Humanitärunrecht 2015 Woche 41

Wer in München Volk sein will, kommt Montag 19.00 zum Odeonsplatz 4.

Uns schafft das. Ab. Kein Politiker kann Deutschland retten. Merkel regiert durch absolute rotgrüne Mehrheit. Jährlich kommen 5 Millionen Asylmigranten, über 2 allein in Bayern. Durch Familiennachzug werden es 20-30. Wer in München Volk sein will, kommt Montag 19.00 zum Odeonsplatz.

[ Dieser Monat ][ Letzte Woche ][ Nächste Woche ]

pdv_schleuser_strafanzeige

Syrer verliert Familie im Meer, aber Mitleidswelle bleibt aus

Focus erzählt eine traurigen Geschichte von einem Syrer, der seine schwangere Frau und 5 Kinder auf der Flucht im Meer verlor. Eine ähnliche Geschichte mit Kinderfoto in Bild trug vor ein paar Wochen zum Öffnen der Schleusentore bei. Inzwischen sind die Leser offensichtlich abgehärtet.

Im Forum schreibt DS:

und bekommt für diese Aussage mit großem Abstand dröhnenden Applaus. Die Antifa-Beschimpfungen, die vor 2 Monaten noch dominierten, halten sich in engen Grenzen. Hartmut dazu:

Genau so ist es. Herzlosigkeit gegenüber fotojournalistischen Empathieobjekten muss zur Grundausstattung jedes Bürgers gehören. Alles andere führt in Heuchelei, Humanitärtotalitarismus und digitale Demenz. Am besten man hält sich von solchen Bildern und Artikeln frei. Die ach so herzvollen Mitbürger werden sicherlich am Bahnhof den mittellosen Bettler, der Geld für eine Fahrkarte braucht und ohne diese schweren Schaden nehmen würde, abweisen, ohne seinen Antrag zu prüfen. Zu Recht, denn das würde schnell uferlos. Aber von anderen Humanität einfordern, um sich selber einen kostenlosen Heiligenschein anzuheften, das können sie.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/der_westliche_selbsthass

Weitere Kommentare

AN: Ich glaube kein wort. Die kommen später mal, wenn er Hartz 4 hat. Genau wie bei allen anderen!

FM: Wieso lebt er noch? Ich hätte versucht meine famillie aus dem wasser zu retten.

DB: Ja eine traurige Geschichte, wenn sie denn stimmt. Aber mit dem Boot aus Syrien nach Deutschland… geht das? Oder waren sie nicht schon längst in Sicherheit, und haben diese Risiko für ein besseres Leben bewusst in Kauf genommen? Dann klingt das nämlich gleich ganz anders… leid tun können einem da nur die unschuldigen Kinder

VS: Diese miese Masche zieht nicht mehr.Wir haben alle genug eigene Probleme,und durch diese Typen noch mehr.

Manfred Funke würde niemals so ein Risiko mit meiner schwangeren Frau eigehen, ist noch nur wieder auf die Tränendrüse drücken

Alfred Barchler Und morgen findet er 1000€ im Park, will nicht mal einen Finderlohn und alles ist wieder gut. Bla bla bla

FL: Bei solchen Artikeln liegen die Denunzianten von der ANTIFA schon auf der Lauer..

Vielleicht wollte der Porsche-Praktikant, der einem süßen syrischen Mädchen Feuer- statt Wasserwerfer wünschte und dann nach Pressekampagne von Porsche entlassen wurde, auch nicht wirklich gegen das Mädchen hetzen sondern einfach nur sich gegen die fotojournalistische Leitideologie protestieren, die uns Massenverblödung und Untergang einbrockt.

Spiegel-Kommentatorin fordert vergeblich Aussschluss “homophober” Autoren von Frankfurter Buchmesse

Die Frankfurter Buchmesse reagiert erfreulich souverän auf Bergs Zensurforderungen:

Frankfurt Book Fair: @SibylleBerg Wir zensieren nicht. Solange d Werke von Pirincci u Junge Freiheit nicht verboten sind, dürfen sie auch ausstellen u vortragen.

sibylle berg: @Book_Fair so wie ihr ein statement für flüchtlinge setzt, könntet ihr auch hier stellung nehmen. das ist keine zensur sondern haltung

Frankfurt Book Fair: @SibylleBerg Wir verbannen keine Bücher, nur weil sie uns nicht gefallen. Das ist auch eine Haltung.

Im Spiegel kündigte Berg kürzlich für den Fall der weiteren Verbreitung asylkritischer Einstellungen ein Ende der Demokratie an:

Vielleicht gilt Kants Feststellung, dass selbst ein Volk von Teufeln trotz gegensätzlicher Bestrebungen ein Gemeinwohl errichten könne, nicht mehr. Möglicherweise ist die Demokratie an einem Endpunkt angelangt. Und wir haben das Pech, in der Übergangszeit zu etwas Neuem zu leben.

Seehofer fordert in Regierungserklärung Begrenzung der Einwanderung

David Bendels vom Konservativen Aufbruch der CSU schreibt:

‎Seehofer‬ hat die Bundesregierung erneut zu einer ‪‎Begrenzung‬ der ‪‎Einwanderung‬ aufgerufen. Der ungehemmte Zustrom sei nicht zu verkraften, so der bayerische ‪‎Ministerpräsident‬.

“Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (‎CSU‬) hat ‪‎Bundeskanzlerin‬ Angela ‪‎Merkel‬ (CDU) mit eindringlichen Worten zu einer Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland aufgefordert.”

“Ohne Begerenzung der Zuwanderung werden wir als staatliche Gemeinschaft in Deutschland und Europa grandios scheitern”, sagte Seehofer in einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. Kein Land der Welt nehme unbegrenzt Zuwanderer und Flüchtlinge auf. “Das ist auch nicht zu verkraften”, sagte Seehofer.

Kommentare:

Eva Maria Zernig: Was nutzt das Reden von Seehofer, wenn es Gemeinden unter CSU-Bürgermeistern gibt, die lt. Presse 60 % mehr aufnehmen als notwendig? Vielleicht sollte Herr Seehofer einmal diese Bürgermeister zu sich bitten. Denn damit wird die Partei doch unglaubwürdig hoch zehn.

Hubert Bähr: Leider sind die CSU Wähler sehr enttäuscht über die Politik der GROKO. Ein Firmenchef sagte mir wortwörtlich: “Die CSU kann und werde ich nicht mehr wählen, denn es fehlen die Taten. Es wird viel geredet, aber nichts gemacht.” Diese Stimmung hört man überall und ich bin fast überall in Bayern unterwegs. Es ist leider sehr schade, dass gerade die CSU und Bayern so schwer unter der Politik von AM zu leiden haben

Pilch Hartmut: Seehofer muss wohl weiter innerhalb der CDU auf Umschwung hinwirken. Vielversprechendere Einflussmöglichkeiten hat er vermutlich nicht. Dabei sind auch Worte Taten. Die Leute, die nach einem Retter rufen und böse sind, dass Seehofer nicht liefert, sollten sich an die eigene Nase fassen und erst mal demonstrieren gehen. Z.B. in München montags 19.00 Odeonsplatz.

Merkel fordert von EU-Rat “gesamteuropäisches Vorgehen” für “historische Bewährungsprobe”

Bundesregierung berichtet:

„Ich erwarte von diesem Rat, dass alle ihren Beitrag leisten“, betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung vor dem heutigen EU-Rat in Brüssel. Ein Aspekt dabei: Die EU müsse die Lage an den Außengrenzen besser in den Griff bekommen und die bisherige Kontrolle effektiver werden.

Ferner wird zitiert: “Für diese historische Bewährungsprobe braucht es ein gesamteuropäisches Vorgehen. Dafür werde ich mich heute mit aller Entschiedenheit einsetzen.”

Hartmut kommentiert:

Wie immer redet Merkel vom WIR nur dann, wenn es darum geht, dieses WIR zu sprengen. Deutsche Identität kommt im Merkeldiskurs nur dann vor, wenn der Islam dazu gehören soll. Etwas anderes als anderen Leuten Lasten aufzubürden und durch ungefragte WIR-Rhetorik den Eindruck zu erwecken, sie würde selber diese Lasten mittragen, konnte Merkel wohl noch nie. So ging es jedenfalls bei Eurorettung, Energiepolitik und vielem anderen. Nur dass die Asylmigranten aus Fleisch und Blut sind und nicht über die nächsten 100 Jahre ausgedünnt und auf mehrere Generationen und Länder verteilt werden können. Wer wirklich mit Entschlusskraft und Sinn für Historie ausgestattet ist, beschwört diese Floskeln nicht. Merkels Kraft reicht nicht einmal bis zum eigenen Intellekt. Europa lässt sich von Merkel diesmal zum Glück nicht mehr auf Bewährungsproben stellen. Schlepperpatin, hohle Nuss, kannst nicht Kanzler, mach jetzt Schluss!

Andreas Irmer:

Sehr geehrte Bundesregierung, bitte, bitte bewachen Sie unsere Grenzen und beschützen Sie unser Land. Bitte!

Sie werden uns aber weder schützen und unser Land vor Schaden bewahren wenn Sie weiterhin demonstrativ so vorgehen wie jetzt.

Manuela Eck erhält donnernden Applaus für folgende kurze Ansage:

Man sollte erst sein eigenes Land retten und Grenzen zu. Die anderen machen eh nix, die lachen nur über uns. Endlich aufwachen, dass ist kein spiel und Spaß mehr. Wir in Bayern sind überfüllt. Wir haben auf solche Ausreden keine lust mehr. Wir wollen schnelle Taten sehen.

Hierauf antwortet die Bundesregierung mit Merkels üblichem Gerede von der Unmöglichkeit der Abschottung in der globalisierten Welt, woraufhin eine lange Debatte entsteht.

Eine Claudia Graul fordert europaweites rigoroses Vorgehen gegen hasserfüllte Kommentare:

Mir fehlt hier eine einheitliche Gesetzeslage in der EU für die sozialen Netzwerke. Also hoffe ich das Frau Merkel resolut alle anderen EU Länder in die Pflicht nimmt oder besser ausgedrückt die EU Länder alle an einem Strang ziehen. Dann ist alles machbar im Dienste der Menschlichkeit.

Die Bundesregierung pflichtet ihr bei und kündigt weitere rechtsstaatswidrige Initiativen an, mit denen Facebook dazu gebracht werde soll, gegen legale Kommentare vorzugehen.

Bundesregierung Liebe Claudia Graul, vielen Dank für Ihre Anmerkungen. „Angriffe auf die Würde eines Menschen beginnen im Kopf, beginnen mit Worten“, sagt Bundesjustizminister Heiko Maas. Er hat sich heute auf Facebook noch einmal zu dem Thema geäußert: https://www.facebook.com/bmjv.bund/posts/883430898414724

Uns in der Redaktion ist es wichtig, klarzustellen: Hass und Hetze dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – auch nicht in sozialen Netzwerken. Dazu haben wir kürzlich in einem Post Stellung genommen.

https://www.facebook.com/Bundesregierung/photos/pb.768905426534529.-2207520000.1444903860./897717850319952/?type=3&theater

In diesem Sinne: Wir freuen uns über sachliche Kommentare und einen regen Austausch. Kritik ist willkommen, aber keine Hass-Kommentare. Vielen Dank, Ihr Redaktionsteam

Bundesjustizminister Maas hat dazu gemeinsam mit den sozialen Netzwerken eine Taskforce gegründet. Bis Ende des Jahres soll es erste Ergebnisse geben. Auch Facebook hat sich bei einem Treffen mit dem Minister zu seiner Verantwortung bekannt. Die Kollegen vom Justizministerium halten Sie dazu auch auf Facebook auf dem Laufenden.

Münchener Rathaus spendet 150000 EUR für Asyl-Konzert

BR berichtet:

München sagt “Danke” Stadt organisiert Konzert für Flüchtlingshelfer

Wanda, die Sportis, Fettes Brot und Notwist: Das Line-Up ist schon mal richtig gut. Mit einem Konzert will sich die Stadt München bei all denen bedanken, die sich in den letzten Wochen um Flüchtlinge gekümmert haben.

In den vergangenen Wochen sind in der Landeshauptstadt München zehntausende Flüchtlinge am Hauptbahnhof angekommen - und sie wurden in Empfang genommen von Hilfsorganisationen, Freiwilligen und Ehrenamtlichen. Die haben sich Nächte an den Ankuftspunkten um die Ohren geschlagen, Sachspenden abgegeben oder einfach da unterstützt, wo sie gebraucht wurden. Eine beachtliche Solidarität. Und für die will sich die Stadt München bedanken.

Am 11. Oktober will die Stadt deshalb ein Konzert veranstalten, entweder am Odeonsplatz oder am Königsplatz in der Innenstadt. Initiatoren des Konzerts sind das Bündnis Bellevue di Monaco und die Sportfreunde Stiller - das Rathaus unterstützt mit 150 000 Euro. Bisher stehen für das Line-Up die Sportfreunde selbst, Wanda und Notwist fest. Weitere Bands sind angefragt. Natürlich sind auch alle Flüchtlinge dazu eingeladen. Wir freuen uns jetzt schon!

Update: Auch Fettes Brot, Blumentopf, Donots und Judith Holofernes werden auf der Bühne stehen. Moderiert wird das Event von Joko Winterscheidt und Fiva. Wow!

Ernesto Martegiani kommentiert:

Was für eine bigotte Selbstbeweihräucherung. Wenn da mal einige ein paar Semmeln bringen, dann wird ein sündteures Spektakel veranstaltet.

Kein Schwein denkt an die Feuerwehrleute und Polizisten, die ihr Leben riskieren. Die unterbezahlten und ausgebeuteten Pflegekräfte und Krankenschwestern.

Aber Millionäre und Steuer-“Flüchtlinge” wie Herr Grölemeyer werden hochgejubelt, und die 24.000 merken gar nicht, daß sie nur willfährige Manövriermasse sind.

Straftaten von Asylmigranten explodieren, Ramelow ordnet Vertuschung an

Straftaten in den Heimen haben Hochkonjunktur:

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Kai Christ, hatte am Samstag in der „Thüringer Allgemeinen“ seine Anschuldigungen gegen das Innenministerium bekräftigt. Die Polizei werde fast täglich zu Einsätzen in Flüchtlingsunterkünfte gerufen – „in jede Unterkunft, fast jeden Tag“, erklärte er. „Diese Straftaten werden systematisch verschwiegen.“

Die Regierung Ramelow hat wohl angeordnet, über Polizeieinsätze gegen Kriminalfälle in Asylbewerberheimen nicht zu berichten, sofern sie keine Außenwirkung erzielen.

In anderen Ländern gab es schon Anweisungen an die Polizei, bei kleineren Delikten wie Ladendiebstahl im Asylheimumfeld erst gar nicht tätig zu werden.

Cicero-Zahlen zu Asylheimbrandstiftungen, unbegründete Schuldzuweisung an Asylkritiker

Timo Stein schreibt in Cicero:

Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte haben einen Höchststand erreicht. Der Innenminister spricht von „Schande“, ‪‎Pegida‬ feiert Einjähriges und die besorgte bürgerliche Mitte zeigt sich immer öfter für ‪‎Rechtsextremismus‬ anschlussfähig.

Es hat sich etwas verändert in diesem Land. Und das nicht erst mit der steigenden Zahl der hier ankommenden Flüchtlinge. Rechte Gewalt ist dunkeldeutscher Alltag. Allein für den Monat August zählt die Polizei 1450 rechte Straftaten.

Innenminister Thomas de Maizière spricht von einer „Schande für Deutschland“. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe beklagt er mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte. Und warnt vor einem „massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber“. Im Vergleich dazu: Im Jahr 2014 wurden 198 Straftaten gegen Asylunterkünfte gemeldet.

Auf Cicero-Nachfrage nennt das Bundesinnenministerium die aktualisierte Zahl von „505 lagerrelevanten Delikten zum Themenfeld ‚Straftaten gegen Asylunterkünfte‘“.

Besonders bemerkenswert: Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien „Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen“, sagte de Maizière. Wobei sich das Nichts-zu-Schulden-kommen-lassen allein auf sogenannte politisch motivierte Straftaten bezieht.

Das Bundeskriminalamt hat ein Täter-Profil auf Grundlage von 220 Tatverdächtigen seit 2014 erstellt: Die Delinquenten sind demnach überwiegend männlich, zur Hälfte zwischen 18 und 25 Jahren alt, 73 Prozent leben in der Nähe des Tatorts. 42 Prozent sind Einzeltäter, 49 Prozent verüben die Tat in kleineren Gruppen von bis zu fünf Personen. Alkoholeinfluss spielt kaum eine Rolle.

Menschen aus der Mitte der Gesellschaft. Der „besorgte Bürger“ scheint zum Handeln bereit. Werden aus Sorgen nun Taten?

Andreas Zick, der seit 2002 die Langzeitstudie „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Deutschland“ betreut, warnte bereits 2010 in einem Cicero-Interview davor, „dass Menschen, die sich politisch in der Mitte verorten, einen höheren Wert bei Fremdenfeindlichkeit und insbesondere bei der Islamfeindlichkeit aufweisen“– auch unter gut situierten Bürgern, rechts wie links. In den einkommensstärkeren Gruppen gebe es einen deutlichen Anstieg. „Das ist ein messbarer Effekt“, erklärte der Konfliktforscher.

Hartmut meint:

Angesichts der neuen demografischen Mehrheiten, mit denen die letzten Dörfer zwangsbeglückt werden, ist die Zahl und Qualität der beklagten Straftaten erfreulich moderat geblieben. Der Humanitärtotalitarismus der Medien, der sich auch hier mal wieder im Cicero austoben darf, hat Deutschland in den Untergang aber dennoch sein Volk nicht in den Extremismus getrieben. Der Autor Timo Stein gehört zu den üblichen Verdächtigen, denen die Kriminalisierung der Mitte gar nicht schnell genug gehen kann. Dass das Profil der genannten Verdächtigen sich grundlegend von dem von Pegida-Spaziergängern unterscheidet, kommt ihm gar nicht in den Sinn. Dass in Dörfern eben nicht Politik sondern konkrete lokale Interessen im Vordergrund stehen, auch nicht.

Weitere Kommentare:

GK: “Die Banalität des Bösen” spricht von “Schande” mal wieder, na dann.. ausgerechnet das Regime, das alle diesbezüglichen Gesetze bricht. Es ist interessant, wie deutsche Bürgerinnen und Bürger von deutschen Medien und Politikern und anderen Gutmenschen, als Nazis und Rassisten, als Dunkeldeutsche und immer wieder als Schande bepöbelt werden, währen hunderttausende illegaler, krimineller, vom Organisierten Verbrechen nach Deutschland eingschleuste Ausländer die sich mit gefälschten Pässen als Syrische Flüchtlinge ausgeben, frenetisch bejubelt werden und für die 12 Mrd. Euro rausgeschmissen werden und zwar von unseren Steuergeldern. Da stimmt was nicht Herr CICERO, sowas müßte sogar Klippschulabsolventen auffallen, die sich als vermeintliche Journalisten ausgeben.

CDU-Abgeordnete begehren gegen Merkel auf

CDU-Abgeordnete wenden sich in weiteren Appellen gegen den Kurs der Schlepperpatin. Bettina Röhl misst dem Aufbegehren große Bedeutung zu.

Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster wiegelt im DLF ab und behauptet, alle stünden voll und ganz hinter Merkel.

Wenn Merkel nicht durch ein rotrotgrünes konstruktives Misstrauensvotum stürzen sollte, dürfte es Neuwahlen geben.

Rostock kapituliert vor kirchlicher Gewalt

Der Rostocker Stadtrat Holger Arppe schreibt:

Heute teilten uns Stadtverwaltung und Polizei während eines sogenannten Kooperationsgespräches mit, dass die AfD-Demonstration “Asylchaos stoppen!” nicht wie vorgesehen auf dem Neuen Markt, also direkt vor dem Rathaus, stattfinden kann, sondern zum nördlichen Vorplatz des Rostocker Hauptbahnhofes, dem Konrad-Adenauer-Platz, verlegt werden muss. Im Falle einer Weigerung unsererseits, würde man die Veranstaltung grundsätzlich untersagen.

Und der Grund? Der ist freilich gleichsam bizarr und beleuchtet ganz nebenbei Strukturen, die der gutgläubige Bürger so wohl nicht für möglich gehalten hätte. Da die Genehmigung einer Gegendemonstration seitens diverser linker und linksradikaler Gruppen am selben Ort und zur selben Zeit offenkundig nicht erteilt worden wäre, sprang kurzerhand die evangelisch-lutherische Innenstadtgemeinde ein und offerierte die, unmittelbar am Neuen Markt gelegene, Marienkirche als Ort für eine eine solche. Alldieweil Kirchen in unserem Land noch immer einen unerklärlichen Sonderstatus genießen, fehlt den städtischen Behörden jede Handhabe, um eine Zusammenrottung gewaltbereiter Linksextremisten unter dem Dach des altehrwürdigen Gotteshauses zu unterbinden.

Da könnte sich eine Klage nach dem Vorbild von Pegida München lohnen.

Kardinal Marx lobt Merkels humanitären Rechtsbruch

Kardinal Marx, der mit rund 11 000 Euro pro Monat vom Staat alimentiert wird, lobt Merkels Asylpolitik: Die Kanzlerin habe “sich sogar über das Gesetz hinweggesetzt”. “Das gehört auch zur politischen Führung!” Alexander Kissler findet das anmaßend. Hartmut kommentiert:

Diesen Gesetzesbruch hat uns der Herrgott auf den Tisch gelegt, tönt es von dem Marx bis an die Merkel. Von Bischof Overbeck ist zu vernehmen, wir müssten auf Wohlstand, Freiheit, Selbstbehauptung und Lebensgewohnheiten verzichten. Von Woecki bis Bergoglio, von Käßmann bis Dröge erzählen überall dröge KäßmännInnen noch drögeren Käse als Jean Raspail ihnen 1973 in seinem Zukunftsroman “Das Heerlager der Heiligen” in den Mund legte. Wie man aus diesen durchgefaulten Antichristenvereinen, die nicht mehr Christus nachfolgen sondern stattdessen Völker ins Martyrium treiben, austreten kann, erklärt jede Gemeindeverwaltung. Ein kurzer Besuch genügt. Personalausweis und ca 40 eur Bargeld sollten ausreichen. Man fühlt sich danach besser. Monatsanfang ist eine gute Zeit.

Asylmigranten frieren in Zelten

Das Wetter wird schon zeitweilig kalt. Laut Angaben der Springer-Welt frieren 42000 Asylmigranten in Zelten. Nur 42000? Nach wie vor strömen täglich um die zehntausend ins Land.

In Hamburg ist es wegen des Frierens schon zu einer Migrantendemo gekommen. Vereinzelt versuchen Migranten, gestützt auf Atteste Rechtsansprüche gegen den Staat durchzusetzen.

Zugleich mussten manche zur Unterbringung beschlagnahmten Häuser wieder geräumt werden, da die Eigentümer vor Gericht obsiegten.

Deutsche Bank freut sich auf neue afroislamische Leistungsträger

Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank Folkerts-Landau lobt Merkels Asylpolitik. Die vielen Migranten stärken Deutschland als wirtschaftliches “Powerhouse” und “wissenschaftliches und kulturelles Zentrum”. Bevor es so kommt, müssten allerdings “wohl einige der Regeln am Arbeitsmarkt und der sozialen Sicherung überprüft werden”.

Migration wird hier offensichtlich als Hebel für Sozialabbau verwendet. Die deutsche Bank will Deutschland möglichst schnell auf dem Niveau eines Schwellenlandes konkurrenzfähig machen. Das Durchschnittseinkommen muss, wie Heinsohn vorhersagt, um den Faktor 4 verringert werden. Auch dann ist allerdings nicht anzunehmen, dass die neue Mischung von Sorgenkinderbevölkerungen mit der “Pauerhäusern” Ostasiens konkurrieren kann. Wahrscheinlicher sind Verhältnisse, wie man sie aus Orient und Afrika kennt mitsamt der zu ihrer Dämpfung notwendigen autoritären Struktur.

Justiz mit zweierlei Maas: Guillotine für Siggi hui, Galgen für Gabriel pfui?

Nach der Fremdenfeindlichkeit jetzt die Politikerfeindlichkeit. Die Dresdener Staatsanwaltschaftat ermittelt gegen Pegida-Demonstranten, die einen symbolischen Galgen mit sich trugen, der als “für Merkel und Gabriel reserviert” gekennzeichnet war. Mit dergleichen wird der Vorwurf besonders starker Verbrechen (wie etwa Volksverrat und Genozid) sinnbildlich ausgedrückt. Die mediale Empörungsmaschinerie läuft zu Hochform auf, Justizminister Maas ist vorne mit dabei. Als auf der TTIP-Demo in Berlin eine Guillotine vorgeführt wurde, war nichts dergleichen zu vernehmen. Ähnlich in den 80er Jahren, als Friedensdemonstranten das Überleben Europas durch Politiker gefährdet sahen, und immer wieder die Politiker mit drastischer Symbolik darauf hinwiesen. Wer politische Verantwortung auf sich nimmt, richtet eben potenziell größeren Schaden an als die Verbrecher, für die das normale Strafrecht vorgesehen ist.

Hass ist gesellschaftsfähig geworden, meint der Soziologe Heinz Bude im DLF. Frank kommentiert:

Die Leute werden vom Systemtrottel zum Wutbürger.

Ist schon vor Jahren so beschrieben worden.

Zum DLF-Bericht kommentiert Hartmut:

Pilch Hartmut Nach der angeblichen Fremdenfeindlichkeit ist jetzt auch die tatsächliche Politikerfeindlichkeit wieder nicht richtig, und der Justizminister ist an vorderster Front dabei.

Als auf der TTIP-Demo in Berlin eine Guillotine vorgeführt wurde, war nichts dergleichen zu vernehmen. Zweierlei Maas.

Ähnlich in den 80er Jahren, als Friedensdemonstranten das Überleben Europas durch Politiker gefährdet sahen, und immer wieder die Politiker mit solchen Symbolen darauf hinwiesen.

Wer politische Verantwortung auf sich nimmt, richtet eben potenziell größeren Schaden an als die Verbrecher, für die das normale Strafrecht vorgesehen ist.

Galgen und Guillotine nicht die feine Art, aber viel Auswahl hat der Demonstrant nicht, wenn er seine Warnung vor politischen Verbrechen plastisch darstellen will. Nach Facebook-Gängelung jetzt das. Der freiheitsfeindliche Aktivismus der SPD-Justizpolitik wird beängstigend. Die SPD und Vierte Gewalt haben ein Stalinismusproblem.

DLF berichtet:

“Politiker muss man alle aufknüpfen, muss man alle an die Wand stellen”: Solche Sprüche höre man ja an jeder Ecke, sagte der Medienrechtler Ralf Höcker im DLF. Dennoch seien das keine Aufrufe zu einem Mord. Deshalb hätten die Verantwortlichen strafrechtlich nichts zu befürchten.

Kommentar Frank Emser:

Ich stelle mir gerade vor, was für eine Schnappatmung es bei den Berufsempörten ausgelöst hätte, wenn die Pegida-Leute in Dresden eine Merkel-Puppe verbrannt hätten?

Im aktuellen Kontext von besonderem Interesse ist die damals völlig unaufgeregte Berichterstattung dazu:

“Auf Heuballen verbrannten sie unter anderem auch eine Attrappe Merkels. Der Rauch lag mehrere Stunden in der Luft. … “

Der Rauch lag mehrere Stunden in der Luft!

Das ist alles, was es damals dazu zu sagen gab!

Woran das wohl gelegen haben mag?

Kleiner Tipp: “Zu der Protestaktion aufgerufen hatte ein Bündnis aus Gewerkschaften… “

http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_72243238/kritiker-des-freihandelsabkommens-verbrennen-merkel-puppe.html

Pilch Hartmut:

Politverbrechen richten größeren Schaden als normale Straftaten an. Wer darauf sinnbildlich hinweisen will, hat keine große Auswahl. Symbolische Galgen und Guillotinen stehen immerhin in altehrwürdiger linker Demotradition. Die Moralwächter messen mit zweierlei Maas. Als Justizhüter sind sie eine Fehlbesetzung. Es ist zu befürchten, dass die Humanitärtotalitaristen mit neuen Gesetzen der Demokratie den Garaus machen. Rügen gegen Deutschland haben sie zu diesem Zweck regelmäßig bei UN und Europarat bestellt.

Umfrage: Jeder Dritte will Merkels Rücktritt

Die Dunkelmedien erwecken den Eindruck, es stünden noch 2/3 der Bürger hinter Merkel. Zugleich agitieren sie gegen Transitlager und gegen jeden Ansatz, der die Zerstörung Deutschlands verlangsamen könnte.

Tagesanzeiger klagt über Beitritt der NZZ zu rechter Medienfront

Der Schweizer Tagesanzeiger klagt in einem Leitartikel, dass die Neue Züricher Zeitung (NZZ) seit Anfang des Jahres mit der Weltwoche und Basler Zeitung gemeinsame Sache gegen einen beklagten Linksdrall des Bundesrates (d.h. der Schweizer Regierung) mache. Links und Rechts seien veraltete Kategorien, welche die NZZ zusammen mit den beiden vom Blocher-Kapital rechtsgedrehten Medien BaZ und Weltwoche nur deshalb verwenden, weil sie sich selbst in die “rechte Ecke” begeben hätten. Aus dem Artikel geht hervor, dass das Aussscheren der NZZ aus dem Breiten Bündnis demselben große Probleme bereitet und den Bundesrat unter Druck bringt. Er unterstellt, dass die NZZ die Regierung stürzen wolle.

Der Tagesanzeiger attackiert auch Seehofer als einen wankelmütigen Populisten, der rechte Volksstimmungen artikulieren wolle und dadurch erst hoffähig mache, wodurch die CSU in Wahlprognosen zugunsten der AfD einbreche. In der Schweiz wird derweil über Bedingungen für private Unterbringung von Asylmigranten gestritten. Wer einen “Flüchtling” beherbergen wolle, müsse diesem ein getrenntes Badezimmer anbieten, meinen zuständige Gesetzgeber.

Transitzonen, was bringt das?

Die CSU fordert die Festhaltung illegaler Einwanderer in Transitzonen nahe der Grenze, von wo aus sie leichter abgeschoben werden können. Altmaier und Merkel stimmen zu. SPD lehnt ab, da dies Flüchtlinge kriminalisiere.

Christian W. meint:

CDU und CSU haben sich nun also grundsätzlich auf Transitzonen geeinigt. Diese Transitzonen können aber nur funktionieren, wenn man das konsequent und wenn nötig auch mit Härte durchsetzt. Dazu muss man die Grenzen abriegeln. Härte und Abriegelung ist aber gerade das, was Merkel und große Medien nicht wollen. Darum haben wir ja die Situation, wie sie jetzt besteht. Damit die Transitzonen funktionierten brauchte die BRD eine Gehirnwäsche.

Mein Fazit: Niemand wird unschöne Bilder produzieren wollen, die Flüchtlinge werden auch nicht bereitwillig in diese Lager gehen. Wenn sie abgelehnt werden, dann gehen sie einfach so über die Grenze, irgendwo im Grünen oder sie machen das ohnehin gleich. Und dann sind wir wieder so weit wie vorher. Was macht man übrigens laut Plan mit den Abgelehnten? Nach Österreich schicken? Sollen die zu Fuß wieder in den Nahen Osten? Oder fliegen wir 80 000 pro Monat mit dem Flugzeug zurück? Es ist alles wieder der alte CSU-“streu mir Sand in die Augen”-Schwachsinn.

Hartmut meint:

Es ist nicht CSU-Schwachsinn sondern eine richtige Forderung. Die pseudohumanitäre Fotojournalismus-Leitkultur zu überwinden, ist unsere Aufgabe.

Pro Asyl sieht einen Widerspruch zwischen Transitzonen und “Menschenrechten”. Hartmut meint dazu:

Es gibt keine “Menschenrechte”. Gesetze sind Menschenwerk. Sie ergeben sich aufgrund von Gegenseitigkeit. Gemeint sind mit dem Begriff “Menschenrechte” Grundregeln, die jeder Gesellschaftsvertrag enthalten muss, um ein solcher sein zu können. Aber gerade das ausgeuferte Asylrecht widerspricht den Grundregeln von Gesellschaftsverträgen. Eine Pflicht, die Ansprüche beliebiger Fremder/Bettler stets auf Berechtigung zu prüfen und aufgrund von Bedürftigkeit anzuerkennen, würde keine Privatperson oder Wohneigentümergemeinschaft je akzeptieren. Sie einem Staatsvolk zuzumuten, ist eine Schnapsidee, die sogar damals in der Nachkriegszeit nicht so unvorsichtig formuliert wurde, wie Pro Asyl es vorgibt. Der Humanitärtotalitarismus ist eher totalitär als humanitär. Enteignung, Entrechtung und Genozid sind für ihn nicht Nebenwirkung sondern Daseinszweck.

Joachim Steinhöfel sieht in den Transitzonen einen institutionalisierten Verfassungsbruch, weil damit der Bruch von Art 16a GG verfestigt wird:

Eine Transitzone “sieht nicht anders aus, als heute auch eine große Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge in unserem Land aussieht.” Dort solle verhindert werden, dass Asylbewerber nicht erst “quer durch Deutschland verteilt werden” und dann die Staatsangehörigkeit eines sicheren Herkunftslandes festgestellt wird. “Die momentane Situation (…) ist ein insgesamt illegaler Zustand.”

Hier nachzuhören, was auch deshalb interessant sein könnte, weil man Zeuge wird, wie es Moderator Peter Kapern nur so eben gelingt, den Innenminister nicht so anzupöbeln, wie man es von Gabriels „Pack“ kennt.

Es ist bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit hier die Option von Transitzonen diskutiert wird, die, einmal ganz abgesehen von der Frage ihrer Praktikabilität, eindeutig rechts- und verfassungswidrig ist. Es gibt an den Festlandsgrenzen der Bundesrepublik rein gar nichts zu prüfen. Und es gibt dort auch nicht einen einzigen Asylbewerber oder sonstigen Flüchtling, der nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzunehmen wäre oder rechtmäßig die Grenze übertreten dürfte. Keinen!

Bundesregierung erwartet Millionen Afghanen

Nachdem die Taliaban Kundus erobert haben, wird Deutschlands Freiheit nicht mehr am Hindukusch verteidigt sondern im Inland verschenkt. Der Untergang Deutschlands beschleunigt sich weiter. Der bisherige Volumenstrom von 5 Milliionen Personen pro Jahr mal Faktor 4-8 für Familiennachzug schwillt weiter.

Norbert P. schreibt anhand eines PI-Berichtes:

Da wir noch nicht genug Probleme am Hals haben, steht unser Land auch der ungesteuerten Masseneinwanderung von Afghanen offen. Sie machen sich einfach auf den Weg.

„Es werden Millionen Menschen nach Deutschland kommen“, prophezeit Entwicklungsminister Müller (CSU). Wie die meisten Herkunftsgebiete der Völkerwanderungen ist auch Afghanistan von Islam in Reinform, Polygamie, extrem hoher Geburtenrate und nutzloser US-Politik schwer gezeichnet. Deutschland soll wie üblich als Auffangbecken dieser Problemmassen dienen. Es gibt kein anderes Land auf der Welt, das dermaßen bescheuert ist!

Milchmädchen Merkel verspricht derweil, es werde keine Steuererhöhungen geben. Wenn es so weit ist, wird die megalomanische Weltverbesserin längst bei der UNO sein und uns von da aus weiter schröpfen.

Und wie man uns schröpfen wird! Doch das Geld ist nicht alles. Wir werden immer mehr zu Fremden und Sklaven im eigenen Land. Wir werden ungefragt mit ansehen müssen, wie Deutschland zu einer verlotterten und verrohten Islam-Kolonie verkommt und unsere Zivilisation dabei untergeht. Unsere Regierung ist nichts weiter als eine Verbrecherbande! Sie fühlen sich dermaßen sicher auf ihren Posten, dass sie uns die nächste Invasion kulturfremder Massen ankündigt.

Pegida-Spaziergang in München wieder etwas stärker

Pegida München e.V. berichtet:

Die Antifa kommt ins Stottern. Wieder mehr P.S. bei Pegida. Das spanische Fernsehen war heute vor Ort. Informationen über genauere Zählungen liegen mir nicht vor. Unsere beiden Banker, die sonst zählen, waren heute nicht mit dabei. Stefan und ich aber haben 500 geschätzt. Viele neue Gesichter vom Allgäu bis nach Oberösterreich. Alle Tatarenmeldungen und Halluzinationen aus den Redaktionen von der Süddeutschen bis zum Merkur über Terrorverdacht bei unbescholtenen Bürgern und Stützen der Gesellschaft waren mal wieder für die Katz. Wir werden immer mehr. Unterwegs verblassten die bezahlten Krakeler angesichts stimmgewaltig skandierter Sprüche. Etliche neue wie “Merkel nach Sibirien, Putin nach Berlin!” oder “Es gibt keine Recht - auf Volksverrat!”, oder “Hurra, Hurra - Pegida ist jetzt da” hallten durch die Straßenschluchten. Während die Antifa immer piepsiger wurde, die Stinkefinger immer steifer, bretterte ein fahnengeschmückter Pegida-Zug an den raunzigen früh- und spätpubertären Willkommens-Entrückten vorbei. Birgit eröffnete die Veranstaltung und übergab das Mikrophon an Heinz Meyer, Stefan Werner, unserem neuen Sprüche-Poeten Stephan. Nach der Rückkehr vom Spaziergang komplettierten Richard und Doro den Reigen unserer bisher geschätzten 70 verschiedenen Redner seit Januar. Die Nationalhymne ließ einen erfolgreichen, regenfreien 30.Spaziergang im Oktober ausklingen. Danke an alle anwesenden Mutbürger und die Polizei, die uns gewohnt professionell eskortiert hat. Das einzige, was in diesem Staat noch funktioniert, ist die Polizei. Politik, Medien und Klerus bestehen zu über 80% aus Totalversagern, Prostituierten und Opportunisten. FORZA PEGIDA !

Ein paar Fotos gibt es bei Pegida München e.V..

Weitere Fotos gibt es bei Pegida Bayern.

Wien bleibt rot, aber FPÖ über 30%

Die FPÖ konnte stark wachsen, aber die SPÖ liegt trotz 5% Verlust noch immer bei traumhaften 39%, und die Mehrheit scheint noch immer rotgrün-pseudohumanitär zu sein, da die ÖVP stark einbrach. Es wäre freilich falsch, Stadtpolitik nur als Stimmungsbarometer für die derzeitige Asylpolitik zu sehen, bei der der Sieger SPÖ-Häupl ganz auf Merkel-Linie liegt.

Pegida Bayern berichtet auch interessante Details.

Kommission eröffnet “EU-Jobportal für Wissenschaftler unter Flüchtlingen”

Die Europäische Kommission in Deutschland schreibt:

Bitte sagt es weiter und teilt die Information: Für Wissenschaftler unter den Flüchtlingen hat die EU-Kommission das neue Portal ‘science4refugees’ eingerichtet.

Das Portal “science4refugees” funktioniert ähnlich wie ein soziales Netzwerk. Europäische Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen können entsprechend ihrer Fachrichtung Profile mit Angaben zur gesuchten Forschungstätigkeit erstellen und auf EURAXESS einstellen, dem europäischen Portal zur Mobilität von Forschern. Versehen mit dem “science4refugees”-Emblem signalisieren sie, dass sie geflüchtete Wissenschaftler einstellen möchten. Umgekehrt können auch Forscher und Wissenschaftler, die in Europa Asyl suchen, ihre Lebensläufe in das Portal einstellen und damit ihr Interesse an einem Praktikum, einem Job oder einer Ausbildung bekunden.

Zum Portal geht es hier:

http://ec.europa.eu/euraxess/index.cfm/jobs/science4refugees

Wissenschaftsvereinigungen wie die Liga Europäischer Forschungsuniversitäten (League of European Research Universities – LERU) unterstützen die Initiative der EU-Kommission. 2002 als Partnerschaft zwischen 12 Universitäten Europas gegründet, zählt LERU seit 2010 mittlerweile 21 Mitglieder, darunter drei in Deutschland: Die Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, die Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und die Ludwig-Maximilians-Universität München.

EURAXESS informiert und berät international mobile Forschende, die für eine wissenschaftliche Tätigkeit nach Deutschland kommen oder in ein anderes Land gehen möchten. Die Website EURAXESS Jobs bietet Informationen zu Fördermöglichkeiten, Stellenangeboten, Sozialversicherungs- und Steuerfragen und weiteren Themen rund um die Mobilität von Forschenden. Registriert sind ca. 10.000 Forschungseinrichtungen, davon mehr als 1000 in Deutschland. Von den aktuell über 7300 offene Stellen in EURAXESS Jobs sind 477 in deutschen Einrichtungen.

Vielen Kommentatoren missfällt die Überprivilegierung der Asylmigranten zu Lasten des einheimischen Wissenschaftspräkariates. Pilch Hartmut fragt, ob es darum wirklich geht:

Wie viele Wissenschaftler gibt es denn unter den Asylmigranten aus der afroislamischen Elendszone? Wenn es wirklich welche sind, brauchen die kein eigenes Portal. Ist es mal wieder eine von vielen nach innen gerichteten pseudohumanitären Propagandaaktionen, die unter humanitärem Deckmantel Vorbehalte gegen ungezügelte Masseneinwanderung abbauen sollen?

chefsache_der_schon_wieder
Gültiges XHTML 1.0! Gültiges CSS! deplate
http://a2e.de/ius/15/10/w41
© 2015-10-12 Hartmut PILCH