Die Leitmedien ganz Europas frohlocken über das irische Referendum und f ordern eine “gleiches Recht auf Ehe” für Homosexuelle. Unter Volkss ouveränitätsgesichtspunkten ist es erfreulich, dass die Iren gefragt wurden. Eine rechtliche, religiöse, rituelle und gesellsch aftliche Institution wie die Ehe kann nur dann erweitert werden, w enn nicht nur die Nutznießer der Institution sondern alle Beteiligte n gefragt werden. Die Ehe ist nur deshalb mehr als ein beliebiger privater Vertrag, weil aus ihr die Keimzelle der Gesellschaft hervorgeht . Aber leider denken die europäischen Menschenrechtler und Kampagnenjo urnalisten ganz anders darüber. Für sie war es ein “riskantes” R eferendum (so etwa von Deutschlandradio Kultur formuliert), weil sie eigentlich das “gleiche Recht auf Ehe” für ein “Menschenrecht” ha lten, welches nicht zur Abstimmung gestellt werden darf. Demnach gibt es eine Resource namens “Ehe”, die von einem möglichst globalen Staat jedem Individuum zu gewährleisten ist. Hierin decken sich die Interesse n der Menschenrechtler mit denen der EU, die nach einer europaweiten Angl eichung von Rechtsvorschriften strebt. Folglich wird dieses Referendum wohl anders als das Referendum zum Lissaboner Vertrag wohl nicht wi ederholt werden. Das gewünschte Ergebnis wurde erreicht und wird nie mehr zur Disposition gestellt. Jetzt geht es nur noch darum, das “gleiche Recht auf Ehe” zu einem Bestandteil der europäischen Verträge zu machen und in die Menschenrechtsregeln einzubinden. Wahrs cheinlich werden dann Straßburger Richter eines Tages festste llen, dass insbesondere männliche Homosexuelle ein Menschenrecht auf bevorzugte Zuteilung von Adoptivkindern haben. Ein weiteres Refere ndum darüber wird unzulässig da europarechts- und menschenrechtswidrig s ein. Und unsere Berichterstattung verstößt wahrscheinlich a uch schon gegen Diskriminierungsverbote.
Keine Toleranz der Intoleranz! Klaus Kelle dokumentiert einen bemerkenswerten Vorgang. Die verordnete Ausweitung des Ehekonzepts berührt durchaus Kollektivrechte d er an der Institution beteiligten Gesellschaft und Individualrechte i hrer Mitglieder. So einfach, wie die Individualrechtsegalitaristen es s ich machen, ist es nicht.
Keine Toleranz der Intoleranz! Jetzt hagelt es Hausverbote für “rechtspopulistische” Gruppen in Biergärten auf Druck der Stadt München, die wiederum über Brauereien Druck auf die Wirte ausübt. Wie der Artikel zeigt, bedienen sich die “Rechtspopulisten” häufig jurist ischer Mittel, um die Stadt in ihre Schranken zu weisen. Ihrerseits sch ränkt die Stadt “Rechtspopulisten” in vielfach illegaler Weise in ihren Grundrechten ein. Damit befindet sich die Stadt im Einklang mit akt uellen Forderungen führender Menschenrechtler (DMRI, AI, Europarat, EU-EC RI, UN-CERD), die repressivere Gesetze verlangen.
Nachfragen bei Bagida und beim Löwenbräukeller ergaben, dass niemand et was von so einem Vorfall bemerkt hat. Alle die, die anwesend waren und et was wissen müssten, haben nichts bemerkt.
Aus dem SZ-Bericht eräbe sich folgendes Bild: Vielleicht war bei der D emo unter den städtisch geförderten Gegendemonstranten jemand von der Stä dtischen Bierentnazifizierungstelle anwesend. Der wurde dann beim Löwe nbräu-Wirt Schottenhamel vorstellig, woraufhin dieser gleich dem inkrim inierten Tisch ging, dem Gespräch lauschte, “Parolen” vernahm und flugs H ausverbot erteilte und mithilfe der Polizei durchsetzte.
Aber auch das fand ja offenbar nicht statt. Ein Augenarzt, der mit mir bei dem historischen Ereignis anwesend war, kommt mit seinem Bericht vom “Münchener Bierkrawall vom 18. Mai 2015” der Realität näher:
In reißerischem Tenor schildert die “Süddeutsche Zeitung” de n Bier-Krawall durch uns “Neo-Nazis”. Da sitzen 20 fr iedliche Bürger an zwei Tischen im Löwenbräu-Biergarten und lassen den A bend bei gemütlicher Unterhaltung ausklingen. Ein paar Tage später erfahren wir aus der Süddeutschen Zeitung, wir hätten “Parolen verbreitet”, der Wirt hätte uns gebeten das Lokal zu verlassen, und am Ende hätte die Polizei uns herausgetragen, da wir nicht willens g ewesen seien, den Weisungen des Hausherrn Folge zu leisten. Einers eits erleben wir hier die Arbeitsweise der “Süddeutschen Z eitung” am eigenen Leib. Qualitätsjournalisten im Sumpf der Propaganda und an den Gestaden von Loch Ness. Andererseits: lassen wir uns doch i nspirieren! Die Münchner Bier-Krawalle von 1844 waren der Vorbote der Märzrevolution von 1848. Und die Schwabinger Krawalle von 1962 werde n rückblickend von den Medien heute sogar verklärt und glorifizier t.
Wenige Tage nach dem SZ-Bericht eskaliert die Stadt die Lage noch weiter. Ein Rundschreiben geht an alle Gastwirte. Münchens OB Dieter R eiter lässt sich von einer Städtischen Bierentnazifizierungsstelle vor führen. Mit bierernster Miene wenden er und der Gaststättenverband sich an alle Gastwirte und drohen ihnen mit rechtlichen Schritten, fals man s ie bei der Bewirtung von Rechtspopulisten erwischt.
Deutschlandradio Kultur hat erstmals einen Beitrag von mir (Hartmut Pilch) gelöscht und mich sogleich gesperrt und damit alle jemals von m ir geschriebenen Beiträge gelöscht. Darin hatte ich darauf hin gewiesen, dass der “schlechte Ruf” von Tröglitz von Medi en wie DRK herbeigeschrieben wird, dass es dort aller Wahr scheinlichkeit nach keinen Brandanschlag und keine Bürg ermeistervertreibung gab. Es war m.E. alles im Tonfall mäßig und sachlic h. Wenn ich hingegen im selben Forum übelst denunziert und beleidig t werde (auch heute wieder “Drecksack”), schreitet DRK nie ein.
Jemand rät mir:
In dem Fall würde ich wirklich so weit gehen und das per Papier zu K lärung beim Sender ein reichen, mit dem passenden Anhang. Eine Be nutzer-Sperrung oder gar Bann von der ganzen Plattform (=Hausverbot) br aucht mehr als nur eine Mausklick-Entscheidung eines Foren-Admins. Je denfalls würde ich bei ÖR-Medien solch hohe Maßstäbe durchaus anlege n wollen. Schließlich wird hier unser aller Geld für deren Betrieb bemüht - sprich man ist effektiv selbst der Kunde/Auftraggeber und damit die letzte Instanz.
Im fraglichen DRK-Forum stellen andere Foristen die Forenleitung zur Rede, werden aber mit einem als “klare Regel” angepriesenen Gummiparagrafen abgespeist. Nach fragen bleiben unbeantwortet:
Deutschlandradio Kultur: Keine Sorge, beim Deutschlandradio gibt es keine Zensur, allerdings klare Regeln über den Umgang mit U nterstellungen, falschen Vorwürfen und Beschimpfungen.
Andreas Irmer: Deutschlandradio Kultur, was war denn an dem Kommentar seitens Herrn Pilch eine Unterstellung, ein falscher Vorwurf oder eine Beschimpfung? Das ist ja alles was Sie Herrn Hartmut Pilch vorwerfen.
Frank Martin: Unterstellungen, falsche Vorwürfe und Beschimpfungen k ommen in vielen Sendungen zum Ausdruck.
Die Beweismaterialien hat DRK ja gelöscht. Hierzu gehören auch Ko mmentare des DRK-Moderators von vor ein paar Wochen, in denen dieser an merkt, dass meine Kommentare seit Jahren die Forendiskussion in eine un erwüschte Richtung bewegt haben. Hiermit wurde jetzt wohl endgültig Schl uss gemacht. Anonyme Antifa-Aktivisten lagen auch seit Wochen der DRK- Redaktion mit Aufforderungen in den Ohren, den “Drecksack” doch endlich zu sperren. Andere Foren-Teilnehmer mutmaßten, bei diesen Aktiviste n könnte es sich um Pseudonyme handeln, unter denen DRK-Redakt ionsmitglieder auftreten. DRK handelt im Einklang mit den Menschenre chtlern, die in letzter Zeit via Europarat und UN von Deutschlan d eine härtere Gangart gegen “Rechtspopulisten” fordern. Man rückt den v erbliebenen Inseln der Meinungsfreiheit in zunehmend bizarrer Weise z u Leibe.
Über die Neigung zur Verdrängung derjenigen Informationen, aus denen un bequeme Pflichten entstehen könnten, reflektiert hier Prof. Kar l-Albrecht Sch achtschneider: https://www.youtube.com/watch?v=9bxATQqeooo
Das Narrenschiff driftet auf einem Narrenrecht und dieses auf einer Narrenkultur. Einen Plan haben die eher nicht.
Die Europäische Kommission will unbedingt ihr Völkerwanderungsquoten du rchsetzen. Zunächst mit niedrigen Zahlen, um einen Fuß in die Tür zu be kommen. Aber sie wollen bis 2050 etwa 50-80 Millionen Afrikaner nach Europa umsiedeln und bis 2100 hunderte Millionen. Jetzt geht es est mal u m Kompetenztransfer nach Brüssel, daher niedrigere Zahlen. Ist die Kompet enz erst mal in Brüssel, so gibt es kein Entrinnen mehr. HP Friedri ch wurde zu Beginn der GroKo von SPD und Seehofer abgesägt, weil er das n icht wollte.