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“Hau-ab-Gesetz” und Lagerhaft für “Asylbewerber ohne Bleibeperspektive” in Bayern?

Index Expurgatorius berichtet in ähnlichem Tonfall wie Pro Asyl und der Bayrische Flüchtlingsrat, aber freut sich drüber:

Noch bevor das Hau-ab-Gesetz offiziell in Kraft getreten ist, möchte Bayern die Isolation von Flüchtlingen durch eine neue Lagerpflicht schnellstmöglich umsetzen.

Nach der Begründung zum «Hau ab» – Gesetzes sollen m.E. nur solche Schutzsuchenden betroffen sein, die «ohne Bleibeperspektive» sind. Dieser Begriff ist aber in keinem Gesetz definiert und findet sich auch nicht in den neuen Bundes- oder Landesregelungen wieder. Faktisch können so erst einmal alle Asylbewerber bis zu zwei Jahren festgehalten werden.

Die Folge: In den Erstaufnahmeeinrichtungen oder den sog. «Transitzentren», wie Bayern sie gerade führt, werden Flüchtlinge vollkommen isoliert. Es gibt keine sozialen Kontakte, keinen Zugang zu Arbeit und Schule, keine Berücksichtigung des Kindeswohls.

Der Kontakt zu Ehrenamtlichen und Unterstützern wird verhindert, weil in diesen Zentren die Strukturen nicht so aufgebaut sind. Damit stehen sie sowohl im Asylverfahren als auch bei drohender Abschiebung ohne Hilfestellung da.

Der Begriff “Hau ab” stammt aus dem Pro-Asyl-Artikel, der es wiederum vom Bayrischen Flüchtlingsrat hat. Dem letzteren tut man kaum Unrecht, wenn man ihn eine steuerfinanzierte Agitprop-Gruppe für sichere Zuwanderungswege, offene Grenzen und generelles Bleiberecht nennt, in der bunte Netzwerke ihren Nachwuchs heranziehen.

Darüber haben sich bisweilen sehr unverdächtige Politiker, etwa der grüne Miltenberger Landrat Jens-Marco Scherf, kritisch geäußert. Anfang Oktober 2015 sagte Scherf über eine “Lagerinventour” des BFR, in der dieser die angebliche Kasernierung von “Flüchtlingen” in Bayern kritisiert hatte:

“Hier im Landkreis Miltenberg ist der Eindruck entstanden, dass es nur um Skandalisierung geht, dass man hier nur ein Beispiel braucht, um bayernweit einen Skandal zu haben. Und da muss ich ehrlich sagen, wir fühlen uns da ein Stück weit missbraucht.”

Der Bayrische Flüchtlingsrat gieße regelmäßig Öl ins Feuer, klagt der Bayernkurier in einem auführlichen Bericht.

Als Scharfmacher treten immer wieder Alexander Thal und Matthias Weinzierl auf, die allerdings gerne ihre Flüchtlinge für sich sprechen lassen.

Illegaler Grenzübertritt sollte nur in spezifischen, politisch erklärten Sonderfällen überhaupt eine Bleibeperspektive eröffnen. Das Nichtzurückweisungsprinzip ist grobe Ungerechtigkeit. Das mindeste, was man fordern müsste, wäre eben genau eine solche zeitweilige Isolation vom Rest des Landes, die einen massiven systemischen Asylmissbrauch einschränkt. Pro Asyl schreibt, “Bayern macht, was es will” und droht, es könne dies nicht durchhalten. Pro Asyl wünscht eine sofortige Integration Unberechtigter in das Land mit weiteren Rechtsfolgen, die dann ihre Abschiebung erschweren.

Allzu dramatisch liest sich das angebliche “Hau-Ab-Gesetz” nicht. Es ändert bestehende Gesetze ein wenig und fügt vor allem diesen Satz ein:

Personen im Sinn des Art. 1 sind verpflichtet, bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über den Asylantrag und im Falle der Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet oder als unzulässig bis zur Ausreise oder bis zum Vollzug der Abschiebungsandrohung oder -anordnung in der für ihre Aufnahme zuständigen Aufnahmeeinrichtung, längstens jedoch für 24 Monate, zu wohnen.

Björn Höcke - Hinter der Politik - Interview bei der AfD im Thüringer Landtag

Hagen Grell hat gestern ein ausführliches Gespräch mit Björn Höcke über grundlegende Fragen veröffentlicht.

VS fördert weiterhin 7 Lügen über die Identitäre Bewegung

Martin Sellner hat schon vor einem Jahr dieses Widerlegungsvideo verbreitet. Dennoch macht Bayerns Innenminister ebenso wie die gesamte politische Klasse mit ihrer Verleumdungs- und Proskriptionskampage gegen die IB weiter.

Darin zeigt sich Herrschaft des Unrechts von der Horst Seehofer letztes Jahr sprach. Wir leben wieder zumindest ansatzweise in einer Unrechtsrepublik. Wesentliche Fundamente dieser Republik sind schief und dieses Jahr auch schiefer geworden.

Flüchtlingsrat fördert Panafrikanismus in München

Die Gruppe Panafrikanismus setzt sich für Individualrechte und Sozialansprüche aller afrikanischstämmigen Menschen überall ein. Dazu gehören Kampagnen gegen afrikanische Regierungen ebenso wie gegen Abschiebungen und Rassismus in Deutschland. Zuletzt empört sich das Forum über rassenbasierte Polizeikontrollen (racial profiling) und will gegen ein Koblenzer Verwaltungsgerichtsurteil, welches diese erlaubt, in Berufung gehen. Man sieht deutlich, dass das Forum eng mit der UN-Agenda für Menschen afrikanischer Abstammung verbunden ist. Sich als Opfer zu sehen und seine Interessen gegen unterdrückende Mächte durchzusetzen, scheint die vorherrschende afrikanische Geisteshaltung zu sein. Auf ihr baut die “Flüchtlingsrevolution” auf, der sich auch viele deutsche “Linke” verschrieben haben. Der Bayrische Flüchtlingsrat listet die Gruppe als Partnerorganisation.

Abitur Duisburg 2017

Sogar in deutschen Abitursklassen gibt es dieses Jahr schon islamische Mehrheiten. Dort wurden schlechtere Schüler ausgesiebt. In der Abitursklasse meines Sohnes gab es 2 möglicherweise muslimische Schüler, die sich aber unauffällig verhielten. Eine Berliner Abitursklasse stieß laut Medienberichten neulich in Polen auf “Fremdenfeindlichkeit”. Diese Klasse bestand zu 80% aus Muslimen, von denen einige durch Kopftuch oder lautes Auftreten auf die Polen anmaßend wirkten.

Zornausbruch im Vatikan: US-Katholiken deckten die Verwicklung des Papstes in das Soros-Netzwerk auf

Der Streit um den von globalhumanitaristischen Netzwerken geförderten “katholischen Frühling”, in dessen Rahmen ein Papst gestürzt wurde, eskaliert. Das Sprachrohr des Papstes bläst zum Gegenangriff. Erst gestern reflektierten wir über die Vorwürfe des Ratzinger-Freundes Pera.

Race gaps in SAT scores highlight inequality and hinder upward mobility

Brookings institutions nicely presents the race gaps in American SAT scores, but then delivers a perfect example of egalitarian bigotry in failing to admit that not only people but also peoples (on aggregate) may differ in innate abilities. Failure to acknowledge such a reality may result in wasteful or otherwise harmful and unjust policies. The wish to base one’s actions on narrative rather than on reality is called “bigotry”, in this case egalitarian bigotry.

The importance of innate factors and especially inefficiency of education policies in fostering mobility are well known, see e.g. the book “The Son also Rises” by Gregory Clark. OTOH there also appears to be danger of overestimating the biological factor based on twin studies which indeed give it a huge weight (about 80%). Apart from individual potentials there is also a cultural or subcultural environment that can boost or retard them, and that is significant especially at the aggregate level (Super Flynn effect). However even that environment is not likely to be influenceable to a great extent by education policies.

Even within Europe there have been large rises and declines in average IQ of national populations that can only be attributed to an improvement or deterioration of cultural conditions. For north-east-asian populations OTOH no such Flynn effect was observed: even the backward rural populations were usually above 100. This matches the popular impression of strong tolerance of East Asians to suffering and also willingness to adapt to unreasonable social conditions that Max Weber is said to have attributed to Confucian rationality.

The SAT test is largely equivalent to an IQ test. Recently SAT results on the whole have dropped while the race differences remain unchanged.

A disputed Wikipedia article on these gaps contains one sentence that mentions a possible correlation to IQ and immediately attributes it two contested scholars of racial genetics:

J. Philippe Rushton and Arthur Jensen suggested that the results of intelligence testing demonstrate that genetic differences can explain some or all of the racial achievement gap in American education.

to have it immediately followed by an attack against these two scholars based on egalitarian moral values.

I am told by my Chinese American friends that New York State is actively disadvantaging their children at the very source, systematically giving them lower grades than other ethnic groups. This has been further accentuated since the system began to take account of the inner-asian differences and separate northeast-asians from southern asians. This is because previous Affirmative Action policies allowed the former to free-ride on the latter, occupying most of their quotas. Yet this separation still is not seen in the statistics. Once the northeast-asians are accounted for separately and math is given greater weight, we will get an interesting picture of east-asian supremacism in the USA. Many of the people that were traditionally attacked as “white supremacists” have even recently been labeled this way.

Still the Chinese Americans from whom I am hearing the latest tale are quite upset and prepared to engage in political crusading about it. Race-based grading seems to be a weird policy. I didn’t think egalitarian bigotry would go to such lengths, but it isn’t surprising, given how even the Brooking Institution addresses the subject.

Italiens Bergdörfer, Nationalparks etc werden heimlich mit Lagern (Hotspots) gefüllt. Auch in Bayern werden sie gerade eingeführt. In diesen abgelegenen Zonen kann man die Völkerwanderung von den Augen der Welt fern halten. Die Leitmedien verschließen gerne ihre Augen, da sie mit der Humanitärindustrie unter einer Decke stecken. Gleiches gilt für die Hamburger Randalierer. Mit der Einführung des #Nichtzurückweisungsprinzip-s 1967 bildete sich ein Biotop heraus, das auf den Tod Europas eingestellt ist und sich von ihm nährt. Die Toten im Mittelmeer, in Libyen und in der Sahara gehören mit zum bunten Geschäftsmodell.

1909: Futuristen predigen Zerschlagung der Zivilisation

Die Futuristen unter Filippo Tommaso Marinetti veröffentlichten ein zerstörunslustiges Manifest, das sich 100 Jahre später in vielfältiger Weise bewahrheiten sollte.

Als bahnbrechend und ungeheuer einflussreich erwies sich hingegen die geistige Beweglichkeit der Futuristen, ihre von Nietzsche und Bergson befeuerte Sehnsucht, die Kunst mit dem Leben zu verschmelzen und auf diese Weise das eine wie das andere von Grund auf zu erneuern.

Deshalb wollten sich die Futuristen aus dem Klammergriff der Geschichte befreien und hätten selbst Venedig gern zerstört und «die kleinen, stinkenden Kanäle mit dem Schutt der alten, einstürzenden Paläste» aufgefüllt: weil diese Künstler glaubten, nur so könne eine andere, bessere Welt entstehen. Sie erfanden das Prinzip Avantgarde, die Vorstellung, dass der Mensch sich aus dem Nichts heraus neu erfinden könne und niemand anderes für diese Neuerfindung besser geeignet sei als die Künstler.

Die Lust, das alte zu zerstören, um neues entstehen zu lassen, gab es in der alten und neuen chinesischen Geschichte immer wieder. Sie findet sich in damaligen italienischen Bewegungen links und rechts, genau so wie Antonio Gramsci Verbindungen zwischen beiden Lagern herstellte.