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Ruprechts Kostumjüdin kommt in Israel an

Auch die JPost findet Gefallen an der von MdB Ruprecht Polenz protegierten Lyrikerin, die sich eine jüdische Opferbiografie konstruierte, um Israel glaubhafter madig machen zu können.

Montis Geschütze und Argumente: Gerüchteküche brodelt weiter

Durch Enthüllungen kommt jetzt allmählich im deutschen Sprachraum das ans Tageslicht, was ich schon in den Tagen vor dem Gipfel in italienischen Zeitungen las und hier berichtete. Allerdings irrt der Schreiber vermutlich, wenn er meint, Italien habe mit Blockierung des “Wachstumspaktes” gedroht. Die italienischen Zeitungen schreiben, er habe die noch nicht geleistete Unterschrift unter den Fiskalpakt als Druckmittel eingesetzt. Das erscheint logisch, denn Ziel des Fiskalpaktes konnte es nur sein, diejenigen, die ihn einhalten, zu belohnen. Der Lohn, der Italien interessiert, sind Zinssubventionen im Falle, dass der Abstand zu den deutschen Zinssätzen trotz Sparanstrengungen aufgrund der bloßen Spekulation über den Zusammenbruch des Euro nicht nachlässt.

Monti argumentiert hier in nachvollziehbarer Weise mit dem Gesamtinteresse des Konstruktes aus Rettungsschirm und Fiskalpakt, mit dem die Eurozone stabilisiert werden soll. Monti meint, dass Italien dieses Mittel wahrscheinlich nie in Anspruch nehmen werde, da schon das bloße Vorzeigen der Folterinstrumente genügen werde, um die Märkte zu überzeugen. Genau das bewahrheitet sich in diesen Tagen. Der Zinsaufschlag ist wegen der eigenen Sparanstrengungen Italiens stark gesunken und sank nach dem Gipfel erneut. Er liegt längst weit unter dem Niveau, bei dem die neu ausgehandelten Mittel in Betracht kämen. In der deutschen Presse scheinen diese einfachen Zusammenhänge auch Tage nach dem Gipfel noch nicht angekommen zu sein.

Der Heise-Autor verwendet merkwürdige Etiketten wie “Sozialist”, “Technokrat”, “ultrakonservativ”, “Postfaschist”, die mehr über ihn selbst als über die etikettierten Regierungen aussagen. Seine Quellen sind spanische Zeitungsartikel. Enttäuscht schreibt er über Monti: “Von seiner Forderung, den Fiskalpakt neu zu verhandeln, ist auch nichts mehr zu hören.” Doch, genau das war die Forderung, die, zusammen mit der dazugehörigen stimmigen Argumentation, den Gipfel zum Einlenken brachte. Dass Rajoy und Monti, wie der Autor vermutet, ihr einmal bewährtes Erpressungspotenzial weiter nutzen werden, ist auch deshalb nicht gesagt, weil sie diesmal nicht nur durch Geschütze sondern auch durch Argumente gewannen.

Großunternehmen für Euro und Softwarepatente

Die stärksten Dax-Unternehmen sind für den Euro ebenso wie sie für Softwarepatente waren. Unternehmen haben keine politischen Meinungen sondern Vertreter, die verschiedenen Fachgremien von Verbänden ihre Meinung sagen. Bei der Softwarepatentdebatte sagten diejenigen, die in Patentrechts-Fachgremien sprachen, oft das Gegenteil von denjenigen, die sich in Gremien über Software-Standardisierung und quelloffene Software äußerten. Die geäußerten Meinungen haben mit einer Analyse der Unternehmensinteressen, geschweige denn des Gemeinswohls der Branche oder der Volkswirtschaft, oft wenig zu tun.

Islamisten zerstören Weltkulturerbe in Timbuktu

Anders als zu Lord Kitcheners Zeiten können die Großen der heutigen Welt dem nur eindringliches Bitten entgegensetzen.

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