Unsere Sorgen

SPD-Merkel, Dunkelmedien und EU begraben Dublin, planen Vernichtung der Europäischen Völker

Im Deutschlandfunk schreibt Rainer Burchardt triumphierend zu Merkels Entscheidung, die in Ungarn randalierenden Araber nach Deutschland hereinzuholen

Na bitte, geht doch! Die EU springt über ihren eigenen Schatten, und das ist gut so. Mit der faktischen Aufkündigung des unseligen Dublin-Abkommens, wonach bis heute jeder Flüchtling dort registriert werden muss, wo er zuerst festen Boden unter seinen Füßen gewonnen hat, im Zweifel auch zurückgeschickt werden muss, hat die Europäische Union endlich, endlich mit der Grenzöffnung einen gleichermaßen humanitären wie überfälligen Schritt vollzogen. Spät, für viele auch viel zu spät - aber immerhin: Das ist ein Stück Rückbesinnung auf die so oft und gern in Festtagsreden sogenannten westlichen Werte. Sprich Menschenrechte und Menschenwürde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur „Rheinischen Post“ geäußert:

„Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkrieges zu uns kommen.“

Der Präsident der Caritas schreibt in einer Replik auf Thilo Sarrazin:

Wir brauchen in der Flüchtlingsfrage mehr Europa. Das bisherige Dublin-System, das dazu geführt hat, dass Menschen wie Pakete hin und her geschoben worden sind, ist endgültig gescheitert. …

Es geht beim Thema Asyl nicht um politisches Ermessen, sondern um internationales Recht. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müssen auf Punkt und Beistrich eingehalten werden. Das ist ein heiliges Recht, weil es dem Schutz und dem Erhalt des Lebens dient.

und er sagt dann auch, dass es verboten sei, diese Recht überhaupt in Frage zu stellen. Sigmar Gabriel, Jean-Claude Juncker, Martin Schulz, Gerhard Schröder, Umberto Eco, die meisten Medienkommentatoren und das Who-is-Who der politmedialen Eliten Deutschlands, Brüssels, Italiens, Schwedens und fast ganz Westeuropas sagt das gleiche. Was ist hier los? Wollen die alle unseren Untergang? Antwort: Sie nehmen ihn zumindest billigend in Kauf. Man ist sich einig darin, dass die europäischen Völker zu verschwinden haben, weil das Asylrecht unantastbar sei und weil die EU ausgebaut werden soll. Gauck fordert zum Abschied vom alten Deutschland auf. Das neue Deutschland ist demnach eine Menschenrechteglaubensgemeinschaft. Wer nicht an das heilige Asylrecht glaubt, wird ausgebürgert. Das ist für Politiker in Westeuropa heute der Weg des geringsten Widerstandes. Die Bundesregierung will die deutsche Asylreform von 1992 und mit ihr das Dublin-Abkommen begraben. Eine wirksame Einschränkung der Völkerwanderung ist aber nur auf der Basis des Dubliner Abkommens möglich. Was die Bundesregierung und Europäische Kommission tun, läuft auf eine geplante Vernichtung der Völker, der Kulturen und des Wohlstands Europas hinaus. Sie tun das offenbar hauptsächlich deshalb, weil sie sich nicht trauen, ihre Grenzen zu schützen und das Dubliner System zu reformieren. Es ist für sie bequemer, die heiligen Sentenzen von Straßburger Richtern auf Punkt und Beistrich genau auszuführen. Man hat vor ein paar Jahren gesehen, was das bedeutet.

Viele Tausende von Toten gehen auf das Konto des Straßburger Gerichtshofs für Menschenrechte. Solange der nicht sein “Nichtzurückweisungsprinzip” etabliert hatte, kamen kaum noch Schlepperboote her, weil Italiens Küstenwache die Insassen rettete und sicher nach Libyen zurückeskortierte. Ein übriges taten die Menschenrechtler mit ihrer Demokratieherbeibombungsaktion in Libyen. Das alles ist aber noch wenig im Vergleich zu dem Genosuizid der Völker Europas. Fiat iustitia pereat mundus – es geschehen die Menschenrechte und möge die Welt verrecken. Menschenrrechtler gehen über Leichenberge, um nur ja in ihrer geistig-moralischen Komfortzone bleiben zu können. Auch wir sind diesen Leuten egal. Ihre Maxime ist die von Maximilien Robespierre: es geschehe Recht, und möge die Republik dabei untergehen.

Jetzt werden ja doch die Grenzen ja geschlossen? Hat Merkel daraus gelernt?

Ja sie hat gelernt, dass die Umsetzung der Völkerwanderungsquotenpläne eine etwas ruhigere Hand braucht.

Der nächste Anlauf zur Verwirklichung der Völkerwanderungsquote kommt, denn die Medien und unsere politische Kultur, aus der das kommt, sind gleich geblieben.

Deutschland versinkt im afroislamischen Dauerinferno

Siegeszug der Verlierer ohne Gewinner

Umberto Eco verglich vor 25 Jahren die Armutsmigration nach Europa mit den Völkerwanderungen und schrieb:

Sicher haben (diese Migrationsbewegungen) nicht denselben gewaltsamen Charakter wie die Invasionen der germanischen Völker in Italien, Frankreich und Spanien – und nicht die Heftigkeit der arabischen Expansion nach der Hidschra (…) Aber es ist ein neues Kapitel der Geschichte unseres Planeten, die die Bildung und Auflösung ganzer Zivilisationen als Folge großer Migrantenflüsse gesehen hat (…) Die heutige Migration von einem immer ärmeren und kargeren Süden in Richtung Norden ist ein historisches Ereignis mit unberechenbaren Folgen..(…) Und wie alle großen Migrationsbewegungen wird das Ergebnis eine völlige ethnische Neuordnung sein, eine unerbittliche Veränderung der Sitten, eine unaufhaltbare Kreuzungs-Mischung, die die Hautfarbe der Menschen, die Farbe der Haare und der Augen verändern wird – so wie es seit den Normannen in Sizilien blonde Menschen mit blauen Augen gibt.

Ist also alles schon mal dagewesen und gar nicht so schlimm?

Antwort:

Nein.

Früheren Eroberungen haben sich die Menschen energisch widersetzt.

Sie gingen nicht freiwillig unter.

Und wenn sie untergingen trat an ihre Stelle meistens eine irgendwie technisch-organisatorisch überlegene Zivilisation.

Man gab die alten Verlierergötter auf und ehrte die Siegergötter.

Heute aber ermöglichen wir einen Siegeszug der Verlierer.

Städte werden unsicher, Kriminalität steigt, Lebensqualität sinkt, Parallelgesellschaften wachsen, 1 Milliarde zusätzliche Lasten für Sozialhaushalt jedes Jahr, während dank Roboterisierungswelle und fernöstlicher Konkurrenz die Nachfrage nach Arbeitskräften ohnehin sinkt und Europa dem Bankrott entgegenschliddert.

Die jahrtausendealte naturgewachsene deutsche Linde wird gefällt, in kurzer Zeit werden wir zu einer islamischen Republik, in der nur ein paar Archäologen an europäische Herkunft erinnern. Nicht einmal von den Farben der Haare und Augen, die Umberto Eco erwähnt, wird viel übrig bleiben. Und die neue Bevölkerung wird nur ihre alte Misere in Europa reproduzieren.

Thilo Sarrazin schrieb diesen Tagen, das nach aktuellem Asylrecht 80% der Erdenbürger ein Recht auf Aufenthalt und Alimentierung in Deutschland und Österreich haben. Ferner schreibt er:

Im Übrigen bin ich grundsätzlich der Meinung, dass Kriegsflüchtlinge immer im Land selbst und dessen unmittelbarer Nachbarschaft untergebracht werden sollten. Die Weiterleitung von Kriegsflüchtlingen aus dem Nahen Osten nach Europa halte ich für eine grundsätzliche Fehlentwicklung. Schon gar nicht darf der Zustrom von Flüchtlingen mit der Einwanderungsfrage vermischt werden.

Sarrazin sagt auch:

Wir müssen unsere eigene Bevölkerung und unser Gesellschaftsmodell vor äußerer Bedrohung schützen. Dazu gehört auch ungeregelte, kulturfremde Einwanderung im Übermaß. Und zum anderen haben die Länder, in denen es schlecht läuft, die Aufgabe, sich selbst richtig zu entwickeln. Singapur war im Jahr 1960 ärmer als Ghana, beide waren damals britische Kolonien, und sehen Sie, wo Singapur heute steht und wo Ghana. Das hat Singapur keiner äußeren Macht zu verdanken, sondern nur sich selbst.

Der linke SPD-Kommunalpolitiker Martin Neuffer schrieb 1982 in seinem Buch “Die Erde wächst nicht mit”:

Europa verschwindet und versinkt im afrikanischen Dauerinferno.

Ist Afrika dazu bestimmt, ein Katastrophenkontinent zu sein, vor dem man sich schützen muss und dem man nicht helfen kann?

Antwort:

Der erste Schritt zur Hilfe wäre ein Plan zur Bevölkerungskontrolle, aber den können wir nicht herbeizwingen.

Wir sollten wenigstens darüber reden.

Wenn Leute in Afrika nur 1 Kind ernähren können aber 10 bekommen, versündigen sie sich damit an der Natur und den Mitmenschen, und normalerweise würde die Natur zurückschlagen. Früher war das so. Das dümmste, was wir tun können, ist, die afrikanischen Lasten auf uns zu nehmen und damit uns dem Vergeltungsschlag der Natur mit auszusetzen.

Afrikas Bevölkerung steigt von 1,1 auf 4,4 Mrd bis 2100, fast 1 Mrd allein in Nigeria, alle haben Recht auf Aufenthalt und Alimentierung in Europa.

Europa verschwindet und versinkt im afrikanischen Dauerinferno.

Martin Neuffer und Thilo Sarrazin wissen das, und auch Umberto Eco scheint es zu wissen.

Aber unsere Politiker und Medien verhalten sich nach dem Motto der Drei Affen: Nichts Hören, Nichts Sehen, Nichts Sagen. Realität verdrängen, Realisten ausgrenzen.

Europa setzt sich der Migrationswaffe aus

Massenmigrationen im derzeitigen Umfang sind auch militärisch relevant.

Auch Syrien wächst von 25 Millionen Einwohnern aus um jährlich 1 Million, und Jungmännerüberschüsse sind eine wesentliche Triebkraft hinter Phänomenen wie IS.

Der IS hat angekündigt, 500000 Kämpfer als Flüchtlinge einschleusen zu wollen, und einige sind unter den Asylmigranten schon entdeckt worden.

SPD-Politiker und Deutschlandfunk sind böse auf den von ihnen geschassten ehemaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich, weil der davor warnt.

Populismus werfen sie ihm vor.

Außerdem fordert SPD vom Kopp-Verlag die Entlassung des Münchener Journalisten Gerd Wisnewski, der darauf hinweist, und die Antifa drangsaliert Buchhandlungen wie Hugendubel, sie müssten die Bücher des Koppverlags aus ihrem Sortiment nehmen.

Ist das alles unverantwortliche Panikmache, gegen die die SPD da vorgeht?

Im Moment läuft alles für die Islamisten bestens und sie haben aus der Sicht des Dschihadsystems keinen vernünftigen Grund für Anschläge.

Aber zum Dschihad gehört auch, dass da ganz verschiedene Dschihadistengruppen autonom agieren, und die sind nicht alle vernünftig.

Auch Deutschland hat in Nahost Interessen, z.B. auch an einer Befriedung Syriens, und da kolllidiert es auch mit dem IS.

Die Türkei entleert ihre Flüchtligslager zu uns, Saudi-Arabien schenkt uns 200 Moscheen.

Die setzen durchaus eine Migrationswaffe ein, um Einfluss bei uns zu gewinnen.

Syrer und Albaner sind Osmanen und im Zeitalter der neuen Zivilisationskonflikte für neoosmanische Politik mobilisierbar.

Als das Bild von dem kleinen toten Jungen Aylan durch die Medien ging, war es Erdogan, der als erster Europa geißelte und dessen inhumane Abweisung von Migranten verantwortlich machte.

Und Washington ist mit der Türkei und Saudi-Ararbien verbündet.

Schon die Gastarbeiter wurden uns seinerzeit aus Bündnisgründen von Washington aufgedrängt.

Doch auch diese nah- bis mittelfristigen Perspektiven interessieren Merkels Christsozialdemokraten nicht.

Merkel lässt sich in Washington von Obama auf die Schultern klopfen und freut sich über ungeteiltes Lob aller dortigen politischen Lager für ihren Angriff auf Dublin II.

immer schrillere Mediendiktatur

die herrschenden Medien sich an Pappkameraden orientieren und massive Negativ-Image-Kampagnen gegen Asylkritiker fahren, um Sachdebatten zu ersticken

das Verhalten der Medien und Politiker zunehmend repressive Züge wie in der späten DDR annimmt

das Asylrecht Diktaturliebhabern einen Vorwand bietet, die Volkssouveränität auszuhebeln, ihre Mitbürger auszugrenzen und ihre Repressionsfantasien auszuleben.

Hippie-Nation

Der britische Politologe Anthony Glees bezeichnet Deutschland als “Hippie-Staat” der “nur von Gefühlen geleitet wird”.

Hat er damit Recht?

Antwort:

Nach John Lennon werden in Deutschland Schulen benannt.

Angela Merkel veranstaltet NSU-Kollektivschuldzeremoniell unter Einsatz von John Lennon’s “Imagine”.

Die stärkere Verankerung der Hippie-Kultur bildet tatsächlich einen Schlüssel zum Verständnis des Unterschiedes zwischen dunklem Westen und hellem Osten.

Am Samstag wurde in Hamburg der Tag der Patrioten von der Stadtverwaltung verboten, der Bürgermeister hetzte die Antifa auf, und daraufhin kam es zu Straßenschlachten zwischen verschiedenen Antifa-Gruppen, die sich gegenseitig für Nazis hielten. Das war schon komisch genug, aber noch komischer war das Verhalten der Antifa-Verbündeten in den Hamburger Medien. Alle Kanäle, egal ob Radiosender oder öffentliche Verkehrsmittel plärrten um punkt 12 uhr die Hymne der Bunten Republik, John Lennon’s Imagine.

Sie nennen das eine Hymne des Friedens und der Menschlichkeit.

Besungen wird da der aus allen Vererbungs- und Vertragsbindungen herausgelöste, zufällig irgendwo geborene und vor dem Weltsozialamt anspruchsberechtigte Welteinheitsmensch.

Diese Hippie-Hymne ist zweifellos die Hymne der Bunten Republik.

Wir sind eine Hippie-Nation in Auflösung, und Angela Merkel ist eine Hippie-Kanzlerin.

Thilo Sarrazin antwortet auf die Frage “Betrachten Sie Menschen als Stückgut?” folgendermaßen:

Wenn Sie an der Grenze zu einem fremden Staat stehen und diese nicht überschreiten dürfen, verstößt das in keiner Weise gegen Ihre Menschenwürde. Wenn die Grenze wirksam gesichert ist und der Umstand, dass sie nicht einreisen können, rechtzeitig kommuniziert wurde, werden Sie sich gar nicht erst auf den Weg machen. Die Durchlässigkeit der Grenzen rund um den Schengen-Raum und der Zusammenbruch des europäischen Grenzregimes haben die Flüchtlingsströme erst angelockt, die wir jetzt beklagen. Eine wirksame Schließung der Grenzen für unerwünschte Einwanderung würde dazu führen, dass die Menschen ihre Kraft in die Verbesserung der heimischen Verhältnisse stecken, anstatt ihr Glück in der Auswanderung zu suchen. Dem Wohl der Menschen in Afrika und im Nahen Osten ist so langfristig am besten gedient.

Der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk erklärt:

“Die Europäer müssen sich über ihre eigene Attraktivität für Flüchtlinge neu Gedanken machen.” Es gebe verschiedene Modelle: Man könne es zum Beispiel machen wie die Kanadier, Australier und Schweizer. Das führe aber dazu, “dass eine allzu attraktive Nation ein Abwehrsystem aufrichtet, zu dessen Konstruktion eine wohltemperierte Grausamkeit vonnöten ist.” Das sei das Hauptproblem, denn: “Die Europäer definieren sich selber als gutartig und nicht grausam.”

Müssen wir grausam werden?

Antwort:

“Wohltemperierte Grausamkeit” ist ein Begriff von Macchiavelli.

Dabei geht es nicht darum, grausam zu sein.

Der verantwortliche Politiker soll gerade nicht seinen Emotionen freien Lauf lassen, weder denen der Barmherzigkeit noch denen der Grausamkeit.

Er soll einfach das Minimum an Härte an den Tag legen, das zur Durchsetzung der berechtigten Interessen seines Volkes notwendig ist.

Das könnte zum Beispiel darin bestehen, dass man eintreffende illegale Einwanderer in ein Auffanglager an der Südseite des Mittelmeers bringt, wie es Berlusconi jahrelang in Kooperation mit Gaddafi betrieb.

Allerdings ist all das wohl schwer praktikabel, wenn Richter jederzeit entscheiden dürfen, dass etwa Abschiebung in die Niederlande nach Dublin-Vertrag auszusetzen da menschenunwürdig sei.

Und ein noch größeres Hindernis sind schon immer die Medien gewesen.

Die Medien sind nur scheinbar im Sinne des Staates gleichgeschaltet. Denn sobald der Staat auch nur Ansätze zu vernünftigem, verantwortungsvollem, also gewissermaßen wohltemperiert-grausamem Handeln zeigt, erheben die Medien ihr Haupt gegen ihn. Es gibt dann unzählige private Moralisten ohne Realitätsbezug, die sich auf seine Kosten aufplustern. Es gibt ein Buch “Kritik und Krise” von Reinhard Koselleck, das nachzeichnet, wie skrupellose pseudohumanitäre Medienmacher genau diese Typs den Jakobinismus und die Katastrophe der französischen Revolution ausgelöst haben.

Politischer Realitäts- und Verantwortungssinn war schon immer dünn gesät, und auch vor den Zeiten der Hippies gab es genug skrupellose Empathieschaumschläger, die sich diesen Umstand zunutze zu machen und sich unter Einsatz bescheidenster geistiger Bordmittel eine Positionen der moralischen Überlegenheit und politischen Dominanz zu verschaffen.

Die Empathie-Schaumshchlägerei führt letzlich immer zu einer Art Terrorregime mit Guillotine für die Empathielosen.

Vom “neuen Jakobinismus” schreibt ja Norbert Bolz, und vom “Neuen Tugendterror” Thilo Sarrazin.

Der französische Journalist und Bestsellerautor Éric Zemmour fasst die heutige deutsche Situation so zusammen:

Yves Calvi [Moderator]: Deutschland hat also den Migranten die Arme geöffnet, mit Angela “Mutti” Merkel in erster Linie.

Éric Zemmour: Ja, Mutter Angela, der Stolz, der Ruhm, die Ehre Europas, die zukünftige Friedensnobelpreisträgerin, die Menschwerdung eines Kontinentes von Müttern die das Bild eines toten Kindes nicht ertragen. Die europäische und französische Presse salbte Angela I. zur Kaiserin. Hollande leidet unter Spott weil er sich mit Verzögerung unterwarf. Der Finanzknut droht den osteuropäischen Machthabern, zu arm um mitreden zu dürfen. “Die Folterinstrumente hole ich nicht sofort raus, lasst uns handeln wie gute Kameraden”, bewarnte sie Angela die Erste. Egalitär und brüderlich ist das unter der teutonischen Fuchtel stehende Europa. Die Deutschen sind groß, die Deutschen sind gut, die Deutschen sind großzügig. Keiner denkt mehr daran, ihnen ihre buchhalterische Gefühllosigkeit gegenüber den Griechen vorzuwerfen, noch weniger daran, sie als SS zu schminken, oder sie mit einer Pickelhaube zu versehen. Das Foto eines Flüchtling-Kindes, das zu seinem Schutze die Mütze eines deutschen Polizisten trägt, verdrängt im kollektiven Unterbewusstsein das Foto eines anderes Kindes, vor dem Warschauer Ghetto stehend, sicht fürchtend vor der androhenden deutschen Armee. Geschichtlich spielt Merkel ein gewagtes Spiel. Durch einen bemerkenswerten Medienblitzkrieg radiert sie Hitler, Wilhelm II., und sogar Bismarck aus. Es ist das Bild eines ländlichen, großzügigen, träumerischen, romantischen und pazifistischen Deutschlands and dem sie wieder anknüpft, jenes Bild das im neunzehnten Jahrhundert Madame de Staël und all die Intellektuellen der französischen Linke herstellten.

Yves Calvi: Die Entscheidung der Kanzlerin hat auch Wirtschaftliche Hintergründe, nicht wahr Éric?

Éric Zemmour: Ja, in der Zwischenzeit hegten deutsche Bosse einen Traum: eine massive, verformbare, billige Arbeitskraft wird in ihren Fabriken die blonden Köpfe ersetzen, die einheimische Frauen nicht zur Welt brachten. Dieser wirtschaftliche Zynismus und diese menchenrechtlerische Romantik stimmen in einer für sie als humanistisch geltenden Vision ein des bodenunabhängigen Individuums, ohne Bindungen, ohne Wurzeln, ohne Vergangenheit und ohne Kultur: ein austauschbarer Hersteller und Verbraucher. Innerhalb weniger Stunden übernahm Angela Merkel die historische Verantwortung, das tausendjährige Deutschland für immer zu vernichten, um es in ein multikulturelles Land zu verwandeln. Die 800 000 angekündigten Flüchtlinge werden Kinder haben. Millionen von Menschen werden sich auf den Weg machen, die von jetzt an Deutschland wie Amerika im neunzehten Jahrhundert betrachten werden. Doch wer wird am Ende die Rolle der Indianer spielen? Die Deutschen meinen immer, daß was für sie gut ist auch für die Welt gut ist. Ihr romantisches und schwärmerisches Temperament drängt sie oft dazu ohne Maß zu handeln: entweder Alles oder Nichts. Zu ihrer Zeit meinten französische Nationalisten dazu, Deutschland sei in der Welt immer der große Störer gewesen. Deutschland handelt als sei es allein auf der Welt, aber es ist nicht allein in Europa. Es zwingt seine eiserne Großzügigkeit einem ganzen Kontinent auf, das weder in seinen Finanzen wohlständig wie Deutschland ist, noch dieselbe demografische Leere aufweist. Die Tschechen und Ungarn prophezeien das Ende der christlichen Zivilisation und den Selbstmord Europas. Einige einsame und verlassene Deutsche erinnern daran, daß nicht zum ersten mal in der Geschichte ihr Land eine Katastrophe in Europa verursacht. Aber Merkel kümmert das nicht. Wenn ihr keiner zujubelt, glaubt sie daß sie taub wird.

Warum durchschauen Éric Zemmour und Anthony Glees uns so gut?

Eric Zemmours Buch “Le Suicide Français” (Der Französische Selbstmord) kam 2014 heraus. Es beschreibt, wie seit den 1960er Jahren die französische Kultur von Jahrzehnt zu Jahrzehnt immer weiter ausgehöhlt wurde und schließlich den Selbstmorde beging, der sich immer weiter vor unseren Augen entfaltet. Frankreich ist dabei schon weiter als Deutschland, aber dank Merkel haben wir gerade kräftig aufgeholt.

Grundsätze Überlegungen

Wirkliche Grundrechte entstehen aus Gesellschaftsvertrag, Asylrecht ist nur als Ausnahmeregelung denkbar

Ein Grundrecht aller Erdenbürger führt sich von selbst ad absurdum, da 80% einer wachsenden und zunehmend verelendenden Weltbevölkerung dieses Recht geltend machen kann

Das Asylrecht kann kein zentrales Grundrecht sein, da es einer unbegrenzten Zahl Fremder Ansprüche auf Leistungen zubilligt, die sie nicht erarbeitet haben. Somit widerspricht dieses vermeintliche Grundrecht dem Gegenseitigkeitsgrundsatz, der den normalen Regeln des Gesellschaftsvertrages zugrunde liegt.

Kernwert der Aufklärung: Selbstbestimmung der Person und des Volkes

Individuelle und nationale Selbstbestimmung ist der wirklich zentrale Grundwert Europas: die Maximen und Gesetze sind dazu da, revidiert und dem Zweck angepasst zu werden, Zentraler Zweck der Politik ist es, den Nutzen des Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden

Wirksame Flüchtlingshilfe lässt sich besser politisch als juristisch Organisieren, und die Anreize dazu bleiben auch dann erhalten, wenn das heutige Asylrecht beschnitten wird.

Unsere Forderungen

Flüchtlingspolitik statt Humanitärjustizialismus, regionale Aufgabenverteilung

Kriegsflüchtlinge ortsnahe in Auffanglagern betreuen

Syrer sollen in Türkei bleiben und dorthin zurück gehen

3 Millionen Plätze in Saudi-Arabien

Europa soll Türkei und Saudiarabien unterstützen

Es muss echte Politik für alle gemacht werden und nicht für ein paar Schlepperkunden und Glücksritter, die es bis hierher schaffen.

Schlepperförderprogramm beenden, Nichtzurückweisungsprinzip beschränken, Schiffe in Sicherheit zurückbringen, Grenzverletzer inhaftieren

Österreichs Außenminister wies kürzlich darauf hin, dass die jetzige Politik ein “Schlepperförderprogramm” sei.

Vor ein paar Jahren war das noch ganz anders.

Italiens Küstenwache rettete …

Organisierte Grenzverletzer werden zumindest dann zum Ursprungsort zurückgeführt, wenn dort Auffanglager eingerichtet sind.

Widerstand von Straßburg & Co muss gebrochen werden.

Wer illegal die Grenze überquert, begeht damit zunächst eine Straftat. Ob er ein Recht auf politisches Asyl genießt, lässt sich in Abschiebehaft prüfen.

Volk, Volkseigentum, Volkssouveränität im Verfassungsrecht stärken

Das Eigentum des Volkes an Territorium und Gesetzgebungsgewalt (Volkssoouveränität) sowie sein Interesse an Identität und Bewahrung der erreichten Homogenität müssen in unserem Verfassungsrecht und im Völkerrecht besser verankert werden. Es darf nicht sein, dass sie im Vergleich zu so einem so fragwürdigen Konzept wie dem Asylgrundrecht überhaupt nicht ins Gewicht fallen.

Putin-Zitat Valdai.

Wir müssen die individualistische Ideologie überwinden und lernen, auch in Kollektivbegriffen wie “Volk” (politisches Subjekt) zu denken.

Früher war das mal selbstverständlich, aber heute muss es explizit nachgeholt werden, sowohl auf der Verfassungsebene als auch in der Bildung.

Contrat Social von Roussea

Drei Volksprinzipien von Sun Yat-Sen

Anregung zum Lernen von Fukuzawa Yukichi

Weg von Klassenfeind-Sündenbock-Denken der Journalisten, falschen Propheten, schlechten Lehrmeister.