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Polen wählt nationalkonservative Zweidrittelmehrheit, Linke und Grüne draußen

Pegida Bayern berichtet:

Die an der Orban-Politik orientierte PIS-Partei gewinnt die Wahl in Polen deutlich. Die Wähler der PIS erinnern sich auch daran, daß in Polen unter PIS-Regierung damals nicht, als in Deutschland und Europa aufgrund der Lügenpressen-Hysterie eine Schweinegrippen-Massenimpfung stattfand, diese gesundheitsgefährdeten unnötigen Impfungen im großen Maße an der polnischen Bevölkerung durchgeführt wurden, sondern im Gegenteil, die Regierung diese Stoffe bei der WHO nicht bestellte. Das Merkel-Pendant PO verlor deutlich an Rückhalt und spielt keine Rolle mehr. Die Linken fliegen aus dem Parlament. Überraschungssieger ist die Liste des Rockmusikers Kukiz, der auf knapp 10% der Stimmen hoffen kann. Auf deren Liste sind sehr viele Kandidaten der Polnischen Nationalbewegung vertreten, die Spaziergänge gegen Islamisierung und Imigration auf die Straße trug. Spannend wird, ob noch eine weitere streng-rechte Bewegung (Korwin) ins Parlament einzieht, sie liegt momentan bei 4,9% der Stimmen.

Hartmut:

Jetzt ist Orban wohl in Sicherheit. Bisher drohte ihm und der Visehrad-Gruppe stets die Gefahr des polnischen Verrats. Ewa Kopacz hatte ja angedeutet, dass man sich nach der Wahl nach und nach in Richtung der von Merkel geforderten Rohrbruchumleitungspolitik bewegen könnte, und Orban hatte gesagt, dass Ungarn dagegen dann machtlos wäre.

Stefan Werner:

Ist das nicht klasse? Die Bunt-Parteien kommen nur noch auf maximal 30% der Stimmen, darunter Merkels PO mit 23%. Die Bauernpartei ist eher eine CSU-Partei, zählt aber damit auch eher zu den Bunt-Parteien mit ca 7%. Die SPD/Linken fliegen aus dem Parlament, und die Grünen spielen mit unter 1% keine Rolle. Der Rest, also 70% im Parlament ist mindestens so patriotisch wie PEGIDA. Das bedeutet, die Opposition wird die PIS auf dem richtigen Weg halten. Und bezüglich Putin und Russland wird PIS ihre Position überdenken müssen. Bezüglich Deutschland habe ich vollstes Verständnis, wenn die auf Merkel und co nicht gut zu sprechen sind. Hier hat Merkel das Ansehen im Ausland beschädigt, und nicht PIS. Über die Kukiz-Liste sind viele Putin-freundliche Personen ins Parlament eingezogen. Der Euro wird zudem in Polen erstmal nicht eingeführt.

Anderswo meint Heinrich D.:

Der Hass und seine Ursache hat nur einen Namen, Merkel. Diese Frau hat gegen die Interessen von 95% der Bevölkerung und Europas Hass und Elend ohne Ende geschaffen und Länder wie die Schweiz oder Polen wählen derart radikal, dass sie 100 % vor dieser IRREN geschützt werden.

Der heute abgewählte polnische Präsident war der erfolgreichste, den Polen je gehabt hat. Aber er hat Merkel mit dem kleinen Finger berührt oder sich neben sie gestellt. Sein Schicksal war besiegelt, und der Grund, da können sie jeden Polen fragen hat nur einen Namen, Merkel. Wer Merkel nicht energisch widerpricht, ist in Europa politisch erledigt, der kriegt auch keine zweite Chance.

Oberösterreich legt sich auf Schwarzblau fest, erschwert Einwanderung in Sozialstaat

In Oberösterreich zeichnet sich eine ÖVP-FPÖ Koalition ab. Um dies zu ermöglichen, hat die ÖVP Maßnahmen zugestimmt, die den Zugang von Einwanderern zu Sozialleistungen erschweren.

Ex-BND-Chef fordert 10 Maßnahmen zur Eindämmung der Asylmigration

Epoch Times berichtet:

Deutsche Sicherheitsbehörden kritisieren dringend die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Doch sie kritisieren nicht nur sondern legen, speziell durch Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning, einen Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Krise vor.

Viele Sicherheitsexperten sind über die Politik der Bundesregierung entsetzt.

Ein Münchener Mitdemosntrant schreibt dazu:

Experten, welche sich professionell mit der Sicherheitslage über Jahre beschäftigen, haben einen gewissen Blick und ein Gefühl für das Kommende, für die Realität. Solche Fachleute marschieren nicht blindlings den “Wir-schaffen-das-Parolen” einer bunt-braunen Bürgerfront nach. Die Profis müssen als Erste den Kopf hinhalten, wenn die bunt-braune Bürgerfront vollkommen geschafft, fix und fertig mit “unvorhergesehenen-und-unvorhersehbaren-Ereignissen” konfrontiert wird. Dann hagelt es Schuldzuweisungen an die Experten, “warum-haben-Sie-uns-nicht-gewarnt?” Dass die Experten gewarnt haben, nun gut, das rauscht durch den Blätterwald wie ein kurzer Schauer. Dann wieder eitel Sonnenschein, Friede, Freude, Eierkuchen, Tanz um den güldenen Asylanten mit der großen Losnummer Zweimillionen! Erst wenn die braun-bunte Bürgerfront bröckelt, merken manche, dass ihr Hirn gewaschen war. Bislang betet man unisono die Litanei: Reih Dich ein in die braun-bunte Bürgerfront, weil Dein Hirn auch gewaschen ist!

Auch N24 greift die Nachricht auf:

Allein am vergangenen Mittwoch überquerten innerhalb von 24 Stunden mehr als 12.600 Menschen illegal die Grenze von Kroatien nach Slowenien. Deutschland, das Ziel der meisten Flüchtlinge, hat in den letzten drei Monaten mehr Migranten aufgenommen als in den vergangenen zehn Jahren.

Der Lockruf der Kanzlerin, dass es keine Obergrenze für Asylbewerber gebe, verschärfte die gespannte Lage. Bis zu 10.000 Menschen werden täglich über Bayern in die Behelfsquartiere der überlasteten Kommunen verteilt. Rund 1,2 Millionen Flüchtlinge könnten es 2015 werden. Und eine Entspannung der Lage ist auch für 2016 nicht in Sicht.

und berichtet dann von Hannings Programm, welches über Grenzkontrollen eine Kaskade auslösen will, damit ganz von selbst eine europäische Lösung im Sinne von Dublin entsteht.

Hass Hilft der Antonio-Amadeu-Stiftung

Der Dunkelfunk ist von dem Projekt begeistert:

Hass-Kommentatoren bei Facebook lassen allmählich von “Putin-Verstehern” und “Putin-Kritikern” ab und konzentrieren sich auf Flüchtlinge - diesen Eindruck kann man derzeit gewinnen. Die Aktion “Rechts gegen Rechts” reagiert darauf mit einem ungewöhnlichen Mittel: Jeder bei Facebook entdeckte hetzerische Nutzer-Eintrag wird mit einer Spende für Flüchtlinge honoriert.

Kommentare:

PH: Es sind doch selber Hetzer und Mobber, die so etwas initiieren. Ich fände es ja nur gerecht, wenn deren Geld an Flüchtlinge ginge, aber die spenden wohl allenfalls an Antifa-Stiftungen. Sie versuchen, ihre Mitbürger einzuschüchtern. Man kann die dahinter stehende Ideologie auch als “Sozialrassismus” beschreiben. http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_sogenannte_fluechtlingskrise_ein_lehrstueck_in_sachen_sozialrassismus

Einen Hasskommentar wie aus dem sozialrassistischen Bilderbuch liefert ein Axel K:

Deutschland braucht dringend eine Erneuerung des Gen-Pools. Vor allem in der Provinz … Die dämlichen Hasskommentare bestätigen das nur.

Weitere erhellende Kommentare:

JOH: Jan Ole Hansen Damit wird ha zum #Hetze n ermutigt, ja aufgerufen.

HD: Denunzieren, Blockwarte, Merkel schafft den nationalsozialistischen SED Hybrid. Man redet von Hass und Hetze im Netz und wird zum STASI GESTAPO Staat. Der Staat unter Merkel wird ganz offiziell zum Verbrecher.

JMS: Sind die sogenannten “Putin-Versteher” von gestern wirklich die “Flüchtlingsfeinde” von heute oder macht sich das der DLF nicht etwas zu einfach?

UG: Rückfall ins Mittelalter, Abschied vom Rechtsstaat, Paralleljustiz der Medienkonzerne, Null sachliche Ursachenanalyse warum diese Gesellschaft sprachlich verroht. Statt dessen der Online-Pranger der Bild, jetzt dieses hasshilft. Das heizt die Situation weiter auf statt zu deeskalieren. Was kommt noch? Auch die Neonazis und andere Rechtsextreme nutzen in ihren Internetauftritten, die in Amerika gehostet werden, das Mittel des Prangers. Ist den Machern dieser Aktionen wirklich jedes Mittel recht? Wo bleibt das Vorgehen gegen religiöse, fundamentalistische Hassprediger, die für den IS rekrutieren? Sind die jetzt weniger schlimm als Hasskommentare? In letzter Zeit wurde mit Erfolg gegen Hasskommentatoren vorgegangen - ganz rechtsstaatlich. Reichen nicht diese normalen rechtsstaatlichen Mittel wie Anzeige bei der Polizei? Leute, die andere ans Messer liefern, Existenzen vernichten wollen bekommen nun Gelegenheit, mir gehackten oder gefakten Accounts Hassparolen zu verbreiten. Per Bot jagen dann solche Kriminelle die Hasskommentare unter der Kennung ihres Opfers in der Hitliste nach oben.

BS: Hinter dieser Aktion verbirgt sich mal wieder die sinistre Amadeu Antonio Stiftung. Ein ultralinker Verein, der nicht mal die Extremismusklausel unterschreiben wollte, spielt sich auf als Vorreiter im Kampf gegen rechte Extremisten. Genauso gut könnte man Dracula zum Chef einer Blutbank ernennen.

TF: Meine Güte, dann könnte das gesamte Deutschlandradio ja gleich seine Zwangsgebühren-Einnahmen komplett und unkompliziert an die Bahnhofskkatscher weiterleiten, bei der ganzen russophoben Putin-Hetze, die in den Äther gekübelt wird!

Die Initiative erklärt sich selbst so:

Das Internet wird derzeit mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren geflutet. Wir haben etwas dagegen. Eine ganz einfache Idee.

Wir präsentieren: HASS HILFT – die erste unfreiwillige Online-Spenden-Aktion. Und so geht’s: Wir wandeln jeden menschenverachtenden Kommentar in eine SPENDE VON 1 EURO um. Heißt: Je mehr Hasskommentare, desto mehr Euro. Und diese Spenden gehen nicht irgendwohin. Sondern an Flüchtlingsprojekte der „Aktion Deutschland Hilft“ und an „EXIT-Deutschland“, eine Initiative gegen Rechts.

Damit spenden alle Hasser und Hetzer praktisch gegen sich selbst. Zwickmühle, nennt der Fachmann sowas. Denn entweder hören die Online-Hasser auf zu kommentieren. Oder sie sammeln Geld gegen ihre fremdenfeindlichen Interessen.

Folgender Kommentar von Hartmut Pilch über die Kölner Antifa-Ausschreitungen wurde als “Hass-Kommentar” gebrandmarkt:

Wenn die Gewalttäter des Breiten Bündnisses nicht immer in die nächste Nähe gelassen würden, käme es auch zu keinen Straßenschlachten.

Der Menschenfreund Nils G., hinter dem laut eigenen Angaben ein großes wissenschaftliches Netzwerk steht, kommentiert den Kommentar:

HassHilft: Hartmut Pilch spendet einen Euro an Projekte gegen rechts und für Flüchtlinge:

Den Euro spendet das Breite Bündnis offenbar für sich selbst.

Die Antonio-Amadeu-Stiftung gibt auch Handreichungen an Kindergärtnerinnen heraus, in denen sie diese zur Enttarnung “rechtsextremistischer” Eltern anleitet. Justizminister Maas übte neulich Druck auf Facebook aus, damit die Antonio-Amadeu-Stiftung dort bei der Verfolgung von “Hass”-Beiträgen beratend tätig werden kann.

Hogesa-Gegendemonstranten randalieren und fordern “Deutschland halt’s Maul”

Der Deutschlandfunk berichtet über die gewalttätigen Ausschreitungen des Breiten Bündnisses gegen Hogesa in einer Weise, die geeignet ist, die Verantwortung der Angreifer zu minimieren. DS beanstandet dies im Forum:

Naaaa, hat der Deutschlandfunk von heimeligen Sofa aus wieder mal die DPA-Meldungen abgeschrieben? Bei den Kollegen von WDR2 hieß es eben noch, die “Linksautonomen hatten schon im Vorfeld Anreisende angegriffen” und die Polizei musste “einen Wasserwerfer einsetzen”. Da kann man ja wohl kaum davon sprechen, dass es “vereinzelt zu Gewalt” gekommen sei, oder? Ich finde es ja auch gut, dass gegen Neonazis aufgestanden wird, aber sollte man dann diesen Duktus verwenden, auf “der einen Seite Neonazis” und auf der anderen Seite “die Kölner”, wenn man genau weiss, dass “die Kölner” (gemeint ist hier wohl das “bürgerliche Lager”) mehrfach angekarrt wurden?

ZDF berichtet recht schonungslos über die Ausschreitungen.

Nassehi: Abendland geht nicht unter, bei Pegida kommt man mit Worten nicht weiter

DLF schreibt:

In der Flüchtlingsdebatte werde viel zu viel über die falschen Fragen nachgedacht, sagte der Soziologe Armin Nassehi im DLF. “Wir beobachten in der veröffentlichten Meinung fast immer nur die Abweichung” - momentan die Anhänger der Pegida-Bewegung und ihre Einstellung zu Asylsuchenden. “Dass wir zurzeit eine sehr starke gewaltsame Form dieser Auseinandersetzung sehen, ist ja auch ein Hinweis darauf, dass man mit Worten da offenbar nicht weiterkommt.”

Hartmut meint:

Das Abendland kann nur eine Zivilisation d.h. ein Erb- und Vertragszusammenhang der hiesigen Bevölkerungen sein. Das Abendland ist sicher nicht eine Ideologie und schon gar nicht die humanitär-anarchistische Ideologie der Nachkriegsjahrzehnte, die uns in die jetzige Krise geführt hat. Die Bevölkerung wird in Riesenschritten gegen Menschen aus anderen Zivilisationen ausgetauscht, die nichts zum Abendland beigetragen haben und die sich allenfalls durch Mitwirken am Scheitern ihrer Heimatstaaten ausgezeichnet haben. Aber von Nassehi, der auch Sarrazin oberlehrerhaft abkanzelte statt seiner Aufgabe einer Diskussionsmoderation nachzukommen, ist nicht viel mehr als Beschwichtigung und Verwischung relevanter Fragen zu erwarten. Dass ihm das Publikum, welches mit dem Internet eine Stimme bekam, missfällt, merkte man ihm auch da an.

Nida-Rümelin und Peter Maffay bekennen sich zur Vernunft in Fragen der Masseneinwanderung

Zwei Nachrichten am Sonntag.

DLF berichtet:

Zum Thema offene Grenzen sagte der ehemalige Kulturstaatssekretär Julian Nida-Rümelin außerdem, dass es schon immer den Einwand gegeben habe, dass sich durch offene Grenzen die Ordnung der einzelnen Nationalstaaten auflösen würde - und zum Beispiel spezifische nationalstaatliche Sozialleistungen nicht mehr aufrechterhalten werden könnten. Es gehe bei der Diskussion nicht so sehr um liberal und nicht liberal, rechts und links - sondern um Intelligenz und Unintelligenz, sagte Nida-Rümelin.

Im Forum bewerfen ihn sogleich die Antifa-Gesinnungswächter mit Schmutz.

Über den Sänger Peter Maffay berichtet die Springer-Welt:

Maffay plädiert für einen ehrlichen Umgang mit der Flüchtlingskrise. Man dürfe sich nicht “herummogeln, indem wir einfach sagen: ‘Das schaffen wir schon’”. Damit spielt er auf den Spruch der Kanzlerin an, die sich zu Beginn der Einwanderungswelle optimistisch geäußert hatte, die Krise zu bewältigen.

Bei der Aufnahme der Flüchtlinge plädiert Maffay für eine Obergrenze: “Wenn Sie einen trockenen Schwamm nehmen und Wasser darauf gießen, wird er eine Menge aufnehmen. Aber irgendwann läuft es unten wieder raus. Das Gefährlichste, was uns passieren kann, ist, dass wir nicht mehr helfen können.”

Hartmut meint:

“Coming out” zweier Promis an einem Tag? Gehen vielleicht Jahrzehnte der Einschüchterung und Verdummung doch langsam ihrem Ende entgegen? Das ist zwar keine Entschädigung für den Untergang aber besser als nichts.

Notstandsrhetorik als Markenzeichen des “neuen Rechtsextremismus”

An “Notstandsrhetorik” will der “Rechtsextremismusforscher” Jörg Lau die “neue rechtsextremistische Szene” erkennen.

Hartmut Pilch lehnt die Idee nicht völlig ab:

Der Notstand ist bald erreicht. Dafür sorgen die mediengetriebenen Politiker, die außer Kampf gegen Rechts nichts schaffen. Aber es ist nicht die Sache von uns einfachen Bürgern und auch nicht die irgendwecher Pegida- oder AfD-Vereinsfunktionäre, den Notstand auszurufen oder zu beheben. An Maulheldentum mit Art 20 GG erkennt man diejenigen, die nie etwas tun werden.

Imad Karim: deutsche Muslime rüsten für den innerislamischen Kampf um Vorherrschaft in Deutschland

Imad Karim konstatiert auf Achgut eine beschleunigte Islamisierung Deutschlands.

Anderswo fügt er hinzu:

“Spätestens seit Merkels Entscheidung, zig Millionen von Muslimen ins Land reinzulassen, ist ein neues Bewusstsein bei dem größten Teil der hier lebenden Muslimen entstanden. Diesen Wissensstand konnte ich aus vielen Gesprächen mit “Insidern” entnehmen.

Welches Bewusstsein herrscht nun bei den Muslimen, die irgendwie in ihrer Religion engagiert sind?

Es ist das Bewusstsein, dass Deutsche hier bald nichts mehr zu entscheiden haben. Deshalb muss der Moslem der Frage nachgehen, wer im künftigen Deutschland und später Europa die Macht haben wird, schiitische oder sunnitische Moslems?

Dieser Prozessionszug im Video der mit den Sunniten verfeindeten Schiiten, auf dem sie die Ermordung ihres Imams vor 1400 Jahren durch die Sunniten betrauen, soll ihren Machtanspruch hier gegenüber ihren Rivalen unterstreichen. Die Deutschen spielen hier keine Rolle mehr.

Die Re-Islamisierung der einst unauffälligen Muslime findet hier in Deutschland statt vor unseren Augen und mit dem Segen unserer politischen und intellektuellen- oder pseudointellektuellen Elite.

Bis gestern waren diese vielen zum Teil seit Jahrzehnten in Deutschland lebenden Schiitischen Moslems die netten Nachbaren von nebenan (bin selbst als schiitischer Moslem geboren). Sie lebten unauffällig, waren nett zu ihren deutschen Nachbaren, grillten mit ihnen zusammen oder gingen gemeinsam schwimmen. Sie waren gerade dabei, sich komplett zu integrieren und jetzt?

Jetzt bekomme ich jeden Tag Anrufe von schiitischen Moslems, die längst nicht mehr gläubig sind und sich zu Deutschland mit Herz und Seele bekennen. Sie berichten mir, dass es in ihren Städten, wo sie wohnen, richtige islamische Gemeinden entstehen und dass sie tägliche Besuche bekommen und zwar von ihren “netten” moslemischen Nachbaren und Landsleuten. Die “netten” Landsleute fordern diese liberaldenkenden Proforma-Moslems auf, bald wenn nicht unverzüglich zur aktiven Teilnahme an der Gemeinde, ihre Frauen und Töchter zu verschleiern und bei den Freitagsgebeten unbedingt anwesend zu sein.

Einige meiner Anrufe gingen zur Polizei und erzählten, dass sie sich durch die Radikalen” genötigt fühlen. Die Antwort der Polizei war “hier herrscht Meinungsfreiheit, sie können die Missionierung dieser Leute ablehnen”. Anderer (Politiker) sagte zu ihm, “zeigen Sie civilcourage und behalten Sie ihre liberalen Einstellungen”.

Beide Ratgeber vergaßen, was Gruppendynamik ist!!!!!!!!!!!!!!

Jetzt sieht es in vielen Teilen Deutschland so aus:

Jetzt geht es darum, wer von Deutschland den Löwenanteil bekommt. Die Schiiten wollen natürlich nicht, dass die Sunniten, ihre Erzfeinde ein großes Stück vom Kuchen Deutschland bekommen, deshalb haben sie beschlossen auf die bisherige Integration zu scheissen und ihre Islamfahne zu hissen.

Schließlich geht es darum, viele “Einflussgebiete” von diesem kaputt gemachten Deutschland zu erobern.

Wir begehen mit Merkel einen kollektiven Selbstmord und debattieren dabei, wie dieser “Übergang ins eigene Verderben” am besten mit wenigen Schmerzen gestaltet werden kann ……. als letzter Wunsch quasi.

Nur symbolpolitische “Verschärfungen” des Asylrechts

Michael Paulwitz schreibt:

Die vom Bundestag beschlossenen und großspurig als „Verschärfung“ deklarierten Änderungen am Asylrecht sind Papierpolitik – symbolische Beschwichtigungshandlungen, die kaum geeignet sind, auch nur kleinere Lecks zu stopfen.

Eine Pro-Asyl-Lobby hat die politische Klasse und das Gros der Medien fest im Griff. Unfähig und unwillig, sich aus dieser Umklammerung zu befreien, schielen die politischen Spitzen dieses Landes wie gelähmt darauf, nur ja die Gnade dieser meinungsmächtigen Klientel nicht zu verlieren, statt das Wohl des Landes und seiner Bürger in den Blick zu nehmen.

Mit dem Ergebnis, daß alle Vorschläge, die tatsächlich zur Eindämmung des außer Kontrolle geratenen Asylansturms hätten beitragen können, gar nicht erst den Weg in diese laut Innenminister de Maizière angeblich „größte und umfassendste Änderung des Asylrechts seit den neunziger Jahren“ gefunden haben oder aber noch vor der Bundestagsabstimmung wieder gestrichen wurden:

Kein Schnellverfahren in „Transitzonen“, keine Schließung der Grenzen, keine Einschränkung des Familiennachzugs, der dazu verleitet, junge Männer als Quartiermacher vorzuschicken, um nach geglückter Immigration den Rest nachzuholen, keine Debatte über ein Ende des deutschen Sonderwegs der verfassungsmäßigen Asyl-Grundrechtsgarantie.

Platzt die “Rechtsextremismus”-Blase?

Sciencefiles zeigt, dass der “Rechtsextremismus” weitgehend ein Artefakt derer ist, die von ihm leben, indem sie ihn zur Einschüchtigung von Kritikern und Erschleichung von Fördergeldern benutzen.

BILD schüchtert Asylkritiker mit Pranger ein

Michael Paulwitz schreibt:

Das Vier-Buchstaben-Blatt wird einer maoistischen Wandzeitung immer ähnlicher. „Bild stellt die Hetzer an den Pranger“, brüllt es heute von den Titelseiten. Darunter druckt das Fachblatt für angewandte Willkommenskultur dann allerlei mehr oder weniger grenzwertige Einträge aus den sozialen Netzwerken samt Namen und Profilbildern ab und fordert in Politruk-Pose, der Staatsanwalt solle gefälligst „übernehmen“.

…

Den Defätisten wird drum gleich mal die Knute gezeigt: Wer nicht mitjubeln will beim „Wir schaffen das“, der ist ein „Hetzer“. Deshalb wird bei den ausgewählten Zitaten aus diversen Internetforen auch Vulgäres, Indiskutables und potentiell Justiziables munter mit harmlosen Aussagen wie „es wird Zeit für eine Verabschiedungskultur“ oder „Wenn einem Muslim in seinem Gastland etwas nicht gefällt, kann er ja wieder gehen“ zusammengerührt.

Den Staatsanwalt dürfte derlei kaum interessieren, dafür bekommt der aufmuckende Untertan es auf diese Weise gleich mit dem Zaunpfahl eingehämmert: Halt’s Maul, paß auf, was du sagst, oder du kommst an den Pranger. Es gab mal Zeiten, da wollte Bild die Stimme des „kleinen Mannes“ sein. Heut‘ fühlt man sich sauwohl als Büttel der Mächtigen.

…

BILD muss regelmäßig Niederlagen vor den Pressekammern deutscher Gerichte einstecken. Auch diesmal stehen Anwälte bereit, die sehr gerne die Vertretung der Kläger übernehmen. Als Gegenargument wird BILD anführen, die Kommentare seien ohnehin öffentlich zugänglich gewesen. Die Klägerseite wird hingegen unterstreichen, dass BILD viel größere Öffentlichkeit herstelle. Der ein oder andere Politiker wird sich einschalten. Somit wird der Prozess noch einmal die Bedeutung von BILD als wichtiger Institution der Republik herausstellen. Ein erfolgreicher Schachzug von Kai Diekmann, es sei denn, die Leser laufen noch schneller als bisher davon. Im letzten Jahrzehnt hat BILD schon nahezu die Hälfte seiner Leserschaft verloren.

Treibjagd gegen Björn Höcke

Der Erfuter AfD-Vorsitzende Björn Höcke hatte bei Demonstrationen gesagt, er wünsche sich, dass unser Land, das vor 1000 Jahren unter Otto dem Großen gegründet wurde, auch in 1000 .Jahren noch bestehen möge. Seitdem hetzt die Treibjagdmeute gegen einen angeblichen Freund des Tausendjährigen Reiches. Das Fernsehen lud ihn kurzfristig zu einem Inquisitionstribunal wegen angeblich immer schlimmer werdender “Hetze”. Bevor er überhaupt zu Wort kam, wurde er von 5 Mitdiskutanten und mithilfe eingespielter Filmfragmente massiv diskreditiert. Er verteidigte sich durch Gegenangriff, was AfD-Unterstützern gefiel aber vielen der zu gewinnenden Unentschlossenen missfiel. Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler. Dieter Stein nannte in der Jungen Freiheit Höckes Auftritt desaströs. Ein Schreiben der AfD-Spitze kritisierte Höckes Auftritt und Petry versicherte, er habe sich dafür entschuldigt. Eine Kampagne des Breiten Bündnisses der Nazijäger trug Früchte. Höcke verlor seine Stelle als Lehrer.

Auf PI kammen schnell 700 Leserkommentare zur Höcke-Sendung zusammen.

Markus Adam zur Höcke-Sendung:

Ob Pegida oder die AfD….

Die Hetze gegen Menschen mit der “falschen” Meinung funktioniert dank neuer Medien nicht mehr. Millionen Deutsche haben gestern Jauch und Herrn Höcke gesehen.

Daumen hoch für den Mann! Ruhig, sachlich, intelligent und die Deutschlandfahne war auch klasse!

Bei “Volk” hat er leider kurz geschwächelt: Natürlich ist Höcke viel eher “das Volk” und eben nicht die Oberlehrerin, die ihm so unverschämt in das Wort gefallen ist!

Auch auf Genossen Maas und seine fb Putztruppe hätte man reagieren müssen: Da ist anscheinend eine von “die Linken” drin, die selbst schon Todeswünsche /Drohungen gepostet hat.

Oder als Mass anfing, mit “wem” man marschiert…

Er war es selbst, als Bundesminster der Justiz, der Seit’ an Seit’ mit den Gewalttätern der Antifa marschierte!

“Das Volk hat Angst”. Höcke hatte Recht:

“73 Prozent der Bundesbürger gaben an, Sorge zu haben, dass der radikale Islam an Bedeutung gewinnt.”

Das bereits vor(!) der “Flüchtlings” Katastrophe.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/islam-pegida-fluechtlinge-deutschland-umfrage

Anti-Islam-Proteste: Jeder Zweite sympathisiert mit Pegida

Eine Mehrheit der Deutschen hat Sorge, dass der radikale Islam an Bedeutung gewinnt, zeigt eine Umfrage von ZEIT ONLINE. Das nährt Sympathien für Anti-Islam-Bewegungen.

15. Dezember 2014, 13:26 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, sk, sv 515 Kommentare

In Deutschland sympathisiert fast jeder zweite Bundesbürger mit Demonstranten, die gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” und die “Islamisierung des Abendlandes” auf die Straße gehen. In einer repräsentativen Umfrage von YouGov im Auftrag von ZEIT ONLINE gab knapp die Hälfte der Befragten (49 Prozent) an, Verständnis für diese Demonstrationen zu haben. 30 Prozent der Befragten antworteten, sie hätten “voll und ganz” Verständnis für die Anliegen der Demonstranten. 19 Prozent antworteten mit “Eher ja”. Ablehnend äußerten sich insgesamt 23 Prozent.

Am Donnerstag sprach Björn Höcke vor über 300 Freunden der AfD, die auf privaten Kanälen eingeladen worden waren, weil das Breite Bündnis Druck auf die Saalvermieter ausübte und sich bemühte, den Veranstaltungsort zu sprengen. Hartmut Pilch beschreibt seinen Eindruck von Höcke:

Björn Höcke hat echtes politisches Talent, emotionale Intelligenz, Fähigkeit zu Analyse, Dialog und Selbstreflexion, profunde politologische und staatsrechtliche Kenntnisse, Fähigkeit mit langen Reden nicht zu langweilen, Fähigkeit zu strategischem Denken. Ich konnte mich heute abend in München persönlich davon überzeugen. Er war deutlich wirkungsstärker als die anderen Redner und zugleich weniger effekthascherisch. Er erntete lange Steh-Ovationen in einem berstenden großen Saal. Talente wie er hätten es verdient, dass alle Parteikollegen eine Mauer um sie bilden.

Die JF legt noch mal nach und versucht, eine Entscheidungsschlacht innerhalb der AfD herbeizuschreiben. Den Lesern gefällt das nicht.

Beiträge bei Dieter Stein:

KF: Warum wollen Sie unbedingt Machtkämpfe proklamieren? Wir können die JF auch abbestellen.

RF: Also:

1. Gibt es keinen Streit in der AfD. Die Inhalte sind klar und darüber ist man sich einig. Unstrittig ist das sich Leute profilieren wollen.

2. Ist es völlig legitim sich als Landesvorsitzender profilieren zu wollen - und ebenso legitim ist es innerhalb einer Partei sich jemanden Anderen an die Spitze zu wünschen.

Es gibt Leute die lieber Höcke als Bundessprecher sehen würden - oder Gauland - oder von Storch - oder Pretzell - und sogar einige die lucke nachtrauern.

3. Hat Höcke (objektiv betrachtet) nichts falsch gemacht. Außer: Er hat sich in einem Irrenhaus normal verhalten. Und das fällt auf!

4. Wird es intern sicherlich geklärt werden wie man im deutschen Fernsehen auftreten muss um niemanden mit nationalen Symbolen oder blonden Frauen zu überfordern.

Die Flüchtlingsdebatte spielt der AfD in die Hände. Vor allem dem Thüringer Landeschef Höcke. Politiker fühlen sich bei ihm an die NS-Zeit erinnert, ein Experte an völkischen Nationalismus. Höcke spricht von Verleumdung.

Rostocker Zivilgesellschaft will “besorgte Bürger entsorgen”, Demo-Organisator verliert Arbeit

Eine Demonstration der Rostocker AfD “gegen das Asylchaos” konnte nicht am Rathausplatz gegenüber der Kirche statt finden, weil die Stadtverwaltung vor kirchlicher Gewalt kapitulierte. Stattdessen fand sie an einem abgelegenen Platz statt, wo sie vom Breiten Bündnis der Kirchen, Parteien und Medien und Besten der Guten eingekesselt und gestört wurde. Die Gegendemonstranten forderten mit Transparenten und Reden, man solle “die besorgten Bürger entsorgen”. Der Rostocker AfD-Stadtrat Holger Arppe stellte Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Arppe wurde am nächsten Tag von seinem Arbeitgeber wegen unakzeptabler politischer Gesinnung entlassen.

Metrolico berichtet ferner über Kindesmissbrauch durch die Besten der Guten:

Am 17.10 hielt die AfD- Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der bundesweiten „Herbstoffensive 2015“ mit 2.000 Teilnehmern ihre erste Kundgebung in Rostock ab. Linke Gegendemonstranten benutzten mutmaßlich „Flüchtlingskinder“ für den Transport ihres politischen Ansinnens.

Fast 2.000 Teilnehmer fanden sich bei der Rostocker Demonstration gegen Angela Merkels (CDU) Asylpolitik am 17.10. im Rahmen der bundesweiten „Herbstoffensive 2015“ der AfD ein.

Linkspolitische Bündnisse wie „Rostock nazifrei“ und die Initiative „Rostock hilft“ riefen zur Gegendemonstration auf. Mitbeteiligt an der Gegenkundgebung gegen die AfD war ebenfalls die Partei Die Linke.

Spielfeld: Slowenien-Flüchtlinge stürmen Grenze, verbrennen Zelte

Pegida München e.V. verlinkt prominent auf das Bildmaterial.

BR schreibt:

In Slowenien ist auch heute kein Ende des Flüchtlingsstroms in Sicht. Binnen 24 Stunden sind nach Polizeiangaben mehr als 12.600 Flüchtlinge über die Grenze gekommen. Das ist neuer Rekord und übertrifft sogar die Zahl der nach Ungarn gekommenen Flüchtlinge zum Höhepunkt der dortigen Krise im September. Slowenien sieht sich diesem Andrang nicht gewachsen. EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos besucht Slowenien am Nachmittag, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

Von der österreichischen Grenze kommen die falschen Fernsehbilder. Die Asylmigranten wirken nicht so lieb, wie es die Volkspädagogik erfordert. Das Bundesheer ist gefordert. Es soll für die richtigen Bilder sorgen. Denn Fernsehbilder entscheiden das Regierungshandeln.

Die Kronenzeitung schreibt:

Schluss. Aus. Die Notbremse, aber bitte sofort: Keine Nation, die sich noch etwas ernst nimmt, kann sich bieten lassen, dass täglich Tausende Fremde unkontrolliert auf ihr Staatsgebiet vordringen. Besonders dann nicht, wenn in diesen Zuwanderungsmassen Menschen mitmarschieren, die sich über brennende Versorgungszelte freuen, die Fotos davon noch in den Social Media verbreiten und Grenzabsperrungen niedertreten.

Die Polizei tut nach Wochen mit 190.000 Überstunden ihr Bestes. Aber gibt’s da nicht auch noch ein weiteres Staatsunternehmen, das vom Steuerzahler speziell für die LANDESVERTEIDIGUNG bezahlt wird? Richtig, einige erinnern sich noch an dieses Bundesheer.

Doch der Chef dieser Armee lässt seine besten Männer vom Jagdkommando im sicheren Wien die “Bergung einer Atombombe auf einem Donauschiff” üben, während zeitgleich in Slowenien die Flüchtlingszelte brennen - und Massen junger, offensichtlich auch gewaltbereiter Männer aus Afghanistan unkontrolliert Österreichs Grenze überrennen.

Man werde auch in die Steiermark “Personal schicken, wenn es angefordert wird”, meint dazu das Verteigungsministerium. Diese Rechtfertigung der eigenen Untätigkeit ist lächerlich: Es gibt dazu längst einen Rahmenvertrag der Bundesregierung, der in der Flüchtlingskrise durchaus Eigeninitiative von Minister Gerald Klug zulassen würde. Nur: Der sieht lieber bei Atombomben-Such-Spielchen im sicheren Donauhafen zu, als sofort 1000 seiner besten (Berufs-)Soldaten eingehakt die Grenze zu Slowenien so abriegeln zu lassen, dass die Flüchtlinge nur noch einzeln im Gänsemarsch und absolut friedlich in unser Land kommen können.

Denn wie gesagt: Österreich kann sich nicht bieten lassen, dass die Souveränität unserer Republik noch länger derart missachtet wird.

Ingeborg K meint:

Der “Staat” schafft es nicht oder ist nicht einmal gewillt, die Grenzen zu schützen - aber von den Untertanen wollen sie in einer Tour Geld, Kinder, Arbeitszeit, Unterwerfung, Bekenntnisse, Demut, Benutzung ihrer Herrschaftssprache (das Verteidigungsministerium will jetzt den Gebrauch von “jemand” und “niemand” untersagen), und den Untertanen ist das piepegal. Die absolute Mehrheit bekommt ihren Lebensunterhalt entweder via Transfers, arbeitet direkt im Staatsdienst oder ist damit beschäftigt, die Herrschaft via Medien zu stützen. Und der Rest - nun ja, der ist eben der Rest, der zählt nichts in einer sogenannten Demokratie.

Und sie werden weitermachen wie bisher: die Knete, Penunze, den Zaster, die Marie, die Mäuse, das Moos, den Flieder dort abzuholen, wo es leicht geht: während ein paar Tausend kräftige Araber die Grenzen überschreiten, kontrollieren sie in aller Seelenruhe die Dreißigerzonen in den Wiener Außenbezirken. Einer mißt die Geschwindigkeitn, einer winkt die Delinquenten heran, einer kassiert. Das geht wie am Schnürchen, wie beim Bäcker mit den Semmeln.

Roboterisierung bedroht 1/2 Million Arbeitsplätze, IG Metall fordert Entlassung von Fremdenfeinden

FAZ rechnet die Zahl durch Abzug mutmaßlich neu entstehender Expertenarbeitsplätze klein:

Die bevorstehende Digitalisierung in deutschen Fabrikhallen, die sogenannte Industrie 4.0, könnte nach Prognosen von Arbeitsmarktforschern bis zu 60.000 Stellen kosten. Zwar dürften mit dem digitalen Wandel in der Produktion in den kommenden Jahren in Deutschland rund 430.000 neue Arbeitsplätze entstehen. In derselben Zeit gingen aber voraussichtlich 490.000 meist einfachere Stellen verloren, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht.

…

Gewinner von Industrie 4.0 werden nach der IAB-Studie vor allem gut ausgebildete IT-Fachkräfte, Ingenieure und Naturwissenschaftler sein. Chancen biete die vierte industrielle Revolution auch Lehrkräften. Denn die werden künftig verstärkt gefragt sein, um Mitarbeiter auf ihre neuen Aufgaben in der digitalen Fabrik vorbereiten, so die IAB-Einschätzung. „Wir werden eine noch stärkere Entwicklung hin zur Akademisierung haben“, sagt Weber. Aber auch für Beschäftigte auf Facharbeiter-Niveau könne Industrie 4.0 Chancen bieten; dazu müssten die betrieblichen Ausbildungen aber weiterentwickelt werden. „Industrie 4.0 führt dazu, dass Produktions-, Wissens- und Entwicklungsarbeit stärker zusammenwachsen.“

Um die höherwertigen Experten-Arbeitsplätze werden die Länder mit Erfolg konkurrieren, die in Wertungen Wie PISA oder IQ weiter vorne stehen. Schaffen wir das? Derzeit sieht es eher nach Belastung mit neuen dauerarbeitslosen Proletariaten und Vorbereitung auf Unruhen aus. Gerade die Gewerkschaften wirken gegen die Integration.

Jan Fleischhauer schreibt:

Auf die Flexibilisierung von Bauvorschriften kann man sich in Deutschland sofort einigen, da sind alle dafür. Aber wehe, jemand vergreift sich an der Arbeitsstättenverordnung, dem Mindestlohn oder dem Gesetz über die betriebliche Mitbestimmung. Da hört der Spaß schlagartig auf. “Für eine solidarische Flüchtlingspolitik” ist eine Erklärung der IG Metall überschrieben, in der vor allen “Eingriffen in geltende tarifliche und gesetzliche Regelungen zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer” gewarnt wird. Unnötig zu erwähnen, dass mit “Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer” in erster Linie die einheimischen gemeint sind.

In Berlin haben sie im Senat darüber diskutiert, ob sie den Flüchtlingen die Leerung der Papierkörbe in ihrer Unterkunft übertragen sollen. Das sei Schwarzarbeit, hieß es darauf, womit der Vorschlag vom Tisch war. Als man in der völlig überlasteten Erstaufnahmestelle Öffnungszeiten durch ein Schichtsystem verlängern wollte, damit die Zuwanderer nicht tagelang im Freien kampieren müssen, zog der Personalrat vor Gericht: Die Veränderung des Dienstplanes sei nicht abgesprochen. Jetzt sind ab 15:00 Uhr wieder alle Schalter zu, am Freitag ist ganz geschlossen.

DLF berichtet:

IG-Metall-Chef Hofman fordert die Entlassung fremdenfeindlicher Arbeitnehmer

Hartmut dazu:

Lohndrücker, Streikbrecher, Integrationsverhinderer und sonstige Verelendungsstrategen haben bei der IG Metall in allgemeinpolitischen Fragen das Sagen. Da ist das nur folgerichtig.

Die Welt berichtet:

Fachkräfte werden in Deutschland dringend gesucht. Flüchtlinge könnten eine Lösung sein, sagen Experten. Erste Erfahrungen im Handwerk mit Azubis sind jedoch äußerst ernüchternd.

Als Beispiel für “händeringend gesuchte Fachkräfte” bringt die Welt die ausgerechnet die Bäckerbranche, in der ein Großteil der handwerklichen Arbeit in den letzten Jahren wegrationalisiert wurde.

ARD-Check biegt sich Wahrheit über Kölner Wahl zurecht

Die ARD berichtet bei der Kölner Bürgermeisterwahl von einer geglückten Mobiisierung von Wählern, die ein Zeichen gegen Rechts setzen wollen.

Kissler schreibt in Focus:

Doch abseits des optischen Eindrucks, der subjektiven „Auffälligkeit“, hier seien mehr junge Menschen zur Wahl gegangen als sonst – eines Eindrucks, der stimmen kann oder nicht, Zahlen wurden nicht genannt – abseits dieses guten Empfindens bleibt das harte, bittere, von den „Tagesthemen“ verschwiegene Faktum: Nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gingen weniger Menschen zur Wahl als am Tag eins nach dem Mordversuch auf die spätere Oberbürgermeisterin, nie.

So und nicht anders ist es gewesen. Dass die „Tagesthemen“ an die Stelle der Tatsache – rekordtiefe Wahlbeteiligung – einen wohlmeinenden, zahlenbefreiten Eindruck setzten – viele junge Wähler – bestätigt exakt jene Wahrnehmung, die beim hauseigenen „ARD-Check“ dann eine Frau so ausdrückte: Ihr fehlten „Zahlen, Daten, Fakten“, es gebe in den Nachrichten „zu viel Betroffenheit“ und „zu wenig kritische Distanz“, die „zunehmende Informationsverflachung“ bedrücke sie. Was gerade bewiesen worden war.

Wenn ein Bericht zu einer Wahl sich darin erschöpft, die Wähler zu loben, wird die Währung der Demokratie in kleiner Münze ausgezahlt, in sehr gemischter Legierung, mehr Zink als Silber, von Gold ganz zu schweigen. Die öffentlich-rechtlichen Nachrichten von ARD und ZDF sollten künftig seltener Haltungsnoten für zivilbürgerliche Vorbildlichkeit vergeben und öfter erzählen, was sich da zutrug, wie es gewesen ist. Wer die Nacherzählung überspringt und sich gleich in die Moral flüchtet, der ist in einer Romanwerkstatt vielleicht besser aufgehoben als bei den „Tagesthemen“.

Asylrecht als verfassungswidriges anarchisches Konzept

Humanitärtotalitaristen lieben das Asylrecht wegen seines totalitären Potenzials. Früheren Rechtstheoretikern war bewussst, dass vom Asylrecht eine Bedrohung der Verfassungsordnung ausgehen kann.

Reinhard Müller schreibt in der FAZ:

Die jetzige Flüchtlingskrise ist in ihrer Dimension neu. Aber die Debatten über Einwanderung und Asylrecht sind es nicht. Schon in den frühen Jahren der Bundesrepublik wurde über eine Begrenzung der Migrantenzahlen gestritten.

Doch weiterhin wird betont, jeder politisch Verfolgte habe einen Anspruch auf Asyl. Schon weil es ja die völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention gebe: Doch die verbietet nur die Rückführung in das Gebiet, in dem sein Leben bedroht ist und lässt eine Ausweisung aus gründen der öffentlichen Ordnung zu. Auch nach Europarecht muss Deutschland niemanden aufnehmen, der in einem anderen europäischen Staat schon Zuflucht gefunden hat.

Also gibt es nicht doch eine Obergrenze? 1981 schrieb der Mannheimer Rechtsanwalt Wolfgang Philipp einen vielbeachteten Aufsatz in der Neuen Juristischen Wochenschrift, der fragte: „Ist das Grundrecht auf Asyl verfassungswidrig?“

Er plädierte dafür, die Schranken des Grundrechts der Deutschen auf Freizügigkeit analog auf das Asylgrundrecht anzuwenden. Dafür spreche auch die fast vergessene Grundgesetznorm, nach der die Bundesregierung in Flüchtlingsangelegenheiten, „insbesondere zu ihrer Verteilung auf die Länder“, einstweilen Verordnungen mit Gesetzeskraft erlassen und sogar „Einzelweisungen“ erteilen kann.

Dem Parlamentarischen Rat sei also bewusst gewesen, dass die praktische Handlungsfähigkeit des Staates verfassungsrechtlich höher stehen könne „als abstrakte Rechtsgewährleistungen zugunsten der Zuwandernden“. Ein vorbehaltloses Asylgrundrecht trage „anarchische Züge“. Der erste Verfolgte habe die gleichen Rechte wie der fünfmillionste. Ein Grundrecht, das nur deshalb, „weil es massenhaft in Anspruch genommen wird, die Grundfesten des Staates zu erschüttern imstande ist“, könne nicht zur verfassungsmäßigen Ordnung gehören. Und damals ging es nicht um Hunderttausende Flüchtlinge pro Jahr.

1993 versuchte der Bundestag das zerstörerische Potenzial des Asylrechts mit der Drittstaatenregelung in den Griff zu bekommen, aber die mediengetriebene Bundesregierung tut alles, um diese Regelung wieder außer Kraft zu setzen. Außer Regierung und Medien tun auch Gerichte und Pro-Asyl-Aktivisten ihren Teil zur Anarchiemaximierung. Der ehemalige Asylbehördenmitarbeiter Stephan M schreibt:

Das ist leider ziemlich schwierig! Wer erst einmal deutschen Boden betreten hat, darf das ganze Asyl-Verfahren durchlaufen. Wenn die Einreise über einen sicheren Drittstaat zweifelsfrei nachgewiesen werden kann, was in der Praxis ohne Papiere schon schwierig ist, gibt es zwar keine Anerkennung als Asylbewerber. Dennoch kann man u.U. Flüchtlingsschutz nach Art. 31 der Genfer Flüchtlingskonvention erlangen. Nämlich dann, wenn für das Herkunftsgebiet eine drohende Verfolgung festgestellt wird (!)

Darüber hinaus haben das Bundesverfassungsgericht und einige Verwaltungsgerichte inzwischen “systemische Mängel” in den Asylverfahren von beispielsweise Griechenland und Ungarn erkannt. Damit gelten diese Länder nicht mehr uneingeschränkt als sichere Drittstaaten (!)

Und nicht zuletzt kann es sogenannte Abschiebungshindernisse geben. An denen eine Abschiebung in der Praxis neben fehlender Manpower der Behörden und politischem Willen oft scheitert. Als da beispielhaft wären:

Keine (Ersatz-) Ausweisdokumente, viele Staaten verweigern die Ausstellung von neuen Ausweispapieren. Oder die Flüchtlinge wirken bei der Antragstellung nicht mit. Und im Ergebnis gibt es dann eben keine Abschiebung von “Staatenlosen”!

Oder ein schlechter Gesundheitszustand, d.h. dann keine Abschiebung aus humanitären Gründen. Interessante Geschichte…

Oder: Kettenverfahren, Untertauchen, Kirchenasyl, Demos und Schutz von “Flüchtlingsinitiativen”, usw. usf., die Möglichkeiten sind beinahe unendlich! Es ist doch kein Zufall, dass die Abschiebungsquoten sich nahe der Wahrnehmbarkeitsschwelle bewegen.

Ach Pilch Hartmut, das soll keine Entschuldigung für die Kolleginnen und Kollegen sein, ich habe ja selbst einmal im Erstaufnahmeverfahren und auf einer Ausländerbehördfe gearbeitet. Aber so ist das nun einmal in unserem von Wohlstand etwas verwöhnten Rechtsstaat. Ob wir da wieder raus kommen?

Prof. Dr. Dirk Meyer, der an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg Ordnungsökonomik lehrt, schreibt:

Zur Sache: Flüchtlingskrise und die Möglichkeiten der Abwehr von illegalen Grenzüberschreitungen.

Bereits 1992 hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Ausarbeitung erstellt, die auf einen möglichen „Staatsnotstand“ verweist. Dieses gängige, wenn auch nicht unumstrittene Rechtskonstrukt geht von einem Gesetzesvorbehalt des Staates aus, der angesichts einer Notlage seine Selbstauflösung befürchten muß. Konkret geht es um Gefahren für die Sicherheit des Staates und die Sicherheit der Bevölkerung.

Ebenfalls wird in den Ausführungen eine begrenzte Aufnahmekapazität infolge einer nicht mehr zu bewältigenden Zahl von Asylbewerbern erwähnt. Dieser Fall würde bei fehlenden Unterkünften oder einer Überforderung des Gemeinwesens (politisch, bevölkerungspolitisch, wirtschaftlich) eintreten können. Die Problematik dürfte in der konkreten Feststellung dieses „Staatsnotstands“ liegen.

Interessant ist, daß der Lissabon-Vertrag auf europäischer Ebene genau diese Situation berücksichtigt: „Befinden sich ein oder mehrere Mitgliedstaaten aufgrund eines plötzlichen Zustroms von Drittstaatsangehörigen in einer Notlage, so kann der Rat auf Vorschlag der Kommission vorläufige Maßnahmen zugunsten der betreffenden Mitgliedstaaten erlassen.“ Allerdings wäre der betroffene Staat vom Votum der anderen EU-Staaten abhängig und könnte nicht selbst aktiv werden.

Zusammengefaßt: Notwendig wäre eine europäische Lösung, die aber in weiter Ferne steht. Aufgrund der EU-Vorgaben bliebe eine Grundgesetzänderung ohne weitreichende Wirkung – die Selbstblocke ist perfekt. Es bleiben einfache Gesetze, mit deren Hilfe versucht werden kann, die Krisenlage für Deutschland (kurzfristig) durch konkretisierte Asyleinschränkungen zu lösen. Dabei besteht weiterhin die kaum abwendbare Gefahr einer schweren Notlage, wie sie durch den „Staatsnotstand“ umschrieben wird. Die keineswegs nur finanziell gedachten Kosten dieser Krisenreparatur dürften immens sein.

TS befragt Rupert Scholz:

Angela Merkel hat gesagt, 3000 Kilometer deutscher Grenzen könne man nicht schützen. Und sie lehnt Obergrenzen für das Asylrecht ab. Bei beidem irrt sie, meint Staatsrechtler Rupert Scholz im Interview.

Herr Scholz, gibt ein Staat seine Staatlichkeit auf, wenn er seine Grenzen nicht mehr unter Kontrolle hat?

In einem gewissen Sinne ist das so. Zu einem Staat gehört wesensgemäß Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsregierung. Das sind die drei Elemente, die einen Staat ausmachen und auch auszeichnen. Staatsgebiet ist definiert durch Grenzhoheit. Wenn ein Staat seine Grenzen aufgibt, gibt er ein Stück der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf. Ein Staat kann zwar durch völkerrechtliche Vereinbarungen zum Beispiel….

Schengen?

…. Zum Beispiel Schengen, ja, das ist das, was innerhalb der EU geschehen ist, auf die Grenzkontrolle verzichten, aber das ist auf der Grundlage der eigenen Gebietssouveränität geschehen und auf dem Wege der völkerrechtlichen Regelung gemacht worden. Das geht natürlich. Aber wenn ich einmal Grenzpartner außerhalb des Schengenraumes nehme, kann ich nicht erklären, dass ich keine Grenze mehr habe.

Wollen Sie damit sagen, dass Schengen nur so lange funktionieren kann, wie die Europäische Union die Kontrolle über ihre Außengrenzen hat….

Das ist ja die Ratio von Schengen. Heißt, dass innerhalb der Europäischen Union Freizügigkeit herrscht mit der Maßgabe, dass eine gemeinsame Außengrenze aller EU-Staaten insgesamt gesichert wird.

Nun sagt die Bundeskanzlerin, die 3000 Kilometer deutscher Grenzen, die könne man sowieso nicht schützen. Liegt sie da falsch?

Da liegt sie falsch. Rechtlich auf jeden Fall. Wie viel Kilometer Grenze ein Staat auch hat, er ist verantwortlich für die Wahrung und den Schutz dieser Grenze. Mit Kilometern kann man da nicht argumentieren. Das ist das eine. Das andere ist, dass ich selbstverständlich mit Grenzkontrollen operieren kann. Wir liegen ja nun glücklicherweise inmitten der Europäischen Union. Wir haben mit Ausnahme der Schweiz keinen Nachbarn, der nicht in der EU ist. Das ändert aber nichts daran, dass zum Beispiel unkontrollierte und unregistrierte Einwanderungswellen aus anderen EU-Ländern zu uns nicht vereinbar sind mit dem Prinzip des Schutzes der eigenen Grenze.

Nun gibt es ja Überlegungen, an den Grenzen so genannte Transitzonen einzurichten, in denen man Asylbewerber erst einmal vorläufig festhält und registriert. Der amtierende Justizminister sagt, das ginge rechtlich nicht…

Das ist falsch. Das Bundesverfassungsgericht hat solche Transitzonen für die Flughäfen bereits ausdrücklich gebilligt. Hier würde ja nichts anderes geschehen wie an den Flughäfen. Diese Transitzonen dienen ja nur der Einreisekontrolle und der Registrierung der Flüchtlinge. Wenn jemand als Flüchtling nach Deutschland kommt, und nach Artikel 16 des Grundgesetzes Asyl beantragt, muss er registriert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ohne Registrierung niemand Asyl erhalten kann. Das heißt, ein solches Verfahren in den Transitzonen ist sogar im Interesse der Flüchtlinge.

Das heißt, jeder unregistrierte Asylsuchende, der bei einer Polizeikontrolle festgestellt wird, könnte sofort wieder aus Deutschland ausgewiesen werden können?

Den kann man sofort abschieben, weil er nicht asylberechtigt ist.

Nun sagt die Bundeskanzlerin auch, das Asylrecht kenne keine Obergrenze. Ist das richtig?

Auch das ist nicht richtig. Das Asylrecht muss zunächst einmal mit anderen Verfassungsnormen in Ausgleich gebracht werden, wenn Kollisionen bestehen. Das Asylrecht muss auch unter dem Vorbehalt gesehen werden, dass nur das zur Asylgewähr führen darf, was ein Land verkraften kann. Es gibt den alten römischen Rechtsgrundsatz, dass niemand für etwas haftet, was er nicht voll einlösen kann. Das gilt natürlich auch für das Asylrecht. Auch das Asylrecht anerkennt Obergrenzen, die natürlich durch politische Entscheidungen im Einzelnen definiert werden müssen. Aber der Gesetzgeber hat das Recht, Obergrenzen festzulegen.

Nun gehört der Artikel 16 Asylrecht zu den ersten 20 Grundgesetzartikeln, die unter dem so genannten Ewigkeitsvorbehalt stehen, das heißt, sie können nicht aufgehoben werden. Wie ist das mit Ihrer These zu vereinbaren?

Der Artikel 79, Absatz 3, die so genannte Ewigkeitsgarantie, gilt, wenn Sie genau lesen, für die Grundsätze in Artikel 1 und 20, nicht 1 bis 20. Das heißt, der Artikel 16a fällt nicht darunter, das hat das Bundesverfassungsgericht auch ausdrücklich so entschieden. Das Asylrecht kann auch abgeschafft werden.

Mit einem weiteren Artikel klärt Scholz über 10 weit verbreitet Irrtümer auf, die einer vernünftigen Reformdiskussion im Wege stehen.

Reker-Attentat: stach der Verfassungsschutz da mit?

Klonovsky schreibt:

„Pegida hat in Köln mitgestochen“, notiert ein Tagesspiegel-Kommentator nach dem Messerangriff auf die Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker. Lassen wir die Petitesse beiseite, dass nach jedem Anschlag eines “Allahu akbar!”-Brüllers, der mit seinem Auto in eine Menschengruppe walzt oder nur so ein bisschen herummessert, stets EU-weit verkündet wird, es handle sich um einen verwirrten Einzeltäter ohne Hintermänner oder gar religiöse Motive, während dergleichen für einen Mann wie den Kölner Messerstecher anscheinend nicht gilt; lassen wir nicht ganz beiseite, dass auch der Tagesspiegel wie alle anderen “linksliberalen” Zeitungen zu einem Klima der Milde und der permanenten Bewährungsgewährung gegenüber jugendlichen Importkriminellen beigetragen hat und man diesen Medien also unterstellen könnte, sie hätten, um nur ein Beispiel zu nennen, vorige Woche “in Essen miterschlagen”, als ein polizeibekannter türkischer Intensivtäter mit einem Kumpan einen Mann totprügelte, weil er keine Zigaretten für sie hatte; doch erinnern wir der Güte und Eindeutigkeit wegen vor allem daran, dass derselbe Tagesspiegel vor nicht allzu langer Zeit einen Artikel unter der Überschrift „Danke liebe Antifa!“ veröffentlicht, also mitrandaliert, miteingeschüchtert, mitdemonstrantenverprügelt, mitsteinegeworfen, mitbullenverletzt, mitautosabgefackelt, mitdemokratiezerstört hat.

Kurz nachdem Medien und Politiker Pegida für den Anschlag des Kölners Frank Steffens auf die Bürgermeisterkandidatin Reker verantwortlich gemacht hatten, traten Verdachtsmomente gegen den Verfassungsschutz auf. Geheimdienste pflegen immer wieder mal besondere arbeitsteilige Beziehungen zu psychisch labilen und gewaltaffinen Personen. Man kennt dergleichen vom Oktoberfestanschlag und wahrscheinlich von der NSU.

Markus Bernhardt schreibt in der Jungen Welt:

Dieses Kampfmesser rammte der Attentäter Frank Steffen seinem Opfer, Oberbürgermeisterin Henriette Reker, am Sonnabend in den Hals

In Bezug auf den Neofaschisten Frank Steffen tun sich die ersten Ungereimtheiten auf. Am vergangenen Sonnabend hatte der Mann auf die parteilose Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker eingestochen. Sie wurde am Sonntag ins Amt gewählt. Am Mittwoch berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger, dass die Arbeitslosengeschichte des Mannes «eine Reihe von Merkwürdigkeiten» aufweise. So soll er, obwohl er nie bei der Agentur für Arbeit vorgesprochen habe und auch nie vermittelt worden sei, «jahrelang Hartz IV bezogen» haben. Außerdem sei die Akte des Neonazis gesperrt gewesen. Das bedeute, sie sei als geheim eingestuft worden und «nur ausgesuchte Personen» hätten darauf Zugriff. Mittlerweile stellt sich nicht nur der Stadt-Anzeiger die Frage, ob etwas seitens der Sicherheitsbehörden verschleiert werden soll. «Dass der Verfassungsschutz keine Erkenntnisse über einen mehrfach vorbestraften Nazi mit derart eindeutiger Vorgeschichte haben will, ist nicht glaubhaft» , erklärte am Mittwoch Ralf Michalowsky, Sprecher des Landesverbandes von Die Linke in NRW.

Auf Anfrage von junge Welt erklärte Jörg Rademacher, Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums und zuständig für den Verfassungsschutz, dass er zu der Personalie des Reker-Attentäters «keine Auskunft» erteilen könne und keine Stellung dazu beziehe, ob dieser als V-Mann tätig gewesen sei. Das läge unter anderem daran, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen versuchten Mordes an sich gezogen habe. Dementsprechend wollte sich Rademacher auch nicht zu der Frage äußern, ob es Verbindungen zwischen Frank Steffen und dem Dortmunder Neofaschisten Siegfried Borchardt (Spitzname «SS-Siggi» ), der in den 1990er Jahren Anhänger der 1995 verbotenen «Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei» (FAP) war, gegeben habe. Auch über mögliche Beziehungen zum ebenfalls aus Dortmund stammenden Polizistenmörder Michael Berger wollte Rademacher nichts sagen. Berger hatte im Jahr 2000 im Großraum Dortmund drei Polizeibeamte erschossen und sich danach selbst gerichtet. Bis heute halten sich hartnäckig Spekulationen, nach denen Berger im Dienste des Verfassungsschutzes gestanden habe (jW berichtete). Über Borchardt berichtete die WAZ am Mittwoch, dass es Hinweise darauf gebe, dass er Unterstützer des Terrornetzwerkes NSU gewesen sei.

Bezüglich der Personalie Frank Steffen ist indes bemerkenswert, dass die Bonner Antifa noch am Tag des Attentats Informationen über die Neonazivergangenheit Steffens veröffentlichte, während sich die Sicherheitsbehörden diesbezüglich wortkarg zeigten. Gegenüber jW äußerte ein Kenner der Bonner Neonaziszene am Mittwoch, dass Steffen in Antifakreisen seit jeher als Gewalttäter und «tickende Zeitbombe» bekannt gewesen sei, und bezeichnete ihn als «voll zurechnungsfähig» . Während die Behörden das Vorstrafenregister des Messerstechers angeblich gelöscht haben wollen, verfügt die Bonner Antifa über Informationen, denen zufolge Steffen 1993 beim «Rudolf-Hess-Gedenkmarsch» in Fulda zugegen gewesen sei und im Folgejahr beim Versuch, den damals traditionellen «Gedenkmarsch» in Luxemburg durchzusetzen, festgenommen worden sei. Medienberichten zufolge soll er außerdem ab 1998 eine Haftstrafe von gut drei Jahren wegen schwerer Körperverletzung verbüßt haben. Eine jW-Anfrage an das Bundesamt für Verfassungsschutz, ob Steffen, wie mittlerweile vermutet wird, in den 1990er Jahren als V-Mann für die Behörde tätig war, blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

Eisenstangen-Heiko, du hast da mitgeschlagen!

Pegida Bayern berichtet:

In Dresden ist nach Augenzeugenberichten gestern nicht nur ein PEGIDA-Sympatisant brutal mit Gegenständen niedergeschlagen worden, sondern es wurde auch noch eine Hetzjagd auf ausländische Medienvertreter veranstaltet. Damit wird nun der Ruf Deutschlands nachhaltig geschädigt. Lebensgefährliche Verletzungen wurden seitens der bunten PEGIDA-Hasser billigend in Kauf genommen. Immerhin: Die linksgerichtete Frankfurter Rundschau erwähnt in ihrem tendenziösen Bericht den Vorfall beiläufig vgl. http://www.fr-online.de/…/dresden-ausschreitungen-nach-pegi… . Ein PEGIDA Spaziergänger kommentiert: “Der Staat karrt jetzt tausende gewaltbereite Demonstranten nach Dresden, die durch die Lügenpresse und Meinungsmafia radikalisiert wurden. Der Staat unternimmt keinerlei Anstrengungen, zumindest Bombendrohungen und Erschießungsdrohungen gegen PEGIDA im Vorfeld auf Youtube zu löschen ( https://www.youtube.com/watch?v=_DXfkU2SEho). Damit ist endgültig eine Grenze bei den Bunten überschritten worden. Jetzt wird alles gejagt, was nicht ins bunt-faschistische Weltbild passt: Besorgte Bürger, PEGIDA, Ausländer und Journalisten. Und statt sich wenigstens im Nachhinein von den Gewalttaten zu distanzieren und die Radikalisierung der Bunten zu stoppen, wird noch Öl ins Feuer gegossen und sich zum Bunt-sein bekannt. Kein Wort der Entschuldigung seitens der Bunt-Politiker! PEGIDA demonstriert seit gut einem Jahr friedlich, nehmt euch ein Beispiel daran. Und wir überschreiten auch keine Grenzen, wir bilden welche. Eure Gewalt kotzt uns an, wir wünschen allen Opfern von Gewalttaten eine schnelle Genesung, egal aus welcher Sicht sie die Dinge betrachten.”

Pilch Hartmut:

Ist zu dem Anschlag auf RT-Mitarbeiter mehr bekannt geworden? RTDeutsch und auch Sputniknews fahren immer mehr im Fahrwasser der Linkspartei. Wer weiß, wem das noch in die Schuhe geschoben wird. Bei FR ist im Forum zu lesen: 22:43 Uhr. Eine Randnotiz: RT deutsch teilt via Twitter mit, dass ein Ruptly-Kameramann von mehreren Pegida-Teilnehmern bei der Berichterstattung zusammengeschlagen wurde. RT, der deutsche Ableger eines russischen Senders, hat die Pegida-Kundgebung live übertragen

Pegida Bayern:

Nein, Rt Ruptly teilt mit, das die Spannungen steigen, als ein Kameramann verprügelt wurde. Dieser filmte hinter den Reihen der Polizeikette auf Seiten der Bunten Pegida. https://m.youtube.com/watch?v=e-DS4O5tZMM Der Überfall ist im Zweifel den Bunten anzurechnen, da diese im Vorfeld zu Gewalt aufgerufen haben. Damit wurde Pegida und faire Journalisten zum Freiwild erklärt.

Dirk Felix Ramakers:

…hinter einer Polizeikette… Wie soll das denn funktioniert haben? Haben die PEGIDAS die Ketter durchbrochen und dann das Team angegriffen? Haben die Polizisten dem tatenlos zu geschaut? Fragen über Fragen…

Die SPD berichtet: Jan Stöß (l.) und Heiko Maas während einer Demonstration gegen Pegida in Berlin

Heiko Maas lief wissentlich 20 Meter bei einer Demo vor der AntiFa her. War ihm egal. Es trifft ja “die Richtigen”, also nimmt er es offenbar billigend in Kauf.

Maas warnte vor Teilnahme an Pegida-Demos. Da seien böse Menschen involviert, ein “Mitlaufen” verbiete sich, dafür gebe es keine Ausrede mehr. Zugleich gaben Politikerkollegen Pegida die Schuld an der Anheizung der Stimmung, die zu Brandanschlägen “gegen Flüchtlinge” und zu Messerstichen gegen Reker geführt habe.

Heiko Maas ruft auf Twitter zur Störung der Pegida-Demonstration auf:

Dürfen Straße nicht Angstmachern von #pegida überlassen. #HerzstattHetze setzt wichtiges Zeichen für Demokratie. Danke #Dresden! #DD1910

Angie R. ‏@Libelle2000R 12h12 hours ago

@HeikoMaas Sie & DeMaizaire haben mit geschlagen.Sie sind nicht nur ein Hetzer,sondern ein Verbrecher gegen das Volk.

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@HeikoMaas RICHTIG❗ Die Straßen gehören d.couragierten #Linken Zivilgesellschaft…

Hartmut meint:

Eisenstangen-Heiko, du hast da mitgeschlagen.

Für das Mitläufertum im Breiten Bündnis gibt es keine Ausrede mehr.

Das Maas ist voll.

Treibjagd mit Auschwitz-Keulen, Existenzvernichtung und Bücherverbrennungen gegen Akif-Pirincci

In Dresden entstand am Montag Abend ein Riss zwischen dem Pegida-Gastredner Akif Pirincci und seinem Publikum. Die Bluthunde nahmen Fährte auf. In Kürze war ein “Auschwitz-Komitee” mit von der Partie. Die seit Philipp Jenninger bekannten Jagdszenen eskalierten. Akif Pirincci verlor seine Verträge mit allen Verlagen, von Bertelsmann bis Kopp. Sogar Udo Ulfkotte fiel auf die Kampagne herein. Ein Webmaster kündigte die Zusammenarbeit, um auch noch etwas Aufmerksamkeit zu ergattern. Ein Buchladen veranstaltete zu ähnlichen Zwecken eine öffentliche Bücherzerstörungszeremonie.

Der Dresdener Augenzeuge Götz Kubitschek schreibt:

Die Protestbewegung Pegida hat gestern in Dresden mit mehr als 30000 Teilnehmern ihren ersten Geburtstag gefeiert – vor einem Jahr begann man mit ein paar hundert Bürgern gegen die Islamisierung des Abendlandes durch Dresden zu spazieren und beherrschte im Dezember und Januar nicht nur Montag für Montag die Straßen, sondern europa- und weltweit die Titelseiten. Eine Anmerkung aber zu diesem Höhepunkt gestern, auf dem Theaterplatz vor der Semperoper.

Berliner Stürmer will Pirincci in die Heilanstalt schicken:

FRAGE: Wer den BERLINER KURIER am Kiosk erwirbt, kauft ein schmieriges Nazi-Blättchen? Eine Neuauflage von DER STÜRMER? Chefredakteur – Joseph Goebbels himself?

“AB IN DIE HEILANSTALT” fordert dieses Boulevard-Blatt in seiner heutigen Ausgabe in Riesenlettern. Wollen die Kurier-Redakteure den unbequemen Mahner Akif Pirinçci (“Deutschland von Sinnen”) für verrückt erklären? Mit Gewalt wegsperren? Oder wollen sie am besten gleich – ohne Umwege – zur Lynchjustiz aufrufen? …

In GOEBBELS-MANIER haben unsere Wahrheitsmedien über die KZ-Äußerung von Akif Pirinçci sinn-entstellt berichtet. Der folgenden klugen Analyse von Inge Borchert-Busche ist nichts hinzuzufügen – danke:

“Das ist ganz klar verlogene Hetze gegen Pirinçci! Das Zitat wurde so gebracht, daß der Kontext nicht klar zu verstehen war und man den Sinn gegen Pirinci verdrehen konnte!

… seine Bemerkung ist in dem Zusammenhang gemeint, dass ein Politiker Abweichlern von der Regierungsmeinung die Ausreise empfohlen hatte.

Pirinçci fügt hinzu: ‘Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZ’s sind ja leider derzeit außer Betrieb.’

Ganz klar bezieht sich das KZ ironisch als mögliche Alternative der Politik für die Mainstreamabweichler, denen man bereits die Ausreise empfohlen hatte.

Es ist geradezu absurd, Akif Pirinçci diese Bemerkung im umgekehrten Sinne zu unterstellen! Wenn ihm jetzt sogar wegen dieser Satzverdrehung von Verlagen Verträge gekündigt werden, spricht das Bände über den geistigen Zustand dieses Landes.

Der Politiker, der für andersdenkende Deutsche die Ausreise empfahl, wurde damit mit politischen Handlungsweisen und Einstellungen in der Nazizeit verglichen.

Denn: Das mit der Ausreise von politischen Kritikern, das hatten wir schon einmal … und die, die nicht ausreisen konnten, hat man anders ‘entsorgt’, wie Antifa-Demonstrannten jüngst forderten: ‘Entsorgt die Besorgten’ (gleich besorgte Bürger)!”

Felix Krautkrämer befragt Akif Pirinçci zur Situation. Auszüge:

Der Schriftsteller Akif Pirinçci hat mit seiner Rede am Montag bei Pegida in Dresden für heftige Empörung gesorgt. Nun hagelt es Strafanzeigen, Distanzierungen und Boykottaufrufe. Selbst Verlage springen ab. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT zeigt sich Pirinçci schockiert. Die Kampagne sei wie eine Bücherverbrennung, nur ohne Flammen. Seine Existenz solle vernichtet werden.

Pirinçci: Das alles steht auch in „Deutschland von Sinnen“ und in meinen Postings auf Facebook. Die politische Seite hat einfach irgend etwas gesucht, womit sie mich wirklich fertigmachen kann. Und das war halt nun diese KZ-Sache.

Pirinçci: Wer das Zitat vollständig liest, weiß ganz genau, was ich gemeint habe. Ich habe überspitzt und satirisch gemeint, daß die Politik am liebsten Asylkritiker ins KZ stecken würde. Das ganze fängt mit einer Analogie zum Nationalsozialismus an, mit der Umvolkung. Dann kommen verschiedene Aussagen, unter anderem die eines CDU-Politikers aus Hessen, der sagt, Asylkritiker sollten Deutschland verlassen, wenn die momentane Situation ihnen nicht passe.

Und dann habe ich überspitzt gesagt, es gebe auch andere Alternativen, aber die KZs seien ja leider außer Betrieb. Das ist eine Analogie zur Judenverfolgung. Da hat man auch zuerst gesagt, haut ab, danach kam die Judenbuße, wo sie ihr Vermögen hier lassen mußten, und dann kamen die KZs. Ich habe das in einer sehr überspitzen und sarkastischen Form gesagt. Aber jeder, der das lesen kann, weiß, daß das nicht auf Flüchtlinge oder Politiker bezogen war, sondern auf die Asylkritiker. Daß man die am liebsten noch ins KZ stecken würde.

Pirinçci: Herr [Volker] Beck zeigt doch jeden an, der eine andere Meinung hat, als er selbst. Er ist quasi ein „Serienanzeiger“. Es ist schon erstaunlich, daß ein Mensch, der in den achtziger Jahren in einem Buch die Straffreiheit von Pädophilie gefordert hat, glaubt, nun das Recht zu haben, andere strafrechtlich zu verfolgen. Er denkt, er kann einfach Meinungen verbieten. Es reicht solchen Leuten nicht, zu sagen, der Pirinçci ist ein Nazi. Nein, sie wollen, daß ich nicht mehr weiter rede. Sie wollen meine Existenz vernichten.

Pirinçci: Das soll jetzt durch eine einzige Rede von mir alles kaputt sein? Das ist doch Quatsch. Die Presse und die Kritiker suchen doch schon die ganze Zeit etwas. Letzte Woche hatten sie den Galgen gefunden. Und diese Woche war es meine Rede und das KZ. Ich bin nur die neue Sau, die durchs Dorf getrieben wird. Nächste Woche werden sie auch wieder etwas finden. Vielleicht ein Auto-Kennzeichen mit einem Hitlergruß.

Pirinçci: Ich habe vorhin mit meinem alten Verleger von Random House telefoniert. Er hat mich darauf vorbereitet, daß sie meine Bücher nicht mehr weiter verbreiten. Alle Bücher, die ich geschrieben habe. Es wäre ein unfaßbarer Druck aufgebaut worden, und zwar ausgerechnet von anderen Autoren, also von Kollegen. Das ist wirklich unglaublich. Unsere Instrumente als Autoren sind die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit. Wenn Politiker oder normale Bürger Boykotte fordern, kann ich das verstehen, aber wenn so etwas ausgerechnet von Kollegen kommt, dann ist das für mich unfaßbar. Schriftsteller verlangen, daß ein anderer Schriftsteller verboten wird.

Pirinçci: Wie gesagt: Es ist totalitär. Es ist ganz offensichtlich: Man will nicht mehr, daß ich mich äußere. Der Pirinçci soll keine Stimme mehr haben. Es ist Bücherverbrennung, nur auf die intelligente Art. Man sieht keine Flammen.

DLF berichtet:

Das Internationale Auschwitz Komitee hat die Rede des deutsch-türkischen Autors Pirinçci bei der Pegida-Deomstration in Dresden scharf kritisiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat inzwischen Ermittlungen aufgenommen.

Seine Bemerkung, die Konzentrationslager seien ja leider derzeit außer Betrieb, sei ein widerliches Signal der Schamlosigkeit, teilte das Komitee in Berlin mit. Die Instrumentalisierung des Begriffs lasse die Überlebenden fassungslos und verstört zurück. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen gegen Pirinçci aufgenommen. Es gehe um den Verdacht der Volksverhetzung, erklärte Oberstaatsanwalt Haase. Allerdings habe der Autor den betreffenden Satz nicht auf Flüchtlinge bezogen. Die strafrechtliche Relevanz müsse deshalb geprüft werden.

Im Stern-Interview zeigt sich Akif zerknirscht:

S: Ich wundere mich, dass Sie überhaupt noch ans Telefon gegangen sind.

AP: Warum? Ich bin ja kein Nazi, ich habe mit Rechten nichts am Hut. Das ist meine Meinung, was ich schreibe. Ich bin ja selbst ein Teil der Medienlandschaft hier, natürlich gehe ich ans Telefon. Der einzige Fehler war, dass ich bei Pegida aufgetreten bin.

S: Vor allem, wenn Sie mit Rechten angeblich nichts am Hut haben. Also: Warum haben Sie es getan?

AP: Das ist eine gute Frage. Die Tatjana Festerling war eine gute Freundin von mir, und die hat mich angerufen. Ich habe gedacht, das wäre eine Lesung.

S: Aber KZ-Vergleiche sind einfach nicht witzig.

AP: Ich habe Ihnen doch gesagt: shit happens. Das war ein Riesenfehler, ein Wendepunkt, gerade weil ich in der Öffentlichkeit stehe. Dresden war nicht mein Ding.

S: War es ein Fehler, vor diesen Menschen aufzutreten?

AP: Eigentlich schon, damit will ich aber auf keinen Fall sagen, dass ich diese Menschen nicht respektiere. Aber es war nicht mein Publikum. Ganz wertfrei. Und das mit dem KZ, diesem neurotischen deutschen Wort, mittlerweile kann man das ja sagen, war ein noch größerer Fehler. Es lud zur Falschinterpretation geradezu ein.

Hartmut Pilch meint dennoch:

Das inkriminierte Zitat von Akif war nichts als die reine Wahrheit. Die herrschenden Humanitärtotalitaristen lieben den Humanitarismus vor allem wegen seines totalitären Potenzials. Sie wollen gerne ihre Mitbürger enteignen und entrechten. Aus der Herkunftsnation wollen sie eine Glaubensnation machen, um ihre Mitbürger besser ausschließen zu können. Das sagte nicht nur ein CDU-Mann sondern auch Gabriel, Merckel und Gauck nicht nur einmal. Und am liebsten würden sie Akif direkt von der Rednertribüne weg internieren. Für entsprechende Forderungen gab es gestern im DLF-Forum donnernden Applaus s. hier Redebeitrag Anke Sabine: https://www.facebook.com/deutschlandfunk/posts/1007953842569255?comment_id=1007959322568707

Ernesto Martegiani:

Die Militanz der Pegida-Gegner sollte man für sich selber sprechen lassen:

Detlef Bosau “Leute, hier wird niemand “nervös”, wenn man mal davon absieht, daß unsere Regierung umeinanderläuft wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen - stattt PEGIDA ruhig und unaufgeregt stillzulegen. Zumal PEGIDA “gegen” etwas ist. Man ist nicht “für” etwas, man weiß nicht, was man will, sondern vielmehr ist hier ein völlig enthirntes “nu” Gesocks am stänkern. Das kostet Kraft. Fakt ist, daß man jetzt wieder einzelne Leute bestrafen wird, über das Strafmaß lässt sich streiten, es wäre der Job der Bundesregierung gewesen, frühzeitig gegenzusteuern, da hätten moderate Mittel gereicht. PEGIDA ist nationalsozialistisches Brüllvolk wie die Mitläufer beim Hitlerputsch, wann war der? 1924? Und sowas muß man stillegen können. Mittelerweile geht es nur noch auf die harte Tour - und gemau die würde ich fahren. Wasserwerfer, Gummigeschosse, Strafbefehl wegen Volksverhetzung gegen JEDEN Teilnehmer. Wir lassen uns von diesen Schwachmaten schon viel zu lang vorführen.”

Für alle Andersdenkenden, und das wollte Pirincci ausdrücken, denken die meinungsbestimmenden Eliten offenbar an ein buntes Spektrum an Repressalien. Pirincci hat das mit “KZ” überspitzt bis zu Ende gedacht.

Man braucht nur diese Gedanken zu lesen, und man könnte schon an Konsequenzen bis zum bitteren Ende denken, die Herr Bosau offenbar für salonfähig hält:

Detlef Bosau: “Höcke ist Beamter und es ist einfach unglaublich, daß es nicht möglich ist, den Kerl allein über diese Schiene stillzulegen. Die Frage ist doch, ob der kriminell ist oder krank. Aber das klären weder die Medien noch Facebook, das klärt man bitte auf dem üblichen Weg: Der Kerl wird für 6 Wochen stationär in die Forensik getan und medizinisch-psychiatrisch begutachtet. Und zwar schnell. Jede Stunde, die man da verstreichen läßt, ist zuviel.”

Timo Schüring:

Deutlich schlimmer als Pirinccis langweilig vorgebrachte Entgleisungen sind die mutwillige demagogische Verfälschung seiner Aussagen, vom Deutschlandfunk über zahlreiche Zeitungen bis hin zum schweizer SRF2 … Für diese Presse ist das Wort Lügenpresse noch schmeichelhaft. Jeder kann sich anhören, was wirklich gesprochen wurde. Ist das schon Kryptostalinismus?

Antwort Ernesto Martegiani:

Die Eliten des Staates befinden sich in Dauer-Entgleisung. Das gehört mittlerweile zum Tagesgeschäft. Keiner stört sich mehr daran. Entweder sind viele schon so eingeschüchtert, abgestumpft oder es ist salonfähig wie der Pranger und Scheiterhaufen im Mittelalter.

Michael Klonovski schreibt:

Random House stellt den Vertrieb seiner Bücher ein, sämtlicher Bücher, auch der Katzenkrimis – Pirinçci zufolge haben andere Autoren Druck auf den Verlag ausgeübt –; sein Webmaster distanziert sich öffentlich von ihm und sperrt die Webseite; auf Amazon erscheinen in den beiden Tagen seit Pirinçcis Dresdner Auftritt scharenweise „Rezensionen“ seiner Bücher, deren Verfasser ersichtlich kein Wort darin gelesen haben – speziell bei „Attacke auf den Mainstream“ wäre ihnen sonst aufgefallen, dass dieses Opus zu 90 Prozent gar nicht von Pirinçci stammt –, aber deren sofortige Entfernung aus dem Amazon-Sortiment, mitunter auch gleich deren Verbrennung fordern; …

Dass diese Hetzmeute sich so kannibalisch wohl als wie fünfhundert Säue fühlt, hat mit dem Kitzel des guten Gewissens zu tun, das sie auf ihrem virtuellen Fackelzug leitet und schützt, und das unterscheidet sie ja gerade nicht von den historischen Nazis. …

Sieg heil, liebe Brüder und Schwestern, lasst nicht nach im Verfolgen, ein KZ für Pirinçci ist ja leider nicht mehr in Betrieb.

DLF befragt einen relativ besonnenen Experten:

Kritik für den Facebook-Pranger der BILD-Zeitung. Lob für den Webmaster des Vulgär-Provokateurs Akif Pirincci. Und Zweifel an der gefühlten Übermacht des Hasses im Internet. Eine Analyse zur aktuellen Debatte über fremdenfeindliche Hetze mit dem Kommunikationswissenschaftler Martin Emmer im DLF.

Das stört noch immer einige Foristen:

PH: Vulgarität wie die von Akif Pirincci geht auf linker Seite als Stilmittel ohne weiteres durch. Der Webmaster wollte schnell mal durch Fußtritte auf seinen am Boden liegenden Geschäftspartner ein Stück Aufmerksamkeitskuchen ergattern. Es ist typisch für unsere Dunkelmedien, dass sie kriminelles Denunziantentum als Zivilcourage preisen. Sie wurden reihenweise der Lüge überführt. Sie haben gelogen, um einen schnellen Skandal zu erzeugen und maximale Keulen gegen Pegida in Stellung zu bringen. Dazu nahmen sie die Ruinierung einer menschlichen Existenz in Kauf. Sie sind wie der Webmaster. Sie stehen moralisch ohnehin unter Akif Pirincci. Nämlich genau auf der Stufe von Möchtegern-KZ-Betreibern, wo Akif ihre politischen Partner in seiner wahren Bemerkung verortete, oder genauer gesagt auf dem Niveau von Propagandisten wie Josef Göbbels, der immerhin offen erklärte, warum Hetzjagd auf Menschen (Bauernopfer) im Dienst des höheren Zweckes manchmal notwendig sei.

http://ef-magazin.de/2015/10/22/7798-akif-pirinci-der-kitzel-des-guten-gewissens, http://www.sezession.de/51928/akif-pirincci-und-oliver-polak-der-eine-darf-der-andere-nicht.html, http://www.pi-news.net/2015/10/die-schlimmsten-medienluegen-ueber-akif-pirincci-mithilfe-von-pi-lesern-ausdruecklich-erwuenscht/

PH: Hier noch mehr zu “Webmaster Würstchen”. “Parteienverrat” ist der juristische Fachbegriff für dessen Verhalten. http://www.fs-blog.de/artikel/webmaster-wuerstchen.htm

Sabine A.: Also, wer einen elenden Wicht als Vorbild beklatscht, der hinterrücks feige einen Account missbraucht (und meint, er hafte nicht), hat die Sichtweite einer Nebelboje und das würde ich beim Webmaster von Volker Beck genauso sehen, des großen Kinderbeglücker-Supporter, wenn da saftige E-Mails hochploppen würden. Und ich bin mir sicher, der Dunkelfunk bringt als nächstes Thema die Deutschenfeindliche Hetze, gelt?

Kobloch & Auschwitzkomitee zücken dicke Keulen gegen Pegida und AfD

Charlotte Knobloch hat im Namen der israelitische Kultusgemeinde in einem wirren Rundumschlag Pegida und AfD schlimmer Gedankenverbrechen bezichtigt und angesichts der schweren Herausforderungen der Integration besondere Verfemungs- und Verbotsmaßnahmen gegen beide gefordert. Ihre Ausführungen stützen sich auf diffamatorische Versatzstücke des Breiten Bündnisses, das für seine Verleumdungen in München die Unterschriften von Kirchen, Parteien und den Besten der Guten erworben hat.

Am gleichen Tag fährt das Auschwitz-Komitee die schwersten Geschütze gegen Akif Pirincçi auf.

Merkur berichtet über Knoblochs Rundumschlag.

Das Handelsblatt veröffentlicht Knoblochs Attacken im Rahmen eines noch größeren Rundumschlags hyperventilierender “Rechtsextremismus-Experten”.

Verschiedenes

Ernesto Martegiani schreibt:

Googeln Sie einfach nur Pegida. Falls Sie von 20 Artikeln einen mit positiver Konnotation entdecken, verständigen Sie mich bitte. Heute:

1. “Pegida: BKA warnt vor einer Welle rechter Gewalt”

2. “Die Pegida-Rechnung: Das kosten uns die Islamfeinde” (Focus)

bis hin zu Pirincci, KZ, Galgen, Hass, ……….

Journalisten mit Schaum vorm Mund. Man wähnt sich in einer verrückt gewordenen Bananen-Republik.

Kranzniederlegung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus. Währenddessen tobten und johlten die Demonstranten von “München ist bunt” um das Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus und skandierten “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda” Die Organisatorin von “München ist bunt”, Frau Micky Wenngatz fragte einen Pegida-Teilnehmer, warum hier ein Kranz niedergelegt werde. Der Pegida-Teilnehmer sagte Frau Wengartz, bevor sie solche Fragen stelle, solle sie sich besser darum kümmern, dass ihre Demonstranten das Mahnmal in der gebotenen Weise würdigen. Respektvolles Verhalten an diesem Ort gilt auch für “München ist bunt” Demonstranten. Die Presse (Merkur.de) glaubt hier “Kranz der Schande” schreiben zu dürfen. http://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/pegida-demo-muenchen-blockade-sicht-5664271.html München - Zum Jahrestag der islamfeindlichen Bewegung haben sich auch in München Pegida-Anhänger zu einer Kundgebung mit anschließender Kranzniederlegung versammelt. Die Gegendemonstranten wollten jedoch nicht weichen. Vor dem bayerischen Innenministerium am Odeonsplatz hatten sich nach Schätzung unseres Kollegen Felix Müller am Montag Abend anfangs etwa 150 Pegida-Demonstranten versammelt. Sie schwenken Deutschland- und Bayern-Fahnen. Etwas mehr Gegendemonstranten warten am Platz der Opfer des Nationalsozialismus. Dort wollten die Rechten später einen Kranz niederlegen. Die Gegendemonstranten zeigten sich fassungslos, dass dies erlaubt wurde - und bereiten sich auf eine Blockade vor. Die Polizei war nach Angaben eines Sprechers mit 370 Beamten im Einsatz. Bei Twitter werden bereits Fotos der geplanten Blockade veröffentlicht: Darauf ist der mit Gegendemonstranten überfüllte Platz der Opfer des Nationalsozialismus zu sehen. Im Laufe des Abends gelang es den Pegida-Demonstranten unter Pfiffen und Buhrufen der Gegendemonstranten den Kranz auf dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus abzulegen. Laut einem Twitter-User forderte die Polizei Gegendemonstranten unter Androhung eines Pfeffersprayeinsatzes dazu auf den Kranz liegen zu lassen. Allerdings sollen die Beamten den Kranz aus Sicherheitsgründen später selbst entfernt haben.

This IS Islam. There is no ‘Unterscheidung’. As one very famous British colonialist once said, ‘If you reformed Islam, it would no longer be Islam’. https://www.facebook.com/100004832569316/videos/vb.100004832569316/506180232886391/?type=2&theater at matthewcohn@hotmail.com and then I will put some stuff in if I feel it is pertinent. 對話結束

https://www.facebook.com/pegida.muenchen.ev/posts/894002057344114 MIB empört sich über ein Schild “Überfremdung ist Völkermord”, erstattet Anzeige wegen Holokaustverharmlosung. PEGIDA-München e.V. Gefährliche Tendenz die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen bei den Machern von “München ist bunt”! Keine Sachargumente, also versucht man es mit der Nazikeule. https://youtu.be/FTGNXwxX-KQ

Lersebrief “Münchner Merkur” (23.10.2015): Keine Verhöhnung Zum Artikel “Pegida-Demonstrationen: Knobloch fordert Verbot” vom 21. Oktober “Mit einer Kranzniederlegung ehrt man Tote, seien es Opfer oder Helden oder auch verdienstvolle Bürger. Wenn Pegida einen Kranz’ niederlegt und auf die Schleife schreibt “Im Gedenken an alle Opfer”, so sehe ich darin eine Ehrung der Opfer, von einer Verhöhnung kann ich nichts erkennen, auch nicht den geringsten Hinweis in dem Bericht des MM. Wenn IKG-Präsidentin Knobloch dennoch “blankes Entsetzen” darüber erfasst, so hat sie wohl falsche Vorstellungen, von Pegida oder von einer Toten-Ehrung, jedenfalls bin ich über ihre Reaktion entsetzt. Dass die Antifa-Gegendemonstranten pöbeln und plärren ist man ja gewohnt, aber eine intelligente Frau wie die IKGPräsidentin sollte darauf nicht hereinfallen.” Hermann Diehl

Pegida München schreibt:

Liebe Mitstreiter,

Aus aktuellem Anlass: (Änderungsbescheid des KVR ging erst heute vormittags bei uns ein, wir haben aber schon Rechtsmittel eingelegt).

Der Inhalt des KVR Bescheides ist, dass die Versammlung nicht vor der Feldherrnhalle stattfinden darf sondern vor das Reiterstandbild verlegt wurde.

Wenn Ihr zum Odeonsplatz kommt, dann werdet Ihr schon selbst auf den ersten Blick sehen, wo die Veranstaltung stattfindet.

ALSO: Wir treffen uns am Montag den 26.10.2015 zu unserem 32. PEGIDA Spaziergang durch die Münchner Altstadt um 19.00 Uhr wieder am Odeonsplatz.

Die Versammlung findet in jedem Fall statt.

Entweder vor der Feldherrnhalle oder vor dem Reiterstandbild.

Irgendwelche andere Pressemitteilungen, etwa dass die Veranstaltung verboten oder abgesagt sei könnt Ihr getrost ignorieren.

Bitte kommt alle und bringt nach Möglichkeit noch Freunde und Bekannte mit, dann werden wir weiter wachsen.

Die Wettervorhersage für Montag Abend ist auch gut: Kein Regen, 13 Grad Celsius.

Ausschreitungen gegen Hogesa und Polizisten in Köln, Merkels beste Freunde sind auch schon da.

Mit Internierung ärgerlicher Menschen wird schon seit geraumer Zeit experimentiert:

Die Amsterdamer Stadtverwaltung hat beschlossen, Bürgern, die ihre Mitmenschen tyrannisieren, für sechs Monate umzusiedeln, in der Zeit sollen sie zur Besinnung kommen. Das Projekt trägt den Titel „Treiteraanpak“, auf Deutsch heißt das Schikane-Ansatz. Ein Jahr lang soll es erst einmal dauern und eine Million Euro kosten, danach schaut man weiter.

Ganz neu ist die Meldung nicht: bereits am 4. Dezember berichtete die englischsprachige Version des Spiegels über ein Projekt der Stadtverwaltung Amsterdam, chronische antisoziale „Störenfriede“ in Container-Wohnblocks zu „schicken“. Zu diesem Zeitpunkt war noch keine Rede von spezifischen Zielgruppen, dafür wurde kritisch und sorgenvoll angemerkt, daß diese Maßnahme doch dem Vorschlag des „Rechtspopulisten“ Geert Wilders, „Abschaumdörfer“ zu errichten, bedenklich nahe käme. Auch andere internationale Medien wie die BBC sprachen zu diesem Zeitpunkt lediglich allgemein von „serial nuisance neighbours“.

Der Kleine Akif ist wieder da.

Er kündigt juristische Schritte an.

PI dokumentiert mit Namen die von den Leidmedien gegen Akif verbreiteten Unwahrheiten. Man muss unterstellen, dass die Verleumder wider besseres Wissen handelten, denn jeder, der den Satz las, konnte ihn verstehen, und Lesen des Originalzitats war zumutbar. Man brauchte aber unbedingt ein Mittel, um Pegida in diesem Moment zu bekämpfen.

Martin Lichtmesz schreibt:

Besonders fürwitzig war ein Mensch namens Friedhelm Nonte, welcher allen Ernstes angekündigt hatte, Pirinçcis Bücher öffentlich zu schreddern. Wie soll man sich einen solchen Gedankengang vorstellen? Was will uns Herr Nonte damit sagen? „Der Türke behauptet, daß sich eine Art Nazimentalität heute an den ‚Fremdenfeinden‘ austobt? Frechheit! Um das Gegenteil zu beweisen, verbre-, äh schreddern wir doch gleich mal seine Bücher… Ich übergebe dem Schredder die entarteten Schriften von…“

Unterdessen läßt sich die Presse den Braten schmatzend schmecken, in einem Gelage, in dem wie mittlerweile üblich jeglicher journalistischer Anstand verlorengegangen ist. Womit ich meine, daß nicht nur skrupellos manipuliert und verzerrt wird, wie es das Business verlangt, sondern auch nachweislich und offenbar gezielt gelogen wird. Ein Reizwort ist gefallen, und ohne auch nur eine Sekunde zu zögern, toben und gackern die Hühner im deutschen Hühnerstall feste drauflos, wie berauscht darüber, endlich mal wieder den Kopf verlieren und auf einen Untermenschen einhacken zu dürfen.

Die Stadt München versucht erneut mithilfe von Demonstrationsverboten an bestimmten Zeiten und Orten Pegida München ein Nazi-Image zu verpassen. Rechtlich haben diese Versuche wohl keinen bestand, aber es geht mehr um Propaganda als um Recht. Der Chef des Kreisverwaltungsreferates, Blume-Beyerle, konstruiert mit unwahren Aussagen ein Nazi-Image von Pegida. Merkur berichtet:

FB-Nutzer “München braucht keine Großmoschee” meint:

Von der Caritas über die Münchner Theater bis hin zur CSU – am Donnerstag erklärte ein breites Bündnis, Pegida München habe einen „rassistischen und rechtsextremen Charakter“. Die Initiative „München ist bunt“ zeigte sich stolz, wie viele religiöse und gesellschaftliche Gruppen, kulturelle Einrichtungen und Parteien das gemeinsame Papier unterschrieben haben.

Am Freitag folgte ein weiteres Signal. Die für 9. November geplante Demo auf dem Odeonsplatz vor der Feldherrnhalle wurde verboten und darf an diesem Tag auch im gesamten Stadtgebiet nicht stattfinden – allenfalls am Folgetag. Blume-Beyerle: „Gerade die Landeshauptstadt München ist verpflichtet, Versammlungen mit rechtsextremistischen Tendenzen an symbolträchtigen, historisch belasteten Orten zu verhindern.“ Dies gelte in besonderer Weise für Tage wie den 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht, die in München ihren Ausgangspunkt hatte. Grundlage dieser Entscheidung ist nach Auskunft Blume-Beyerles eine Neubewertung von Pegida München.

Der KVR-Chef bezieht sich vor allem auf die jüngste Versammlung am 19. Oktober. Sie sollte unter anderem zum Opfergedenken stattfinden. Hierzu wurde ein Kranz mit der Aufschrift „Zum Gedenken an alle Opfer“ am Platz der Opfer des Nationalsozialismus niedergelegt. Blume-Beyerle zufolge hat der Versammlungsleiter Heinz Meyer den Satz „Wollt Ihr den totalen Krieg“ zitiert und von „schweinischen Migranten“ gesprochen. Damit habe er eindeutig offenbart, dass es nicht um das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gehe, sondern um deren Verhöhnung. Blume-Beyerle weiter: „Die Teilnehmer der Versammlung haben sich von diesen Äußerungen nicht nur nicht distanziert, sondern sogar Beifall bekundet.“

Wie berichtet, ermittelt der Generalbundesanwalt gegen Meyer wegen des Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Das KVR lehnt Meyer als künftigen Versammlungsleiter ab. Die Pegida-Demo war in der Vergangenheit allerdings auch schon von anderen Personen angemeldet worden.

Bereits im September 2015 hatte das KVR versucht, einen Demonstrationszug von Pegida über den Königsplatz zu verlegen, weil mehrere bekannte Rechtsextremisten Teilnehmer seien und Anhaltspunkte für rechtsextremistische Tendenzen vorlägen. Das Verwaltungsgericht München hob damals im Eilverfahren den Bescheid der Sicherheitsbehörde auf. Die Justizbehörde urteilte, es gebe keine hinreichenden Anhaltspunkte für ein „rechtsextremistisches Gepräge“.

Blume-Beyerle meint nun, „dass mit den jüngsten Entwicklungen auch für die Verwaltungsgerichte belegt sein müsste, dass bei der Pegida-Bewegung nicht nur die ,besorgte bürgerliche Mitte‘ auf die Straße geht, sondern dass aufgrund der Teilnahme bekannter Neonazis und der antisemitischen Äußerungen aus der Versammlung heraus eine gezielte Verhöhnung der Opfer der NS-Zeit bezweckt ist.“ Bei der vorletzten Versammlung begab sich aus der Versammlung heraus eine Gruppe, unter der sich auch drei Rechtsextremisten befanden, zum Podium der Feldherrnhalle. In den sozialen Netzwerken werden mehrfach islamfeindliche und eindeutig antisemitische Äußerungen gepostet. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hatte während der Woche erklärt: „Es wäre absolut unerträglich, wenn auch am 9. November der Aufmarsch der Neonazis genehmigt würde.“

Die nächste Pegida-Versammlung am Montag, 26. Oktober, darf ebenfalls nicht vor der Feldherrnhalle stattfinden. Sie wurde allerdings nur um wenige Meter auf den Platz vor dem Reiterdenkmal am Innenministerium verlegt. Für die Versammlung am 2. November ist derzeit kein historisch belasteter Ort angemeldet. Sollte sich dies ändern, will das KVR ebenfalls reagieren.

Frank Lübberding schreibt in FAZ:

Sie habe mit Björn Höcke gesprochen, sagte die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry gestern Abend bei Maybrit Illner. Es ging um den Auftritt ihres Thüringer Parteifreundes bei Günther Jauch. Er habe „Fehler in seinem Stil eingesehen.“ Das bezog sich auf dessen demagogische Fähigkeiten, die er bei diversen AfD-Veranstaltungen unter Beweis gestellt hatte.

„Jeder, der eine andere Meinung sagt, wird in die rechte Ecke gestellt“, sagte der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper. Er machte die Linken und die Grünen für diese Atmosphäre verantwortlich, die eine offene Debatte verhinderten. Man erlebt hier eine paradox erscheinende Wirkung. Letztlich verfolgt diese Strategie das gleiche Ziel, was Meyer-Plath und Vorländer ansprachen. Die Grenzen zwischen Bürgern und Rechtsextremismus zu verwischen, um aus der politischen Debatte über die Flüchtlingskrise eine über das Verhältnis zum Nationalsozialismus zu machen. Dabei war Trümper selbst schon zum Ziel von Rechtsextremisten geworden, stand deshalb unter Polizeischutz.

Was ist von einer politischen Kultur zu halten, die meint, Pegida nicht mehr aushalten zu können? Das reicht bis zu Verbotsforderungen, die sich allein auf Meinungsäußerungen stützen, aber nicht auf den Tatbestand, in besonders aggressiver Weise die Verfassungsordnung dieses Landes stürzen zu wollen. Hier gerät der liberale Rechtsstaat ins Rutschen.

Es reicht in diesen Tagen ein Blick nach Slowenien, um zu wissen, was das heißt. „Man wacht nachts auf und hat echte Sorgen, wie geht das morgen weiter“, so beschrieb Trümper seine Lage als Oberbürgermeister. Ihm fehle es an Unterkünften, er habe auch keine Ahnung, wie er in Zukunft die Integration tausender Flüchtlinge in seiner Stadt gewährleisten solle. „Das kriegen wir organisatorisch nicht hin“, so sein Fazit.

Er ist vor wenigen Tagen aus der SPD ausgetreten, weil sich seine Landespartei weigerte, das überhaupt zur Kenntnis zu nehmen. Es ist eine „historische Herausforderung“, die Laschet erwähnte, und eine Kanzlerin könne schließlich nicht sagen, „wir schaffen das nicht.“

Davon sind aber immer mehr Bürger dieses Landes überzeugt. Sie mussten auch nur Trümper zuhören, um in dieser Skepsis bestätigt zu werden. Laschet dokumentierte dabei die Widersprüche, die zum desaströsen Vertrauensverlust in die Politik werden könnten. Er beharrte darauf, es könne keine Obergrenzen bei einem Grundrecht auf Asyl geben, um später das Gegenteil zu erklären. Natürlich könnten nicht jedes Jahr so viele Flüchtlinge kommen, wie es für 2015 prognostiziert wird. So wies er auf die „entscheidende Rolle der Türkei“ hin. Ist Ankara neuerdings für deutsche Grundrechte zuständig?

Die libanesische Journalisten Patricia Khoder warnt die Deutschen vor der massiven Flüchtlingsaufnahme. Im Forum:

Allen Kritikern von Frau Khoder, die des Französischen mächtig sind, empfehle ich den ebenfalls gestern erschienenen Artikel von Frau Khoder im L’Orient Le-Jour über eine Tragödie im Mittelmeer.

Dort wird deutlich, was Frau Khoder meint, wenn sie schreibt, dass [d]ie meisten Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, … nicht hierher [kommen], nachdem sie gerade unmittelbar aus einem Kriegsgebiet geflohen sind, sondern … auf Arbeit hier [hoffen].

Sie beschreibt, aufbauend auf den Schilderungen überlebender Familienmitglieder die Tragödie einer Familie aus dem Libanon, deren Mitglieder dort nicht von Tod und Verfolgung bedroht schienen, sich aber angelockt von der deutschen “Willkommenskultur” und zu rosigen Darstellungen von Landsleuten über ihre Perspektiven in Deutschland hierher aufmachten und von der die meisten auf dem Weg in das Land ihrer Träume im Mittelmeer ertrunken sind.

Frau Khoder verurteilt diese Familie, ihre Landsleute, nicht, im Gegenteil aus ihrem Artikel lese ich viel Sym- und Empathie für die Betroffenen heraus.

Der Artikel zeigt aber m.E. auch, was Frau Khoder meint, wenn sie die deutsche “Willkommenskultur” skeptisch sieht.

Harald Wirtz zitiert Autobiografie von Veselina Wirtz “Mein Leben im gelobten Land. Der steinige Weg einer Migrantin in Deutschland.” KLECKS VERLAG 2015:

Wir zahlen unendlich viele Steuern und unsere Kinder werden nicht unterstützt. Aber die Abgeordneten leben mit 20.000 Euro von meinen Steuergeldern ohne sich um das Volk zu kümmern!!Die Regierung hat versagt und die Flüchtlingsströme sind nicht mehr zu kontrollieren. Laut Nahles können nur 10% der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt kommen und was ist mit den restlichen 1,4 Millionen? Alles Hartz-IV-Empfänger inklusive Familiennachzug rund 3 Millionen pro Jahr!!Wo soll das noch hin führen?Enthüllungen einer Insiderin beim öffentlichen Dienst und politischen Parteien, insbesondere der GRÜNEN. Das nächste Buch handelt dann von der Volksverdummung durch die Politiker bezüglich Asylanten und Flüchtlinge. Die Kommunen haben kein Geld vom Bund für die ganzen Kosten und sind völlig überfordert. Nächstes Jahr droht der Kollaps, da immer weitere Flüchtlinge kommen, schon jetzt kann man sie nicht mehr menschenwürdig unterbringen!

phm:

Mein Browser unterstützt keine Videofunktion, und das ist gut so. Ich hätte lieber eine Zusammenfassung dessen was da geschieht, als sensationalistisches Großbuchstabengeschrei. Hier komme ich mir vor wie bei BILD, Netzplanet oder im Fußballstadion. Jede Organisation bekommt die Klientel, die sie sich verdient. Wer auf bewegte Bilder setzt, bekommt funktionale Analphabeten. BILD macht mit denen Kasse, wir können mit ihnen nur verlieren. Statt der Änderung der Leitkultur bekommen wir deren Bestätigung durch selbstkompromittierendes Geschrei der Gegner. Bitte bringt so etwas nur in gediegenen Text eingebettet. Es gibt auf Sezession und JF sehr viele lesenswerte Texte. Bildung ist nicht eine Sache der Intelligenz oder des Wisssens sondern der Einstellung. Wer besser werden will, muss sein Publikum fordern. Sogar ein wenig überfordern, wie der beste Pegida-Redner, Götz Kubitschek, hier erklärt: http://www.sezession.de/51886/30000-beim-pegida-geburtstag-eine-anmerkungen-zu-akif-pirincci.html

Ernesto Martegiani:

Der BR mißbraucht seine Macht und stellt Spaziergänger vorsätzlich in ein schiefes Licht. Militante Aufmärsche werden optisch verquickt mit Pegida. DAS soll beim Zuschauer haften bleiben. http://www.br.de/....../pro-bagida-gegner-muenchen-100......

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/pro-bagida-gegner-muenchen-100.html#&time=

Pilch Hartmut schreibt:

Die Humanitärtotalitaristen mögen den Humanitarismus vor allem wegen seines totalitären Potenzials. Ich sage es seit längerer Zeit immer wieder, aber dass die schon bei dem jetzigen leichten Stress so schnell die Nerven verlieren und die Katze aus dem Sack lassen, überrascht mich doch manchmal.

Ernesto Martegiani:

Einer unserer Mitspaziergänger, gehbehindert und am Stock, ist am Ende der Veranstaltung auf der Straße gestürzt. In ca. 10 Meter Abstand höhnisches, schadenfrohes Gelächter bei den Gegendemonstranten. 20 jährige, mit einem schäbigen Lachen von Gaffern, Schaulustigen, Voyeuren, Sadisten über einen 70 jährigen, der hilflos auf der Straße liegt. Das habe ich mit eigenen Augen beobachtet. Das sind die gleichen Leute, die sich seit Monaten rhetorisch nicht fortentwickelt haben und über ein “Haut ab!” nicht hinausgekommen sind. Zeitgenossen, die sich uns moralisch überlegen fühlen. Leute, die uns an der U-Bahn-Rolltreppe mit “Nazis, Nazis, Nazis” beschimpfen. Um dann scheinheilig ins Bett zu gehen und stolz, heute mit Schmährufen gegen Leute, deren Lebensleistung sie nicht kennen, ihre gute Tat vollbracht zu haben. Das ist die Gesellschaft der Heuchler. Mit ihren Anführern wie Heiko, dem Bigotten. Oder dem blonden HJ-Führer Adolf Krause, der seine Farben wechselt wie ein Chamäleon.

Verschiedene Diskussionsbeiträge zu Dieter Steins Feststellung, Höckes Fernsehauftritt sei desaströs gewesen, Jauch wisse, warum er Höcke eingeladen habe.

Herr Stein hat Recht!

Wer, wie Herr Höcke, weiß, dass er gegen vier Politprofis auf die mediale Schlachtbank geführt werden soll, muß sich besser verkaufen. Höcke mag zwar eine Meinung vertreten, die viele Menschen im Land teilen. Aber er vertritt diese so ungeschickt, so pathetisch und so wenig schlagfertig, dass es einem wehtut, seinen Auftritt mitzuverfolgen. Er hat eine sinnvolle und mit Fakten argumentierbare politische Position klar unter Wert verkauft. Ein geschickter Rhetoriker wie Gysi – wenn er denn, rein hypothetisch, Herrn Hockes Position in einer Diskussion vertreten hätte – hätte Maas bei der derzeitigen Situation an die Wand argumentiert. Denn die Fakten sind: doppelt soviele sunnitische Einwanderer wie Geburten in Deutschland 2014, etwa VIERMAL soviele wie Geburten von Deutschen ohne Migrationshintergrund, etwa NEUNMAL soviele sunnitische Einwanderer 2015 wie katholische Taufen 2014! Soviel wie neun komplette Jahrgänge!!

Wenn so jemand zum politischen Führungspersonal der AfD gehört, dann ist das leider kein gutes Zeichen für angestrebte Neuwahlen, denn die Menschen wählen nicht nur politische Positionen sondern vorallem andere Menschen, denen sie etwas zutrauen.

Fabrizio Gasparini:

Deutschlandfunk, hört auf die Hörer für dumm zu verkaufen. Die heutigen Gastredner aus Polen, Tschechien, Italien und England, sprachen heute von einem gemeinsamen Europa und der friedlichen Einbeziehung von Ausländern. Einzige Ausnahme war Akif Pirinçci Rede und er wurde entsprechen ausgebuht. Die Menge rief sogar lautstark “keine Hetze”. Der Sternmarsch der Gegendemonstranten wurde gezielt als Provokation von den Regierenden und linken Organisationen angestiftet und deshalb dann auch die Konfrontationen von linken Schlägern. Dank dem massiven Einsatz der Polizei konnte eine Massenpanik vermieden werden, denn es waren ca. 40 Tausend PEGIDA Teilnehmer anwesend, darunter auch Ältere und Behinderte. Die Polizeikette funktionierte aber nur bis zum Landtag und danach sah ich aber selber, wie PEGIDA Teilnehmer mit Eisenstangen oder Knüppeln auf dem Weg zu den Parkplätzen angriffen und auch schwer verletzt worden. In den Medien las ich wieder genau das Gegenteil.

Der 24 Stunden hetzerische Rundumschlag in allen staatlichen Medien gegen die Teilnehmer von PEGIDA ist einfach nicht mehr zu ertragen und beweist, dass es in Deutsche Land eine starke Tendenz zur Diktatur gibt und Euch langsam die objektive Übersicht entgleitet. Wenn es so weiter geht, dann gibt es hier bald Mord -und Totschlag.

Ingeborg Knaipp:

Die Wörter “jemand” und “niemand” sollen beim Bundesheer nicht mehr verwendet werden - wegen Gender Mainstreaming. Die Frauen beim Heer (es sind rund 460 von 48400 Soldaten) sind nicht wirklich erfreut über die Aussicht, getschändert zu werden, die wollen ihre Dienstgrade - Korporal, Wachtmeister, Hauptmann etc. behalten. Man (sic) macht nicht diese Ausbildung, um hernach als Püppchen diskriminiert zu werden.

Leider nimmt der “Sprachleitfaden für einen geschlechter- und diversitätsgerechten Sprachgebrauch” des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, der im Intranet des Ressorts veröffentlicht wurde, keine Rücksicht auf die echten Bedürfnisse der Soldatinnen, und er nimmt natürlich auch keine Rücksicht auf die deutsche Sprache.

http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/chronik/sn/artikel/das-titanic-prinzip-sprachleitfaden-fuer-bundesheer-170188/

Holger Arppe:

VORGESTERN SPRACH ICH auf dem Rostocker Konrad-Adenauer-Platz im Rahmen einer AfD-Kundgebung zu fast 2000 Bürgerinnen und Bürgern über die verheerende Asylpolitik der Bundesregierung, heute nun wurde ich von meinem Arbeitgeber ohne viel Federlesens vor die Tür gesetzt. Dieser Vorfall zeigt, mit welchen Konsequenzen man inzwischen rechnen muss, wenn man nicht mit dem Strom schwimmen will und sich einer falschen Politik offen entgegenstellt. Gleichwohl wird mich der linke Gesinnungsterror weder einschüchtern, noch davon abhalten, auch in Zukunft dafür zu kämpfen, dass aus der rotgrünen Demokratur wieder ein freies Land wird.

JF schreibt:

DRESDEN. An der Pegida-Demonstration in Dresden haben sich am Montag nach JF-Schätzungen etwa 30.000 Menschen beteiligt. Dies ist die höchste in diesem Jahr erreichte Teilnehmerzahl. Die Veranstalter sprachen von bis zu 40.000 Personen, die linke Studentengruppe „Durchgezählt“ will etwa 15.000 Anhänger ausgemacht haben. Die Polizei gibt bereits seit Monaten keine eigenen Schätzungen mehr bekannt.

Während der Kundgebung kam es zu zahlreichen Angriffen von Linksextremisten auf Polizisten und Demonstranten. Mindestens ein Pegida-Anhänger wurde durch Schläge mit einer Eisenstange schwer verletzt. Die Anhänger der linken Szene versuchten dabei immer wieder, Polizeisperren zu durchbrechen. Insgesamt beteiligten sich nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa etwa 11.000 Personen an den Gegenprotesten, zu denen unter anderem die Linkspartei und die Grünen aufgerufen hatten.

Markus Mähler berichtet:

So geht Flüchtlingsdebatte: Beim Jauch-Talk in der ARD wurde der «irre AfD-Politiker» Björn Höcke als «Brandstifter» an den Pranger gestellt. Der Mann legte zwar einen provokanten Auftritt hin und stolperte am Ende über die «Angsträume blonder Frauen» – der eigentliche Skandal war aber die Anti-Höcke-Runde: Ein Bundesjustizminister, der selbst bei Radikalen-Demos mitläuft. Ein Innenminister, der ins Flüchtlingslager umgezogen ist. Eine Journalistin, die in der Tagesschau den Hass auf Asylkritiker anstachelt. Ein Moderator, der innerlich bereits gekündigt hat, weil die «Gremlins» der ARD-Gremien in seine Sendung eingreifen.

Jan Ole Hansen:

Wie perfide Journalisten ihre Meinungsmacht mißbrauchen, zeigen zwei Belege des Deutschlandfunk:

• In den Nachrichten wird die Gegenbewegung zu #PEGIDA zuerst und sehr ausführlich abgehandelt - journalistisch absolut unredlich.
• In einer Reportage wird ungeniert der Kölner Messerstecher mit PEGIDA konnotiert.

Demagogischer geht es kaum noch.

In Dresden finden zum Jahrestag des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses Gegenkundgebungen mit mehreren Tausend Demonstranten statt. Sie wenden sich gegen rechte Hetze. Gleichzeitig wollen die Pegida-Anhänger in der Altstadt den Jahrestag der Entstehung ihrer Bewegung feiern. 19:18 Uhr: Es gibt Verletzte. Bei den kurzen aber heftigen Ausschreitungen im Umfeld der Pegida-Demonstration kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Wie Bundespolizeisprecher Holger Uhitsch auf Nachfrage von sz-online bestätigte, wurde ein Pegida-Demonstrant mit einer Eisenstange geschlagen. Er erlitt schwere Verletzungen. Drei weitere Demonstranten hätten leichte Verletzungen erlitten. (SZ) Pilch Hartmut PEGIDA ist in München größtenteils von Süd- und Osteuropäern und anderen Fremden getragen. Die Unterstellung von Fremdenfeindlichkeit ist pure Hetze. Der Dunkelfunk ist eingebetteter Agitator in einem Breiten Bündnis von selbstgerechten, regelmäßig übergriffigen und gewalttätigen Humanitärtotalitaristen, die dort auf Anstiftung der Dunkelmedien-Einheitsfront die Sau raus lassen. Höhnisches Gelächter über Stolpern eines körperbehinderten Spaziergängers zeigte gestern abend in München nur als ein Beispiel von vielen,, wie es mit dem “Herz” dieser Leute bestellt ist, die auch gerne mal Untermenschen hassen wollen. Pilch Hartmut: Für die Teilnahme an den Gegendemonstrationen gibt es nach der Logik unseres Justizministers “keine Ausrede mehr”. Jeder, der beim Breiten Bündnis “mitläuft” – und hier handelt es sich oft um echtes MItläufertum – ist für die regelmäßigen Übergriffigkeiten und Gewalttätigkeiten dieser Creme de la Creme der Kirchen, Parteien, Medien und Besten der Guten verantwortlich. Das starke Polizeiaufgebot steht mit dem Rücken zu den Pegidianern und mit dem Gesicht zu den Guten, die auch gestern mal wieder mit Eisenstangen die Absperrungen durchbrachen um im Geiste des Justizministers “die Straße nicht Pegida zu überlassen”. Due pesi due misure, zweierlei Maas, zweierlei Maasnahmen. “Ein Wichtiges Zeichen für die Demokratie” in Deutschland heute. Peter Christian Nowak: Wenn die Gegenbewegung zu Pegida zur Gewaltausübung indirekt aufgefordert wird, dann ist diese Gewalt gegen Pegida-Demonstranten genauso verwerlich wie jede Gewalt auch. Linksfaschisten sind nicht besser, nur weil sie für die unbegrenzte Zuwanderung sind. Thomas Gienapp: Sie wollen durch Mehrheitszugewinn den konsevativ-christlichen Überhang abwählen, wissen genau, dass Muslime viel eher Rot_Grün wählen; und können dann das, was 1968 gescheitert war, noch nachholen; … sie werden aber die Politrechnung NIE aufgehen sehen, da viele zuwandernde religiöse Muslime eher wertkonservativ sind, und auch fam.-freundlich; und so weder den Gender-Wahn ( mit LGBTTIX ??) mitmachen noch den absoluten Traditionsabriß, auf der andern Seite lauern aber auch terroraffine Gruppierungen (france!) und das wird es wohl sein, was in vielen Normalos eine diffuse Angst einjagt, insbesondere den religionsfremden Leuten ! Sabine Abbel: Hahaha, mit viel Herz und Mut Andersdenkende niederbrüllen und -schreien. Die von Maas und Co. liebevoll gezüchteten Deutschenhasser mit angeschlossener Schlägertruppe. Nur weiter so smile表情符號. Der Dunkelfunk verteilt kostenlos Stahlhelme.

MOPO24 Dresden +++ Eilmeldung! +++ Vorsicht!!! +++ Schwarzer Block (Linksradikale) versuchen, am Landtag die Polizeiabsperrung zum Theaterplatz zu durchbrechen! +++ Mehr im Liveticker: bit.ly/1ODCmEJ

Gesprächskonstellation: einer gegen vier. In Günther Jauchs Gesprächsrunde zur Frage, ob der Haß gesellschaftsfähig geworden sei, steht der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke als Verteidiger Deutschlands gegen den Bundesjustizminister Heiko Maas, NDR-Moderatorin Anja Reschke, den Innenminister des Saarlands Klaus Bouillon sowie den wie stets keineswegs neutralen Moderator Günther Jauch.

Ich weiß nicht, ob es hier viele Leser gibt, die gerne Höckes Platz eingenommen hätten, der Druck in einer solchen Gesprächskonstellation ist riesig, und ich habe mal mitgezählt: Es gab 13 Unterstellungen und Verleumdungen, die Höcke zunächst richtigstellen mußte, bevor er ein eigenes Wort zum Thema sagen konnte.

Verfassungsrechtler Rupert Scholz über Flüchtlingspolitik Da liegt die Bundeskanzlerin falsch

Diskussion mit Dieter Stein zu Höcke:

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat bereits verloren. Petry und Lucke waren bei ihren Auftritten defensiv, apologetisch und stärker in Bedrängnis als Höcke. Dass Aufheulen der Presse danach kann auch das Bellen getroffener Hunde sein. Wer beim ersten mal von Höckes offensiver Haltung befremdet ist und die üblichen Ausgrenzungs-Reflexe zeigt, kann beim zweiten oder dritten Mal sich damit vielleicht anfreunden. Mit einer apologetischen und nur nach leicht verteidigbaren Mittelpositionen suchenden Haltung anderer Kollegen wird wenig zu gewinnen sein. Höcke wird sein Auftreten noch verbessern. Ich finde die gouvernantenhafte Bemutterung der AfD durch Dieter Stein bisweilen desaströs. Die anderen JF-Artikelschreiber wie Paulwitz und Hintz sind hingegen grandios. Wir brauchen weniger Gouvernanten in der Vierten Gewalt. Vgl auch Manfred Kleine-Hartlage hierzu: http://zuerst.de/2015/07/24/der-befreiungsschlag-der-afd-offenbart-die-irrtuemer-der-herren-lucke-und-stein/

DLF meint, Pegida werde “immer radikaler”. Diskussion hierzu:

Hartmut: Nicht radikal aber radikaler denn je, denn unsere Zukunft und die unserer Kinder ist dank pausenloser radikal-verlogener Dunkelmedien-Agitation bedrohter denn je.

Fabrizio Gasparini Deutschlandfunk, hört auf die Hörer für dumm zu verkaufen. Die heutigen Gastredner aus Polen, Tschechien, Italien und England, sprachen heute von einem gemeinsamen Europa und der friedlichen Einbeziehung von Ausländern. Einzige Ausnahme war Akif Pirinçci Rede und er wurde entsprechen ausgebuht. Die Menge rief sogar lautstark “keine Hetze”. Der Sternmarsch der Gegendemonstranten wurde gezielt als Provokation von den Regierenden und linken Organisationen angestiftet und deshalb dann auch die Konfrontationen von linken Schlägern. Dank dem massiven Einsatz der Polizei konnte eine Massenpanik vermieden werden, denn es waren ca. 40 Tausend PEGIDA Teilnehmer anwesend, darunter auch Ältere und Behinderte. Die Polizeikette funktionierte aber nur bis zum Landtag und danach sah ich aber selber, wie PEGIDA Teilnehmer mit Eisenstangen oder Knüppeln auf dem Weg zu den Parkplätzen angriffen und auch schwer verletzt worden. In den Medien las ich wieder genau das Gegenteil.

Der 24 Stunden hetzerische Rundumschlag in allen staatlichen Medien gegen die Teilnehmer von PEGIDA ist einfach nicht mehr zu ertragen und beweist, dass es in Deutsche Land eine starke Tendenz zur Diktatur gibt und Euch langsam die objektive Übersicht entgleitet. Wenn es so weiter geht, dann gibt es hier bald Mord -und Totschlag.

Sabine Abbel So so, die haben sich also radikalisiert, nachdem die geballte Pressemacht seit fast einem Jahr gegen die tapferen Dresdner und Sachsen hetzt, die aus ihrer Sicht ihre Heimat verteidigen, diese bösen und Ewiggestigen. Die sind schon losmarschiert, als lauter bereichernde Lampedusa-Refugees kamen, die ja so unglaublich qualifiziert waren (Zukundtsdeutsche), auch noch als Charlie-Hebdo-war und das nichts mit dem Islam zu tun hatte, auch noch als Welcome-Schreier alte Teddybären entsorgten und die Analphabeten das merkten. Hier hat der Dunkelfunk versagt, denn ansich hätten die sich schon längst aus Scham vor ihrer Unanständigkeit tottreten lassen müssen oder bei den GrünInnen eintreten müssen, aber die hören offenbar kein Dunkelfunk, die Brut.

Jan Ole Hansen Jeder, der provoziert, diffamiert, denunziert, diskreditiert, manipuliert, kriminalisiert … wird, radikalisiert sich.

Nein, kleiner Fehler von mir…

“… wird dadurch radikalisiert.”

Jan Ole Hansen Wie subtil suggeriert (und damit Meinung manipuliert) wird, zeigt auch diese Aussage (Radio):

“Der Kölner Messerstecher hatte Kontakte zur rechtsextremen Szene…”

Das ist keine Lüge.

Aber es ist irrelevant.

Es paßt jedoch ins propagandistische Muster: die Straftat ginge unmittelbar aus diesen Kontakten hervor …

Die relativierende Wahrheit:

Vor 20 Jahren hatte er solche Kontakte!!!

Timo Kerßenfischer Kennen Sie den Täter? Hat er Ihnen seine Beweggründe dargelegt? Wenn nicht: Lächerlicher Kommentar.

Jan Ole Hansen

Jan Ole Hansen Jetzt vergleiche mal deine “Kommentar-Kriterien” mit der Tendenzberichterstattung der #Lügenpresse … (kein Zwinkern sondern großes hämisches Gelächter!!!) und vor allem “Kommentaren” und “Berichten” zu Brandfällen …

Jan Ole Hansen Und … nehmt ihr euch davon etwas zu Herzen!? Zum Beispiel das mit der #Lügenpresse wink表情符號 … Ja, Ihr - Deutschlandfunk …

Andre Krabbenhøft “Die selbsternannten” … Hört sich zwar verwerflich an -ist es aber nicht. . . Ich hab den DLF nur noch wegen der Kommentare abonniert … Diese alles Andere als neutrale Berichterstattung (zumindest auf FB) stinkt zum Himmel …

DLF lobt Störer:

In Dresden finden zum Jahrestag des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses Gegenkundgebungen mit mehreren Tausend Demonstranten statt. Sie wenden sich gegen rechte Hetze. Gleichzeitig wollen die Pegida-Anhänger in der Altstadt den Jahrestag der Entstehung ihrer Bewegung feiern.

Pilch Hartmut Für die Teilnahme an den Gegendemonstrationen gibt es nach der Logik unseres Justizministers “keine Ausrede mehr”. Jeder, der beim Breiten Bündnis “mitläuft” – und hier handelt es sich oft um echtes MItläufertum – ist für die regelmäßigen Übergriffigkeiten und Gewalttätigkeiten dieser Creme de la Creme der Kirchen, Parteien, Medien und Besten der Guten verantwortlich. Das starke Polizeiaufgebot steht mit dem Rücken zu den Pegidianern und mit dem Gesicht zu den Guten, die auch gestern mal wieder mit Eisenstangen die Absperrungen durchbrachen, um im Sinne des Justizministers “die Straße nicht Pegida zu überlassen”. Due pesi due misure, zweierlei Maas, zweierlei Maasnahmen. “Ein Wichtiges Zeichen für die Demokratie” in Deutschland heute.

Pilch Hartmut PEGIDA ist in München größtenteils von Süd- und Osteuropäern und anderen Fremden getragen. Die Unterstellung von Fremdenfeindlichkeit ist pure Hetze. Der Dunkelfunk ist eingebetteter Agitator in einem Breiten Bündnis von selbstgerechten, regelmäßig übergriffigen und gewalttätigen Humanitärtotalitaristen, die dort auf Anstiftung der Dunkelmedien-Einheitsfront die Sau raus lassen. Höhnisches Gelächter über Stolpern eines körperbehinderten Spaziergängers zeigte gestern abend in München nur als ein Beispiel von vielen,, wie es mit dem “Herz” dieser Leute bestellt ist, die auch gerne mal Untermenschen hassen wollen.

Peter Christian Nowak Wenn die Gegenbewegung zu Pegida zur Gewaltausübung indirekt aufgefordert wird, dann ist diese Gewalt gegen Pegida-Demonstranten genauso verwerlich wie jede Gewalt auch. Linksfaschisten sind nicht besser, nur weil sie für die unbegrenzte Zuwanderung sind.

Sabine Abbel Hahaha, mit viel Herz und Mut Andersdenkende niederbrüllen und -schreien. Die von Maas und Co. liebevoll gezüchteten Deutschenhasser mit angeschlossener Schlägertruppe. Nur weiter so smile表情符號. Der Dunkelfunk verteilt kostenlos Stahlhelme.

Jan Ole Hansen Wie perfide Journalisten ihre Meinungsmacht mißbrauchen, zeigen zwei Belege des Deutschlandfunk:

Demagogischer geht es kaum noch.

Jan Ole Hansen

Jan Ole Hansen Die Medien-#Hetze der #Lügenpresse ist nicht herzlos sondern hirnlos.

Erbärmlich und widerlich!

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Pilch Hartmut

Pilch Hartmut Herz- und hirnlos, wobei ersteres eher verzeihlich wäre.

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Pilch Hartmut

Jan Ole Hansen

Jan Ole Hansen Und so:

19:18 Uhr: Es gibt Verletzte. Bei den kurzen aber heftigen Ausschreitungen im Umfeld der Pegida-Demonstration kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen. Wie Bundespolizeisprecher Holger Uhitsch auf Nachfrage von sz-online bestätigte, wurde ein Pegida-Demonstrant mit einer Eisenstange geschlagen. Er erlitt schwere Verletzungen. Drei weitere Demonstranten hätten leichte Verletzungen erlitten. (SZ)

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5則回覆

Jan Ole Hansen

Jan Ole Hansen So:

https://www.facebook.com/video.php?v=1174032239293548

「 +++ Eilmeldung! +++ Vorsicht!!! +++ Schwarzer Block (Linksradikale) versuchen, am Landtag die Polizeiabsperrung zum Theaterplatz zu durchbrechen! +++ Mehr im Liveticker: bit.ly/1ODCmEJ 」

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MOPO24 Dresden

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+++ Eilmeldung! +++ Vorsicht!!! +++ Schwarzer Block (Linksradikale) versuchen, am Landtag die Polizeiabsperrung zum Theaterplatz zu durchbrechen! +++ Mehr im Liveticker: bit.ly/1ODCmEJ

Jens Tischer Und das sind die friedlichen linken angeheizt durch Maas und de Maizière https://m.youtube.com/watch?v=42goUhWPovM

PEGIDA am 19.10.2015

Mehr Informationen zu diesem Beitrag findest Du auf: https://mopo24.de

Thomas Gienapp Na ja … ! ? Bin noch DLF-Hörer, er ist noch nicht ganz so “verLINKt” wie Deu-Radio, hängt viell. bißchen mit dem Sendeort Köln vs. Berlin zusammen… (!?)

Sabine Abbel Ich denke nicht, dass der Dunkelfunk manipulativer geworden ist, aber hier merken wir es halt smile表情符號

https://www.facebook.com/deutschlandfunk/posts/1007644329266873?comment_id=1007849155913057 Deutschlandfunk

Die Debatte über die Schließung der deutschen Grenzen offenbare das ganze Ausmaß der politischen Planlosigkeit, kommentiert Falk Steiner. In der aktuellen Situation gebe es keine einfachen Lösungen. Genau damit könnten viele Politiker in Berlin nicht umgehen.

Flüchtlingspolitik - Es gibt kein kurzfristiges Rezept Grenzen dicht? Das kann nicht das Mittel der Wahl sein, kommentiert Falk Steiner. deutschlandfunk.de Pilch Hartmut

“Es gibt keine einfachen Lösungen” sagen die, die keine Lösungen und vor allem keine Kommunikation über Lösungen wollen. Kommunikation erfordert nämlich Vereinfachung.

Pegida Bayern

In Dresden ist nach Augenzeugenberichten gestern nicht nur ein PEGIDA-Sympatisant brutal mit Gegenständen niedergeschlagen worden, sondern es wurde auch noch eine Hetzjagd auf ausländische Medienvertreter veranstaltet. Damit wird nun der Ruf Deutschlands nachhaltig geschädigt. Lebensgefährliche Verletzungen wurden seitens der bunten PEGIDA-Hasser billigend in Kauf genommen. Immerhin: Die linksgerichtete Frankfurter Rundschau erwähnt in ihrem tendenziösen Bericht den Vorfall beiläufig vgl. http://www.fr-online.de/…/dresden-ausschreitungen-nach-pegi… . Ein PEGIDA Spaziergänger kommentiert: “Der Staat karrt jetzt tausende gewaltbereite Demonstranten nach Dresden, die durch die Lügenpresse und Meinungsmafia radikalisiert wurden. Der Staat unternimmt keinerlei Anstrengungen, zumindest Bombendrohungen und Erschießungsdrohungen gegen PEGIDA im Vorfeld auf Youtube zu löschen ( https://www.youtube.com/watch?v=_DXfkU2SEho). Damit ist endgültig eine Grenze bei den Bunten überschritten worden. Jetzt wird alles gejagt, was nicht ins bunt-faschistische Weltbild passt: Besorgte Bürger, PEGIDA, Ausländer und Journalisten. Und statt sich wenigstens im Nachhinein von den Gewalttaten zu distanzieren und die Radikalisierung der Bunten zu stoppen, wird noch Öl ins Feuer gegossen und sich zum Bunt-sein bekannt. Kein Wort der Entschuldigung seitens der Bunt-Politiker! PEGIDA demonstriert seit gut einem Jahr friedlich, nehmt euch ein Beispiel daran. Und wir überschreiten auch keine Grenzen, wir bilden welche. Eure Gewalt kotzt uns an, wir wünschen allen Opfern von Gewalttaten eine schnelle Genesung, egal aus welcher Sicht sie die Dinge betrachten.”

22:43 Uhr. Eine Randnotiz: RT deutsch teilt via Twitter mit, dass ein Ruptly-Kameramann von mehreren Pegida-Teilnehmern bei der Berichterstattung zusammengeschlagen wurde. RT, der deutsche Ableger eines russischen Senders, hat die Pegida-Kundgebung live übertragen

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/handkaese_ohne_musik_aber_mit_katrin_goering_eckardt

https://twitter.com/heikomaas/status/656172897803874304

Dürfen Straße nicht Angstmachern von #pegida überlassen. #HerzstattHetze setzt wichtiges Zeichen für Demokratie. Danke #Dresden! #DD1910

Das Allerletzte: BILD hetzt millionen Leser gegen namentlich gekennzeichnete Privatpersonen auf, mit dem zynischen Hinweis: “Wer Hass säet, wird GEWALT ernten”. Dieser Artikel ist ein unverhüllter Aufruf zur Lynch-Justiz an die Antifa etc.pp und ein Fall für eine Beschwerde an den Deutschen Presserat. Unfassbar.

Bitte geben Sie Ihr Amt ab! http://www.lulu.com/shop/chris-wolker/september-2015-fl%C3%BCchtlinge-sind-herzlich-willkommen-wir-schaffen-das/paperback/product-22405437.html

Christian Weilmeier Heute im Radio: Immer mehr Selbständige sind auf Hartz IV angewiesen. Auch ein Grund, warum viele Menschen systemkritisch werden. In unserem System wird es immer schwieriger, eine soziale und finanzielle Basis zu finden und über Jahrzehnte zu behalten. Fast jeder ist potentiell vom Abstieg bedroht. Das hat Folgen, auch wenn das gerne verdrängt wird.

Nach der Verharmlosung folgt nun verspätet der warnende Weckruf führender Politiker und Meinungsmacher zur Pegida-Gefahr. Das rechtsextreme Potential wurde offensichtlich unterschätzt Pilch Hartmut Die von Dunkelmedien getriebene Regierung hat Deutschland zerstört und fürchtet Proteste. Was bleibt da anderes übrig, als den Bürgern noch ein wenig eindringlicher zu sagen “Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, singt nicht ihre Lieder”? Wer zum Schmuddelkind wird, haben die Innenminister mit ihrem VS-Apparat jederzeit in der Hand. Aber dieses primitive antidemokratische Repressionsinstrument scheint viele Bürger nicht mehr zu beeindrucken.

PEGIDA-München e.V. berichtet über Kranzniederlegung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus:

Währenddessen tobten und johlten die Demonstranten von “München ist bunt” um das Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus und skandierten “Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda”

Die Organisatorin von “München ist bunt”, Frau Micky Wengartz fragte einen Pegida-Teilnehmer, warum hier ein Kranz niedergelegt werde. Der Pegida-Teilnehmer sagte Frau Wengartz, bevor sie solche Fragen stelle, solle sie sich besser darum kümmern, dass ihre Demonstranten das Mahnmal in der gebotenen Weise würdigen.

Respektvolles Verhalten an diesem Ort gilt auch für “München ist bunt” Demonstranten.

Die Presse (Merkur.de) glaubt hier “Kranz der Schande” schreiben zu dürfen.

http://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/pegida-demo-muenchen-blockade-sicht-5664271.html

Pilch Hartmut “150 Teilnehmer” ist mal wieder grob unwahr.

Pilch Hartmut Wenn es dem Merkur erlaubt, uns Montagsdemonstranten in den Dreck zu ziehen, wird sogar “ein Twitter-Benutzer” zu einer zitierwürdigen Autorität. Es ist ein Kranz der Schande des Breiten Bündnisses der Kirchen, Parteien, Medien und Besten der Guten, die 70 Jahre nach dem Nationalsozialismus den Widerstand gegen ebendiesen von Jahr zu Jahr intensivieren und sich darin so bequem und einträglich eingerichtet haben, dass sie Nazi-Popanze aus den Reihen ihrer Mitbürger erschaffen und beschießen müssen, um auf deren Kosten diese bequeme Existenzform am Laufen zu halten.

Marguier schreibt:

Die Stimmung in der einst so konsensorientierten Bundesrepublik radikalisiert sich. Es geht nur noch um hell oder dunkel, gut oder böse, dafür oder dagegen. Jegliches Gespür für Maß und Mitte scheint abhandengekommen

Hartmut:

Für aufgeheizte Stimmung sorgt die Regierung. Sie hat in gesetzes- und verfassungswidriger Weise einen Volumenstrom von 5 Millionen Personen aus der afroislamischen Elendszone ins Land gelockt, Tendenz steigend, Familiennachzugsfaktor 4-8 ist hinzuzurechnen. Die Instrumentalisierung der Vorfälle der letzten Tage durch die Herren der Geheimdienste ist derart schamlos, dass sich der Verdacht der Inszenierung durch Geheimdienste hier geradezu aufdrängt. Offenbar haben sie keine anderen Mittel mehr, um der “kippenden” Stimmung Herr zu werden, und die Entrechtung geht mit der Enteignung ohnehin Hand in Hand. Wie auch immer ist es ein klassisches Beispiel von Dieb ruft Haltet den Dieb. Unter diesen Umständen ist Teilnahme an Pegida-Demos Bürgerpflicht. Bei uns in München gibt es keine Pogromlust oder an niedere Instinkte appellierende Hetzparolen. Für uns ist das große Polizeiaufgebot nie notwendig gewesen. Die Gewaltkulisse ging stets vom Breiten Bündnis der Guten der Besten aus. Wir sind es nicht, die eskalieren. Ich rede da auch, heute 19.00 Odeonsplatz. https://www.facebook.com/deutschlandfunk/photos/a.348228105208502.86799.162071333824181/1007432462621393/?type=3&comment_id=1007438325954140

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab-3425~_bab-sendung-241.html

Spiegel berichtet:

Stoffpuppen am Galgen: Mit drei Stoffpuppen von Theo Waigel, Jürgen Rüttgers und Helmut Kohl (v.l.n.r.) am Galgen marschieren Studenten am 04.12.1997 in Düsseldorf zum Landtag. Mit der Kundgebung in der Landeshauptstadt wollen die Demonstranten auf das nach ihrer Meinung unzumutbare neue Hochschulrahmengesetz aufmerksam machen.

ARD-Chef räumt ein: wir sind Lügenpresse In den Berichten von „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ werde nicht immer ein richtiges Bild der nach Deutschland drängenden Flüchtlinge gezeigt, hat ARDaktuell-Chefredakteur Kai Gniffke eingeräumt.

Carlqist schreibt zur eskalierenden Situation in Schweden:

Es wird nicht mehr lange dauern, bis die Schweden erkennen, dass der Staat sich nicht um sie kümmern wird. Das Land, das vor gerade einmal 20 Jahren als eines der sichersten und wohlhabendsten der Welt angesehen war, steht heute in der Gefahr ein gescheiterter Staat zu werden.

2014 vermerkte der dänische Historiker und Gesellschaftskommentator Lars Hedegaard prophetisch in dem Buch “Farliga ord” (Gefährliche Worte), dass der wirtschaftliche Zusammenbruch einer Nation immer schnell und unerwartet kommt:

“Wenn es eine Lehre gibt, die aus der Geschichte gezogen werden kann, dann die, dass das geschehen wird, von dem man nicht glaubt, dass es geschieht. Immer wieder. Die letzte Konsequenz der Zuwanderungspolitik des Westens und vor allem Schwedens besteht darin, dass die Wirtschaft kollabieren wird - denn wer wird das alles bezahlen? Und wirtschaftlicher Zusammenbruch, wenn er einmal geschieht, tritt immer sehr schnell ein.”

Dass es einen anhaltenden Bevölkerungsaustausch gibt, sollte in jeder nüchternen Auswertung klar sein. Der schwedische Ökonom Tino Sanandaji (er ist iranisch-kurdischer Herkunft und daher härter als die meisten Schweden, die sofort, wenn sich die Zuwanderungspolitik kritisieren, des Rassismus beschuldigt werden) schreibt auf seinem Blog, dass die Schweden bald im eigenen Land in der Minderheit sein könnten:

“1.000 bis 1.500 Asylsuchende pro Tag über einen Zeitraum von 15 Jahren entspricht 5,5 bis 8,2 Millionen Asylsuchenden. Ende 2014 berechnete das Statistische Zentralbüro (SCB), dass 21,5% der Bevölkerung Schwedens ausländischer Herkunft sind: 2,1 Millionen von 9,7 Millionen. Die Zahl der Menschen schwedischer Abstammung - in Schweden geboren mit zwei in Schweden geborenen Eltern - ist stabil bei rund 7,7 Millionen geblieben und es wird erwartet, dass sie stabil bleibt oder durch Geburtenüberschuss leicht ansteigt. Wenn die Menschen ausländischer Herkunft ihre Zahl um etwa 5,6 Millionen erhöhen, werden sie die Bevölkerungsmehrheit sein.”

Ranghohe Politiker und Beamte sagen zudem, dass die Lage extrem düster aussieht. Am 1. Oktober sagte Innenminister Anders Ygeman, dass die derzeitige Immigrantenwelle zu “riesigen wirtschaftlichen Spannungen” führen wird; und ein paar Tage später erklärte der Generaldirektor der Zuwanderungsamts, Anders Danielsson: “Innerhalb des Rahmens des Systems wissen wir alle, dass wir jetzt das Ende der Fahnenstange erreichen.” Äußerungen wie diese hat man aus Schweden nie zuvor gehört, besonders nicht im Zusammenhang mit der “heiligen Kuh” Migration. Bisher ist den Schweden fortwährend erzählt worden, dass wir in einem reichen Land leben, das keine Probleme hat mit all den Asylsuchenden klarzukommen, die hierher kommen wollen.

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi darf noch das selbstverständliche sagen, ohne zum Nazi ernannt zu werden.