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Artikelzitate

Italien legt Verhaltenskodex für NGOs im Mittelmeer vor

schreibt:

Italien legt den EU-Innenministern am Donnerstag einen Vorschlag für einen Verhaltenskodex für Hilfsorganisationen vor, die Flüchtlinge vor Libyen aus Seenot retten. Das Papier umfasst elf Punkte. Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die den Kodex nicht unterzeichnen oder gegen ihn verstoßen, kann demnach die Einfahrt in italienische Häfen verweigert werden.

Der Forderungskatalog an die privaten Seenotretter im Überblick:

1. “Absolutes Verbot für NGOs, in libysche Gewässer einzufahren” - außer es besteht “Gefahr im Verzug für menschliches Leben auf See”.

4. Außer in Notsituationen dürfen keine geretteten Flüchtlinge an andere Boote übergeben werden.

5. Such- und Rettungsaktionen der libyschen Küstenwache dürfen nicht behindert werden.

6. Vertreter der Polizei, die Ermittlungen im Zusammenhang mit Schleusernetzwerken führen, müssen an Bord gelassen werden.

8. Die Seenotrettungszentren der Staaten, unter deren Flagge die NGO-Schiffe fahren, müssen über Rettungseinsätze informiert werden, damit diese “die Verantwortung für Zwecke der Meeressicherheit übernehmen können”.

11. Übermittlung aller Informationen, die für Ermittlungen der italienischen Polizei wichtig sein könnten, sowie die Übergabe “jeglichen Objektes, das Nachweis oder Beweis einer illegalen Handlung sein könnte”.

Explosion in Shisha-Bar Polizei ermittelt zwei Tatverdächtige

schreibt:

Bei einer Explosion in einer Shisha-Bar im hessischen Gießen wurden sechs Menschen verletzt - darunter der mutmaßliche Brandstifter. Ihm und einem weiteren Komplizen wird versuchter Mord zur Last gelegt.

Nach der Explosion in einer Shisha-Bar haben Ärzte und aufmerksame Zeugen die Sicherheitsbehörden auf die Spur der Tatverdächtigen gebracht. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Ermittler nun zwei Männer im Visier: Einen 22-Jährigen aus Öhringen (Baden-Württemberg) und einen 23-Jährigen aus dem hessischen Fernwald.

Die Staatsanwaltschaft werde am Freitag beim Amtsgericht Haftbefehl beantragen. Gegen die Männer bestehe der dringende Verdacht des versuchten Mordes sowie der schweren Brandstiftung. Das Motiv sei derzeit unklar.

Die beiden Männer sollen nach bisherigen Erkenntnissen in der Nacht zum Donnerstag ins Gebäude eingedrungen sein und Feuer gelegt haben. Dabei sei es gegen 3.20 Uhr wahrscheinlich zu einer Verpuffung mit anschließender Explosion gekommen. Der 22-jährige Verdächtige wurde dabei schwer verletzt.

Nach der Explosion erschien der Mann in einem nahen Krankenhaus. Wegen seiner schweren Verletzungen wurde er mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik nach Offenbach verlegt. Ärzte informierten die Polizei. Der Verdächtige war bisher aber nicht vernehmungsfähig.

Der zweite Tatverdächtige sei durch ein von ihm genutztes Fluchtauto und eine Zeugenaussage ins Visier der Fahnder geraten. Er stellte sich bei der Polizei, machte aber bislang keine Angaben.

Durch den Brand und die Explosion wurden fünf weitere Menschen leicht verletzt. Zudem entstand Sachschaden in Höhe von mehreren hunderttausend Euro, wie die Polizei berichtete. Die erst vor wenigen Wochen eröffnete Bar und das direkt angrenzende Mehrfamilienhaus wurden durch die Druckwelle stark beschädigt, es bestand Einsturzgefahr.

schreibt:

http://www.danisch.de/blog/2017/08/03/die-oeffentlich-rechtlichen-polen-heuchler/T

https://www.facebook.com/bayernistfrei/posts/846119885544356

https://bayernistfrei.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=46980&action=edit

Ich habe das ausführlich – auch vor Gericht – untersucht und erkundet, was da bei der „Wahl“ der Verfassungsrichterin Susanne Baer ablief. Das war ein massives Täuschungsmanöver, rot-grün hat schwarz-gelb reingelegt. Die haben denen vorgegaukelt, es wäre eine gewöhnliche Rechtsprofessorin, und haben Lebenslauf und Personalakte vorgelegt, die beide erheblich unwahr waren. Sonst hat man keine Informationen gegeben, und es gab keine Aussprache, man hat sie nie gesehen. Die wussten gar nicht, wen sie da durchwinken.

Das ganze beruht darauf, dass nicht die Richter ausgewählt werden, sondern die Posten nach Parteienproporz ausgeschachert werden und jeder mit seinem Posten in weitesten Grenzen machen kann, was er will, weil man sich ja sonst durch gegenseitige Blockaden abhalten könnte.

Mir ist nicht klar, ob die da lügt oder ob sie glaubt was sie sagt (und sich einfach nicht informiert hat), aber im Ergebnis wir da die Unwahrheit verbreitet (und da kommt die ARD mit dem „Faktencheck“, wenn’s mal gegen den Mainstream geht).

Und das führt dazu, dass wir hier (was heißt „wir“? Politik und Presse!) Polen für etwas rügen und beschuldigen, was wir hier genauso machen, dem Bürger aber nicht sagen.

“Polen und die EU: Ja zum Geld, nein zum Rechtsstaat?” - Presseclub vom 30.07.2017

schreibt:

Im Nachbarland Polen rumort es kräftig. Die Justizreform der nationalkonservativen Regierungspartei PiS hat massive Proteste ausgelöst. Zehntausende Demonstranten sind in Polen auf die Straße gegangen. Sie haben zum Teil Erfolg: Polens Präsident Duda legte sein Veto gegen zwei der drei umstrittenen Gesetze der Justizreform ein. Die EU droht der polnischen Regierung mit einem Vertragsverletzungsverfahren und dem Entzug der Stimmrechte, sollte sie die Gesetze so einführen wie geplant.

Seit knapp zwei Jahren hat die nationalkonservative Partei PiS in Polen eine enorme Machtfülle. Die Partei stellt den Ministerpräsidenten, hat die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und Präsident Duda stammt ebenfalls aus den Reihen der Partei.

In ihrer Amtszeit hat die Regierung bereits eine Reihe von umstrittenen Reformen durchgeführt, wie zum Beispiel die des polnischen Verfassungsgerichts. Dieses Gesetz wurde sowohl vom polnischen Verfassungsgericht selbst als auch von der Venedig-Kommission der EU als verfassungswidrig beurteilt. Als die - ohnehin schon sehr restriktive - Abtreibungspolitik in Polen noch strenger geregelt werden sollte, stimmte schließlich der anhaltende Protest die Partei um und der Gesetzesentwurf fiel im Parlament durch.

Polen ist ein gespaltenes Land. Zerrissen zwischen Liberalen und streng Konservativen. Die Versprechen der Solidarnosc sind bei vielen Polen einer Frustration gewichen, abgehängt worden zu sein.

Wie steht es um die Zivilgesellschaft in Polen? Wo liegen die Ursachen für den Rechtsruck der vergangenen Jahre? Welchen Blick werfen die Polen auf ihr eigenes Land? Was erwarten Sie von Europa? Wie soll sich die Europäische Union jetzt verhalten? Welche Mittel hat die EU überhaupt? Wie realistisch ist das Vertragsverletzungsverfahren, das die EU angedroht hat? Und steht Polen stellvertretend für andere „Problemkinder“ im östlichen Teil der EU wie Ungarn oder die Slowakei?

Moderatorin Sonia Seymour Mikich diskutiert mit:

• Sabine Adler (Deutschlandradio)
• Ruth Berschens (Handelsblatt)
• Aleksandra Rybinska (polnische Wochenzeitung wSieci)
• Thomas Schmid (Publizist)

Giuseppe Povia: Immigrazia

Italia News schreibt:

2017年7月28日发布

ECCO IL BRANO “IMMIGRAZIA” - GIUSEPPE POVIA

“immigrazía”: rispondo a chi critica la mia canzone - giuseppe povia

Giuseppe Povia schreibt:

“IMMIGRAZÍA”: RISPONDO A CHI CRITICA LA MIA CANZONE - GIUSEPPE POVIA

2017年8月1日发布

Povia: “Canto Immìgrazia per amore delle mie figlie”

Elena Barlozzari schreibt:

“L’immigrazione è una follia voluta da chi vuole che tu vada via, l’immigrato mentre tu stai sulla sedia piano piano si insedia… con l’aiuto del governo si prende il nostro posto e si prende pure il Padreterno… Gli immigrati di domani saranno i nuovi italiani. Ma se dici queste cose sei soltanto un incivile”.

…

Così facendo si è però precluso una bella fetta di pubblico, oltre che agibilità e spazi. La sua scelta non è una scelta di marketing, a cosa pensa quando fa musica?

Alle mie bimbe. Quando scrivo, se penso a loro, so che non posso sbagliare e che grandi prenderanno tanti spunti dal loro papà. Spero di lasciare loro una traccia perfettamente onesta, almeno con la musica, perchè nella vita non sono proprio perfetto. Non voglio che crescano in un mondo culturalmente anestetizzato. Mi fa paura tutto questo.

Als es nicht mehr weiter ging…

Hadmut Danisch schreibt:

Man hat sich diese poststrukturalistischen Märchen zur Ideologie gemacht, man hat sich eingeredet, dass es keine Realität gibt, sondern alles nur durch „Sprechakte” erschaffen (und durch deren Verbot wieder „dekonstruiert”) werde.

Man hat sich irgendeinen Mist ausgedacht – einer der Haupttäter des Unsinns war Michel Foucault, aber nicht der einzige, dazu in den nächsten Tagen mehr – und sich ohne das je zu prüfen in ihn verliebt.

Letztlich ist das nichts anderes als ein Dummen-Werkzeug. Realität ist schwierig, da muss man eine Menge arbeiten und denken, um sie zu verstehen. Nun ist aber erstens nicht jeder helle, und die Erfahrung zeigt, dass gerade bei den Linken ne Menge stinkend fauler Leute sind, die sich gerne vordrängeln, die mühelose Abkürzung bei Karriere und so wählen. Sieht man ja im Feminismus, die wollen auch überall als „Quereinsteiger” vorne mitspielen, ohne die Ausbildung durchschritten zu haben.

Wenn man allerdings einfach behauptet, es gäbe gar keine Realität, keine wahre Welt da draußen, mit der man sich herumschlagen müsste, dann wird das plötzlich alles so ganz einfach. Dann muss man nichts mehr lernen (Physik, Chemie, Biologie, Mathematik, Logik…), sondern kann einfach behaupten, dass alles nur ist, weil es geredet wurde, und man völlig trivial und beliebig alles auflösen („dekonstruieren”) kann, indem man es nicht mehr ausspricht, und alles schaffen kann, indem man eine andere Sprache erzwingt (Gender und so).

Das muss man sich klarmachen, dass das was für ganz Dumme ist.

Es entspricht einem alten, mythischen Denken aus vorwissenschaftlicher Zeit, als man dachte, dass Handlungen oder Worte Unglück bringen und man durch magische Worte zaubern könnte. Als ob die 13 Unglück bringt und Warzen durch Besprechen verschwinden.

Ich will damit nicht sagen, dass unsere Vorfahren oder Urvölker dumm wären, weil sie so gedacht haben oder denken. Denen stand ja nicht mehr zur Verfügung. Weder von verfügbarem Wissen, noch überhaupt an freier Lebenszeit zur Bildung. Heute haben wir das aber. Wer heute immer noch auf diesem magisch-mystischen Trip ist, in dieser Zauberwelt lebt, der ist dumm.

Kurioserweise hält sich die Linke für intellektuell. Mehr noch, lange Zeit hat man intellektuell sogar mit links gleichgesetzt. Wer intellektuell sein wolle, müsse links sein. Die Wahrheit war aber andersherum. Entweder intellektuell oder links. Beides geht nicht. Jedenfalls nicht mehr, seit man links zur Dummen-Rhetorik ausgebaut hat.

“Der Mensch verschwindet”

schreibt:

Der französische Philosoph Michel Foucault (1926 bis 1984), dessen Studien über die gesellschaftliche „Produktion von Diskursen“ den Strukturalismus mitbegründet haben, war privat ein Sexual-Desperado. Als exzessiver Liebhaber hat er den Aids-Tod geradezu gesucht - das enthüllt US-Autor James Miller.

Er war die Sphinx der Postmoderne: Seinen Lesern gab er immer neue Rätsel auf. Zugleich schlug er sie mit seiner Intelligenz, seiner enzyklopädischen Bildung und seinem blendenden Stil in Bann.

Den französischen Philosophen Michel Foucault faszinierten die der Vernunft entgegengesetzten Möglichkeiten des Menschen: Wahn und Terror, Lust und Qual, Begierde und Raserei.

Kahlgeschoren, bebrillt und von einer ironischen Aura umgeben, wurde der Gelehrte, der Philosoph, der Vortragsredner Foucault in der Alten und Neuen Welt wie ein zwitterhaftes Fabelwesen bestaunt: halb Buddha, halb Mephisto.

Im Juni 1984 löste die Nachricht vom Tod des gerade 57jährigen in Foucaults internationaler Gemeinde einen Schock aus. Bald schon wurde über die wahren Ursachen spekuliert, die das nebulöse ärztliche Bulletin eher verdeckte als offenbarte. In einigen Zeitungen war von Krebs die Rede, andere machten eine mysteriöse Blutvergiftung für das frühe Ende des Philosophen verantwortlich.

Erst allmählich verbreitete sich die Gewißheit, daß Michel Foucault, der aus seiner Homosexualität kein Hehl gemacht hatte, zu den frühen Opfern von Aids gehörte.

In einem Interview mit Aktivisten der Schwulenbewegung nannte er es “politisch bedeutsam”, daß die Sexualität so wie in den Dunkelräumen der Folsom Street funktioniere; er bedauerte zugleich die Heterosexuellen, die vergleichbare Vereinigungsstätten entbehren müßten. _” Du triffst dort Menschen, die für dich dasselbe sind “ _” wie du für sie: nichts als ein Körper, mit dem “ _” Kombinationen und Formen des Vergnügens möglich sind. Du “ _” hörst auf, in dein eigenes Gesicht, in deine eigene “ _” Vergangenheit, in deine eigene Identität eingesperrt zu “ _” sein. “

Das Hohelied auf die Auslöschung der Persönlichkeit im anonymen Sex erinnert an die Prophezeiung, “daß der Mensch verschwindet wie am Meeresufer ein Gesicht im Sand”: Mit ihr klingt das dunkelste Foucault-Werk, “Die Ordnung der Dinge” (1966), aus.

Als Rausch- und Sprengmittel gegen alle Ordnungsgefüge rühmte Foucault die grenzenlose Sinneserfahrung der sadomasochistischen Erotik. Die Anarchie von Schmerz und Lust war für ihn der Inbegriff menschlicher Freiheit, wie Miller pointiert: “der Wille, nicht regiert zu werden”.

Immer wieder kehrte Foucault aus Paris nach Kalifornien zurück, wo dem Gastprofessor der Universität Berkeley die Studenten zu Füßen saßen. Nach der Theorie stürzte er sich in die peinigende Praxis: die Fortsetzung seiner Philosophie mit anderen Mitteln.

…

Einhörnermärchen von der SZ über parolengrölende Pegida-Biergartengäste

schreibt:

BAGIDAS Biergartenrunde war doch nicht so idyllisch, wie sie immer behaupten.

München: Arabisch sprechende Gruppe verprügelt homosexuellen Mann

David Berger schreibt:

Die Bayerische Polizei berichtet von einem Vorfall, der sich bereits vor 10 Tagen in Obersendling (München) ereignet hat: Zurückliegende Körperverletzung zum Nachteil eines 38-jährigen Mannes:

Nach bisherigen Ermittlungen war ein 38-jähriger Syrer am Montag, 24.07.2017, gegen 22.15 Uhr, auf dem Weg zum Sport. In der Hofmannstraße kamen ihm drei bislang unbekannte Männer entgegen.

Ohne, dass der 38-Jährige die Männer kannte, sprach ihn einer aus der Gruppe in arabischer Sprache auf seine Homosexualität an und schlug ihm sogleich mit der flachen Hand zweimal ins Gesicht. Weiter kratze er den Syrer mit seinen Fingernägeln.

Die beiden anderen Männer standen lediglich dabei. Anschließend entfernten sich die drei Unbekannten.

Tricksen mit Statistik: Zahl der straffälligen Zuwanderer hat sich verringert oder doch nicht?

schreibt:

Tatsächlich ist die Anzahl der ermittelten tatverdächtigen Zuwanderer also gestiegen, nicht gefallen.

Ob das der WELT eine Berichtigung der gerade verbreiteten Meldung wert ist?

Flüchtlingskriminalität: Zuwachs oder Abnahme?

Friedrich Dominicus schreibt:

Für ganz 2015 steht im Bundeslagebild Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2015 (Bericht 2015)

“Im Jahr 2015 wurden im Bereich der Allgemeinkriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße)

206.201 (2014: 115.011) Straftaten aufgeklärt , bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde. Dies entspricht einer Zunahme von 79 % (91.190 Straftaten) gegenüber dem Jahr 2014.Im gleichen Zeitraum ist die Gesamtzahl aller aufgeklärten Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße) um 0,6 % gesunken (2015: 3.163.311; 2014:3.181.194).”

In 2016 wird behauptet:

“1.

Die Fallzahlen von Straftaten, begangen durch Zuwanderer, sind von Januar bis Juni 2016 um 36 % zurückgegangen.

Im ersten Halbjahr 2016 wurden 142.500 Fälle im Zusammenhang mit Straftaten, einschließlich Versuche, registriert, bei denen zumindest ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde”

Also rechne ich das auf das Jahr hoch kommt man auf 285 000 Fälle.

Das ist eine Steigerung von ca 80 000 Fällen oder im Vergleich zum Vorjahr von 40 %

Wie kommt man im Bericht 2016 auf eine Abnahme? Nun im Jahr 2015 gab es 206 000 Taten nun “nur” noch 142500 Taten also rund 60 000 weniger und das sind die hier stehenden magischen 36 % Abnahme. Es wird also ein Vergleich mit dem ganze Vorjahr eingegangen. Was vernehme ich da von Ihnen? Äpfel und Birnen?

Die Zuwanderung soll zurückgegangen sein:

“222.264 Asylbegehrende im ersten Halbjahr des Jahres 2016.”

In Ordnung, hochgerechnet 445 000 Zuwanderer Natürlich begehen nicht alle neu Zugewanderte Straftaten, die offizielle Gesamtzahl der Asylbegehrenden beläuft sich auf: 1.314.158

Mit der Zahl kann man was anfangen. Dazu braucht man aber noch Statistiken die belegen das bis zu über 70 % der Straftaten von neuen Flüchtlingen begangen werden, nicht von alt eingesessenen Ausländern.(Bericht von 2015 S. 10)

Gut ziehen wir davon noch mal massiv ab sagen wir mal 50 %. d.h also rund 225000 Straftaten wurden von neuen Flüchtlingen begangen das ist eine Quote von 225 / 1314 = 17,12 % dann verweise ich noch auf einen Eintrag von mir aus 2015:

Sie können sich die Quoten gerne ansehen. Am unproblematischsten sind die Türken, bei denen beträgt diese Quote nur 2,5 % als tendenziell kriminellsten werden Somallier mit 78,9% Taten begangen durch Zuwanderer aufgeführt. (Bericht von 2015 S. 10)

Mit den damaligen Zahlen hielt ich die Quote für Inländer fest:

Für die Deutschen gilt:

1 500 000 / 72 000 000 = 2,1 %

Damit ist die Kriminalität der neu dazu kommenden rund 750 % höher als bei Deutschen. Für die länger hier lebenden Ausländer betrug die Quote nach meinen Berechnungen (die man alle nachhalten kann)

500 000 / 8 000 000 = 6,25 %

Also schon 300 % höher als für Deutsche.

Die Kriminalität nimmt also von Deutsche über länger hier lebende Ausländer zu Flüchtlingen massiv zu.

Die Wahrscheinlichkeit, ein neuer Flüchtling an Ihnen eine Straftat begeht beträgt fast 1/6 aller Neuankömmlinge. Das Ihnen ein Deutscher etwas antut hat nur eine Wahrscheinlichkeit von 2 von 100 2 / 100 = 1 / 50

Was war damals mein Kommentar?

“Somit begehen Ausländer im Vergleich 300 % mehr Straftaten als Deutsche.

Und da kommen Studien die behaupten, die Flüchtlinge fallen da völlig aus dem Rahmen der Ausländer?

Ja neeee, ist klar.“

Die neu ankommenden Flüchtlinge sind massiv auffälliger. Die Behauptung es sei alles ganz anders kann man nur als beweisbar falsche Propaganda bezeichnen. Wohlgemerkt – alles anhand von offiziellen Statistiken mit allen Unwägbarkeiten aber mit der klaren Tendenz zur Verharmlosung.

BIF schreibt:

Den Mutigen winkt ein hoher Lohn. Wer Grenzen mit Drahtschneider stürmt https://www.facebook.com/698507603601622/videos/vb.698507603601622/1407008332751542/, kommt ins europäische Humanitärparadies. Von #Ceuta geht es mit wehenden EU-Fahnen https://www.facebook.com/bayernistfrei/posts/748455718644107 nach Spanien. Das #Nichtzurückweisungsprinzip erzwingt dies. #MenschenrechtlerMenschenschlächter #RausAusGFK #RausAusEMRK #RausAusEU #ProRefoulement

Asyl trotz Dublin-Abkommen: Deutschlands heimliche „Außengrenze“ zu Afrika

Felix Krautkrämer schreibt:

Bunte Vielfalt für die bunte Republik: Es heißt immer wieder, die Asylkrise sei vorbei. Die Flüchtlingszahlen seien rückläufig und die Behörden hätten die Situation unter Kontrolle. Doch ein Blick auf die Asylstatistik zeigt: Das Gegenteil ist der Fall.

Nun hat Deutschland weder eine Außengrenze zu Syrien noch zum Irak oder zu Afghanistan. Es stellt sich also die Frage, wie die Asylsuchenden aus diesen Ländern die Bundesrepublik erreichen. Die wichtigste Route für die Einwanderung nach Europa ist die Zentralmediterrane Route. Sie umfaßt den Migrationsstrom aus Nordafrika (Ägypten, Libyen und Tunesien) kommend Richtung Italien und Malta über das Mittelmeer.

Schon 2014, also vor der Hochphase der Flüchtlingskrise, nutzten nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge 170.000 Menschen diese Route. Vor allem Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea gelangten über diesen Weg nach Italien und damit über die Schengen-Außengrenze nach Europa.

https://www.facebook.com/698507603601622/videos/vb.698507603601622/1407008332751542/

Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider schreibt:

Die asylrechtliche Einwanderungspolitik soll im Folgenden auf den Prüfstein des Grundgesetzes gestellt werden:

Subjektives Recht der Flüchtlinge auf Asylrecht?

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, lautete Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG und lautet nach der asylrechtlichen Grundgesetzänderung 1993 Art. 16 a Abs. 1 GG. Dem neuen Grundgesetzartikel wurde allerdings ein Absatz 2 hinzugefügt, der das Grundrecht auf Asylrecht wesentlich einschränkt. Art. 14 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert; „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“. Auch das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951/1967 gibt den Flüchtlingen einen ähnlichen Status, aber kein subjektives Recht auf Aufnahme in das Zufluchtsland.

Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staatsangehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist.

schreibt:

http://www.morgengagazin.de/politik/schwerter-zu-fluechtlingsbooten/

Schwerter zu Flüchtlingsbooten

Merkel fordert Trump zu Einsatz im Mittelmeer auf

Der rechtspopulistische amerikanische Präsident Donald Trump hat am Samstag den Flugzeugträger USS Gerald Ford in Dienst gestellt. Das Schiff gilt als modernstes Kriegsschiff seiner Art und hat über 13 Milliarden Dollar gekostet.

Mit Blick auf die aggravierende Flüchtlingskrise im Mittelmeer hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den amerikanischen Kriegstreiber nun aufgefordert, das Schiff für die Rettung von Flüchtlingen vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. Nach Schätzungen der Bundesregierung könnten allein auf dem Flugdeck des Schiffs über 30.000 Fachkräfte Platz finden.

Glücklicherweise haben wir in Deutschland eine Regierung, die unsere Steuergelder nicht für so sinnlose Rüstungsvorhaben verschwendet. Von den 13 Milliarden Dollar, die der Flugzeugträger gekostet hat, hätten wir allein die bereits zu uns geflüchteten Schutzsuchenden ganze drei Monate lang durchfüttern können!

Stellvertretend für alle Medienvertreter in Deutschland möchten wir uns daher recht herzlich bei Dr. Angela Merkel bedanken. In unserer Redaktion sind angesichts der großen humanitären Geste unserer Bundeskanzlerin sogar Tränen geflossen. Wir Deutschen können uns glücklich schätzen, eine derart weitsichtige Kanzlerin zu haben, die völlig zu Recht als Führerin der freien Welt gilt.

Massenmigration, schlechtbezahlte Arbeit und ein aufgeblähter Staat – Sozialausgaben erreichen Eine-Billionen-Euro-Marke

Hanno Vollenweider schreibt:

Diese Zahl ist wirklich besorgniserregend: Im Jahr 2016 übertraf das Wachstum der Sozialausgaben das der deutschen Wirtschaft. Auf 918 Milliarden Euro stiegen die Kosten für Gesundheit, Rente, Pflege und weitere Sozialausgaben wie Kindergeld etc. Für das Jahr 2015 auf 2016 bedeutet dies ein Plus von knapp vier Prozent, also insgesamt 32,6 Milliarden. Zum Vergleich: 1991 hatten die Ausgaben noch rund umgerechnet 400 Milliarden und im Jahr 2000 rund 600 Milliarden Euro betragen.

Bei den Renten stiegen die Ausgaben zwischen 2000 und 2016 von 217 auf 293 Milliarden Euro, berichtete das Handelsblatt unter Berufung auf den Sozialbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In diesem Jahr würden sie demnach erstmals die 300-Milliarden-Grenze durchbrechen. Ein enormes Plus bei den Ausgaben zeichnete sich zwischen 2000 und 2016 auch bei den Krankenversicherungen ab: von 132 auf 221 Milliarden Euro stiegen hier die Ausgaben.

Ein Großteil dieses Anstiegs haben – auch wenn das gerne verschwiegen wird – die Ausgaben für Flüchtlinge ausgemacht. Vor diesem Zustand wurde bereits Anfang des Jahres z.B. von AfD-Politiker Georg Pazderski u.a. gewarnt. Damals stellte man dessen Aussagen jedoch als unwahr hin, heute kann er sich bestätigt fühlen. Ein weiterer erschreckender Anstieg lässt sich bei Pensionen und Krankenkassen-Beihilfen für Beamte verzeichnen, also denen, die selbst keine Sozialleistungen vom Lohn abgezogen bekommen. Hier stieg der Wert von 51,6 auf satte 74,1 Milliarden Euro.

http://www.bvoltaire.fr/general-italien-explique-regler-linvasion-migratoire-quelques-jours/

Floris de Bonneville schreibt:

Il y a, en ce moment, un général qui fait beaucoup parler de lui en Italie. Non pas qu’il ait démissionné puisqu’il est à la retraite après avoir commandé l’armée de l’air dont il est l’un des pilotes les plus décorés, mais parce qu’il s’est déclaré très préoccupé par l’invasion migratoire.

Le général de corps d’armée Vincenzo Santo n’a pas hésité à répondre ce que personne n’avait jamais osé imaginer lorsque le journaliste du quotidien LiberoIl Giornale – lui a demandé si l’immigration était un phénomène historique qu’il était impossible d’arrêter.

« Il suffit d’utiliser l’armée pour la mission qui est à l’origine de sa création, celle de défendre nos frontières. Il est tout à fait possible de mettre le holà à cette immigration désordonnée et massive. En quelques jours, l’armée italienne pourrait y mettre fin. »

schreibt:

Vor wenigen Tagen hat das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für die Abschiebung von Menschen gegeben, die als potenzielle Terroristen verdächtig sind. Nun verhindert Straßburg eine dieser Abschiebungen. Grundsätzliche Bedenken lassen sich daran aber noch nicht ablesen.

Die Bremer Behörden haben auf Veranlassung des Straßburger Menschenrechtsgerichts die Abschiebung eines 18 Jahre alten islamistischen “Gefährders” nach Russland gestoppt. Eine endgültige Entscheidung werde es in den nächsten Monaten geben, sagte ein Sprecher des Bremer Innenressorts am Mittwoch. Der Mann befand sich am Dienstag nach Medienberichten bereits auf dem Weg zum Flughafen nach Frankfurt. Als die Entscheidung bekannt wurde, drehte der Wagen mit ihm demnach wieder um. Kurz zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für die Abschiebung gegeben.

Das Aufenthaltsgesetz (§ 58a) erlaubt es den Innenministern, Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit “zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr” in einem beschleunigten Verfahren abzuschieben. Die Regelung gibt es schon länger.

Verstärkt Gebrauch davon gemacht wird aber erst seit dem Attentat vom Berliner Breitscheidplatz vor Weihnachten. Den Anfang machte Niedersachsen nach einer Großrazzia in Göttingen im Februar: Zwei Islamisten mit nigerianischem und algerischem Pass wurden abgeschoben, weil sie einen Anschlag geplant haben sollen. Zuvor waren sie mit Eilanträgen vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. In der Hauptsache wird dort am 22. August verhandelt.

Meinungsfreiheitsmord wird immer stärker:

Hadmut Danisch schreibt:

Jordan B Peterson, der Psychologie-Professor aus Toronto, der so treffend beschreibt, was da schief läuft, twitterte:

1. Nachdem das aber ziemlich rumging und für Aufregung sorgte:

Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für „Hasskommentare“, damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungsbetrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossensprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmiergelder nicht leisten kann, die man für Lobbyistenausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann „Würde des hohen Hauses“. Erbärmliche Wichte. Widerlich.

1. Es ist aber immer so, dass man immer nur den bestraft, der ein hohes Amt durch Zuruf beleidigt. Nie gegen den, der es als Amtsinhaber durch seine Ausübung beleidigt.
2. Lammers meint übrigens, eine „Verrohung der Umgangsformen“ festzustellen. Dazu wüsste ich vieles zu erzählen. Mir fällt aber zunächst die Frage ein, warum ers sich nicht an einer Verrohung der Korruption und Dummheit bei Politikern stört.

Der Channel ist zwar rechtslastig, ich weiß, aber man sollte sich durchaus mal anhören, was dieser AfD-Politiker da erzählt: Nämlich über seine Hausdurchsuchung. Wenn das stimmt, was er sagt, genügt schon die oppositionelle Aufstellung, um Gegenstand von Hausdurchsuchung zu werden.

…

Flüchtlingsstrom nach Italien steigt auf einen neuen Rekordwert

schreibt:

Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, hat einen neuen Rekordwert erreicht. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juli 94.802 Menschen nach Italien geflüchtet. Im Vorjahreszeitraum waren 93.774 Schutzsuchende angekommen, 2015 waren es 93.539. Rund 85 Prozent aller Menschen, die über das Mittelmeer nach Europa flüchten, kommen in Italien an.

Noch stärker ist der Anstieg der Flüchtlingszahlen in Spanien. Landeten dort 2016 in den ersten sieben Monaten des Jahres 2476 Flüchtlinge, hat sich die Zahl mit 7847 im Vergleichszeitraum 2017 mehr als verdreifacht. Griechenland registrierte in diesem Jahr bislang 11.280 Migranten. 2016 waren es noch mehr als 160.000 gewesen. Der drastische Rückgang ist auf die Schließung der Balkanroute zurückzuführen. Ein kleiner Hoffnungsschimmer: Die Zahl der registrierten Todesopfer im Mittelmeer ging leicht zurück. Sie liegt mit 2221 aber immer noch sehr hoch (2016: 2567 Tote)

Verliert Wirt sein Lokal wegen SPD-Kampagne?

TORSTEN HUBER und KARSTEN RIECHERS schreibt:

München – Die Theke wird gerade zerlegt, die ersten Tische und Stühle sind verpackt, die Küche wurde schon abgebaut. Vierzehn Jahre lang führte Giovanni Costa (53) im Münchner Stadtteil Sendling das beliebte Lokal „Casa Mia“ – jetzt steht er vor dem Aus. Und sieht sich als Opfer einer üblen Rufmordkampagne!

Der italienische Wirt zu BILD: „Man hat mich regelrecht fertig gemacht, weil hier Pegida-Anhänger ein Bier getrunken haben.“

Was steckt hinter dem Vorwurf?

Vor etwa anderthalb Jahren kamen öfters Anhänger der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung nach ihren Kundgebungen ins „Casa Mia“, tranken Bier, aßen Pasta. Wirt Costa, der aus Sizilien stammt, ließ sie gewähren. Zu BILD sagt er: „Ich muss doch jeden Gast gleich behandeln. Die haben bei mir keine Politik gemacht.“

Das sah der Bezirksausschuss (BA) von München-Sendling anders. Im März 2016 befasste sich das Gremium erstmals mit den Pegida-Gästen.

Dann wurde der BA-Beauftragter gegen Rechtsextremismus, Ernst Dill (71, SPD), bei Costa vorstellig. Der Wirt sagt: „Er hat politisch Druck gemacht, die Presse eingeschaltet und auch persönlich versucht, mir das Leben zur Hölle zumachen.“ Seine Vorwürfe:

► Dill habe Gäste vor dem Lokal angesprochen, sie aufgefordert, das “Casa Mia” zu boykottieren.

► Er habe dem Wirt mit dem Gesundheitsamt gedroht.

► Er soll ihm immer wieder die Polizei wegen angeblicher Nazi-Umtriebe ins Lokal geschickt haben.

► Er habe ihm angeboten, SPD-Mitglieder zu schicken, wenn Costa die Pegida-Leute rauswerfe. Doch der weigerte sich.

Dill weist auf BILD-Anfrage alles zurück.

Dann wurde das Lokal mit Slogans wie „Nazis verpisst Euch“ beschmiert. Im Internet rief Pegida zur Solidarität mitd em Wirt auf. Der geriet zwischen die Fronten – und die Gäste blieben weg!

Grund: Der Pachtvertrag mit dem Wirt Giovanni Costa (53) wird nach 14 Jahren gekündigt. „Aus wirtschaftlichen Gründen“, lässt die Brauerei Anheuser-Busch, die sein Lokal mit Löwenbräu und Franziskaner beliefert, verlautbaren.

Wirt Costa berichtet:

In einem Gespräch im Sommer 2016 soll Dill konkret geworden sein. Der Wirt: „Er drohte und sagte, ich lass Sie verhungern. Sie wissen schon: Gesundheitsamt und Aufsichtsamt.“

An vielen Wochenende soll Dill vor dem „Casa Mia“ als Türsteher fungiert haben. „Er hat den Gästen abgeraten, zu mir zukommen“, so der Wirt.

Costa behauptet auch: „Herr Dill hat mir regelmäßig die Polizei ins Lokal geschickt, weil hier angeblich Nazi-Umtriebe seien. Die Polizei zog immer wieder ohne Erfolg ab.“

Um die Wogen zu glätten, habe ihm Dill Ende 2016 ein Angebot gemacht. „Ich soll Pegida-Anhänger rausschmeißen und er schickt mir SPD-Mitgieder. Dann sei meine Bude wieder voll“, sagt Giovanni Costa.

►Nach und nach sagen die Stammtische ab. „Erst der Italien-, dann Tennisspielerstammtisch“, so Costa. Und am 18. Juli 2017 ist der letzte Gotteslosenstammtisch des Bundes für Geistesfreiheit im „Casa Mia“ gewesen.

Der politische Druck hörte vor drei Monaten auf. „Da wurde bekannt, dass mir der Pachtvertrag gekündigt wurde. Nur weil ich einen monatlichen Pachtrückstand von 4500 Euro hatte.“ Costa fragt sich: „Warum hat man mir nicht schon 2016 gekündigt? Da hatte ich viel mehr Rückstände. Aber das hätte seltsam ausgeschaut für die Brauerei.“

► Der BA-Vorsitzende Markus Lutz (SPD) wirft die Vorwürfe zurück. „Mir ist auch bekannt, dass die Brauerei aus wirtschaftlichen Gründen den Pachtvertrag aufgehoben hat.“

Dill selbst sagt: „Ich bedaure, dass der Wirt schließen muss. Aber das hat nichts mit dem BA oder mit mir zu tun, auch nichts mit den Pegida-Leuten. Die sind nämlich schon seit Juni 2016 draußen. Die Brauerei hat dem Wirt gekündigt, offenbar aus wirtschaftlichen Gründen. Ich habe auch niemals der Brauerei irgendwelche Namen von angeblichen Pegida-Leuten gemeldet, die in dem Lokal verkehrten. Ich kenne die einzelnen Pegida-Leute ja gar nicht namentlich.“

„Wir füttern die Schlepper“: SPD-Politiker Pistorius für Flüchtlingslager in Libyen

dts@et schreibt:

Die Flüchtlinge sollten “nicht in Italien sitzen”, sondern “möglichst schon außerhalb der EU Ansprechpartner finden, in Anlaufstellen”, so der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl setzt die SPD verstärkt auf das Thema Flüchtlingspolitik und die Begrenzung der Asylzahlen durch Auffanglager auch in Libyen.

Die Flüchtlinge sollten „nicht in Italien sitzen“, sondern „möglichst schon außerhalb der EU Ansprechpartner finden, in Anlaufstellen“, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Pistorius deckt im Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Thema Innere Sicherheit ab.

…

Asylsuchende, die in den Anlaufstellen durch eine Vorprüfung ausgewählt würden, müssten dann nach Europa gebracht und in der EU nach einem Schlüssel verteilt werden. Der Innenminister greift damit eine Forderung auf, die in der SPD sehr umstritten ist. Im Februar dieses Jahres hatte sich bereits SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dafür ausgesprochen, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückzubringen, dort zu versorgen und zu betreuen – und zwar ausdrücklich auch in Libyen.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte dies sogleich abgelehnt, auch Martin Schulz hatte sich wenig später skeptisch gezeigt und gesagt, er halte die Pläne „nicht für umsetzbar“.

WDR-Journalistin für Wahrheit bestraft: „Meine journalistische Karriere in Deutschland ist zu Ende“

Steffen Munter schreibt:

Es war ein ehrlicher Satz, der ihr die berufliche Zukunft nahm: “Bei Sendern und Verlagen ist meine journalistische Karriere in Deutschland nach dieser Äußerung zu Ende”, sagt Claudia Zimmermann, die seit eineinhalb Jahren keinen Auftrag mehr bekommt.

25 Jahre lang war Claudia Zimmermann Journalistin beim WDR. Doch dann beendete eine Aussage im niederländischen Radio ihre Karriere: Es war im Januar 2016, kurz nach der Kölner Silvesternacht 2015/16. Damals gab Zimmermann dem niederländischen Radio-Sender „L1 Limburg“ ein Interview zum Thema „Ist sexuelle Gewalt in der islamischen Kultur verwurzelt? Wie alarmierend ist die Situation in Deutschland?“. Darin wurde sie auch zur Berichterstattung der großen Medien in der Flüchtlingskrise befragt.

Caritas und NGOs: Das Millionengeschäft mit den Flüchtlingen

Nancy McDonnell schreibt:

Die Flüchtlingswelle von 2015/16 war für viele Wohlfahrtsverbände, allen voran die katholische Caritas, ein lukratives Geschäft. Gekonnt positionierten sie sich in den Medien als die Retter der Gestrandeten und sammelten dabei Millionenbeträge ein.

Für ihren Flüchtling liess Barbara Schwager (56) ihre Tochter sitzen – jetzt ist sie pleite

schreibt:

Barbara Schwager (56) erlebt in Italien wechselvolle Tage. Wegen der Beziehungskrise mit ihrem pakistanischen Lover Nadeem Akram (26) beging sie gar einen Selbstmordversuch. Diesen überlebte sie nur, weil der in der Schweiz abgewiesene Asylbewerber nochmals in ihrem Unterschlupf in San Giovanni Valdarno (I) vorbeischaute. Zu BLICK sagte sie: «Ich habe da eine grosse Dummheit gemacht. Ich wusste einfach weder ein noch aus. Wäre Nadeem nicht gewesen – ich würde nicht mehr leben!»

Mittlerweile befindet sich Schwager auf dem Weg der Besserung. Aus der wiederentfachten Liebe schöpft sie neue Kraft. Für ihren Nadeem ging sie in Deutschland gar als Schlepperin in den Knast (BLICK berichtete). Trotzdem bleibt die Situation für das ungewöhnliche Liebesduo angespannt: Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Jobs? Fehlanzeige!

Und: Die Gemeinde Aadorf TG, wo Schwager noch immer gemeldet ist, hat ihre Sozialhilfezahlungen eingestellt. «Das Sozialamt hat mich fallen gelassen. Jetzt geht es ans Lebendige», sagt Schwager verbittert. Keinen Franken habe sie mehr. Ausserdem habe die Gemeinde ihre Wohnung im Ortsteil Ettenhausen gekündigt, behauptet sie.

…

The Left Has One More Argument: Kill Them!

Ann Coulter schreibt:

In the past year, there have been at least a hundred physical attacks on Trump supporters or presumed Trump supporters. The mainstream media have ignored them all.

Schoolchildren across the country are being hospitalized from beatings for the crime of liking Trump. In Pasco, Oregon, a 29-year-old Trump supporter was stabbed in the throat by a Hispanic man, Alvaro Campos-Hernandez, after a political argument.

Last month, the anti-jihad scholar Robert Spencer was poisoned in Iceland by a Social Justice Warrior pretending to be a fan, sending Spencer to the hospital.

It’s become so normal for leftist thugs to assault anyone who likes Trump that, in Meriden, Connecticut, Wilson Echevarria and Anthony Hobdy leapt out of their car and started punching and hitting a man holding a Trump sign, rolling him into traffic right in front of a policeman.

If any one of these bloody attacks had been committed by a Trump supporter against a Muslim, a gay, a Mexican, a woman, or a Democrat, the media would have had to drop its Russia conspiracy theory to give us 24-7 coverage of the epidemic of right-wing violence.

Neu auf dem Muslim-Markt: Die aufblasbare Moschee

Jouwatchjournalistenwatch.com schreibt:

Bekanntlich strömen jeden Tag auf Einladung von Angela Merkel tausende Muslime in unser Land und es stellt sich dann natürlich die Frage, wo diese Strengläubigen überhaupt beten können. Schließlich gibt es in Deutschland “nur” etwas über 4.000 Moscheen.

schreibt:

url https://allesevolution.wordpress.com/2017/08/01/warum-brillante-frauen-eher-karrieren-ausserhalb-der-stem-faecher-waehlen/

tit = Warum brillante Frauen eher Karrieren außerhalb der MINT-Fächer wählen

dag = 01

Ein interessanter Artikel führt Gründe an, die eher dazu führen, dass Frauen sich nicht für Berufe in den „MINT-Fächern“ (Naturwissenschaften, Technik, Ingenieurwissenschaften und Mathematik) entscheiden.

Der erste liegt in „Sachen vs Personen“.

Dieser grundlegende Unterschied war hier auch schon häufiger angesprochen worden. Der Effekt scheint mir sehr robust immer wieder bestätigt zu werden und erklärt, warum Frauen ehemals rein männliche Fächer wie Medizin oder Jura recht problemlos eroberten, während die MINT-Fächer insgesamt einen geringeren Anteil an Frauen haben.

Artikelzitate

schreibt:

https://www.nzz.ch/schweiz/ueli-maurer-beantragt-kuendigung-der-menschenrechtskonvention-1.18428322

embed = https://www.facebook.com/bayernistfrei/posts/844386565717688

expurl = http://www.express.co.uk/news/world/834987/Macron-Libya-Migration-mistake-EU-Brussels-Italy-Merkel-latest-news

url = https://www.bayernkurier.de/ausland/27308-ein-meer-wird-geschlossen/

tit = Ein Meer wird geschlossen

aut = Heinrich Maetzke

Wendepunkt im Mittelmeer: Italienische Schiffe dürfen in libyschen Hoheitsgewässern operieren – und Migranten zur libysche Küste zurückbringen. Paris wird in Libyen Aufnahmezentren einrichten. Vor dem Ende systematischer Personenkontrollen.

Das könnte der Anfang vom Ende der zigtausendfachen Zuwanderung über die sogenannte zentrale Mittelmeeerroute von Libyen nach Italien sein: Die Regierung in Rom hat an diesem Freitag beschlossen, die italienische Marine auch zur Unterstützung der libyschen Küstenwache einzusetzen – in libyschen Hoheitsgewässern. Ein Wendepunkt, denn ab jetzt können italienische Marineeinheiten afrikanische Migranten nicht nur von der Abfahrt abhalten, sondern innerhalb der libyschen Zwölf-Meilen-Zone aufnehmen – und zur libyschen Küste zurück bringen. Das könnte das Ende des Geschäftsmodells nordafrikanischer Schlepper und Schleuser sein. Das italienische Parlament muss kommende Woche der Entscheidung der Regierung noch zustimmen.

«Wir müssen illegale Migranten zurückbringen»

BAZ schreibt:

SVP-Nationalrat Thomas Aeschi prüft in Nordafrika die Möglichkeit, Auffanglager für Migranten zu schaffen.

Kontrolle verloren: Regierung hat kein Konzept für Grenzschließung – Migranten muss die Einreise erlaubt werden

ET schreibt:

Hat die Bundesregierung die Kontrolle über Deutschlands Grenzen gänzlich aufgegeben? Diese Frage scheint berechtigt. Denn trotz anhaltender Migrantenkrise sieht sich Berlin offenbar nicht in der Lage, die Grenzen und somit die Bundesbürger zu schützen. Anstatt Lösungen für die massiven Probleme zu finden, bestimmen leere Floskeln den politischen Alltag.

Rosenheimer Bundespolizei griff am Wochenende rund 150 illegale Migranten auf

schreibt:

Die Rosenheimer Bundespolizei hat allein am Wochenende bei Grenzkontrollen rund 150 illegale Migranten aufgegriffen. Etwa 30 von ihnen waren in grenzüberschreitenden Güterzügen unterwegs, deren Fahrt am Bahnhof in Raubling gestoppt wurde. Die Männer stammen aus Somalia, Gambia, Guinea und von der Elfenbeinküste. Ein Nigerianer nutzte am 29. Juli einen EuroCity für seine unerlaubte Einreise und leistete bei seiner Festnahme erheblichen Widerstand. Am Samstagnachmittag kontrollierten Bundespolizisten die Reisenden eines Zuges aus Italien. Ein Afrikaner wies sich mit einem nigerianischen Reisepass und italienischen Aufenthaltspapieren aus. Die Beamten stellten aber fest, dass die Daten der Dokumente nicht übereinstimmten und forderten den Nigerianer am Rosenheimer Bahnhof zum Aussteigen auf. Der 35-Jährige weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderung, den EuroCity zu verlassen. Als ihn die Bundespolizisten zwangsweise aus dem Zug bringen wollten, widersetzte sich der nigerianische Staatsangehörige und verletzte einen Beamten am Knie. Der aggressive Afrikaner musste nach Vorführung beim Richter die Untersuchungshaft in einer Münchner Justizvollzugsanstalt antreten. Die Bundespolizei ermittelt wegen Widerstands, Ausweismissbrauchs und unerlaubter Einreise.

Sonstiges Neues

SPD-Marquardt: „Es gibt das Recht auf freie Niederlassung“

Angela Marquardt ist Mitarbeiterin im Bundestagsbüro von Sozial- und Arbeitsministerin Andrea Nahles sowie Geschäftsführerin des Arbeitskreises „Denkfabrik“ der SPD. Sie postuliert und wünscht sich ein globales Recht auf Freizügigkeit.

“Warum reden wir nicht einfach mal über die Chancen, die mit der Zuwanderung verbunden sind? … Ich empfände es als Bereicherung, wenn Flüchtlinge zum Beispiel in Schulen über ihre Fluchtgeschichte und die Konflikte in ihrer Heimat berichten. Dann vermitteln wir bereits in der Schule, dass wir mit unserem Wohlstand und unserer Lebensweise sowie Politik teilweise Fluchtursachen verursachen.”

“Wenn angeblich und nach Wunsch der Union 2 Prozent mehr für Rüstung ausgegeben werden kann, sind wir noch lange nicht am Ende der Möglichkeiten.”

Was kosten Migranten den deutschen Steuerzahler durch den Sozialstaat?

Thomas Wangenheim schreibt:

Ich stieß zuletzt über Twitter auf eine interessante statistische Aufarbeitung, nämlich die Steuerbilanz der verschiedenen Ethnien in den USA, d.i. Whites, Hispanics und Blacks. Soetwas gibt die amerikanische Regierung natürlich nicht freiwillig heraus, weil Sie vermutlich schon ahnen, was dabei herauskommt. Der Autor verweist darin auf einen früheren Beitrag, in welchem er die Staatsfinanzen der USA mit der Unterscheidung von Whites und Non-Whites durchgeführt hat.

Der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen rechnet mit 7,7-bn-Euro-Lücke. Er rechnet allerdings nicht mit der Unterschiedlichkeit der Talente und Neigungen. Heinsohn prognostizierte Kosten, die näher bei Wangenheim liegen.

Asylklageflut

Ines Laufer schreibt:

Wisst Ihr eigentlich, dass im letzten Jahr bis zu 6,5 Millionen unserer Steuergelder an ausreisepflichtige Personen gezahlt wurden, damit sie “freiwillig” das Land verlassen?

Gibt es ein anderes Land, das so irre ist - anstatt mit aller Härter dafür zu sorgen, dass ausreisepflichtige Personen so schnell wie möglich auch ausreisen - noch monetäre Goodie-Bags packt?

Und wisst Ihr auch, dass unsere Verwaltungsgerichte mit 250.000 Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide bis über die Grenze der Belastbarkeit geflutet werden - bezahlt mit Steuergeldern?

Wisst Ihr auch, dass insbesonde Syrer auf Staatskosten klagen, obwohl sie bereits Schutz erhalten haben in Form subsidärem Schutz? Dass sie also keineswegs vorübergehenden “Schutz” suchen sondern die höchstmögliche soziale Versorgung und vor allem beschleunigten Familiennachzug einklagen wollen?

Wisst Ihr, dass das keine “Flüchtlinge” sind - und auch keine Wirtschaftsmigranten, weil sie aufgrund geringer Bildung, fehlender Ausbildung und dem Unwillen, sich die Voraussetzungen für eine Integration in den Arbeitsmarkt zu erarbeiten, sich nie am Wertschöpfungsprozess beteiligen werden - sondern dass sie “Versorgungssuchende” sind (nach Prof. Gunnar Heinsohn), die dem “Ruf” des vielversprechendsten Sozialsystem folgen?

Und wisst Ihr auch, dass so ein Klageverfahren durchschnittlich über 9 Monate dauert, in dem die Kläger vollumfänglich von uns alimentiert werden - und sich auch deren Anwälte - natürlich auf Steuerkosten - eine goldene Nase verdienen?

Was meint Ihr, wie lange dauert es noch, bis die Blase platzt?…

Spiegel behauptet, Vergewaltigungen durch Flüchtlinge seien von Rechten erfunden

Spiegel behauptet, Vergewaltigungen durch Flüchtlinge seien von Rechten erfunden. Pilch Hartmut: #Lügenpresse at its best. Der Spiegel sagt noch nicht einmal die meisten von welcher Sammlung. Es ist eine wilde Behauptung ins Blaue, die einfach nur dem Gegner Arbeit beim Widerlegen machen soll. Wie gut dass es die Polizeilische Kriminalstatistik und Webauftritte wie Refcrime gibt, die das etwas erleichtern. Im Dienste des “journalistischen Berufsethos” (S. Junk-Studie von Hestermann) lügt sich am besten weil mit dem besten Gefühl. Thomas Krefeld: Und jetzt wird dein Kommentar von der Moderation versteckt ( = nur noch du und deine FB-Freunde können ihn sehen).

Wie gut, dass es Datenbanken wie Refcrime und die Polizeiliche Kriminalstatistik gibt.

Sind 700.000 Euro Jahresgehalt angemessen für den Leiter eines Diakoniewerkes?

Correctiv berichtet:

Offenbar bezieht ein Vorstand des Diakoniewerkes Bethel ein Jahresgehalt von rund 700.000 Euro. Viel zu viel, urteilen Experten. Nun droht der Verlust der Gemeinnützigkeit.

Als Petr Bystron sagte, die Kirchen bereicherten sich an der Humanitärwirtschaft, nannte Bundesgrüßaugust Gauck ihn einen “Dödel”.

Puff-Gutscheine aus dem Elfenbeinturm – ARD erzeugt Fakenews, um Personengruppen zu schädigen

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