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Gängelung der politischen Meinungsbildung im Januar 2016

Die CSU hat das Netz nicht verstanden, meint Eisenstangen-Heiko.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.hasskommentare-im-netz-heiko-maas-csu-hat-facebook-nicht-verstanden.00bcbea5-54c7-4e40-b244-adacef7c17c5.html

Asylpolitische Ordnungsvorstellungen im Januar 2016

s. Asyl

Verlogene Hetze von Leitmedien im Januar 2016

s. Medien

Migration im Januar 2016

BR schreibt:

Trotz Wintereinbruchs mit bis zu 20 Zentimetern Schnee in Serbien und Kroatien sind weiterhin Tausende Flüchtlinge auf der Balkanroute unterwegs in Richtung Österreich und Deutschland. Allein bis heute früh sind nach Angaben des Innenministeriums in Zagreb etwa 2800 neue Migranten in Kroatien angekommen. Gestern waren es demnach knapp 1900 und am Freitag etwa 3000. Damit seien allein seit Mitte September mehr als 560.000 Menschen durch Kroatien und Slowenien nach Österreich und weiter nach Deutschland gereist.

ParteienMünchner Bevölkerung erhält Wilhelm-Hoegner-Preis der SPD

Mittwoch, 06.01.2016, 13:13

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dpa/Armin Weigel Der Fraktionschef der bayerischen SPD, Markus Rinderspacher.

Für ihr Engagement während des Flüchtlingsandrangs im vergangenen Herbst erhält die Münchner Bevölkerung den Wilhelm-Hoegner-Preis der SPD-Landtagsfraktion.

„Die Münchner haben eindrucksvoll gezeigt, warum die bayerische Landeshauptstadt zu Recht den Titel Weltstadt mit Herz trägt“, sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher laut Pressemitteilung am Mittwoch. Die herzliche Hilfe habe München „leuchten lassen“. Im Herbst waren nach der Ankunft Zehntausender Menschen Hunderte freiwillige Helfer rund um die Uhr in der Landeshauptstadt bereitgestanden, um ankommende Flüchtlinge zu versorgen, tagelang brachte die Bevölkerung Decken, Schlafsäcke und Isomatten zum Hauptbahnhof. Stellvertretend für die Bevölkerung wird Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) den Preis am 28. Februar im Bayerischen Landtag entgegennehmen. Er lebe als Stadtoberhaupt vor, was es bedeute, mitmenschlich zu handeln, sagte Rinderspacher. Auch Vertreter von Flüchtlingsinitiativen und ehrenamtliche Helfer sind geladen.

Der nach dem bislang einzigen bayerischen Ministerpräsidenten der SPD benannte Wilhelm-Hoegner-Preis wird seit 1987 jährlich an Persönlichkeiten verliehen, die sich um den Erhalt und die Sicherung von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten eingesetzt haben. Zu den Preisträgern gehören unter anderem der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz (SPD), der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer, der Deutsche Gewerkschafts-Bund und die Kabarettisten der Biermösl Blosn.

Sonstiges

Nachtwächter berichtet über neues Bail-In-System.

In Dresden wird wie auch schon in München mit weltoffenen Ärschen gegen Pegida demonstriert.

Die Bunten demonstrieren am 11. Januar offenbar am Sendlinger Tor, 18 Uhr und kommen danach zum Stören unter dem Motto “Pegida die Party vermiesen”.

NZZ berichtet:

Der Druck auf Warschau wächst. Die EU-Kommission berät am 13. Januar darüber, ob sie den Rechtsstaatsmechanismus aktiviert. Dadurch könnte Polen sein Stimmrecht verlieren. Der polnische Aussenminister weist die Kritik am Mediengesetz zurück.

Polens Aussenminister hat sich gegen die Kritik aus der EU-Kommission verwahrt. «Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann», sagte Witold Waszcykowski im Interview mit «Bild» (Montagausgabe). Bei den Medien sei unter der Vorgänger-Regierung ein bestimmtes linkes Politik-Konzept verfolgt worden. «Als müsse sich die Welt nach marxistischem Vorbild automatisch in nur eine Richtung bewegen – zu einem neuen Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen.» Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun.

Das polnische Parlament hatte zum Jahresende im Eilverfahren ein Mediengesetz verabschiedet, das die konservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski durchgesetzt hatte. Damit wurde eine direkte Ernennung und Abberufung der Chefs der öffentlich-rechtlichen Sender durch die Regierung eingeführt, künftig obliegt sie dem Finanzminister.

Oettinger äusserte sich gegenüber der «FAS» besorgt darüber. «Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür», sagte Oettinger. «Je grösser unsere Sorge ist, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Funktion einbüssen könnte, nämlich die Bürger unabhängig zu informieren, desto mehr müssen wir die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden stärken», fügte der deutsche EU-Kommissar hinzu.

Es gibt noch alte Webseiten von Bagida und Pegida Bayern.

Zu dem Video der Erklärung von Marine Le Pen zu den Anschlägen von Paris vom 14. November 2015 gibt jetzt eine deutsche Synchronverdolmetschung. http://pegidabayern.com/politik/loesungen/reden/

https://www.facebook.com/pegida.muenchen.ev/posts/927957290615257 http://www.welt.de/politik/deutschland/article145792553/Der-Werbefilm-fuer-das-gelobte-Asylland-Germany.html Stefan Aust Politik Video für Flüchtlinge 30.08.15 Der Werbefilm für das gelobte Asylland Germany 2014 ließ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Film drehen, der das Asylverfahren in Deutschland bewirbt. Ein realitätsferner Clip. Eine neue Version versucht es jetzt mit Abschreckung.

“Asyl in Deutschland” als ein zu bewerbendes Produkt. So gehört es sich für moderne Behörden, die sich als Dienstleister verstehen. Auch aus dem Blickwinkel der Willkommenskultur war das nur folgerichtig. Das mag nun schon Vergangenheit sein. Aber: “Das eigentlich Problem liegt erst vor uns. Derzeit kommen weiterhin täglich 4.000 Zuwanderer nach Deutschland. Merkels Politik der Zuzugsbegrenzung greift nicht. Also liegt vor uns ein Jahr, in dem durch neue Flüchtlinge und Familiennachzug die Zahl von 3 bis 5 Millionen `Flüchtlingen´ nicht zu niedrig sein dürfte; rechnet man noch Zuzüge aus Euro-Land dazu, dann ist innerhalb von 3 Jahren jeder 10. hier Lebende ein Migrant; möglicherweise auch jeder Achte. Nach wie vor darf jeder einreisen, unbegrenzt, unkontrolliert. Köln zeigt dramatisch das Scheitern der Flüchtlingspolitik, wie sie von der Bundesregierung, aber auch von der Mehrheit der Medien gefeiert wird. Und weil es noch nicht reicht, hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner für betroffene Frauen nur Hohn und Spott übrig. Nein, ihm schlottern nicht die Knie.” http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/warum-versagen-die-medien-in-der-fluechtlingskrise/

Mehr Verweise zum Thema im Gräueldossier des Monats: http://a2e.de/ius/16/01/greuel

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/marienplatz-pegida-will-taeglichvors-rathaus-1.2741230 17. November 2015, 19:22 Uhr Marienplatz Pegida will täglich vors Rathaus Pegida-Demonstration Bild vergrößern Wie hier im Juli wollen die Pegida-Anhänger nun täglich vor das Münchner Rathaus am Marienplatz. Zwar weiß das Kreisverwaltungsreferat noch nichts davon, aber für die Pegida-Anhänger ist klar: Man wird sich vor dem Fenster von OB Reiter positionieren. Man werde weiter jeden Montag marschieren - und man werde sich täglich mit einem Stand auf dem Marienplatz positionieren, direkt vor dem Fenster des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter. So tönte ein Redner der Pegida-Veranstaltung am Montagabend auf dem Odeonsplatz. Allein, das Kreisverwaltungsreferat wusste von derartigen Plänen bis Dienstag noch nichts. Einen Infostand vor dem OB-Büro wird es aber laut einer Sprecherin auf keinen Fall geben, weil für solche Vorhaben in der Altstadt feste Plätze reserviert sind. Keiner davon liegt auf dem Marienplatz. Wie die letzte Pegida-Demo verlief Im Schatten der Anschläge von Paris hatten sich am Montagabend bis zu 500 Gegendemonstranten versammelt, die die islamfeindlichen Parolen der Pegida-Redner niederpfiffen. Deren Anhänger marschierten dann fahnenschwenkend an der Staatskanzlei vorbei, über den Hofgarten zur Alfons-Goppel-Straße, wo die Staatsoper in ihrem gläsernen Übergang ein riesiges Banner gespannt hatte: “Refugees welcome! Bayerische Staatsoper und Residenztheater”. Genau vor diesem Banner mussten die Pegida-Anhänger eine halbe Stunde ausharren, weil etwa 20 Personen sich auf die Maximilianstraße gehockt hatten. Sie gaben ihren Protest schließlich friedlich auf. Eine weitere Sitzblockade umging die Polizei, indem sie die Marschroute der Demonstration kurzfristig änderte. Festnahmen gab es keine.

https://www.facebook.com/events/963033920447135/ Ärsche hoch gegen Pegida in der Neustadt

https://www.facebook.com/pegidaevbayern/posts/1107634332588288 SZ-Verriss

https://pluragraph.de/organisations/pegida-nuernberg Durch die rede von tegetmeyer in dresden hat pegida nürnberg 1000 gefällt mir bekommen

http://pegidabayern.com/2016/01/10/gruene-pervers/ http://www.bild.de/regional/muenchen/demonstrationen/undercover-bei-bagida-39311022.bild.html “Der eine fragt: Was kommt danach? Der andre fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht.” – Theodor Storm http://www.metropolico.org/2016/01/10/presse-wirft-mit-boellern/?utm_campaign=shareaholic&utm_medium=facebook&utm_source=socialnetwork https://www.facebook.com/metropolico/posts/827189214057606 14:15 Bitte um Beantwortung der Frage kjetzt AZ https://www.facebook.com/stefan.muller.961993/posts/910247002405603?comment_id=910249022405401&ref=notif&notif_t=like_tagged https://www.youtube.com/watch?v=Pur91wOWaBI&feature=youtu.be http://pegidabayern.com/2016/01/10/az-luegt-von-a-bis-z/

Medien232 New York Times: „Merkel muß gehen“ Angela Merkel bei Pressekonferenz in Mainz Foto: Picture-Alliance NEW YORK. Die New York Times fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Versagens in der Asylkrise. Unter der Überschrift „Germany on the Brink“ (deutsch: Deutschland am Abgrund) fordert die einflußreichste amerikanische Tageszeitung: „Merkel muß gehen, damit Deutschland nicht einen zu hohen Preis für ihre Dummheit bezahlen muß.“ Autor Ross Douthat kritisiert die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa: „Wenn Sie glauben, daß eine alternde, säkularisierte und weitgehend homogene Gesellschaft friedlich eine Einwanderungswelle dieser Größe mit so unterschiedlichem kulturellen Hintergrund absorbieren kann, dann haben Sie eine großartige Zukunft als deutscher Regierungspressesprecher. Sie sind aber auch ein Idiot.“ Ross Douthat ist ein konservativer Blogger, der als Kolumnist regelmäßig für die New York Times arbeitet. Bislang hat die linksliberale Tageszeitung (Auflage: 1,3 Millionen) eine Merkel-freundliche Haltung eingenommen und sie für ihre Politik der unkontrollierten Einwanderung gelobt. (rg)

https://www.facebook.com/weilmeier/posts/1232213866805068 Die gesamte Flüchtlingspolitik von Merkel ist bisher ein Rohrkrepierer. Alle Initiativen gescheitert. Gute Zusammenfassung der WELT. Woran liegt es? Ist sie doch nicht der neue Bismarck, wie sie von den Medien hochgejubelt wurde und ist es mit ihrer Macht zuende, wenn es kein Geld zu verteilen gibt? Die gegenwärtige Krise zeigt, dass Merkel mitnichten so mächtig und angesehen ist, wie man glaubt. Sobald echte Interessen anderer Staaten betroffen sind, bleibt sie alleine. Von ihr erzwungene Beschlüsse werden einfach ignoriert, fertig. Nur in Deutschland glaubt man noch ihren Parolen. Jetzt versucht sie es wieder als Garantin der inneren Sicherheit mit neuen Gesetzen. Dabei kann sie schon die alten nicht umsetzen. http://www.welt.de/politik/ausland/article150791306/Der-grosse-Bruesseler-Bluff-in-der-Fluechtlingskrise.html

http://mobil.ksta.de/koeln/-sote-video-analyse-boeller-fotograf-pegida-demo,23742590,33489414.html?dmcid=sm_fb_p&originalReferrer=http%3A%2F%2Fm.huffpost.com%2Fde%2Fentry%2F8948400 “Der eine fragt: Was kommt danach? Der andre fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht.” – Theodor Storm Auf zum Aufstand der Vernünftigen 18. Januar München Deutschland schafft sich ab - Eure Enkel werden fragen, wo ihr wart. Mobilisierungsvideo für den Montagsspaziergang Odeonsplatz (Reiterstandbild) 19.00 “Der eine fragt: Was kommt danach? Der andre fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht.” – Theodor Storm

karen meiser @zwitschzwitsch 10 Std.Vor 10 Stunden Fickilanten Anja Reschke, Agitprop-Kader des Staatsfunks, gibt angesichts des Zusammenbrechens aller Fronten verzweifelte Durchhalteparolen für den Endsieg aus. In den „Tagesthemen“ befiehlt sie: Köln stellt uns auf eine harte Probe. Aber wir dürfen uns jetzt nicht unseren Ängsten hingeben. Wenn wir jetzt (…) den Rechtsruck mitmachen, den einige unsere Nachbarländer schon vollzogen haben, dann geben wir all das auf, was wir erreicht haben. … In Polen ist man gerade dabei, getragen von Angst vor Fremden, Medien und Justiz einzuschränken. Man kann zusehen, wie schnell das geht. Es ist so verlockend einfach, jetzt den Rufen der Rechtspopulisten zu folgen. Aber wenn wir das tun, dann verlieren wir unsere Freiheit. Was geben wir auf, das „wir“ erreicht haben? Wer ist „wir“? Die TV-Gemeinde? Die BRD-Gesellschaft? Die Machtclique? Und welche Freiheit verlieren „wir“ oder diese? Etwa diejenige, Vergewaltiger, Islamisten, Abzocker und Einbrecher zu importieren? https://eulenfurz.wordpress.com/2016/01/10/fickilanten/

https://m.facebook.com/Pegida-UlmBW-1654712954784303/?__mref=message_bubble

“Der eine fragt: Was kommt danach? Der andre fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht.” – Theodor Storm Wer den “Anständigen” immer weiter das Wasser abgraben und Pegida als Aufstand der Vernünftigen positionieren möchte, sollte das Video teilen!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150983687/Schulbuecher-sollen-die-Zuwanderung-preisen.html Politik Bildungsvorgabe 13.01.16 Schulbücher sollen die Zuwanderung preisen Kindern soll kulturelle Vielfalt in Deutschland in Schulbüchern positiver vermittelt werden, fordert die Integrationsbeauftragte Özoguz. Noch fänden sich darin zu viele Klischees und Diskriminierung. Von Sabine Menkens Politik-Redakteurin Sabine Menkens Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), wünscht sich, dass kulturelle Vielfalt in Schulbüchern mehr als Chance vermittelt wird Deutschland ist kein Einwanderungsland. Wenn jemand hierherkommt, dann als Gastarbeiter, der irgendwann wieder nach Hause geht – oder als verfolgter Asylsuchender. Dieser Vorstellung hat das Land jahrzehntelang angehangen – und dieses Bild prägte über viele Jahre auch deutsche Schulbücher. Das soll sich jetzt ändern. Welt berichtet:

In einer gemeinsamen Erklärung hatten sich Kultusministerkonferenz, Migrationsverbände und Bildungsmedienverlage im Oktober verpflichtet, “die soziale, kulturelle und ethnische Vielfalt in der Schule als Chance zu sehen und im Rahmen der interkulturellen Öffnung pädagogisch zur Entfaltung zu bringen”. Hintergrund ist die Schulbuchstudie “Migration und Integration” des Georg-Eckert-Instituts, die Aydan Özoguz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, im vergangenen Jahr vorgestellt hatte. Dort war deutlich geworden, dass Einwanderung in Schulbüchern zu oft nur als Problem dargestellt wird – die Chancen aber nur am Rande thematisiert werden.

Aufstand der Vernünftigen Ernesto Martegiani Der Rammbock einer falsch propagierten Humanität erschüttert dieses Land und Europa in seinen Grundfesten. Das bittere Ende steht erst bevor. Bis dahin beutet eine Asyllobby alle volkswirtschaftlichen Reserven aus, um sich dann vom Acker zu machen. Erst gerade wieder Philosophiezeitschriften durchgeblättert. Philosophisch verbrämte humanitäranarchistische Weicheierei, eine Redaktion schwachsinniger als die nächste, vermutlich in Journalistenschulen Philosophieren gelernt. Frömmelei von A bis Z, von Fragen keine Spur. Wir schaffen das. Wie? Durch Bekämpfung derer die es nicht schaffen wollen. Merkel ist nur ein Transmissionsriemen für allgemeine Umnachtung. Die Rolle, den Aufstand der Vernünftigen zu organisieren, lastet ausgerechnet auf den Schultern von Randfiguren a la Pegida. Das klingt erst mal absurd, aber wir schaffen das. Anders als Merkel haben wir nämliche einen Plan, an dem wir wachsen können.

http://pegidabayern.com/2016/01/15/linker-selbsthass-zum-jahresauftakt/

Ernesto Martegiani Der BR meldet “ Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel stößt auch in der Union auf immer mehr Widerstand. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur wollen zahlreiche Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion einen Brief schreiben, in dem sie ihre Sorgen über die Entwicklung in der Flüchtlingskrise zum Ausdruck bringen. Der Inhalt soll nicht veröffentlicht werden. Kritik kommt auch von der SPD. Niedersachsens Ministerpräsident Weil forderte Merkel zum Kurswechsel auf. Entweder gelinge es, international die Zugangszahl von Flüchtlingen zu drosseln. Oder der Bund müsse Dinge tun, die niemand wolle und die Europa schaden würden, sagte Weil. “

http://www.welt.de/politik/ausland/article150918354/So-spottet-das-Ausland-ueber-die-Koelner-Silvesternacht.html https://www.facebook.com/pilhamu/posts/819700204820055 http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_deutschen_werden_den_juden_auschwitz_nie_verzeihen/ https://www.facebook.com/pegidaevbayern/posts/1115793968438991 http://pegidabayern.com/2016/01/15/muezzin-rufe-vor-dem-muenchner-rathaus/ http://pegidabayern.com/2016/01/15/muezzin-rufe-vor-dem-muenchner-rathaus/ https://www.facebook.com/pegidaevbayern/posts/1116044285080626 https://www.facebook.com/pegida.muenchen.ev/posts/932191493525170 home/phm/dts_image_wagenknecht-620x330.jpg https://www.contra-magazin.com/2016/01/wagenknecht-merkels-asylpolitik-fuehrt-zu-voelligem-staatsversagen/ http://www.sezession.de/41324/armin-mohler-und-die-freuden-des-rechtsseins.html https://www.facebook.com/pegidaevbayern/posts/1116112595073795 Restvernunft und “Anstand” stehen gegeneinander auf. Normalerweise stünde bei den Linken der Sieger von vorneherein fest, aber wir leben in besonderen Zeiten. Linker Selbsthass zum Jahresauftakt Oskar Lafontaine erklärt beim Neujahrsauftakt der Linken Völkerwanderung und Terror zur Notwehr der Verdammten der Erde. Forderungen Wagenknecht, man müsse solche Notwehr icht bedingungslos ertrage…

http://www.tagesspiegel.de/politik/politbarometer-nach-koeln-erstmals-mehrheit-gegen-fluechtlingspolitik-von-angela-merkel/12836378.html 60% sagen jetzt Wir schaffen das nicht

Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant. - August Heinrich Hoffmann von Fallersleben

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150968255/Aufstand-in-der-Linken-gegen-Sahra-Wagenknecht.html http://pegidabayern.com/2016/01/15/linker-selbsthass-zum-jahresauftakt/

http://a2e.de/ius/16/01/freiheit/

http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/rhein-sieg-kreis/alfter/monika-rudeloff-bricht-arbeit-ab-article1799879.html .. Gesamtbild an Respektlosigkeit, etwa auch den Polizisten gegenüber oder wenn Asylbewerber ihre Papiere zerrissen: “Ich konnte mir nicht im Entferntesten vorstellen, dass sich vor dem Hintergrund der überall geleisteten aufopfernden ehrenamtlichen Hilfe und unserer Willkommensgesellschaft insgesamt eine derartige Undankbarkeit, Respektlosigkeit und Gesetzlosigkeit auch durch Schutzsuchende offenbart. Die vage Möglichkeit, dass nur ein einziger Schutzsuchender in der Gemeinde Alfter ähnlich denken und handeln könnte, macht mir Angst und lässt mich zutiefst daran zweifeln, ob mein Engagement bei Asylkompass richtig ist.”

http://www.focus.de/regional/stuttgart/demonstrationen-breites-buendnis-demonstriert-gegen-rassismus_id_5215676.html img_lintop = /ius/16/01/img/gegen_rassismus_sexismus_abschiebepolitik.jpg Stuttgart Migration 7000 Menschen setzen Zeichen gegen Gewalt und Rassismus Transparent Rassismus Sexismus Abschiebepolitik

Eine große Zahl gut vernetzter junger Männer, die sich zur Machtdemonstration auf zentralen Plätzen versammeln, kann Erstaunliches bewirken: Arabische Revolutionäre stürzten Dezember 2010 Mubarak, Dezember 2015 Merkel.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Bodo-Ramelow-Kriminelle-Auslaender-sollen-Strafe-in-Deutschland-absitzen-1629037493 Bodo Ramelow: Kriminelle Ausländer sollen Strafe in Deutschland absitzen 13.01.2016 - 14:25 Uhr Erfurt. Thüringen ist weiter gegen eine sofortige Abschiebung krimineller Ausländer - auch nach der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung des Ausweisungsrechts.

NTV schreibt:

Die Stimmung in der Union ist mäßig. Viele Politiker von CDU und CSU hadern mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Nun haben 50 Abgeordnete Angela Merkel einen Brief geschrieben. Darin äußern sie Zweifel an dem “Wir schaffen das”-Kurs der Kanzlerin und fordern einen sofortigen Kurswechsel. Der Brief der etwa 50 Unionsabgeordneten liegt der Redaktion von n-tv.de vor:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

…

Allein in den Monaten September/Oktober 2015 haben wir etwa doppelt so viele Flüchtlinge aufgenommen wie im gesamten Jahr 2014 und in den letzten zwölf Monaten insgesamt mehr Flüchtlinge als in den letzten zwölf Jahren. Zwar sind die Zugangszahlen in den letzten Monaten deutlich gesunken, aber selbst wenn es bei “nur” 3000 bis 4000 Flüchtlingen pro Tag bleibt, würden auch in diesem Jahr wiederum eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre ist damit zu rechnen, dass die Zahlen spätestens im Frühjahr dieses Jahres wieder deutlich ansteigen werden. Angesichts dieser Entwicklung wachsen die Zweifel daran, ob wir tatsächlich “das” schaffen können, was wir im Interesse unseres Landes – und aller Flüchtlinge – unbedingt schaffen müssten:

…

Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforderung unseres Landes. Deshalb halten wir eine Änderung der derzeitigen Zuwanderungspraxis – aus humanitären Gründen – durch die Rückkehr zur strikten Anwendung des geltenden Rechts für dringend geboten.

Mit freundlichen Grüßen,

Eine Liste der Verfasser wollten die Initiatoren auf Anfrage von n-tv.de nicht zur Verfügung stellen.