# -*- mode: fundamental; dokl: A2eIusLngDe; coding: utf-8 -*-

## Menüeintrag
lab := Zurückweisen!
a2e_ius_news_tit := Neues
## Titel
tit = Schluss mit dem Straßburger HumanitärUNrecht!
sut = Das Nichtzurückweisungsprinzip verletzt unveräußerliche Volksrechte
des = Flüchtlingsströme aufzunehmen, kann nur ein Akt humanitärer Großzügigkeit sein, der seinen Wert aus der Freiwilligkeit bezieht.  Staatsvölker genießen das unveräußerliche Recht, jeweils ihre Bedingungen und Grenzen zu bestimmen.  Das Nichtzurückweisungsprinzip von 1967 und darauf beruhendes Entscheidungen wie Hirsi & Jamaa gegen Italien von 2012 sind grobe Verletzungen des Naturrechts und letztlich genozidale Menschheitsverbrechen und Armutszeugnisse für Völker, die das mit sich machen lassen.
thema := Menschenunrechte
kws := a2e, mlht
(nonsens
tit = Gesellschaftsvertrag statt Menschenunrechte
(
# The most heinous crimes tend to be committed in the name of humanitarian ideals.
Die größten Verbechen werden regelmäßig im Namen von Menschheitsidealen verübt.
# $(q:Human Rights have become a byword for foolish decisions by courts and administrators), as Lord Hoffman, a British supreme judge and former human rights activist, remarked a few years ago. 
$(q:Die Menschenrechte sind zu einem Schmuckwort für törichte Entscheidungen von Gerichten und Behörden geworden), wie Lord Hoffmann, der lange an der Spitze des britischen Justizsystems stand, kürzlich insbesondere im Hinblick auf den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof feststellte.
Die Erweiterung und Neuerfindung von Individualrechten auf Kosten kollektiver Zwecke und Institutionen wurde in dem Maße zu einem Selbstläufer, wie Europa seine nationalen Institutionen zurückstutzte und durch überbordende Justiz ersetzte.
Die europäischen Völker sind zunehmend in dieses Programm einbetoniert und werden untergehen, wenn sie nicht bald Auswege finden.
)
(
1967 wurde das $(b:Nichtzurückweisungsprinzip) in Art 33 der Genfer Flüchtlingskonvention zu einem allgemeinen völkerrechtlichen Grundsatz erhoben.
Davor, 1951 war es lediglich als innereuropäischer Grundsatz eingeführt worden.
Im kalten Krieg brauchte der Westen $(q:Menschenrechte) um die Handlungsoptionen der Sowjetunion und ihrer Satteliten einzuschränken.
Man verwendete das individuelle Asylrecht und den Nichtzurückweisungsgrundsatz, um im Osten Fluchtwellen in Gang zu setzen, ohne dafür verantwortlich zu sein.
Normalerweise ist jeder Staat für seine Bevölkerung zuständig, und wenn eine Regierung Asyl gewährt, bezichtigt sie damit einen anderen Staat des unrechtmäßigen Handelns.
Durch Verrechtlichung eines individuellen Rechts auf Asyl und auf Nichtzurückweisung beim Grenzübertritt befreite der Westen sich von der Last, im einzelnen mit dem Osten streiten zu müssen.
Von nun an taten Regierungen, die Fluchtwellen auslösten (und etwa 1961 den Mauerbau provozierten) einfach nur ihre Pflicht.
Genauso wie die Bundesrepublik mit diesem Prinzip die rechtliche Fiktion eines einheitlichen deutschen Volkes aufrecht erhalten konnte, diente es dem gesamten Westen, die Fiktion einer Normalität des Verhaltens der Bundesrepublik zu erzeugen.
Der Westen grub mit dem Nichtzurückweisungsprinzip dem Osten eine Grube.
1967 fiel er selbst in die Grube hinein, als im Gefolge des in der UNO erstarkenden Antikolonialismus und Antirassismus alle Regeln allen Menschen der Erde zugute kommen mussten.
Man gab sich antirassistisch und glaubte, es werde schon bei frommen Erklärungen auf dem Papier bleiben.
Doch durch die Gründung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und der Europäischen Union (EU) wurde es bald bitterer ernst.
2012 besiegelte die Große Kammer EGMR mit der Entscheidung Hirsi & Jamaa gegen Italien endgültig das Todesurteil gegen Italien.
Dieses vollstreckt die EU seitdem gewissenhaft vor Libyens Küste.
Vor 2012 galten in Europa die Regeln, die Australien heute mit $(q:No Way) beschreibt und die etwa Berlusconi und Gaddafi im Abkommen von Bengasi umgesetzt hatten.
)

(
# In 1967 the UN invented a human right to unfettered reproduction.
1967 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen ferner ein Recht auf unbegrenzte Reproduktion.
# Thereby any person has the right to have as many children he likes at whatever time he likes.
Demnach hat jeder Mensch von Natur aus das Recht, Kinder in die Welt zu setzen wann und so viel er will.
# According to this human right, China is a bad wrongdoer whereas Nigeria, which according to UN estimates will have nearly as many inhabitants as China at the end of this century, is praiseworthy.
Während China dieses Menschenrecht eklatant verletzt, verhält Nigeria sich vorbildlich.
Daher wird Nigeria um 2100 nach Vorhersagen der VN fast 1 Milliarde und damit etwa so viele Einwohner wie China haben.
# Acording to these same UN human rights standards, all Nigerians will be entitled to residence and social welfare in Europe, because Nigeria will be unable to guarantee its citizens any human rights.
Natürlich werden diese Bewohner nebst weiteren 6 Milliarden Menschen alle in Europa aufenthalts- und sozialhilfeberechtigt sein, denn Nigeria wird ihnen nie und nimmer irgendwelche Menschenrechte gewährleisten können.
# Moreover, according to new UN caselaw, any discourse about immigration policy that could make such immigrants feel unwelcome must be criminally prosecuted.
Nach dem Willen der VN wird es Europäern verboten sein, in einer Weise über diese Neuankömmlinge zu reden, die ihnen das Gefühl geben könnte, unwillkommen zu sein.
Das entsprechende Urteil hat das Deutsche Institut für Menschenrechte gegen Deutschland erstritten, und seitdem nutzt dieses vom Bundestag gegründete und finanzierte Institut jedes erdenkliche Forum, um von Deutschland dementsprechende repressive Menschenrechtsgesetzgebung einzufordern.
)
)

(iurtyr
tit = Volkssouveränität statt Humanitärjustizialismus
(
# On many matters of vital importance to European people, their democratically elected legislators no longer have much of a say.
In lebenswichtigen politischen Fragen haben die demokratisch gewählten (und abwählbaren) Gesetzgeber kaum noch etwas zu sagen.
# Rather, the power is in the hands of judicial institutions.
Vielmehr ist die Kompetenz in die Hände von Richtern übergegangen.
# Moreover tax-funded so-called human rights lobby organisations keep pushing these judicial institutions to impose more and more repressive, demophobic and genocidal rules.
Die Rolle der Abgeordneten beschränkt sich darauf, Menschenrechtsinstitute zu finanzieren, die diese Richter in immer repressivere und genozidale Richtungen drängen.
# These include a never-ending stream of new laws that curb free speech or unappealable court rulings that invent new mimosa rights at the expense of collective interests. 
Freiheitsfeindliche Gesetze und höchstrichterliche Regelungen etablieren unentwegt neue Mimosenschutzrechte auf Kosten des Gemeinwohls.
)
(
# The most irrepairably damaging and dangerous among the numerous bizarre extensions to human rights have occurred in the field of asylum law.
Die nachhaltigsten Schäden erzeugt dieses Menschenunrechtsregime im Bereich des Asyl(un)rechts.
# The European Court for Human Rights in Strasburg directly created the human trafficking market by forbidding the Italian Coastal Guard from escorting the boats with illegal immigrants back to their point of departure.
Der Straßburger Menschenrechtsgerichtshof schuf den Schleppermarkt erst vor wenigen Jahren mit einer Reihe von Urteilen gegen Italien.
Davor rettete die Italienische Küstenwache die wenigen Bootsinsassen und eskortierte sie sicher ans Mittelmeersüdufer zurück.
Aber das gefiel den Menschenrechtlern nicht.
Menschenrechtler gehen über Leichenberge. 
Sie brauchen die Leichenberge vielleicht zur Befeuerung ihrer Kampagnen.
Die Wirkung der vom Europarat und seinem Straßburger Justizorgan ins Leben gerufenen Völkerwanderung war jedenfalls dementsprechend.
Es entstand eine Eskalationsspirale schlechter Entscheidungen bis hin zu Beschlüssen zur völkerrechtswidrigen Sprengung von Schiffen und zur quotenbasierten Völkerwanderungsplanung.
# This has prompted a spiral of escalation that led to the drowning of thousands of migrants in the sea, which in turn prompted European authorities to respond with plans for a combination of genosuicidal mass migration and illegal warfare.
# Bad regulation typically produces the need for more bad regulation.
# The principle of non-refoulement invented by the Strasburg Court and the Council of Europe is an example of particularly bad regulation.
Da Nichtzurückweisungsprinzip ist ein besonders schlimmes Beispiel schlechter Regulierung, und es ist eine Regulierung, die von keiner europäischen Regierung korrigiert werden kann.
)
(
# 20 years of European Human Rights regime have inflicted more lasting damage on Greece than 400 years of Turkish rule.
20 Jahre europäische Menschenrechtsjustiztyrannei haben Griechenland schwerer und nachhaltiger geschädigt als 400 Jahre Türkenherrschaft.
# 3 millions of proletarians from tribalistic and islamic societies came to a country of 11 million inhabitants during these years, and that was just the beginning.
In 20 Jahren kamen 3 Millionen Proletarier aus zumeist islamischen Stammesgesellschaften nach Griechenland.
# These new inhabitants have no realistic prospects of being integrated into a Greek economy or society.
Diese Neuankömmlinge werden von ihrem Menschenrecht auf sozialhilfefinanzierte starke Vermehrung Gebrauch machen.
# Their offspring is likely to be numerous and even less integratable than the current generation.
Ihre Nachkommen werden weitgehend noch weniger integrierbar sein als sie selber.
# They will be segregating themselves and requesting their share of the Greek people's scarce resources in increasingly unpeaceful ways, and the Greek people will be held guilty of racial discrimination.
Schon heute bilden sie eigene Wohnviertel und liefern sich Kämpfe mit Einheimischen um knappe Ressourcen.
Natürlich sind diese Einheimischen Rassisten.
Das werden auch unsere Kinder und Enkel sein.
Frei von dem Vorwurf werden nur die noch viel stärker in tribalistischen Blutsbanden denkenden Ankömmlinge sein.
# The same is happening in Sicily but also in London-Tottenham, Stockholm-Husby, Malmö-Rosengarde, Paris-Clichy-Sous-Bois and many other areas in Europe.
Die typischen islamisch-tribalistischen Verhaltensmuster sieht man auch bereits in London-Tottenham, Stockholm-Husby, Malmö-Rosengarden, Paris-Clichy-Sous-Bois, Berlin-Neukölln und vielen anderen Brennpunkten Europas.
# If the current course continues, the genome and culture of the European peoples will nearly disappear during this century.
Wenn der derzeitige Kurs sich fortsetzt, werden Genom und Kultur der Europäer innerhalb dieses Jahrhunderts weitgehend verdrängt werden, und schon in kurzerzzeit erreicht ganz Europa ein Wohlstandsniveau unter dem von Brasilien.
# The European Commission is envisaging $(q:controlled immigration) of a stream of 50-80 millions of Africans by 2050.
Die Europäische Kommission hat sich lediglich vorgenommen, die von Straßburg vorgegebene Völkerwanderung irgendwie zu verwalten, und in ihrem Umfeld rechnen Experten mit 50-80 Millionen Afrikanern alleine bis 2050.
)
(
# All these developments were imposed on Europe's people by means of unappealable judicial decisions.
All diese Entwicklungen wurden Europa durch Justizentscheidungen auferlegt.
# By extending legal principles, judges have been extending their own power far beyond all bounds of democratic control.
Durch Sakralisierung und Ausweitung von Rechtsprinzipien entstand eine richterliche Gesetzgebungsgewalt, die alle Grenzen der demokratischen Kontrolle sprengt.
# They have been engaging in assassination of the sovereign.
Im Effekt handelt es sich um einen Anschlag auf den Souverän.
)
)

(revol
tit = Verantwortungsethik statt Kulturrevolution
(
# We must take back their legislative powers from the European judiciary.
Wir müssen unsere Gesetzgebungsrechte von den höchsten Gerichten zurück in Parlamente und Volksentscheide holen.
# We must stop the Human Rights Nonsense.
Wir müssen den Menschenrechtsunsinn vom Kopf auf die Füße stellen, d.h. von Sinn und Zweck her neu denken.
Rousseaus Gesellschaftsvertragslehre kann dabei helfen.
Sarrazin kritisiert in seinem Buch $(q:Der Neuen Tugendterror) 14 falsche Postulate, die unserer Leitkultur zugrunde liegen.
Diese kommen aus einem säkularisierten postchristlich-bigottem sozialdemagogischen Wohltätigkeitswahn, der es zu einem Gebot der Pietät macht, stets einige wenige inländische (oder wenigstens abendländische) Klassenfeinde zu Sündenböcken für das Weltelend zu ernennen und demgegenüber die proletarischen Massen der Dritten Welt als verantwortungsunfähige edle Wilde zu bemuttern.
Wir müssen hingegen eine neue Kultur der Selbstverantwortung mündiger Bürger und souveräner Staaten etablieren.
# This work can be done only by the people.
Der Impuls hierzu kann derzeit nur von unten kommen.
# The political and mediatic elites are too deeply entrenched in destructive cultural and legal patterns that were designed to wrench power away from the peoples.
Die politmedialen Schichten sind zu tief von den kulturzerstörerischen Mustern der letzten Jahrzehnte geprägt und in ihnen gefangen.
# We must change the culture from below, so that the legal system can be changed from above.
An der Basis ist die geistige Freiheit größer als an der Spitze.
Nutzen wir Sie!
Oben entsteht nur dann Mut zum Handeln, wenn sie unten von Mut zur Wahrheit getragen wird.
)
(
# Within ten years we must achieve a change of culture of the same profoundness as the cultural revolutionaries of 1968 achieved in 4 decades with their program of $(q:deconstruction, derision, destruction) (Éric Zemmour).
Wir müssen in den nächsten 10 Jahren 40 Jahre europäischer Kulturrevolution korrigieren.
# In 10 years the Great Proletarian Migration will already have done profound damage to Europe, but it is never too late for correction of an injust world order.
# This task seems daunting, but crisis always means opportunity.
Das ist sehr schwierig, weil die Religionen, die in der Vergangenheit die Menschen befähigten, über den nihilistischen Individualismus a la 1968 hinauszuwachsen, heute weder stark genug noch geeignet sind, die Rolle der Rousseauschen $(q:Zivilreligion) zu spielen.
Es ist aber vielleicht dennoch möglich, weil die damals etablierte Leitkultur heute eine existenzielle Krise herbeiführt.
# The graver the crisis the greater the opportunity.
Je schwerer die Krise, desto größer die Gelegenheit.
# There are signs on the horizon that give us some hope.
Manche Zeichen am Horizont geben uns Hoffnung.
# These include moves of the British government to leave the European Human Rights Convention and harsh criticism of $(q:crazy) EU asylum policies by Hungary's president, who is moreoever engaging his people in a thourough consultation on migration issues which have been under taboo everywhere else so far.
Großbritannien will aus der Europäischen Menschenrechtskonvention austreten, und Ungarns Präsident nennt die Asylquotenpläne der Europäischen Kommission $(q:verrückt).
)
(
# At the moment the cultural revolutionaries are firmly in charge and even continuing to reinforce their grip, but the development may be approaching a turning point.
Im Moment scheint der Marsch des 1968er Individualrechte-über-alles-Kultes durch die Institutionen noch zu weiteren absurden Höhepunkten voranzuschreiten.
# If we succeed in raising public awareness, the old cultural revolutionaries will increasingly be perceived as the Gang of Four.
Aber wenn die Gegenöffentlichkeit wächst, sehen diese Kulturrevolutionäre bald wie seinerzeit die Viererbande aus.
# The most likely candidates for this honorary title on the European level currently seem to be the European Human Rights Court, the Council of Europe, the European Court of Justice and the European Commission.
# Moreover there are other fora at the United Nations level where typically the same tax-payer-funded Human Rights lobby groups pursue their liberticidal and genocidal agenda.
)
( 
# Our deficit is enormous.
Es gibt sehr viel zu tun.
# Migration skeptics are absent from the media not only because of inherent hostility of a left-leaning mediatic class but also because of our own incompetence.
Die Dominanz der Menschenrechtsschaumschläger in Medien und Politik ist nicht zuletzt auf unsere Unfähigkeit zurückzuführen.
# Apart from UK-based Migration Watch there hardly seems to be an NGO or think tank to whom journalists could talk, and they sometimes would be quite willing to sollicit a dissenting view rather than just that of the usual suspects like Amnesty International or Pro Asyl.
Es gibt heute kaum eine Organisation, mit der aufgeschlossene Journalisten reden können, wenn sie mal einen Gegenstandpunkt zu den üblichen Verdächtigen von Amnesty International oder Pro Asyl einholen wollen.
)
)revol

(start
tit =  Was Sie tun können
)start

(pet
url = https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/genfer-fluechtlingskonvention-und-eu-menschenrechtskonvention-kuendigen/startseite/
Es gibt seit 2018 eine $(au:Petition) für den Ausgang aus der Genfer Flüchtlingskonvention und Europäischen Menschenrechtskonvention.
Sie hat in kurzer Zeit über 1/4 Million Stimmen angesammelt.
Dennoch erfährt sie nicht die gebührende Beachtung, denn die Leute mögen das Thema aus verschiedenen Gründen nicht.
Auch die Asylkritiker sind größtenteils Gutmenschen geblieben, und sie begeben sich nur von einer Pathologie in die nächste.
Sie wollen die Komfortzone der humanitären Werte nicht verlassen.
Der Ausgang aus der politischen Unmündigkeit ist absolut unbeliebt.
)
(ltr
# To get started, we need to start writing well-informed letters to interested parties.
Zunächst sollten wir fundierte Briefe an interessierte Akteure schreiben.
# We need to share and peer-review our letters and to prepare documents that can empower more people to write such letters.
Wir können uns gegenseitig helfen, diese Briefe zu verbessern und stützende Dokumentationsanhänge zu schaffen.
# We need to engage like-minded people in directing calls to action to those groups than can help us change the situation.
Wir können manche der Briefe zu Aufrufen zum Handeln verallgemeinern und dazu Unterschriften von Zugpferden sammeln.
# We begin with our personal call to action to co-citizens.
Anfangen sollten wir mit unserem persönlichen Aufruf an unsere Nachbarn und Freunde.
)ltr

(strad
# Since the mainstream news media and politicians are not on our side and often strongly biased against us, we need to combine our communication effort with a street demonstration movement.
Zugleich sollten wir uns regelmäßig zu Straßenspaziergängen treffen.
# We could be on the streets in as many European cities as possible every monday evening.
# Monday demonstrations brought tens of thousands to the street in Dresden recently, and Italian $(q:stop invasione) demos were even bigger.
Die Dresdener Montagsdemonstrationen brachten Zehntausende auf die Straße.
# I do not mention the names of the organizers, because it is better to call on our fellow citizens in our own name than to use labels which are only bait for smear campaigns from mainstream politicians and media.
Auf Zahlen kommt es dabei nicht primär an, und die Organisatoren interessieren uns nicht, denn wir laufen niemandem nach sondern handeln in eigenem Namen.
)strad

(gida 
# As the Technical University of Dresden found out, the monday demonstrators are on average economically successful and well-informed citizens, male and 48 years old.
Die Technische Universität Dresden fand heraus, dass die Montagsdemonstranten im Durchschnitt 48 Jahre alt, männlich, wirtschaftlich erfolgreich und relativ gut informiert sind.
# These citizens feel that politicians and media tend to be unresponsive or hostile to their concerns.
Sie gehen auf die Straße, weil sie ihre Interessen in Politik und Medien nicht vertreten sehen.
# Thus taking to the streets appears to be the only way to voice these concerns.
# However silent walking, applauding to orators or shouting slogans can only satisfy the most basic psychological needs.
Allerdings sind stille Spaziergänge auch ein Eingeständnis politischer Ohnmacht.
# The next step is to become effective political communicators ourselves.
Der nächste Schritt muss in wirksamer politischer Kommunikation bestehen.
)gida

(adv
# sv_url = http://subversion.apache.org
# rp_url = http://a2e.de/svn/ius
# de_url = https://www.kbx7.de/list?enter=ius
# de_url = http://www.kbx7.de/?lid=20935&c=list
# To aid this process, we create a mailing list and a collaborative information repository here.
Um diese zu unterstützen, stellen wir hier netzbasierte Kommunikationswerkzeuge zur Verfügung.
# A $(de:german-language mailing list) has been created.
Eine $(de:deutschsprachige Mailingliste) existiert bereits.
Für Deutschsprechende gibt es den $(bf:Blog BayernIstFrei).
Auf $(vk:VK) kann auf Englisch diskutiert werden.
Das $(sv:kollaborative Quelltext-Depot dieses Web-Auftritts) lässt sich via $(sv:Subversion) lesen und bearbeiten, wenn Sie einen Subversion-Klienten installiert haben.
Für MSWin-Benutzer ist der Einstieg mit $(ts:TortoiseSVN) besonders einfach.
# Use it to checking out the $(au:repository) for reading and update later.
)adv

(ego
la_url = 15/06/appell.pdf
lt_url = 15/06/appell.tex
# More details will be announced here.
Mehr Einzelheiten werden Sie hier finden.
# Meanwhile contact phm at a2e de or Hartmut Pilch on Facebook if needed.
Sie können auch per E-Post phm at a2e de oder per Facebook Hartmut Pilch kontaktieren.
Insbesondere würde ich mich über Unterstützung durch juristische oder informatische Expertise freuen.
# But don't wait for me.
Aber warten Sie lieber nicht auf mich.
Ich bin beruflich eingespannt und kann allenfalls mit ein paar Stunden Freizeit demonstrieren, was viele einzelne tun könnten.
# Create your own website or blog and publish your own letters and calls to action.
Richten Sie Ihren eigene systematische Darstellung im  Web ein, versenden und veröffentlichen Sie Ihre eigenen Briefe und Aufrufe.
# Feel free to use any texts from this website without giving credit to the source. 
Sie dürfen dabei gerne Texte aus meinem Depot übernehmen und weiterverarbeiten, ohne auf den Autor zu verweisen.
# Start with a letter to your fellow citizens explaining to them why and how they should get active.
Beginnen Sie mit einem Brief oder $(la:Faltblatt) zum Verteilen an Ihre Mitbürger, in dem Sie diesen erklären, warum Sie aktiv geworden sind und was Ihre Mitbürger tun könnten.
# Start distributing that letter on paper to your friends.
Verwenden Sie ruhig meine $(lt:Vorlage) und passen Sie sie für sich an.
Auf der Mailingliste gibt es weitere Hilfe.
Schreiben Sie möglichst in eigenem Namen.
)ego

(ont
tit = Vom Ereignis zur Aktion
sut = Von erlittenen zu erzeugten Ereignissen
Wir sammeln $(au:aktuelle Informationen, auf die wie Briefe, Aufrufe und Versammlungen aufbauen).  Vom Nachrichtenkonsumenten werden wir zum Nachrichtenerzeuger.
)ont

(tem
tit = Von der Argumentation zur Volksbildung
Zu den oben skizzierten Themen werden wir $(au:systematisch Informationen und Argumente sammeln).
)tem


#EOF