“Riskantes” Referendum in Irland wird nicht wiederholt, da erfolgreich verlaufen

Die Leitmedien ganz Europas frohlocken über das irische Referendum und fordern eine “gleiches Recht auf Ehe” für Homosexuelle. Unter Volkssouveränitätsgesichtspunkten ist es erfreulich, dass die Iren gefragt wurden. Eine rechtliche, religiöse, rituelle und gesellschaftliche Institution wie die Ehe kann nur dann erweitert werden, wenn nicht nur die Nutznießer der Institution sondern alle Beteiligten gefragt werden. Die Ehe ist nur deshalb mehr als ein beliebiger privater Vertrag, weil aus ihr die Keimzelle der Gesellschaft hervorgeht. Aber leider denken die europäischen Menschenrechtler und Kampagnenjournalisten ganz anders darüber. Für sie war es ein “riskantes” Referendum (so etwa von Deutschlandradio Kultur formuliert), weil sie eigentlich das “gleiche Recht auf Ehe” für ein “Menschenrecht” halten, welches nicht zur Abstimmung gestellt werden darf. Demnach gibt es eine Resource namens “Ehe”, die von einem möglichst globalen Staat jedem Individuum zu gewährleisten ist. Hierin decken sich die Interessen der Menschenrechtler mit denen der EU, die nach einer europaweiten Angleichung von Rechtsvorschriften strebt. Folglich wird dieses Referendum wohl anders als das Referendum zum Lissaboner Vertrag wohl nicht wiederholt werden. Das gewünschte Ergebnis wurde erreicht und wird nie mehr zur Disposition gestellt. Jetzt geht es nur noch darum, das “gleiche Recht auf Ehe” zu einem Bestandteil der europäischen Verträge zu machen und in die Menschenrechtsregeln einzubinden. Wahrscheinlich werden dann Straßburger Richter eines Tages feststellen, dass insbesondere männliche Homosexuelle ein Menschenrecht auf bevorzugte Zuteilung von Adoptivkindern haben. Ein weiteres Referendum darüber wird unzulässig da europarechts- und menschenrechtswidrig sein. Und unsere Berichterstattung verstößt wahrscheinlich auch schon gegen Diskriminierungsverbote.

Billigung der Nichtteilnahme von Kindern an Homo-Hochzeit führt zu Jobverlust

Keine Toleranz der Intoleranz! Klaus Kelle dokumentiert einen bemerkenswerten Vorgang. Die verordnete Ausweitung des Ehekonzepts berührt durchaus Kollektivrechte der an der Institution beteiligten Gesellschaft und Individualrechte ihrer Mitglieder. So einfach, wie die Individualrechtsegalitaristen es sich machen, ist es nicht.

Der Münchner Bier-Krawall vom 18. Mai 2015

Keine Toleranz der Intoleranz! Jetzt hagelt es Hausverbote für “rechtspopulistische” Gruppen in Biergärten auf Druck der Stadt München, die wiederum über Brauereien Druck auf die Wirte ausübt. Wie der Artikel zeigt, bedienen sich die “Rechtspopulisten” häufig juristischer Mittel, um die Stadt in ihre Schranken zu weisen. Ihrerseits schränkt die Stadt “Rechtspopulisten” in vielfach illegaler Weise in ihren Grundrechten ein. Damit befindet sich die Stadt im Einklang mit aktuellen Forderungen führender Menschenrechtler (DMRI, AI, Europarat, EU-ECRI, UN-CERD), die repressivere Gesetze verlangen.

Nachfragen bei Bagida ergaben keinerlei Zeugenaussagen zu dem Vorfall. Alle die, die anwesend waren und etwas wissen müssten, haben nichts bemerkt.

Aus dem SZ-Bericht eräbe sich folgendes Bild: Vielleicht war bei der Demo unter den städtisch geförderten Gegendemonstranten jemand von der Städtischen Bierentnazifizierungstelle anwesend. Der wurde dann beim Löwenbräu-Wirt Schottenhamel vorstellig, woraufhin dieser gleich dem inkriminierten Tisch ging, dem Gespräch lauschte, “Parolen” vernahm und flugs Hausverbot erteilte und mithilfe der Polizei durchsetzte.

Aber auch das fand ja offenbar nicht statt. Ein Augenarzt, der mit mir bei dem historischen Ereignis anwesend war, kommt mit seinem Bericht vom “Münchener Bierkrawall vom 18. Mai 2015” der Realität näher:

In reißerischem Tenor schildert die “Süddeutsche Zeitung” den Bier-Krawall durch uns “Neo-Nazis”. Da sitzen 20 friedliche Bürger an zwei Tischen im Löwenbräu-Biergarten und lassen den Abend bei gemütlicher Unterhaltung ausklingen. Ein paar Tage später erfahren wir aus der Süddeutschen Zeitung, wir hätten “Parolen verbreitet”, der Wirt hätte uns gebeten das Lokal zu verlassen, und am Ende hätte die Polizei uns herausgetragen, da wir nicht willens gewesen seien, den Weisungen des Hausherrn Folge zu leisten. Einerseits erleben wir hier die Arbeitsweise der “Süddeutschen Zeitung” am eigenen Leib. Qualitätsjournalisten im Sumpf der Propaganda und an den Gestaden von Loch Ness. Andererseits: lassen wir uns doch inspirieren! Die Münchner Bier-Krawalle von 1844 waren der Vorbote der Märzrevolution von 1848. Und die Schwabinger Krawalle von 1962 werden rückblickend von den Medien heute sogar verklärt und glorifiziert.

Wenige Tage nach dem SZ-Bericht eskaliert die Stadt die Lage noch weiter. Ein Rundschreiben geht an alle Gastwirte. Münchens OB Dieter Reiter lässt sich von einer Städtischen Bierentnazifizierungsstelle als Clown vorführen. Mit bierernster Miene wenden er und der Gaststättenverband sich an alle Gastwirte und drohen ihnen mit rechtlichen Schritten, fals man sie bei der Bewirtung von Rechtspopulisten erwischt.

Deutschlandradio Kultur immer toleranter

Deutschlandradio Kultur hat erstmals einen Beitrag von mir (Hartmut Pilch) gelöscht und mich sogleich gesperrt und damit alle jemals von mir geschriebenen Beiträge gelöscht. Darin hatte ich darauf hingewiesen, dass der “schlechte Ruf” von Tröglitz von Medien wie DRK herbeigeschrieben wird, dass es dort aller Wahrscheinlichkeit nach keinen Brandanschlag und keine Bürgermeistervertreibung gab. Es war m.E. alles im Tonfall mäßig und sachlich. Wenn ich hingegen im selben Forum übelst denunziert und beleidigt werde (auch heute wieder “Drecksack”), schreitet DRK nie ein.

Jemand rät mir:

In dem Fall würde ich wirklich so weit gehen und das per Papier zu Klärung beim Sender ein reichen, mit dem passenden Anhang. Eine Benutzer-Sperrung oder gar Bann von der ganzen Plattform (=Hausverbot) braucht mehr als nur eine Mausklick-Entscheidung eines Foren-Admins. Jedenfalls würde ich bei ÖR-Medien solch hohe Maßstäbe durchaus anlegen wollen. Schließlich wird hier unser aller Geld für deren Betrieb bemüht - sprich man ist effektiv selbst der Kunde/Auftraggeber und damit die letzte Instanz.

Im fraglichen DRK-Forum stellen andere Foristen die Forenleitung zur Rede, werden aber mit einem als “klare Regel” angepriesenen Gummiparagrafen abgespeist. Nachfragen bleiben unbeantwortet:

Deutschlandradio Kultur: Keine Sorge, beim Deutschlandradio gibt es keine Zensur, allerdings klare Regeln über den Umgang mit Unterstellungen, falschen Vorwürfen und Beschimpfungen.

Andreas Irmer: Deutschlandradio Kultur, was war denn an dem Kommentar seitens Herrn Pilch eine Unterstellung, ein falscher Vorwurf oder eine Beschimpfung? Das ist ja alles was Sie Herrn Hartmut Pilch vorwerfen.

Frank Martin: Unterstellungen, falsche Vorwürfe und Beschimpfungen kommen in vielen Sendungen zum Ausdruck.

Die Beweismaterialien hat DRK ja gelöscht. Hierzu gehören auch Kommentare des DRK-Moderators von vor ein paar Wochen, in denen dieser anmerkt, dass meine Kommentare seit Jahren die Forendiskussion in eine unerwüschte Richtung bewegt haben. Hiermit wurde jetzt wohl endgültig Schluss gemacht. Anonyme Antifa-Aktivisten lagen auch seit Wochen der DRK-Redaktion mit Aufforderungen in den Ohren, den “Drecksack” doch endlich zu sperren. Andere Foren-Teilnehmer mutmaßten, bei diesen Aktivisten könnte es sich um Pseudonyme handeln, unter denen DRK-Redaktionsmitglieder auftreten. DRK handelt im Einklang mit den Menschenrechtlern, die in letzter Zeit via Europarat und UN von Deutschland eine härtere Gangart gegen “Rechtspopulisten” fordern. Man rückt den verbliebenen Inseln der Meinungsfreiheit in zunehmend bizarrer Weise zu Leibe.

Verschiedenes

Über die Neigung zur Verdrängung derjenigen Informationen, aus denen unbequeme Pflichten entstehen könnten, reflektiert hier Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider: https://www.youtube.com/watch?v=9bxATQqeooo

Das Narrenschiff driftet auf einem Narrenrecht und dieses auf einer Narrenkultur. Einen Plan haben die eher nicht.

Die Europäische Kommission will unbedingt ihr Völkerwanderungsquoten durchsetzen. Zunächst mit niedrigen Zahlen, um einen Fuß in die Tür zu bekommen. Aber sie wollen bis 2050 etwa 50-80 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln und bis 2100 hunderte Millionen. Jetzt geht es est mal um Kompetenztransfer nach Brüssel, daher niedrigere Zahlen. Ist die Kompetenz erst mal in Brüssel, so gibt es kein Entrinnen mehr. HP Friedrich wurde zu Beginn der GroKo von SPD und Seehofer abgesägt, weil er das nicht wollte.