PHM 2015 KW 05

Entwicklungen der Woche

Hier versuchen wir einen Überblick über unsere Arbeit am Thema PHM im der Kalenderwoche 05 des Jahres 2015 zu schaffen.

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Was war

Ich handelte planmäßiger und schaffte mehr als je zuvor.

MLHT wurde viel besser.

Bei Bagida war die Stimmung gut, aber laut Polzeibericht waren es nur noch 350 und die TZ schrieb die Stimmung schlecht. Demnächst muss jemand von oben fotografieren und zählen.

Lucke setzte sich durch.

Müssen wir Flüchtlinge aufnehmen, weil Deutschland Waffen exportiert? Natürlich NICHT!

Jürgen Elsässers Compact-Magazin macht sich die Mühe, ein Scheinargument der Asylunrechtsapologeten ausführlich zu widerlegen:

Der Zusammenhang zwischen Rüstungsexport- und Asylpolitik ist meist an den Haaren herbeigezogen.

Ist Deutschland moralisch verpflichtet, immer mehr Asylanten aufzunehmen, weil wir der drittgrößte Rüstungslieferant der Welt sind? Ein Faktencheck in der aktuellen COMPACT-Ausgabe 2/2015 zeigt, dass der unterstellte Zusammenhang nur in wenigen Fällen zutrifft.

Auszug aus COMPACT 2/2014, Artikel “Profiteure hier, Profiteure da” von Federico Bischoff

Es ist eine Argumentation, die sich vor allem bei Linken, Grünen und kirchenbewegten Friedensaktivisten einiger Beliebtheit erfreut: Wenn immer mehr Asylbewerber zu uns kommen, so ist das unsere eigene Schuld, denn diese fliehen ja vor den Waffen, die wir zuvor in deren Herkunftsländer geliefert haben. Zu höheren Weihen kam dieses pazifistisch motivierte Eintreten für offene Grenzen am Silvesterabend 2014 im Kölner Dom. In seiner Predigt führte Kardinal Rainer Maria Woelki – derselbe, der wenige Tage später die Kathedrale aus Protest gegen einen Pegida-Umzug verdunkeln ließ – aus: “Wir exportieren qualitätsvolle, zielgenaue und robuste Waffen in einem großen, noch nicht dagewesenen Umfang. (…) Und wir wundern uns dann, wenn einige Opfer von Gewalt an unsere Türen klopfen? Unsere Glaubwürdigkeit hängt daran, wie wir uns für eine offene Gesellschaft einsetzen!”

Betrachten wir die weiteren wichtigen Herkunftsländer aus der Statistik für 2014: Auf Platz 3 liegt Eritrea (acht Prozent der Flüchtlinge) – ein Staat, in den Deutschland schon über zehn Jahre keine Waffen mehr geliefert hat (2004 weist die Statistik gerade 1.078 Euro aus). Auf Platz 5 findet sich Albanien (4,5 Prozent der Flüchtlinge), das zuletzt 2011 deutsches Militärgut im Umfang von 133.302 Euro erhielt, aber mittlerweile auch in der Warteschleife zum EU-Beitritt ist und damit demokratische Reife attestiert bekommen hat. Ähnlich ruhig ist die Lage in den nächstplatzierten Staaten Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien – trotzdem kamen von dort jeweils 3,5 beziehungsweise 3,4 Prozent der Asylantragssteller. Addiert man die Werte für alle Balkanrepubliken zusammen, so stellte diese Weltregion 2014 knapp ein Viertel aller Flüchtlinge, die nach Deutschland kamen. Da die militärischen Konflikte im Zuge des Zerfalls Jugoslawiens mit dem Jahr 2001 (Bürgerkrieg in Mazedonien) beziehungsweise 2004 (Pogrome gegen Serben im Kosovo) zum Erliegen gekommen sind, können Waffen – egal, ob aus deutscher oder anderer Produktion – diese Ausreisebewegungen nicht veranlasst haben. Welche Gründe sollte es überhaupt geben, aus diesen Balkanstaaten in die Bundesrepublik zu kommen? Die naheliegende Vermutung: Das Gros der Antragsteller sind Wirtschaftsflüchtlinge, zum Beispiel aus der Volksgruppe der Roma.

CSU-Asylvorstoß den Grünen zu zynisch, mir zu brav

Die CSU will mehr Heimplätze für echte Asylanten frei halten, und die Grünen finden das zynisch.

Ich würde der CSU eher einen Mangel an Zynismus vorwerfen.

Wenn sich Gutmenschen um die Medaille für die edelste Gesinnung streiten, heißt die Siegerin immer Claudia Roth oder Katrin Göring-Eckard oder ähnlich.

Da kann die CSU ohnehin nicht mithalten.

Mich stören die Asylberechtigten aus Sudan, Eritrea, Somalia, Kongo, Libyen, Syrien, Afghanistan und einer ständig wachsenden Serie von Staaten, die an den Lastern ihrer Bevölkerungen (wie z.B. Tribalismus, Fortpflanzungsverhalten, Korruption, Islam) scheitern, wesentlich mehr als die Asylunberechtigten vom Balkan. Das Asylrecht selbst ist das Problem.

Wie tickt Putin? Ivan Krastev über sein Abendessen mit dem Kreml-Chef

Der Politologe Ivan Krastev berichtet über ein Festessen in kleinem Kreis mit Wladimir Putin aus Anlass der Waldai-Konferenz. Seine Beobachtungen passen zu meinen. Ich habe die Auftritte Putins auf den Waldai-Konferenzen immer genau verfolgt, und der im kleinen Kreis redende Putin, wie ihn Krastev beschreibt, ist dem öffentlich redenden Putin recht ähnlich. Er macht aus seinem Denken ohnehin kein Geheimnis.

Ein weiterer Türkdeutscher kritisiert die deutsche Xenophilie, auch auf Video. Jemand drückt aus diesem Anlass ein Empfinden auf, die ich als ehrlich und legitim nachvollziehen kann, auch wenn es nicht meine Ausdrucksweise ist:

Deutschland braucht eben KEINE Einwanderung; wir sind mit das dichtbesiedelste Land Europas, wir haben eine mehr als 2000 jährige Kulturgeschichte. Warum in aller Welt diese Einwanderung??? Wir brauchen nur (!) eine vernünftige Familien- und Bildungspolitik. Mehr nicht.

Das demokratische System suggeriert die Notwendigkeit einer Einwanderung weil es als Handlanger der ONE_WORLD_IDIOLOGIE die Eigenarten der Völker zerstören will. DAS IST DER GRUND FÜR DIE EINWANDERUNGSPOLITIK. Ich will aber unter meinsesgleichen leben, in meinem Land, im Lande meiner Vorfahren, in der artgleichen Gemeinschaft von Menschen, die ein kultureller, sozialer, historischer und biologischer Teil von mir sind! Nichts anderes!

Wer mir das Lebensrecht als Deutscher in Deutschland nehmen will ist mein Feind, der mir mein Leben nehmen will – somit ist Widerstand rechtens und sogar Pflicht zum Wohle aller nachfolgenden Generationen!

DLF schreibt, wohl mit Bezug auf eine betagte Nachricht:

“Hetze der übelsten Sorte” - der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnte heute vor “Politically Incorrect”. Der Blog richtet sich gegen eine befürchtete “Islamisierung Europas” – und das seit mehr als zehn Jahren, also der Zeit vor Pegida und Co. Ein Blick zurück auf einen DLF-Hintergrund vom Oktober 2010 zeigt, wie sehr sich das Thema im Kreis dreht.

Finden sich die hier inkriminierten menschenfeindlichen Beiträge wirklich in dem Forum von PI? Normalerweise werden solche wie hier zitiert gelöscht, und gerade einige der hier zitierten scheinen alte Kamellen zu sein, die schon mal von PI selbst widerlegt wurden. Überhaupt ist die Zuschreibung von Forenkommentatoren an PI sehr zweifelhaft. Dann müsste man auch dem DLF einiges anhängen können. Auch hier im Forum findet sich genug vulgäres.

Kiewer Methode

Kiew verhält sich wie eine belgische Regierung in der Krise, die die Regionen entrechtet, Flämisch zur einzigen Staatssprache erklärt, wallonische Städte beschießt und François den Bösen für alles verantwortlich macht. So lange bis Paris tatsächlich Kriegspartei wird.

ARD-Journalisten können das Hetzen nicht lassen

Immerhin hat Russland die Mittel, um sich zu wehren:

Die ARD behauptet in einem Tagesthemen-Beitrag zum Erfolg des russischen Films “Leviathan”, dass dieser in der russischen Medienlandschaft totgeschwiegen werde. Schon eine kurze Recherche widerlegt diese Behauptung. In guter transatlantischer Ausrichtung verschweigt die ARD zudem, dass das Sozialdrama um Korruption und soziale Ungerechtigkeit auf einem realen Ereignis in den USA beruht.

Jemand meint:

Doch wie kann die ARD davon sprechen, dass der Erfolg “Leviathans” in der russischen Medienlandschaft totgeschwiegen werde, wenn schon eine kurze Recherche unzählige Artikel genau zu diesem Werk auf RT, Moscow Times, Rossiyskaya Gazeta, alle in den letzten Wochen veröffentlicht, zum Vorschein bringt. Stolz listet auch ein Beitrag im staatlichen Rossiya 1, die bereits erhaltenen Preise, die der Film in den vergangenen Monaten für sich gewinnen konnte, auf. Vielleicht ist es tatsächlich zu viel verlangt, wenn die ARD ihre Beiträge auch noch ernsthaft recherchieren würde, statt nur auf Behauptungen und anti-russische Ressentiments zu bauen.

In unseren Medien sind offensichtlich viele manische Lügner am Werk. Als Motivation dahinter sehe ich vordergründig transatlantische Netze aber hintergründig eher die Rechtgläubigkeit, deren 14 Axiome Thilo Sarrazin in seinem letzten Buch “Der Neue Tugendterror” zusammenzufassen versucht. Ohne quasi-religiöse Inbrunst, sie ein anti-putinsches Sendungsbewusstsein erzeugt, ist das Manische an dieser Verlogenheit schwer zu erklären. Wir sind seit 1945 von Generation zu Generation gefühls-, pietäts- und glaubensbetonter geworden und mauern uns in diesem Paradigma umso mehr ein, wie es den Anforderungen der Zeit weniger entspricht. Die fanatischsten Russlandfeinde findet man heute ja in den Reihen der Grünen, die stets an der Front dieser neuen Rechtgläubigkeit marschiert sind.

Lügenpresse II: Merkel doch nicht beliebteste Deutsche

Bei der Aufarbeitung des ZDF-Skandals um „Deutschlands Beste!“ kommen immer mehr Details ans Licht. Auch bei der sendereigenen Online-Umfrage wurde geschummelt – ausgerechnet bei Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Stalins verdrängter Hungermord in der Ukraine

Ein alter Zeitungsartikel berichtet über Stalins Version von Maos Großem Sprung nach Vorne:

Vor 81 Jahren überzog Stalin die Ukraine mit einer Massenhungersnot, Millionen Menschen starben. Lange mussten die Überlebenden schweigen. Viele Historiker sprechen von Völkermord.

Russland dagegen lehnt die Bezeichnung „Völkermord“ für den Holodomor strikt ab. Auch die Historikerin Barbara B. Green kann sich dieser Charakterisierung nicht anschließen. In ihrer umfangreichen Studie über den stalinistischen Terror und Fragen des Genozids (abgedruckt in „Is the Holocaust Unique? Perspectives on Comparative Genocide“, Westview Press 1996) kommt sie zu dem Ergebnis: „Der Tod von Millionen Ukrainern und anderen Sowjetmenschen während der Hungersnot war nicht die Absicht, sondern eher die Konsequenz der skrupellosen ökonomischen Politik Stalins.“

Kein Zweifel indes, dass der Holodomor mittlerweile ein Teil des kollektiven nationalen Gedächtnisses vieler Ukrainer geworden ist. Den höchsten Blutzoll zahlte im Winter 1932/33 vor allem die Dorf- und Landbevölkerung im Osten und Süden der damaligen Sowjetrepublik. Anschließend wurden in den entvölkerten Regionen gezielt russische Bauern angesiedelt. Auch diesen Teil der Vergangenheit sollte bedenken, wer über die Gegenwart ein Urteil fällt.

Interessant sind einige Kommentare.

BittereWahrheit schreibt:

Holodomor, der Diktator Stalin und die Hand des Kremls 1932-1933, Bevölkerung der Ukraine:

1930 : 29 617 000

1933 : 31 901 400

Unabhängigkeit, Freiheit, Demokratie, Europa, freie Marktwirtschaft, Menschenrechte, Bevölkerung der Ukraine:

1991: 51 944 400

2014: 45 426 200

Das Gegenargument, die bis 1933 neu hinzugekommene Bevölkerung bestünde aus umgesiedelten Russen, überzeugt nicht. So schnell funktioniert Umsiedlung von Bauern nicht, und zudem war die südostukrainische Bevölkerung auch schon vorher wohl weitgehend aus Russland gekommen. Die Zahlen sagen hierzu nichts und der Tagesspiegelautor Malte Lehming befragt sie unzureichend.

Stalin war Georgier und kein Russe, die von ihm beauftragten Stanislaw Franzewitsch Redens und Stanislaw Wikentjewitsch Kossior waren beide polnischer Abstammung und ebenfalls keine Russen.

Ebefalls waren die Nachfolger Stalins, Nikita Chruschtschow und Leonid Breschnew keine Russen, beide waren Ukrainer.

palette schreibt:

Auch der Schluss von Malte Lehmings Kommentar klingt tendenziös:

Den höchsten Blutzoll zahlte im Winter 1932/33 vor allem die Dorf- und Landbevölkerung im Osten und Süden der damaligen Sowjetrepublik. Anschließend wurden in den entvölkerten Regionen gezielt russische Bauern angesiedelt.

Denn er setzt stillschweigend voraus, dass bis dahin Ukrainer (im heutigen ethnischen Selbstverständnis wohlgemerkt) diese Gebiete bewohnt hätten.

Slawische Bevölkerung wurde erst ab dem 18. Jahrhundert unter Katharina II gezielt dort angesiedelt, bis dahin war das Gebiet sehr dünn besiedelt und an den Küsten lebten hauptsächlich Tataren. “Das Land wurde an russische Grundbesitzer verteilt, die Bauern aus Zentralrussland mitbrachten.”

Das heißt, russische Bauern wurden seit dem 18. Jahrhundert dort angesiedelt, und nicht erst nach dem Winter 1932/33.

Das Gebiet der Ukraine war ohne Zweifel am stärksten vom Holodomor betroffen. Daraus zu schließen, dass ethnische Ukrainer logischerweise auch die Hauptopfer waren, ist historisch nicht haltbar. (Mal abgesehen davon, dass, wie andere schon bemerkt haben, Stalin nicht Volksgruppen sondern die gesellschaftliche Schicht der Bauern im Visir hatte.)

In der Ukraine waren Ukrainer, Russen und Tataren vom Holodomor betroffen, in der übrigen Sowjetunion Russen, Tataren, Kasachen und alle anderen Völker.

Ferner:

palette liefert im Ferien noch eine interessante Fallstudie ukrainischer Falschdarstellungen von Putins Kommentaren über Novorossia, die mir sehr einleuchtet, weil ich diese Reden kenne.

Ich kann mich nicht beruhigen…

Nochmals zu dieser in ukrainischen Medien verbreiteten, entstellten Widergabe von Putin Benutzung des Worts “Neurussland”:

Auch die Umdeutung des Partizips “пользуясь = benutzend” spricht Bände. Putin hat gesagt

Ich errinere daran, die zaristische Terminologie benutzend, kann man [bei den genannten Städten von Neurussland sprechen]

Den Rest siehe oben. In ukrainischen Medien wurde daraus

Ich sage, die zaristische Terminologie benutzend, das ist doch nicht Ukraine, das ist Neurussland. Dieses Harkov, Donezk, Lugansk, Harson, Nikolaev, Odessa - sie waren zur Zarenzeit nicht Teil der Ukraine, sondern wurden ihr später übergeben. Warum das gemacht wurde, das weiß ich nicht.

Der ganze Duktus, das ist total plump.

Вот этот Харьков, Донецк, Луганск, …

Als ob Putin, als ob überhaupt ein in der Öffentlichkeit stehender Politiker so reden würde…

Wegen Odessa, hier ist es umfangreicher und klarer, geht aber in der Masse der Kommentare unter. Geht auf der dritten Seite von hinten los, 4.5.,

Straßenkämpfe halten Salzburger Polizei in Atem

Pressebericht:

Zu wilden Straßenkämpfen zwischen Volksgruppen aus Afghanistan und Tschetschenien, ausgetragen mit Messern sowie Autos als Rammböcken, ist es am Sonntagabend in der Stadt Salzburg gekommen. Es gab ein massives Polizeiaufgebot, auch das Anti- Terror- Kommando ist seitdem im Einsatz. Die Exekutive zeigte sich in einem internen Rundschreiben entsetzt über die Brutalität und warnte eindringlich vor weiteren Auseinandersetzungen.

Nach 22 Uhr meldete sich der Funktionär eines tschetschenischen Vereins aus der Ignaz Harrerstraße und gab an, dass 40 Landsleute zu ihm geflüchtet seien, weil sie von Afghanen mit Schwertern bedroht worden seien. 80 Personen mussten sich daraufhin überprüfen lassen. Polizisten fanden dabei fünf Klappmesser, zwei Küchenmesser, ein Überlebensmesser mit 20- Zentimeter- Klinge, einen Schlagring, einen Schraubenzieher sowie eine Tasche mit leeren Gasflaschen. Angeblich geht es bei den Auseinandersetzungen um die Vorherrschaft im Drogenhandel.

21-Jähriger lebt unter 17 verschiedenen Namen in Deutschland

Die Presse berichtet wie üblich ohne Angabe von Nationalitäten:

Bei einer Kontrolle im Flensburger Bahnhof haben Bundespolizisten einen Mann entdeckt, der unter 17 verschiedenen Namen in Deutschland registriert war. Der 21-Jährige sei am Dienstagabend mit drei weiteren Männern und Jugendlichen mit dem Zug aus Dänemark gekommen, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Keiner habe sich ausweisen können.

Der 21-Jährige sei schon mehrfach “strafauffällig” geworden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. So seien bei verschiedenen Polizeistationen in Deutschland Fingerabdrücke von ihm genommen worden. Jedes Mal habe der Mann dann andere Alias-Daten angegeben.

Der 21-Jährige ist in Deutschland herumgekommen: Als Stationen listet die Bundespolizei unter anderem Stuttgart, Hessen und Berlin auf.

Inzwischen hätten die Männer und Jugendlichen Asylanträge in Dänemark und Schweden gestellt.

Vielleicht Horn von Afrika? Vielleicht habe ich die Leute auch schon an divesen Bahnhöfen gesehen. Netzmeinungen hierzu:

Normal. Die machen das, weil es geht, weil es keine Konsequenzen hat…

Es gab den Vorschlag von CDU/CSU, dass einmal im Monat, zu bestimmten Uhrzeit, im Amt zu erscheinen ist….

Grüne habens verhindert, wir die schweigende Mehrheit haben geschwiegen.

Der Tricks gibt es mehr.

In Berlin wird die Türken-Oma ausgelagert, eine Wohnung angemietet und die Alte ist dann Haushaltsvorstand, kassiert Stütze.

Wohnung wird untervermietet, Miete Zahlen wir.

Es reicht dann locker für einen schwarzen BMW.

Asylbewerber nach Vergewaltigungsversuchen festgenommen

Ein somalischer Asylbewerber wurde wegen zwei versuchter Vergewaltigungen festgenommen. Vermutlich ist er einer der echten Asylberechtigten. In Somalia herrscht ja wie in einem Großteil Afrikas Dauerbürgerkrieg, und die meisten von dort kommenden Anträge führen zum Erfolg. Viele der dortigen Menschen seien “stark traumatisiert” und geistesgestört, der nationale IQ-Durchschnitt liege bei unter 70, war u.a. bei Ulfkotte zu lesen.

Flurgeflüster

Auch in Europa stehen die Zeichen auf Krieg. Jemand kommentiert dazu:

Wenn ich mich nicht verzählt habe, dann ist das nun der 4te Termin für den Beginn des Krieges.

Zwar wird die USA den Fehler begehen und die Ukraine beliefern.

Das Repräsentantenhaus hat ja schon abgenickt und Russland quasi den Krieg erklärt.

Tatsache ist ja nun, daß die derzeitige US-Regierung vom Repräsentantenhaus volle Verfügungsgewalt erhalten hat, was diese benötigt, um einen Krieg zu führen.

Mit diesem Antrag und Schritt begannen alle Kriege gemäß US-Verfassung in der ganze Vergangenheit der USA.

Diese Vollmacht vom Repräsentantenhaus wurde bisher in der gesamten Geschichte auch immer genutzt !

Herzog: „Die AfD sagt Dinge, die viele denken“

Altbundespräsident Roman Herzog fordert, dass Griechenland selbst auf die Beine kommen muss. Gleichzeitig warnt er davor, die Alternative für Deutschland mit ihrer Kritik an den Krisenländern nicht ernst zu nehmen.

In der Kommentarspalte des Handelsblattes finden sich sehr viele Kommentare folgender Art.

Das “Sagen, was viele Leute denken”, geht in diesem Unrechtstaat mit Vorwürfen des Rechtsextremismus einher.

In diesem Staat ist nur sicher, wer sagt, was das Establishment - die etablierten Parteien und deren Sprachrohre von “Zeit” über “SZ”, “SPON” und ARD, bzw. die Lobbys, die sie kontrollieren für richtig halten.

Oder

Scheitert der Euro - scheitert Europa.

Dies ist eine Frage von Krieg und Frieden.

… oder so ähnlich.

Unsere Eliten denken da wahrscheinlich an Kriege zwischen den (abzuschaffenden ?) Nationalstaaten, aber weit gefehlt.

Es wird BÜRGERkrieg gegen die uneinsichtigen abgehobenen Eliten und ihre willigen Helfer geben.

Die Leute haben die Schnauze voll von der Selbstbedienungsmentalität. Überall wird Wasser gepredigt und Wein gesoffen. In Zeiten der Globalisierung sind identitätsstifftende Nationalstaaten unerlässlich.

Oder

Und wenn keine Auseiandersetzung (Meinungsvielfalt) mehr in der Gesellschaft und der Politik gewollt ist und von den Medien regelrecht unterdrückt wird und nur der eine Weg, als der Richtige propagiert wird, dann befinden wir uns schon mitten in einer neuen Diktatur. Diesmal kommt diese Diktatur im ökologisch sozialen Moralstil daher! Wird Zeit, dass der deutsche Bürger endlich erwachsen wird und NICHT MEHR auf das Diktat der MEDIEN-Politik hört!

Oder

Man fragt sich,warum..warum kommen jetzt die achtzigjährigen

aus ihren Löchern sagen uns,was wir schon längst wissen..

Zum Beispiel Helmut Schlesinger in der Welt am Sonntag:

“Das erinnert an die Kriegsfinanzierung”

Der frühere Präsident der Bundesbank ist seit 18 Jahren nicht mehr im Amt. Doch die Sorge um die Währung lässt ihn nicht los. Akribisch hat der 87-Jährige an seinem Schreibtisch im heimischen Oberursel nachgerechnet, wie es um die Bilanz der Bundesbank in Zeiten der Euro-Krise bestellt ist. Vor fast zwei Jahren ist ihm ein merkwürdiger Posten aufgefallen, die “sonstigen Forderungen” innerhalb des Euro-Systems. Früher ein zu vernachlässigender Wert, ist diese Summe in der Bilanz inzwischen auf 547 Milliarden Euro angeschwollen. Schlesinger begann Fragen zu stellen, Fragen, die er auch an den damaligen Bundesbank-Chef Axel Weber schickte. Und er tauschte sich aus mit Ifo-Chef Hans-Werner Sinn, den er lange kennt.

Oder Arnulf Baring.

Professor Arnulf Baring, der große konservative Publizist und Zeithistoriker, hat mit 81 Jahren seine Lebenserinnerungen “Der Unbequeme” veröffentlicht.

Dazu steht heute in der Bild ein Auszug.

“Deutschland ist heute in Europa genauso isoliert wie vor 100 Jahren – am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Von dem Wunschdenken, uns in der Europäischen Union aufzulösen, hätten wir uns längst verabschieden müssen. Außerhalb unserer Grenzen hat das kein anderes Volk je gewollt oder geglaubt.”

“Die Demokratie in Deutschland wird mehr und mehr ausgehöhlt! Unser Parlament ist zur Farce geworden. Nur wenn Meinungen aufeinanderprallen, kann sich der Bürger ein Urteil bilden. Doch bei uns sind Debatten unerwünscht, kontroverse Standpunkte werden bekämpft wie Verbrechen.”

Und nun auch Herzog..

Wo waren sie nur die letzten Jahre, als ein Politiker nach dem anderem sich in Schuld und Verantwortung suhlte.

Wie sagte Merkel gleich nach der Wahl: “Zuerst kommt Europa.”

Schwarze Säuberung

Michael Paulwitz meint in der JF:

An atemberaubendem Opportunismus und gewissenloser Anbiederung an den linksgrünen Zeitgeist ist man von der CDU ja einiges gewohnt. Aber selbst den abgebrühtesten Beobachter kann die Union noch immer mit neuen Abgründen an Niedrigkeit überraschen. Mit der öffentlichen Hinrichtung ihres konservativen Aushängeschildes Hans-Jürgen Irmer demonstriert die hessische CDU machtbesessenen Säuberungseifer von stalinistischen Qualitäten, der selbst die oppositionelle SED-PDS-„Linke“ blaß aussehen läßt.

Die ärgsten Feinde der Freiheit sind nicht die Ideologen, die nach Säuberungen, Denk- und Redeverboten rufen , sondern die opportunistischen Mitläufer, die sie skrupellos exekutieren. Das hat die Hessen-CDU gerade wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Der Neue Tugendterror steigert sich seit 1945 von Jahrzehnt zu Jahrzehnt, und eine Gegenposition gibt es innerhalb der “demokratischen Parteien” nicht. Unterschiede bestehen allenfalls darin, ob eine Partei wie die Grünen Protagonist oder wie die CDU Mitläufer ist.

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© 2006-02-19 Hartmut PILCH