Summum Ius 2017-06

Entwicklungen und Gedanken des Monats
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Hier versuchen wir einen Überblick über das Thema Summum Ius im Monat Juni des Jahres 2017 zu schaffen.

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Allerlei-Ehe und bunte Maulkörbe rasseln durch den Bundestag

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Merkel will Italien helfen

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Welt: “Berliner Schüler in Polen beleidigt und diskriminiert”

Auf einer Klassenfahrt der Berliner Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule nach Polen erleben die zu 80% muslimischen Schüler allerlei “Diskriminierungen” und “Beleidigungen”. Die Springer-Welt schreibt im hierzulande üblichen feige-parteiischen Stil. Man könnte auch in einem Gastland auf Kopftücher und lautes persisches Telefonieren an der Kasse etc verzichten. Für muslimische Befindlichkeiten hat der buntdeutsche Journalist viel Verständnis, für polnische wenig. Für EUropäer hat nur der Individualismus verbindlich zu sein. Eine eigene Kultur zu haben, ist Muslimen vorbehalten.

Björn Höcke zu Wissenschaftszentrum Berlin: Das ist Fake Science

JouWatch berichtet:

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin in allen wesentlichen Punkten widerlegt. Das Wissenschaftszentrum hatte der AfD-Fraktion mangelhafte Parlamentsarbeit vorgeworfen. Dabei arbeitete das Wissenschaftszentrum mit falschen Daten. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, antwortet dem Wissenschaftszentrum in der Pressekonferenz und in einem offenen Brief.

Vielleicht beruht die Behauptung der Pseudowissenschaftler auch auf Wunschdenken. Es liegt für Parteien stets nahe, nur das zu tun, was Anerkennung beim Wähler bringt und die Organisation wachsen lässt. In Landtagen bemüht sich ja das Breites Bündnis, dem auch jene Wissenschaftler zuarbeiten, stets darum, alle AfD-Aktivitäten im Papierkorb landen zu lassen, und sogar Gastwirte zu boykottieren, wenn sie die AfD bewirten. Erst neulich entsorgte der Block in Thüringen einen AfD-Antrag für Gratis-Schulessen mit großer Empörung, weil darin an einer Stelle von der “deutsche Familie” die Rede war. Das bürgerliche Harmoniebedürfnis sorgt dafür, dass man die Unterscheidung zwischem dem Eigenen und dem Fremden instinktiv meidet. Zugleich hat man mit dem gemeinschaftlichen Einprügeln auf diejenigen, die von der bürgerlichen Anstandsnorm abweichen, kaum ein Problem. Aus der Psychologie der Menschenmenge entstehen feige Verhaltensweisen, die man gerne als “Zivilcourage” und “Aufstand der Anständigen” bezeichnet.

Syrischer Friseur schneidet Chefin in den Hals

Die Lausitzer Rundschau berichtet:

Er galt als Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Der Syrer Mohammad H. (39), als Friseurmeister aus seiner Heimat geflohen, hatte in Herzberg ein neues Leben und Arbeit gefunden. Im Friseursalon von Ilona F. (64) war er geschätzt und beliebt. Um so mehr verwundert, was dann am gestrigen Mittwoch geschah.

Wie die Staatsanwaltschaft in Cottbus bestätigt, ging Mohammad H. etwa um 18.30 Uhr mit einem Messer auf seine Chefin los und verletzte diese im Halsbereich.

Ein anderer Syrer (22) ging dazwischen und “verhinderte so Schlimmeres”, wie Oberstaatsanwalt Gernot Bantleon berichtet.

Ungarischer Macron in spe kämpft von Deutschland aus

Die neue Anti-Orban-Partei bekämpft demokratischen Meinungswettstreit, weil er Ungarn spaltet. Stattdessen fordert sie bessere Versorgung von Krankenhäusern mit Klopapier. Dafür hat sie erfolgreich Unterschriften gesammelt. Ungarns Macron in spe lebt in Deutschland und hat sein Handwerk in Berlin und Brüssel gelernt.

Bezirksausschuss boykottiert Gasthaus

Der BA Neuhausen-Nymphenburg boykottiert das Gasthaus Goldener Hirsch. Schon in der Vergangenheit hatte sich der Pächter gegen politischen Druck zur Wehr gesetzt und Räume an rechte Vereine vermietet. Jetzt geht es um die AfD. Auch die CSU stimmte für den Boykott.

Der Gastwirt von Casa Mia gibt in diesen Tagen auf. Der Pachtvertrag läuft am 30. Juni aus. Er war massiv boykottiert worden, weil bei ihm PEGIDA-Spaziergänger eingekehrt waren. Besonders SPD-Personal hatte sich dabei hervor getan.

Schwarze Schwarzfahrer wehren sich gegen Kontrollen

Münchner Antifantin Natilija Militeic attackiert Fahrkartenkontrolleure, die einen schwarzen Schwarzfahrer rauswarfen. Die Kontrolleure sollen sich zu rabiat verhalten haben. Sofort stehen “Rassismus”-Vorwürfe im Raum und die Kontrolleure werden suspendiert. Im Huffpost-Forum enfaltet sich eine interessante Diskussion.

Erst gestern wurde ein Bahnhof geschlossen, weil plötzlich schwarze Schwarzfahrer aus einem Güterzug herauskletterten.

In Soest wurden im April Kontrolleure von marokkanischen Schwarzfahrern zu Boden geworfen und lebensgefährlich verletzt. Dergleichen sei keineswegs die Ausnahme, erfährt man da.

Sachsen für Flüchtlinge zu unattraktiv

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) klagt über Abwanderung von Zuwanderern aus Sachsen, an der das dortige Klima, auf dem PEGIDA gedeiht, schuld sei. Es ist nichts neues und fügt sich auch nahtlos in den Nationalen Aktionsplan ein.

Nationaler Aktionsplan grenzt Reden über Rassenzugehörigkeiten weiter aus

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Figure 10.1: Interministerielle Arbeitsgruppe zur Demokratieförderung und Extremismusprävention (IMA) will autoritären Humanitärstaat weiter festigen

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Figure 10.2: India-Bangladesh Border, picture of BdNews24.com

Migration de Remplacement, Replacement Migration, Ersetzungsmigration

“Le Grand Remplacement” ist nicht “der Große Austausch” sondern die “Große Ersetzung”. Der Vorgang ist unvermeidbar, solange niemand es für opportun hält, aus der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in ihrer erweiterten Fassung von 1967 auszusteigen. Die herrschende Politik hält aus Bequemlichkeit an dem Kurs fest. Sie hat sich immer fester in ihrem hermetischen System eingemauert und schiebt Kritik soweit möglich in die rechte Ecke ab. Die Annahme, dass irgendwelche Bösewichter die Große Ersetzung planen, ist redundant. Ein paar Belege kann man in UNO-Studien von 1990, 2000 und 2005 finden, aber dabei handelt es sich wohl eher um gewöhnliche Planspiele von Ökonomen, die auf der Basis der üblichen egalitärfrömmlerischen Vereinfachungen theoretisieren. Vereinfachung und Spieltheorie gehören zum täglichen Brot des Ökonomen. Die Studien belegen keinen Masterplan sondern eher die Abwesenheit jeglichen echten Denkens bei der herrschenden Elitärherde, die zugleich ihren emotionsbasierten normativ-individualistischen Konsens intolerant gegen jede Destabilisierung verteidigt und in Form von “Menschenrechten” kodifiziert. Außer der bürgerlichen Feigheit hat die globale Elitärherde kaum einen Konsens, auf den sie bauen könnte. Mehr findet sich in der französischen Fassung, da der Anstoß von Radio Courtoisie kam.

Grüfris haben ausgedient

Wer einen Ruf zu verlieren hat, geht lieber umgekehrt weite Wege, um sich zu distanzieren.

Warum sollte ein Humanitärchaot heute noch weiter gehen wollen als Merkel? Die Grünen seien die Letzten, sagte Katrin Göring Eckard auf dem Parteitag in Berlin. Und zwar die letzten Mohikanerinnen und Mohikaner der Willkommenskultur. Dennoch teilen sie sich das enger werdende Terrain noch immer mit vielen anderen, und es kommt eine neue islamische Willkommenskultur gegenüber Glaubensbrüdern hinzu. Doch vielleicht sterben die Grünen wirklich noch vor den Einheimischen aus.

Michael Grandt widmete sich der Partei vor 2 Jahren mit einem polemischen Buch.

Nach Operation Inzest herrscht Katerstimmung.

Deutscher posiert neben Leichenbergen

Unsere Söhne und Töchter haben wieder zugeschlagen. Der Tod ist ein Meister aus Buntschland.

Focus schreibt folgerichtig.

Der UN-Sicherheitsrat hat den Bonner Fared Saal auf seine Sanktionsliste gesetzt. Das ist der Deutsche, der in Propaganda-Videos des IS zu sehen ist, neben Leichenbergen posiert und damit prahlt, Menschen ´geschlachtet´ zu haben.

In Fareed Saal keinen Deutschen zu sehen, wäre wohl völkisch und schlimmer als der Tod.

CDU führt ehrlichen Wahlkampf

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Figure 14.1: Verein Recht und Freiheit: Die #Union (#CDU/#CSU) startet mit Angela #Merkel und einer klaren und ehrlichen Kampagne in den #Bundestagswahlkampf 2017!

Die Union (CDU/CSU) startet mit Angela #Merkel und einer klaren und ehrlichen Kampagne in den Bundestagswahlkampf 2017!

Sieferles scharf geladenes Gewehr auf Endstation Schland

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Figure 15.1: Rolf Peter Sieferle: Finis Germania; Buchumschlag von Verlag Antaios

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Nicht Angst, sondern Hoffnung treibt die Menschen in die Flucht

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Figure 16.1: Symbolbild für Weltflüchtlingstag 2017 “Gemeinsam in Wolfsburg”, Pixabay

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Figure 16.2: David Hume in “Of National Characters” 1753, revised version of 1777, from sabouteur365.wordpress.com

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert. Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Klaus hat dazu gestern einen Aufruf in 6 Punkten veröffentlicht, in denen der Ausgang aus der EU die ultima ratio Nr. 6 ist.

Vor dem Austritt müsste eine Absage an das globalisierte Nichtzurückweisungsprinzip kommen, dass seit 1967 Teil der Genfer Flüchtlingskonvention ist. Letztlich ist es diese Regel, an der Europa zugrunde geht. Vor der Formulierung klarer Standpunkte drücken sich alle, wenngleich hin und wieder ein Journalist bei Welt oder FAZ es sagt.

Die größten Drückeberger sind diejenigen, die “solidarisch Flüchtlinge aufnehmen”. Solche “Solidarität” ist nichts anderes als Konkursverschleppung oder, um es mit Sarkozy zu sagen, Umleitung des Rohrbruchs ins Kinderzimmer.

Bayrischer Lehrerverband trommelt für “Demokratie”-Indoktrinierung der Schüler

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Protest gegen Feldmochinger Enteignungspläne: Muss Reiter Weg?

Feldmochinger Kartoffeln sind gut. Die gute Erde macht die Qualität der Kartoffeln aus. Aber in Feldmoching will die Stadt expandieren und Bauern enteignen. Dagegen regt sich Protest.

Einzelne Bauern rufen gar “Reiter muss weg”.

Pegida München rief das auch unter anderem deshalb, weil Reiter “die Antifa zur Chefsache” machte und den volksspaltenden Kurs seiner Vorgänger fortsetzte. Es war kein besonders origineller Spruch und Reiter ging in seinem Verhalten auch kaum über die traurigen Standards der SPD hinaus.

Der Gymnasiast Sebastian aus der Feldmochinger Protestbauernfamilie Obersojer wurde in München 2001 von dem Rumänen Petru Emanuel Ienea mit mehreren Messerstichen in den Hals getötet.

S-Bahn-Massaker in Grafing und Unterföhring

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Ehe für alle und alles im Anmarsch?

Bei der großen jährlichen Kunstveranstaltung Ars Electronica in Linz gibt es jedes Jahr Preise zu gewinnen. Heuer wurde der Hauptpreis für ein ganz besonderes „Kunststück“ vergeben: Die slowenische Künstlerin Maia Smrekar ließ sich eine Eizelle entnehmen und in diese ihrer Keimzelle wurde danach im Labor eine Zelle ihres Hundes eingesetzt.

In Kolumbien haben drei Männer offiziell die erste «Dreier-Ehe» des Landes geschlossen. In der Stadt Medellín wurde der besondere Dreierbund fürs Leben gestern notariell beglaubigt.

Die VordenkerInnen der Grünen Jugend wollen die polyamore Vielehe auch unter Geschwistern ermöglichen. Was wer mit wem treibt soll das Gemeinwesen nichts angehen. Die Wertschätzung, die das Gemeinwesen einer Form des Zusammenlebens zollt, schuldet es demnach allen gleichermaßen.

Egalitärfrömmelei macht vieles möglich. Normativer Individualismus kennt weder Kollektive noch Institutionen.

Mahler wieder in Deutschland

Ungarn hat RA Horst Mahler offenbar ausgeliefert. Der Stil der medialen Berichterstattung zeigt, dass wir es hier mir politischer Verfolgung zu tun haben. Dass viele Bürger Mahlers Verhalten bestraft sehen wollen, ändert nichts daran.

Mahler bat Orbán medienwirksam um Asyl, aber das Asylrecht ist ja kein System der Gnade und Orbán hat weder ein Interesse am Ausbau des Asylwesens noch an persönlicher Assoziation mit den politischen Anliegen, für die Mahler nach wie vor streitet.

Kommission will Visegrad-Staaten vor EUGH verklagen, um Quotenmigranten durchzusetzen

B5 berichtet heute 16:15:

Brüssel: Die EU-Kommission hat ein Vertrags-Verletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien eingeleitet. Grund ist die Weigerung der drei Länder, sich an der Umverteilung von Asylbewerbern zu beteiligen. Die EU hatte 2015 beschlossen, 160.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland in andere Länder zu bringen. Die Entscheidung sei rechtlich verbindlich, hieß es heute aus Brüssel. Wenn Ungarn, Polen und Tschechien sich weiter nicht daran halten, kann die EU-Kommission sie vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen und empfindliche Geldbußen verhängen.

Theresa May hat gewonnen!

Michael Klonovsky schreibt:

Deutsche Medien verkünden lustvoll ein Debakel für die konservative britische Premierministerin. Ein Denkzettel für die Brexit-Partei sei das. Das aber ist eine reichlich einseitige Interpretation – wie ein einfacher Blick in die Wahlergebnisse zeigt.

Tatsächlich haben Mays Konservative 5% Stimmenanteil hinzugewonnen. Nur sind die Sozialdemokraten (Labour) noch stärker gewachsen, was nach Mehrheitswahlrecht zum Verlust der konservativen Mehrheit führte. Hinrich Mock kommentiert:

Die Medien hassen May wegen des “Brexit heißt Brexit”. Die linke schottische Nationalistin und Separatistin Sturgeon, die völlig eingebrochen ist, wird niemand zum Rücktritt auffordern. Es geht hier nicht um politische Fakten, sondern um linke journalistische Emotionen. Das ist so wie mit Trump.

Die Hauptnachricht des Wahlausgangs ist ja auch zu bitter. Mit der notwendigen Einbindung der DUP wird die Regierungsarbeit konservativer werden müssen als sie es sowieso schon war. Und der Brexit könnte noch härter ausfallen als von May ohnehin in Aussicht gestellt. Die neue Regierung in London wird weiter nach rechts rutschen müssen und dann wohl sehr stabil sein.

Gemessen an ihren Zielen hat May durchaus verloren. Zugleich hat Jeremy Corbyn, der Labour auf eine globalismusskeptische und durchaus auch dem Brexit verpflichtete “linksextreme” Linie a la Bernie Sanders verschob, gewonnen.

München immer bunter - Fast jeder Zweite mit Migrations-Hintergrund

BIF schreibt:

Das heutige München hat mit Bayern nicht mehr viel zu tun. Nur noch 56,8% der Münchner sind Deutsche. Symbolträchtig die nach Klassikern deutscher Literatur benannte Goethe- und Schiller-Straße am Hauptbahnhof.

Als Deutscher fühlt man sich dort als Exot. Smartphone-Besitzer aus dem afroislamischen Kulturkreis, die vor Döner-, Shisha und Sexläden flanieren, dominieren die Straßenzüge. Ein Bazar und Kuddelmuddel. Meltingpot und Kauderwelsch. München ist nicht mehr München. Auch wenn das Rathaus noch mit Folklore wie Glockenspiel und Oktoberfest ein Potemkinsches Dorf aufbaut.

Selbst BILD schreibt im Titel:

München immer bunter - Fast jeder Zweite mit Migrations-Hintergrund

Vielleicht meint BILD das “bunt” ja so positiv wie “München ist Bunt”. Oder hat sich das Wort abgenutzt?

Die Verbuntung beschleunigt sich noch weiter. Seit 1967 (Ausweitung der Genfer Flüchtlingskonvention) ist es vorprogrammiert.

HPC schreibt:

Ich bin selber Gastarbeiter-Kind, sehe jedoch die Anwerbeabkommen 1955-1968 kritisch. Die Dynamik, die sich daraus entwickelte, konnte selbst der Anwerbestop von 1973 nicht mehr ändern. Während sich Italiener, Griechen und Jugos gut integrierten, bildeten die Türken bald Parallelgesellschaften. Das hatten die verantwortlichen Politiker nicht bedacht. “Insgesamt neun Anwerbeabkommen wurden von 1955 bis 1968 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen Staaten geschlossen. Sie regelten den anfangs als befristet geplanten Arbeitsaufenthalt ausländischer Arbeitnehmer als so genannte „Gastarbeiter“ in der Bundesrepublik.” (Wikipedia)

Schießerei in München: Großeinsatz am S-Bahnhof Unterföhring

Ein “Mann” schoss wild um sich. Eine Polizistin schwebt in Lebensgefahr. S-Bahn-Haltestelle Unterföhring abgesperrt.

“Polizistin schwer verletzt - Kein Terrorverdacht” berichtet Epochtimes.

“Täter wohl Deutscher”, mutmaßt Merkur. Auf Antenne Bayern sagte eine Augenzeugin, der Täter sah er südländisch aus. Seine haut war recht dunkel.

Der “Deutsche” sprach nur gebrochen Deutsch. Er geht keinem festen Beruf nach. Der Polizei war er als Cannabis-Konsument bekannt.

Grundgesetz ./ Europäisches Unionspatentgericht

Das BVerfG hat das Unionspatent auf Eis gelegt.

Afrika-Konferenz: Offene Grenzen sind ungerecht und gefährden Menschenleben

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Berlin: Aus Petersallee soll Nzinga-von-Matamba-Allee werden

L.S. Gabriel berichtet:

Am Mittwoch präsentierten die Grünen-Politiker Bertrand Njoume und Kulturstadträtin Sabine Weißler das Ergebnis einer Jury, die sich mit dem Umbenennen von Straßennamen in Berlin-Wedding beschäftigt hatte. Den Vorschlägen zufolge sollte künftig der Nachtigalplatz „Yaa-Asantewaa-Platz“, die Lüderitzstraße „Martin-Dibobe-Straße“ und die Petersallee „Nzinga-von-Matamba-Allee“ heißen.

Adolf Lüderitz und Gustav Nachtigal seien nämlich Kolonialherren gewesen und statt derer müssten jetzt Vertreter der Befreiungsbewegung der Kolonialherrschaft geehrt werden, so die Begründung.

Die Petersallee ist aktuell nach Hans Peters einem Widerstandskämpfer gegen Hitlers Naziregime benannt, der die Juden in Deutschland unterstützte – aber egal auch der muss weg, und zugunsten einer Negerkönigin ersetzt werden. Nzinga von Matamba (1583-1663) war Königin in Angola und bekämpfte die Portugiesen. Gleichzeitig verschiffte sie Zehntausende Sklaven. Hirnlose, fadenscheinige Begründung der Grünen, vor Jahrzehnten war die Strasse nach Carl Peters, einem Afrikaforscher und Kolonialisten benannt gewesen. Nach Sabine Weißler sei es eigentlich eine Würdigung des deutschen Widerstandskämpfers Hans Peters, seinen Namen von dem Straßenschild zu tilgen und ihn durch den einer angolanisch-königlichen Sklavenhänderlin zu ersetzen, der die Deutschen künftig die Ehre zu erbieten haben.

Gustav Nachtigal war Arzt und erforschte die afrikanische Kultur. Sein ihm 1884 von Bismarck eher aufgezwungenes Amt des Reichskommissars für Deutsch-Westafrika missfiel ihm eigentlich und er vertrat es nur für ein Jahr lang, weil er die Hoffnung hegte, durch europäische Intervention den Sklavenhandel beenden zu können.

Yaa Asantewaa (1863-1923, kleines Bild) aus dem heutigen Ghana bekämpfte die Briten und der zu ehrende Martin Dibobe lebte von 1896 bis 1921 in Berlin, war der erste schwarze Zugführer der Hochbahn und setzte sich dafür ein, dass die Menschen der deutschen Kolonien deutsche Staatsbürger würden.

«Die Angst vor dem politischen Islam ist da, doch singt man laut im Walde»

Der Philosoph Rüdiger Safranski ist ein unbequemer Geist. Und fragt sich unerschrocken: Wenn Publizistik zu Pädagogik wird und Politik zu Selbstbeschwichtigung, wo bleibt dann die offene Gesellschaft? Auszüge:

Die Pädagogik im Dienste des vermeintlich Guten führt in meiner Wahrnehmung zu einer Konformität, die sich ergibt, ohne ausdrücklich angeordnet zu sein. Auf einmal reden alle wie beim evangelischen Kirchentag. Vielleicht hängt es auch damit zusammen, dass die Konkurrenz der sozialen Netzwerke und des Internets mit ihren Enthemmungen und Verwahrlosungen diese Pädagogisierung in den seriösen Blättern begünstigt hat.

Jedenfalls war, um ein Beispiel zu nennen, der öffentliche Diskurs in der Zeit der Ost-West-Spaltung richtig kämpferisch und nicht so betulich-pädagogisch wie heute. Natürlich konnte diese damalige Selbstbehauptungsrhetorik im Angesicht der Gefahr ziemlich nervig sein, gerade für einen Linken wie mich, der den aggressiven Antikommunismus der Presse viel zu fanatisch fand.

Konservative Positionen sind in Deutschland gegenwärtig fast undenkbar. Es gibt eine flächendeckende Sozialdemokratisierung. Wer beispielsweise behauptet, der Nationalstaat sei ein Zukunftsmodell, weil es in grösseren Formaten notwendigerweise ein Demokratiedefizit gibt, wie das EU-Europa beweist, der gilt als rechts. Und rechts meint in Deutschland gegenwärtig so viel wie rechtspopulistisch, also rechtsradikal, also rechtsextrem, also Nazi, das sind die Gleichsetzungsdelirien in der deutschen Öffentlichkeit.

Oder ein anderes Beispiel. Wenn Sie sagen, dass Gesellschaften, die zu viele Fremde in kurzer Zeit aufnehmen, ihre innere Kohärenz verlieren und sich ihrer selbst entfremden, wenn Sie also diese anthropologische Binsenwahrheit sagen, dann gelten Sie als Unmensch oder Kulturrassist, wie es neuerdings heisst.

F: Auf der einen Seite sagen Sie, die Bedrohung durch Immigranten werde unterschätzt. Anderseits behaupten Sie, die Gefahr des Terrorismus in Europa werde überschätzt. Wie passt das zusammen?

A: Das passt schon zusammen, denn es handelt sich um den Pendelausschlag zwischen Hysterie und Betäubung. Auf der einen Seite übertriebene Ängstlichkeit, auf der anderen Sorglosigkeit. Es fehlt an nüchterner Urteilskraft. Das Plötzliche bemerkt man, sogar mit einer gewissen Sensationsgier. Das Allmähliche bleibt unbemerkt. Nehmen Sie die zunehmende Segregation in der Gesellschaft, nichts Plötzliches, sondern etwas Allmähliches.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel, das ich aus verlässlicher Quelle kenne, von Freunden, die in Berlin als Lehrkräfte arbeiten. Da geht’s darum, dass in Gesamtschulen in Berlin, in denen Muslime in der Mehrheit sind, kein jüdischer Schüler sich mehr mit seiner Kippa zeigen kann. Damit hat man sich inzwischen arrangiert, und die Medien und die Politik haben wenig Lust, davon Kenntnis zu nehmen und zu berichten. Ich sage nicht, dass nun überall, wo Muslime das Sagen haben, die Scharia eingeführt wird. Aber es entwickeln sich Parallelgesellschaften mit anderen Lebensregeln, und die Mehrheitsgesellschaft hat sich angewöhnt, je nachdem angewidert oder vornehm wegzuschauen.

F: Das ist im besten Falle anekdotische Evidenz – Sie sind sich Ihrer Sache so sicher?

A: Was ist Wirklichkeit anderes als ineinander verknäulte Ketten von Anekdoten? Der Punkt ist: Wir wollen in Deutschland nicht so genau wissen, wie diese Segregationen sich im Einzelnen vollziehen. Unter Realschulabgängern, also Jugendlichen im Alter von 16 Jahren, wächst die Zahl der Analphabeten, das Gros stellen die Kinder von Immigranten. Hier wachsen junge Leute heran, die weder lesen noch schreiben können, die sich ständig ausgeschlossen vorkommen werden, die Ressentiments entwickeln, die kaum in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Das ist sozialer Sprengstoff von morgen.

Die Völkerwanderungen dieses Jahrhunderts werden sich mit dem herkömmlichen Asylrecht, das auf ganz andere Verhältnisse zugeschnitten ist, nicht beantworten lassen. Ich hoffe, Europa wird sich hier etwas für die neue Situation Angemessenes einfallen lassen.

Von “infantiler Asylmoral” sprach Safranski immer mal wieder und erntete heftige Aggressionen.

Das Philospophische Quartett, indem Safranski, Heinsohn und Sloterdijk sich noch 2012 im Fernsehen gründlich unterhalten konnten, wurde 2012 abgesetzt und durch eine Philosphiesendung von David Precht abgesetzt. Safranski erhielt soeben am 28. Mai in der Frankfurter Paulskirche für sein essayistisches Werk den Ludwig-Börne Preis.

Ähnliche Themen kamen im Interview des selben Fragers mit dem slowenischen “kommunistischen Philosophen” Slavoj Žižek vor.

Dieter Farwick empfiehlt wärmstens “Die Getriebenen”.

Humanitärmigrantische Gräuel zu Pfingsten

Die Kölner Lichter stehen am 15. Juli 2017 an. Ausgerechnet an diesem Abend wird die große Treppe am Rheinboulevard gesperrt. Zuletzt war der Rheinboulevard stark von humanitärmigrantischer Jugend verunsichert worden.

Wochenblick berichtet

Zu gleich zwei sexuellen Belästigungen durch Asylwerber kam es am Pfingstwochenende: Beide Vorfälle geschahen unabhängig voneinander in der Nacht auf Sonntag. Die Täter wurden nicht festgenommen.

In einem Zugabteil auf dem Weg nach Braunau starrte ein 17-jähriger Asylwerber unaufhörlich eine 30-jährige Grieskirchnerin an, bis er schließlich zu masturbieren begann. Die Frau wandte sich an den Lokführer und dieser verständigte die Polizei. Der Asylwerber war nicht geständig und wurde auf freiem Fuß angezeigt.

Während eines Zeltfestes in Niederneukirchen begrapschte ein afghanischer Asylwerber (19) eine 29-Jährige aus Linz-Land. Die Frau erstattete sofort Anzeige. Bei der Einvernahme zeigte sich der 19-Jährige geständig. Er wird angezeigt.

In Arnschwang bie Regensburg ermordet ein afghanischer Asylbewerber ein fünfjähriges Kind und wird anschließend von der Polizei erschossen. Der Asylbewerber war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Die Welt titelt: “Geiselnehmer und Fünfjähriger sterben in Flüchtlingsheim”. Erst kürzlich messerte ein Afghane in Prien eine Mutter vor ihren Kindern am Supermarkt. Damals ging es nach Meinung Hinterbliebener darum, die Frau für Apostasie vom Islam zu bestrafen. Diesmal fällt die Tat in den beginnenden Ramadan

Ungarischer Lastwagenfahrer Attila Bárándi von Elendsflüchtlingen in Calais zum Krüppel geschlagen

Wochenblick berichtet:

Im vergangenen September wurde der ungarische LKW-Fahrer Attila Bárándi von illegalen Migranten bei Calais mit Eisenstangen fast totgeprügelt. Sie wollten mit Gewalt an seinen geparkten LKW, um über den Eurotunnel nach Großbritannien zu kommen. Bárándi ist heute ein gebrochener Mann. Doch niemand ist für ihn zuständig.

Sein Arbeitgeber verweigerte die Auszahlung von 1,5 Mio Forint (knapp 5000 Euro) Schmerzensgeld. Mit der Begründung: das sei kein Arbeitsunfall gewesen. Barandi habe die Situation falsch eingeschätzt. Niemand hätte von ihm verlangt, sich in diese Gefahr zu begeben. Auch das Krankengeld wurde nicht ausgezahlt, weil die Firma ihn nicht korrekt angemeldet hat. „Ich habe einige Jahre für die Spedition gearbeitet, mein Chef hat mich betrogen – ich habe dafür seinen LKW verteidigt“, sagt Bárándi in einem Gespräch mit dem ungarischen Online-Medium „Lokal“.

„Ich bin körperlich und psychisch am Ende, ich habe Alpträume und werde nie wieder als Fahrer arbeiten können“, sagt er. Er geniere sich unter die Leute zu gehen. „Meine Zähne wurden ausgeschlagen, ich habe kein Geld, sie zu ersetzen“. Ende Mai wurde Bárándi aus der psychiatrischen Klinik in Debrecen entlassen. „Fünf Monate habe ich dort verbracht, mein Chef hat mich nicht einmal besucht, nicht einmal angerufen“, sagt er bedrückt. Auf die seinerzeitige Anfrage von „Lokal“ bei seinem Arbeitgeber hieß es, man werde sich bald bei ihm melden – was nie geschah.

Bárándi weiß nicht, wie es weitergehen soll. Die Ersparnisse der Familie sind aufgebraucht. Oft reicht es nicht einmal mehr für’s Essen. Der Exekutor hat sich angemeldet. „Wir stehen bald auf der Straße – sie haben meine Gesundheit und meinen Job gestohlen – und jetzt verliere ich auch noch mein Haus“, sagt er traurig.

Studie der OTH Regensburg: Asylsychende wollen bleiben und sozial aufsteigen

Welt berichtet:

Flüchtlinge in Bayern wollen ihren Platz im Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft finden. Das ist das Ergebnis einer Studie der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg, die am Donnerstag in München vorgestellt wurde. Insofern gibt die Studie Anlass zur Hoffnung, dass Integration gelingen kann. Sie zeigt aber auch: Das Bildungsniveau ist oft gering, Antisemitismus verbreitet.

Die OTH wendet sich mit einer eigenen Seite an “Geflüchtete”.

Schon früh “öffnete” sich die OTH für Asylbewerber.

Versuche, etwa den IQ von potenziellen Bewerbern zu testen, sind nicht bekannt. Die politische Gesinnung prüft man schon eher. Hauptsache alles unverfänglich und vorhersagbar. Probanden wollen bekanntlich die in den Fragen ausgedrückten Erwartungen erfüllen.

In Regensburg sorg ein Breites Bündnis gegen Rassismus dafür, dass Nazis kein Bier bekommen.

Der Bürgermeister eines Regensburger Vorortes Regen wurde neulich eigens bei einem Gastwirt vorstellig, um die sofortige Auflösung einer dortigen AfD-Sitzung zu fordern. Der OB von Regensburg wurde neulich wegen

Muslimischer Anti-Terror-Protest in London inszeniert

In London fand der von vielen herbeigerufene muslimische Protest gegen terroristische Missbrauch des Islams statt. Aber er erwies sich dann wohl als Inszenierung:

So basteln sich unsere Medien ihren „Moslem-Protest“ nach dem islamischen Terroranschlag in London zurecht. Hier sehen wir die amerikanische CNN-Moderatorin Becky Anderson bei der „Arbeit“. Im Hintergrund erklärt ihr Assistent einer Gruppe von Kopftuchfrauen, wie und wo sie ihre „spontan“ gefertigten Schildchen mit der Aufschrift „ISIS will loose – Love will win“ am wirkungsvollsten in die Kamera halten. Alles bereit zur „geplanten“ Live-Schalte, na dann, los geht`s: „In London gehen nach den Terroranschlägen hunderte von Muslimen auf die Straße blablabla…..“ Auch die BBC übernahm übrigens dankbar diese perfekte Fake-Inszenierung!

Die britische Journalistin Katie Hopkins hat übrigens dieselbe „Theatergruppe“ an einem anderen Ort auf „FoxNews“ entdeckt und fragt sich, wo man diese Gruppe mieten kann.

CNN versucht, die Sache gerade zurücken. Paul Joseph Watson widerlegt die Entschuldigung.

Schon im November 2016 hat CNN schon einmal eigene Protestierer gegen Trump auf die Straße gebracht und dann interviewt.

Bei der Produktion von islamophilen Fakenews steht die ARD den Kollegen von CNN in nichts nach.

Der Muslimvertreter Aiman Mazyek nimmt regelmäßig mit den Spitzen der Bunten Republik an Trauerkundgebungen gegen Terror und gegen Rechts statt. Dabei kommen stets die gleichen Textbausteine zum Einsatz, und die Zahl der muslimischen Teilnehmer solcher Kundgebungen beträgt auch in Berlin unter 10%, wo der muslimische Bevölkerungsanteil mehr erwarten ließe. Die Muslimbrüder treten ebenso wie Erdoğan und andere Islamvertreter durchaus verbal gegen den Terror ein, der den Islam verunglimpfe, wobei sie stets zugleich warnen, dass sie diese Position nur so lange erfolgreich vertreten können, wie die Einheimischen der friedlichen Islamisierung keine Steine in den Weg legen. Die SPD ist in diesem Sinne derart intensive Kooperationen mit den Islamvertretern eingegangen, dass dies innerhalb der Partei vereinzelt zu Austritten geführt hat und von außen her Spottnamen wie “Schariapartei Dhimmilands” laut werden.

Für mindestens ebenso gefährlich wie Islamisten hält die SPD die Identitären, gegen die ihr Justizminister zivilcouragiert kämpft, ohne sich wegzuducken.

Maasgeschneiderte Strategien gegen Rechts

Bei Tichy hat man das neue strategische Buch gegen Rechts von Heiko Maas gelesen. Titel:

Aufstehen statt Weckducken

Eine Strategie gegen Rechts

Prädikat:

Politisch und intellektuell eine einzige Zumutung

Bereits bei Amazon hielten die Käufer es einhellig für das schlechteste Buch der Welt.

Die maasgeschneiderte “Strategie” gegen Rechts besteht offenbar darin, Fakenews zu verbreiten:

Schon derjenige, der „Denkverbote“ beklagt (S.70) oder der Meinung ist, „die Sprache des ‚Meinungskartells’, stelle Rede- und Denkverbote auf“ (S. 79), gilt bei Maas als rechts (S.70). Das Wort „Gutmensch“, das durchaus auch von Konservativen oder Liberalen gebraucht wird, um eine bestimmte Haltung zu kritisieren, ist aus Sicht von Maas ein „Propagandaschimpfwort, um zum Beispiel diejenigen verächtlich zu machen, die für Flüchtlinge humanitäre Verantwortung empfinden“ (S. 77). Auch wer die „politische Korrektheit“ kritisiert, gilt als rechts. Denn Maas meint verharmlosend, mit diesem ursprünglich aus den USA stammenden Begriff seien Bemühungen gemeint, „an Universitäten und auch im Alltag einen nicht-diskriminierenden Sprachgebrauch durchzusetzen“ (S. 78).

Verdächtig ist bereits, wer nicht bereit ist, „gewohnte Kategorien“, womit Maas „zum Beispiel Deutschland als Nationalstaat“ (S.113) meint, in Frage zu stellen. Rechts ist auch, wer beispielsweise folgende Meinungen zur Brüsseler EU-Bürokratie vertritt: „Mit seiner Regelungswut pfuscht es (das ‚Moloch Brüssel’) in unsere Lebensweise hinein, es will uns vorschreiben, wie krumm unsere Gurken sein und wie viel Strom unsere Kaffeemaschinen verbrauchen dürfen, und es will – so predigen die rechten Kritiker – Deutschland damit nicht nur um seine Hoheitsrechte, sondern um seine eigene, unverwechselbare Identität bringen“. (S. 115)

Wer nicht links ist, gerät bei Maas pauschal in den Verdacht, ein Radikaler oder Extremist zu sein. In Anlehnung an eine von linken Politikwissenschaftlern verfasste Studie geißelt Maas einen „marktförmigen Extremismus“ bzw. eine „radikale Wettbewerbsideologie“ (S. 103 f.). Wer etwa gegen den gesetzlichen Mindestlohn oder gegen die Mietpreisbremse ist, gilt für Maas als „marktradikal“ (S. 98) Bereits das Eintreten für „Eigentum, Eigenverantwortlichkeit und freie Preisbildung“ sei „marktradikal“, denn: „Da wird unbeirrt auf das Recht des Stärkeren gesetzt, und die sozial Schwachen können sehen, wo sie bleiben.“ (S. 99) Auch der Leitsatz „Je mehr Wettbewerb und je geringer die Staatsquote, desto besser für alle“ ist für Maas „purer und offensichtlich unbelehrbarer Neoliberalismus“. (S. 99)

Maas rückt konsequent marktwirtschaftliches Denken (in seinem Sprachduktus: „Neoliberalismus“) in die Nähe antidemokratischer Gesinnungen. Er spricht von einem „Nexus von neoliberalen und neurechtem Denken“. „Die große Gemeinsamkeit zwischen dem Neoliberalismus und der Ideologie der neuen Rechten besteht darin, freiheitliche Demokratie und rechtsstaatliche Institutionen als hinderlich aufzufassen. Der Vulgärliberalismus will ein radikal freies Spiel der Marktkräfte und reduziert die Bürgerrechte auf Eigentum und Gewerbefreiheit; die Rechtspopulisten träumen von einer Vulgärdemokratie mit ungebremster Entfaltung politischer Macht – für sie selbst. Und die Erlösung vom jeweiligen Leiden am ‚System’ läuft auf ein gemeinsames Schlagwort hinaus: Deregulierung.“ (S. 190)

Immer wieder wendet sich Maas in seinem Buch gegen „Fake News“. Aber „Fake News“ sind aus seiner Sicht alle Fakten, die seiner eigenen Weltsicht widersprechen. Wer etwa darauf hinweist, dass unter Zuwanderern und auch generell unter Ausländern die Kriminalität höher ist als bei Deutschen, verbreitet nach Maas Fake News und gilt natürlich als Rechter: „Die Zahlen etwa, mit denen sie (die Rechten, R.Z.) Flüchtlinge als notorisch kriminell oder gar als ‚Gefahr für Deutschland’ verteufeln wollen, lassen sich widerlegen. Zwar bedeuten mehr Menschen auch mehr Straftaten; leider gibt es sogar Terroristen, die sich als Flüchtlinge getarnt haben…. Die Menschen, die wegen des Krieges in ihren Heimatländern nach Deutschland geflohen sind und für die wir die Grenzen 2015 offen gehalten haben, werden also weniger häufig straffällig als andere.“ (S. 71). Bei sexuellen Übergriffen wie in der Silvesternacht in Köln handle es sich um seltene Ausnahmen und „Einzelfälle“ (S. 72), und wer dies anders sieht, ist rechts.

Auch die Welt wundert sich, was Heiko so alles als “rechts” bekämpft, und fordert ihn auf, seinen eigenen fünf Ratschläge zu befolgen. Wie etwa Nr. 5: “Wir sollten bei den Fakten bleiben, Probleme nicht schönreden und auf die Kraft der Argumente setzen”.

Videblogger Charles Krüger findet Maas oberpeinlich und zitiert einige Passagen.

Leitmedien schreiben zuletzt regelmäßig, die rechte Szene habe sich gegen Maas verschworen, weil er mutig gegen sie kämpfe. Richtig ist eher, dass sich die demokratische Szene gegen ihn stellt, weil er die Meinungsfreiheit bekämpft.

Gibt es Homosexualität?

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Das Buch “Homosexualität gibt es nicht” von Andreas Lombard erklärt auf 400 gelehrten Seiten, warum die angebliche Symmetrie zwischen “homo” und “hetero” eine Fiktion und die reproduktive Sexualität die “richtige” und glückverheißende ist.

Heutzutage ist diese Sichtweise “homophob”, ketzerisch, ein Weg in die Ächtung durch eine neue globale Ethik, die in den späten 1990er Jahren die internationalen Institutionen eroberte und mit dem Lebensgefühl der Normativ-Individualisten von 1968 ein Verhältnis wechselseitiger Stärkung einging.

Akif Pirinçci ist in seinem Buch “Die Große Verschwulung” der politische Bedeutung des Kultes um die Homosexualität in geistreicher Gossensprache nachgegangen. Nachdem der Springer-Konzern den Katzenromanautor im Konzert mit leitmedialen Hexenjägern 2015 auf Basis der Akif-KZ-Lüge wirtschaftlich vernichtete, sprang der Manuscriptum-Verlag ein.

Europäische Staaten dürfen die Institution der Ehe für Mann und Frau vorsehen. Sie nicht für andere Geschlechterkombinationen zu öffnen, verstößt noch nicht gegen die Menschenrechte.

EUGH zu Art 33 GFK: Kein Flüchtlingsstatus für Terroristen

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Feigheit ist die Grundbedingung der bürgerlichen Existenz

Feigheit ist die Grundbedingung der bürgerlichen Existenz. Die Delegierung der eigenen Sicherheit an den Staat steht sogar über dem Gesetz, wie Jörg Gebauer schreibt:

Dieser Schutz des einzelnen Menschen vor der Gewalt anderer ist derjenige Verfassungs-Artikel der vor der Klammer des Grundgesetzes steht. Der Parlamentarische Rat hat dies in seinen Beratungen 1949 ausdrücklich hervorgehoben. Staatsphilosophisch geht dies auf die Kette von Hobbes, Montesquieu, Locke, Rousseau und Hegel zurück.

Wenn Politiker gebetsmühlenartig von feigen Attentätern sprechen, haben wir es wohl mit Projektion zu tun, meint H.M. Broder:

Nach jedem Terroranschlag sehen wir Menschen um ihr Leben rennen, die nur eines wollen: sich in Sicherheit bringen. Eine vollkommen richtige und verständliche Reaktion. Es gibt keine Pflicht zum Heldentum, aber es gibt ein Recht auf Feigheit. Zumal in Gesellschaften, in denen das Recht auf Sicherheit vom Staat garantiert wird.

Wir aber, die wir das Leben lieben und den Tod fürchten, betreiben weiter „Prävention“ und „Deeskalation“. Und suchen unbeirrt nach den Ursachen des Terrors in unserer Geschichte und unserer Gegenwart, im Imperialismus und Kolonialismus, in der Armut und der Ausgrenzung. bento, zum Beispiel, die Kinderseite des SPIEGEL, fragt: “Warum wird Großbritannien immer wieder Ziel von Anschlägen?” und antwortet:

Selbst dort, wo es nichts kostet, nämlich bei der Wahrheit, gebietet die Höflichkeit oft das feige Zurückweichen, und die Politik hat dieses Verhalten ritualisiert, ideologisiert und verrechtlicht. Die Zuschreibung von Verantwortung an diejenigen, die sie tragen können, gehört zum Höflichkeitskodex, der auf einer harmonischen Mitgefühlsgemeinschaft beruht. Wer die Harmonie stört, wird aus der Gemeinschaft ausgegrenzt. Mit dem Verlust des Christentums wurde das Mitgefühl zunächst zur Ersatzreligion und seit 1948 zunehmend global verrechtlicht. Die Anstandswauwaus der neuen Ersatzreligion nannten sich “links”. Unter ihrem Einfluss verselbstständigt, verhärtet und globalisiert sich der aus der Harmoniegemeinschaft abgeleitete normative Individualismus immer mehr. Das einzelne Volk darf sich hingegen nicht mehr gegen andere Völker abgrenzen. Bürger von Fremden zu unterscheiden, widerspricht der Harmonie. “Nationalismus” stört das diffuse Gemeinschaftsgefühl. So entsteht der Humanitärstaat, der sich selbst untergräbt und seine Grundbedingungen nicht mehr gewährleisten kann oder will. Gebauer schreibt:

Im Anschluß an die sich häufenden islamistischen Anschläge heißt es huldvoll regelmäßig, es habe sich um einen Angriff „auf unsere Werte“ gehandelt: Doch, wie ermitteln säkulare Regierungen und öffentlich-rechtliche Medien eigentlich „unsere Werte“? Und: Handelt es sich nicht eher bei diesen Anschlägen um Angriffe gegen Menschen – gegen Staatsbürger – statt gegen ‚Werte‘?

So, wie er auch nicht die Not seiner Mitbürger sieht. Es war ja nie sein Land. Mit dem Satz der ‘Kanzlerin aller Menschen’: „Dann ist das nicht mehr mein Land“ wurden die letzten Schleusen geöffnet. Social Engineering statt politisch-verantwortliche Führung. Der in den Vordergrund gestellte „Angriff auf unsere Werte“ stellt eine (wortwörtlich) ‚sagenhafte‘ Verharmlosung dar. Hemdenwechsel nach Beliebigkeit.

Während die Bevölkerung mal wieder ihre Toten und Verletzten von den Straßen kratzt, drücken die europäischen Vertreter der Politik hinter einem Wall aus Personenschützern und aus gepanzerten Limosinen heraus ihre große Betroffenheit und den Opfern ihr tiefes Mitgefühl aus und erklären den Terror zu einem Angriff auf “unsere Werte”, an denen es festzuhalten gelte. Bei den “Werten” handelt es sich im wesentlichen um die moralische Komfortzone der Politiker, wie die folgende im Netz kursierende Auflistung zeigt:

  • Fast täglich werden in Deutschland Bahnhöfe, Kaufhäuser und andere öffentliche Orte wegen vergessener Gepäckstücke zur Sicherheit geräumt.
  • Ein Rockfestival wird wegen Anschlagsgefahr unterbrochen, weil Salafisten Zugang zum Gelände hatten.
  • Erst vor Tagen wurden von deutschen Parlamentariern wegen Gefahr für abzuschiebende Gefährder und Straftäter die Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt, weil es dort einen islamistischen Terroranschlag gab.
  • Afghanische und syrische Asylbewerber messern während des Ramadan andere Muslime, die sich nicht an das Fastengebot halten. Ein Familienvater, der seinen Kindern Eis kaufte, wird auf offener Straße massakriert, ein 5-jähriges Kind wird in einer Unterkunft getötet und die Mutter überlebt schwer verletzt.
  • Tausende Vergewaltigungen, Übergriffe, Raubüberfälle und Gewalttaten erfahren in der Presse nur noch maximal regionale Bedeutung, sofern überhaupt noch eine Polizeimeldung der Vorfälle veröffentlicht wird.
  • Tausende bekannte Gefährder laufen mehr oder weniger unter behördlicher Beobachtung frei herum, weil sich niemand findet, der den politischen Mut aufbringt, sie zu verhaften oder abzuschieben.
  • Die Zahl der Abschiebungen liegt in diesem Jahr unter der Zahl von vor der Masseneinwanderung von 2015.
  • Es wird eine haarstäubende Kriminalitätsstatistik für 2016 veröffentlicht, die aufzeigt, dass bestimmte kürzlich eingewanderte Personenkreise ein massives Sicherheitsrisiko für die gesamte Bevölkerung darstellen. Zeitgleich wird durch das Innenministerium verkündet, die Neubürger seien viel weniger kriminell als die alteingesessene Bevölkerung.
  • Weit über 500.000 Ausreisepflichtige halten sich teilweise Jahrzehntelang im Land auf, weil sie vorsätzlich die Ausreise verschleppen und die Behörden täuschen. Die Behörden halten still und verlängern immer wieder die Aufenthaltsgenehmigung.
  • Die Parteichefin der Grünlinge besucht als Hilfsorganisationen getarnte Schlepperbanden am Mittelmeer und sagt ihnen Unterstützung zu.
  • Von 50 für eine Sammelabschiebung vorgesehenen illegalen Einwanderern, die größtenteils nach schweren Straftaten abgeschoben werden sollen, gehen vor der Abschiebung 17 verloren und tauchen unter. Die Behörden und das Innenministerium werteten diese Abschiebung vollmundig als “Erfolg”.
  • Teile der Bevölkerung demonstrieren gegen Rechts, sobald jemand ein Stück Bratwurst in Sichtweite einer Moschee verliert und werden von der Presse gefeiert.
  • Nach praktisch jedem islamistischen Anschlag wird die Befürchtung geäußert, dass dieser von “Nazis” instrumentalisiert werden könnte und die Geldmittel für den Kampf gegen Rechts werden erhöht.
  • Kirchen, Gewerkschaften, staatlich geförderte Initiativen und privatwirtschaftliche “Hilfsorganisationen” und Unterbringungs- und Integrationsdienstleister, die mit öffentlichen Mitteln gefördert allesamt von der Masseneinwanderung finanziell profitieren, fordern pausenlos mehr Liberalisierung von Masseneinwanderung und erhalten politische Unterstützung.
  • Es wird keine Gelegenheit ausgelassen, zu Verhaltensänderungen der alteingesessenen Bevölkerung aufzurufen, um den Befindlichkeiten von Muslimen entgegen zu kommen.
  • Die krachend gescheiterte Integration von eingewanderten Muslimen, deren Nachkommen vielfach selbst in 3. Generation noch nicht die Sprache fließend beherrschen, scheiterte nach Meinung von Politik, Soziologen, “Experten” und Medien in erster Linie am Verhalten der einheimischen Bevölkerung.
  • Ein nachweislicher und behördenbekannter IS-Anhänger und Radikaler reist aus Islamistan unbehelligt über Düsseldorf nach England ein und bombt Tage später ein Rockkonzert zu Klump. Der radikal-islamistische Hintergrund der gesamten Familie war den Behörden und Geheimdiensten seit spätestens Mitte der 1990er-Jahre bekannt.
  • Nachweislich radikal-islamistische Moscheen unter staatlicher Dachverwaltung einer neo-islamischen Diktatur, in denen Imame den Jihad predigen, werden in Deutschland mit deutschem Steuergeld für Präventionsprojekte gegen Radikalisierung finanziell gefördert. Die gleichen Moscheen entpuppen sich als die Moscheen, in denen Terrorverdächtige und gestellte Terroristen verkehrten. Die Geldmittel fließen weiter.
  • Die Polizei in Berlin wird für die Zeit des Ramadan sensibilisiert, dass fastende Muslime möglicherweise robuster, radikaler und aggressiver als gewöhnlich auf polizeiliche Maßnahmen reagieren könnten und die Beamten werden zu behutsamem Vorgehen angewiesen.
  • Polizisten werden in bekannten Problembezirken von “Männergruppen” arabischer Clans angegriffen und verdroschen. Der zuständige Innenminister verkündet unverzüglich, es gäbe keine rechtsfreien Räume und No-Go-Areas in seinem Zuständigkeitsbereich.
  • Ein deutscher Bundeswehrsoldat konnte auch ohne jegliche arabische Sprachkenntnisse problemlos als “Syrer” einen Asylantrag stellen, der auch prompt genehmigt wurde.
  • Zehntausende illegale Einwanderer sind bis heute nicht ordnungsgemäß registriert und es besteht der Verdacht, ein großer Teil der bereits genehmigten Asylanträge könnte fehlerhaft sein.
  • Ein nach einem blutrünstigen Terroranschlag unschuldig aus der Menge gegriffener Verdächtiger erweist sich prompt als polizeibekannter Islamist, der unter mehreren Identitäten als Asylbewerber in Deutschland lebt.
  • “Fachleute” und “Islamexperten” waren vor konsequenterer Strafverfolgung der Migrantenkriminalität, weil die Gefahr bestünde, dass sich jugendliche Muslime dann wegen Diskriminierung radikalisieren könnten.
  • Nach jedem Anschlag, nach jedem Ehrenmord, nach jeder abscheulichen Verhaltensauffälligkeit mit Schariahintergrund, wird nach wie vor durch immer die gleichen Relativierer in den Medien verkündet, dass das nichts mit dem Islam zu tun hat.
  • Der amtierende Justizminister arbeitet emsig an Gesetzen, eine flächendeckende Internetzensur einzuführen, die die öffentliche Äußerung regierungsabweichender Meinungen als “Hatespeech” unter Sanktionen stellen soll.
  • Der amtierende Bundespräsident legt einen Kranz am Grab eines Terroristenführers ab, dessen Organisation jahrzehntelang die Welt mit Flugzeugentführungen, Massakern und Bombenanschlägen in Atem hielt.
  • Die amtierende Bundestagspräsidentin fordert als Integrationsmaßnahme deutsche Pässe für nationalistische in Deutschland lebende Türken, von denen über 60% für ein neo-islamisch geprägtes Kalifat in ihrem Heimatland stimmten.
  • Es ist in Deutschland problemlos möglich, als polizeibekannter Gefährder mit 14 Identitäten in verschiedenen Gemeinden registriert zu sein, einen Terroranschlag zu begehen und dann nach einem Moscheebesuch in der Nähe des Tatorts unbehelligt eine Europareise zu machen.
  • Der US-Präsident fordert einen Einreisestop aus islamistisch geprägten Terroristenhochburgen und erntet dafür weltweit scharfe Kritik.
  • Illegal aus umliegenden europäischen Ländern einreisende Migranten, die ein Schutzgesuch stellen, werden in Deutschland nach wie vor auch ohne jegliche Identitätsnachweise als Asylbewerber behandelt und erhalten Bleiberecht.
  • Die deutschen Grenzen sind nach wie vor sperrangelweit offen. Kontrollen finden nicht statt. Es gibt keinerlei politische Ansätze, an diesem Zustand etwas zu ändern.

Muslimische Unterschichtung der Gesellschaft: Ein Spiel mit dem Feuer

Die Migrationssoziologin Heike Diefenbach sieht geringere Mobilität der deutschen Gesellschaft aufgrund ihres dreigliedrigen Bildungssystems als Ursache für den Verbleib muslimischer Einwanderer in der Unterschicht. Für Deutschland ist die Prognose demnach düsterer als für Großbritannien. SF schreibt:

Die Prozesse, die dazu führen, dass die deutsche Sozialstruktur in Stein gemeißelt ist, sind vielschichtig, die Schließung schulischer Karrierewege für Kinder aus dem, was man heute bildungsferne Schichten nennt, ist ein solcher Prozess, einer der Prozesse, die dafür sorgen, dass auch Kinder aus Migrantenfamilien geringere Bildungschancen haben als deutsche Kinder. Dr. habil. Heike Diefenbach hat die Erklärungen für dieses Phänomen in einem Buch, das als Standard der Migrationssoziologie gilt, zusammengestellt.

Und so kommt es, dass das PEW Research Center ein Ergebnis einer eigenen Analyse auf Basis von Daten aus dem Jahre 2010 veröffentlicht, das man nur als erschreckend bezeichnen kann. Die PEWler haben untersucht, wie groß die Distanz in Schuljahren zwischen unterschiedlichen Gruppen der Bevölkerung ab 25 Jahren ist, u.a. für die Gegenüberstellung der Gruppe der Muslime und der nicht-muslimischen Bevölkerung. Das Ergebnis für Europa ist in der folgenden Abbildung dargestellt und zeigt: Nirgends ist der Unterschied zwischen der muslimischen und der nicht-muslimischen Bevölkerung gemessen in Bildungsjahren so groß, wie in Deutschland. Muslime haben im Durchschnitt 4.2 Schuljahre an Bildung weniger als Nicht-Muslime. (9,5 im Vergleich zu 13,7) Ein eindrucksvoller Beleg für eine im Bereich „Bildung“ nicht gelungene Integration von Muslimen und ein ebensolcher für die Persistenz der Sozialstruktur, für deren Unterschichtung durch Muslime.

Eine derart starre Sozialstruktur ist nicht überlebensfähig. Sie wird über kurz oder lang zu Konflikten führen, wie Robert K. Merton schon in den 1960er Jahren gezeigt hat, ganz einfach deshalb, weil Ziele, deren Erreichung als gesellschaftlicher Standard angesehen werden, für viele nicht erreichbar sind, weil ihnen dazu u.a. die finanziellen Mittel fehlen. Der Konflikt zwischen Zielen und nicht vorhandenen Mitteln, diese Ziele zu erreichen, führt bei Merton u.a. zu kriminellem Verhalten oder in die Revolution.

Dieser soziologistische Ansatz geht davon aus, dass die Menschen das Produkt ihrer Umgebung und insbesondere des Bildungssystems sind. Der Gesichtspunkt der Vererbung, wie ihn etwa Gregory Clark in “The Son Also Rises” oder auch Thilo Sarrazin in “Deutschland schaft sich ab” herausarbeitet, fällt politisch korrekt unter den Tisch. Einzelne Diskussionbeiträge im Forum sprechen dies an:

Dass „nicht zuletzt“ (und als einzige, im Artikel erwähnte Ursache) die Mittelschicht-Lehrer an der geringen, vertikalen Durchlässigkeit unseres Bildungssystems schuld sein sollen, ist mir dann doch zu monokausal – und vor allem: warum, bitte, sollten Lehrer Kinder aus der „Unterschicht“ systematisch benachteiligen? Was hätten sie denn davon? Meine Frau war (bis zur Pensionierung vor 2 Jahren) Grundschullehrerin; ich wüßte wirklich KEINEN Grund, weshalb sie Kindern aus der Mittelschicht bei gleicher Leistung schlechtere Noten und weniger Realschul- und Gymnasiumsempfehlungen hätte geben sollen – abgesehen davon, dass die amtlichen Empfehlungen auch schon lange nicht mehr bindend sind. Und im täglichen Unterricht haben sowieso die schwächeren Schüler den weitaus größeren Teil ihrer Bemühungen auf sich gezogen.

Eine im Ergebnis hohe, vertikale Durchlässigkeit setzt zweierlei voraus: erstens die reale Möglichkeit für begabte Kinder, unabhängig von ihrer Herkunft einen hohen Bildungsstand zu erreichen – und zweitens einen immer noch hohen Anteil an begabten Kindern in der „Unterschicht“, die auch die persönlichen Voraussetzungen für einen Bildungsaufstieg haben. Es hat nun mal nicht jeder den nötigen Grips für Abitur und Universitätsstudium, und gerade in vertikal besonders durchlässigen Gesellschaften akkumulieren im Endergebnis die Begabungen in der Mittelschicht und die weniger Begabten in der Unterschicht. Eine hohe, vertikale Durchlässigkeit entzieht sich so paradoxerweise auf längere Sicht selber den Boden. Dass in Deutschland die Unterschicht aktuell relativ schlechte Bildungschancen hat, muß nicht an diskriminierenden Strukturen liegen; es kann ganz im Gegenteil auch daran liegen, dass gerade wegen des Fehlens diskriminierender Strukturen über einen langen Zeitraum sich die Begabungspotenziale längst in der Mittelschicht etabliert haben und in der Unterschicht einfach nur noch relativ wenige begabte Kinder zu finden sind.

Ein weiteres Ursachenfeld ist die Immigration: Sprachschranken, kulturelle Bildungsfeindlichkeit, Parallelgesellschaften. Die große Mehrzahl der Muslime in Deutschland waren ursprünglich anatolische Bauern und Landarbeiter, die auch schon in der Türkei zur Unterschicht gehörten. Daß sich das dann statistisch anders darstellt als beispielsweise in Großbritannien, wo ein Großteil der dort lebenden Muslime privilegierte Einwanderer aus dem Commonwealth waren, sollte auch klar sein.

Der Blogbetreiber antwortet, eine vereinfachte, auf einen Aspekt fokussierte Sichtweise sei legitim. Jedenfalls zeigen die Betrachtungen genau zur richtigen Zeit, dass Großbritanniens Integrationserfolg bereits das höchste der Gefühle und Deutschland von solcher Leistungsfähigkeit weit entfernt ist.

Ermittlungen gegen 165 Kinderzwangsprostituierer in Keighley

Nach Rotherham und Rochdale jetzt Keighley. In der englischen Kleinstadt flog ein weiterer Ring von Verbrechern meist pakistanisch-muslimischen Hintergrunds auf, die junge Mädchen entführen und prostituieren. Hunderttausende weiße englische Mädchen waren jahrelang von solchen Ringen gezielt zerstört worden, während Medien und Behörden verschämt wegschauten, weil es sich nicht ziemte, darüber zu reden.

Jürgen Fritz antwortet der Tagesschau (ARD) zum Thema: Martin Schulz, der „Sozi-Millionär“

Es waren Journalisten von ARD Mainz, die einst Martin Schulz wegen seiner exorbitanten Sitzungsgeldbezüge in Bedrängnis brachten. Jetzt nimmt die ARD allerdings Schulz in seltsamer Weise in Schutz. Ihnen scheint es nicht zu gefallen, dass weitere Recherchen über Schulz von Jürgen Fritz stammen. Beim Versuch, dessen Berechnungen zu zerpflücken, legen sie ungewöhnlich hohe Beweislast-Messlatten an, denen sie selber nicht genügen.

Ramadan in London: 48 Tote bei Laster-Terror

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“Inventing Human Rights” as last Sacred Bulwark against Reason of State

ius_hunt1706

Flüchtlingskriminalität zwischen Fakten und Medienlügen

Ines Laufer war mal wieder fleißig.

Anja Reschke wurde von Oliver Janich zu Lügen gezwungen, bis sie ihn abwürgen konnte. Ihr Sendungskonzept “Sag’s mir ins Gesicht”, mit dem sie das Pack bloßstellen wollte, lief damit schief.

Terrorgefahr: Rock am Ring Festival abgebrochen

Aktuelle Terrorgefahr in Rheinland-Pfalz: Das beliebte Rock-am-Ring Festival ist wegen einer Terrorwarnung heute abend abgebrochen worden.

Zuckerberg’s plan to build a global hegemony through “social credit”

Jason Ditzian writes about latest FB developments:

Potential landlords, employers, car-share companies and dates will scan your social-credit score to see if you fit the bill. We’re facing a world in which you’ll be a social outcast if you don’t regularly grant access to your Facebook profile. Facebook is becoming our de facto social-credit system.

At least in China, as with many civil-liberty issues, they are more explicit about the quashing of personal freedoms. Also to their credit, they are not OK with Facebook getting a monopoly on this biznatch. A couple of months ago, the PRC rolled out Honest Shanghai, an app that rewards citizens’ good behavior. This state-run social-credit system compiles all sorts of personal data (including facial recognition) and tabulates a score that designates whether you’re a social desirable or not. NPR.org noted the following about the app:

I’m assuming it sounds scarier when China does it — and explicitly calls it a “social credit system” — than when Facebook does it and calls it “global community.”

China’s economy is widely acknowledged to have acquired a competitive edge due to the authorities’ unhesitating approach to build public infrastructures involving personal data and social control. Nowadays nobody needs more than a mobile phone to go out on the street and conduct all his business transactions. The increase in social control does not seem to have had dramatic negative consequences, e.g. on perceptions of personal freedom. Privacy laws have also been catching up and continuously fine-tuned. As the blogger aptly reports, the result tends to be roughly the same in the long run when you leave the infrastructure to a natural monopoly such as Facebook.

A dystopian TV show “Black Mirror” anticipated the increased social control and resulting Big Brother scenarios. It’s app was called “Nosedive”. I wonder to what extent this kind of social control can still be dystopian in a global village. What if not this kind of system can restore the trust of a village to a globe? When even a municipal taxi system can no longer control that the customer won’t get raped, as happened here recently, people very much appreciate Uber ratings. The same goes for AirBnB and all kinds of rating systems. All these can have undesirable effects of increasing conformism. But why is it that fears about social control are not treated as anti-modern “phobia” of some kind whereas fears about mass immigration are?

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© 2017-06-04 Hartmut PILCH