1 Chronik

• 2009-05-22 European Union fines Intel 1.45 billion – with my comment at the end

2 Grundüberlegungen

I2P steht für Informations-Infrastruktur-Politik ebenso wie für “Geistiges Eigentum und Gewerblichen Rechtsschutz” (intellectual & industrial property), also für zwei Begriffe, die miteinander im Konflikt stehen können.

Mit suggestiven Begriffen wie “geistiges Eigentum”, “Persönlichkeitsrecht”, “informationelle Selbstbestimmung” wird heute Privatpersonen und Firmen ein Recht auf Kontrolle von Informationen zugesprochen. Das ist oftmals sinnvoll, aber zugleich auch gefährlich. Es viel schwieriger, die Grenzen solcher Rechte angemessen zu ziehen, als ihre suggestiven Bezeichnungen gemeinhin glauben lassen. Weitere Probleme bereitet die praktische Umsetzung solcher Grenzziehungen. Die ist oftmals so unverhältnismäßig teuer, dass Gerechtigkeit beim besten Willen nicht geschehen kann. Angesichts der Komplexität der Materie wird der Gesetzgebungsprozess schnell zur Beute einseitig interessierter Akteure. Dabei werden Selbstregulierungs- und Produktivkräfte typischerweise genau von denjenigen Ministerialbeamten zerstört, die vorgeben, im Interesse einer – in Wirklichkeit kaum vorhandenen – “Innovationspolitik” zu agieren.

Um diesen eskalierenden Missständen wirksam gegensteuern zu können, bedarf es eingehender Analyse vielfältiger Vorgänge. Wir versuchen, diese Arbeit zu leisten. Zugleich versuchen wir, den FFII in organisatorischer Routinearbeit zu unterstützen. Hierzu gehört auch die Dokumentation überkommener Strukturen, die zumindest in ihrem derzeitigen Zustand nicht leicht von Freizeitaktivisten beherrschbar sind.

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• FFII im Deutschen Sprachraum – im Moment agiert Hartmut Pilch als Vorsitzender
• Dialog mit mit Gesetzgebern zum Thema Patentgesetzgebung pflegen
• Finanzen und Schnittstelle des FFII zu Münchener Behörden in Schwung bringen
• Äußerungsfreiheit in Deutschland –- Verteidigung des Internets gegen überhand nehmende richterliche Regulierungswut
• Bisherige Systeme des FFII weiter pflegen und wiederbeleben
  • aktiv: das überkommene Mitwirkungssystem zu bereinigen und soweit sinnvoll weiterzuentwickeln ist im Moment meine Aufgabe
  • ffiidb: FFII-Mitgliederdatenbank: die Datenbankstruktur müssen wir dokumentieren, damit mehr Leute ihr zu vertrauen und für sie gute Anwendungen zu schreiben bereit sind
  • NoSoftwarePatents, derzeit hauptsächlich von André Rudert bearbeitet, mit Subversion auf a2e.de beherbergt

4 Unterlagen

• Anonyme Internetnutzung mit dem Invisible Internet Project (I2P) – mit diesem interessanten Projekt haben wir nichts zu tun, und wir benutzen das Akronym I2P schon länger