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Familiennachzug stark gestiegen

Der Familiennachzug von Syrern nach Buntschland nimmt Fahrt auf. Er wurde von höchsten Richtern durch Zweckentfremdung alter Familienförderungspflichten des Staates erfunden und dem Land im Namen der Menschenrechte aufgezwungen, so dass kein Raum für Diskussion blieb.

Das gleiche gilt für das humanitäre Umsiedlungsprogramm, dass die Bundesregierung zusammen mit der UNO durchzieht.

Lt. Martin Gillo (CDU) sollen Deutsche ab 2035 in der Minderheit sein.

Auf diese Weise gelingt es, eine, Volk in 70 Jahren sein Land wegzunehmen.

Italien verweigert Verlängerung von Operation Sophia

Bei einem EU-Gipfel zur Mittelmeerkrise kam nicht viel raus. In den Redaktionsstuben auch nicht. FAZ und SPON liefern fast genau den gleichen Text ab. Beide machen sich folgende absurde Aussage zu eigen:

Für Italien ist der EU-Einsatz bereits seit einiger Zeit mehr Problem als Hilfe. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden.

Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Allein die deutsche Marine rettete bereits mehr als 21.000 Migranten, die dann nach Italien gebracht wurden.

Hilflos muten auch beschlossene EU-Maßnahmen wie ein Exportstopp von Schlauchbooten an:

Deutsche Behörden dürfen künftig den Export von Schlauchbooten und Außenbordmotoren nach Libyen stoppen. Wenn es Hinweise darauf gebe, dass solche Güter von Schleuserbanden oder Menschenschmugglern benutzt werden, könnten sich EU-Staaten ab sofort auf neue Ausfuhrbeschränkungen berufen, teilte die Vertretung der Mitgliedstaaten mit.

Chinesische Schlauchboote kann man für 400€ via Internet bestellen. Platz haben darin 60 Personen. Der EU-Beschluss besagt auch nur, dass nationale Behörden ein Exportverbot beschließen können. Dazu müssen sie auch noch nachweisen, dass die vom Export ausgeschlossenen Gegenstände nicht vorwiegend anderen Zwecken dienen.

Italien steht, wie zuletzt ein FAZ-Leitartikel ausführte, in vieler Hinsicht vor dem Kollaps.

In Italien kommt eine steigende Zahl von jungen Zwangsprostituierten an, die für Sexdienste eingespannt werden, mit denen die Schlepper bezahlt werden sollen. Bei Nichtgehorsam drohen Repressalien gegen die in Afrika (z.B. Nigeria) verbliebenen Angehörigen. Die gleichen Argumente gegen das “menschenrechtlich unsichere Herkunftsland Libyen” haben vor EU-Gerichten bisweilen auch gegen Italien bestand, so dass Dublin-Abschiebungen nicht funktionieren.