FFII 2006-11-25

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Mitgliederversammlung 2006 in München, kombiniert mit einer Öffentlichen Konferenz über aktuelle Fragen der Informationsinfrastruktur in insbesondere der europäischen Patentpolitik.

1 Neues

  • 2006-11-20 Flugblatt geht an interessierte Kreise in München
  • 2006-11-19 Bundespatentgericht kontaktiert

2 Ort und Allgemeines

Wir haben den folgenden Raum

  • München / Nähe Englischer Garten / Oettingenstr. 67 / Ludwig-Maximilians-Universität / Institut fuer Informatik / 1. OG, über dem Haupteingang / Raum 1.27

reserviert. Dort wird sowohl die Öffentliche Konferenz als auch die Mitgliederversammlung statt finden.

3 Öffentliche Konferenz

Der Eintritt ist frei.

Das Programm wird in den kommenden Tagen und Wochen konkretisiert und geändert. Wer beitragen möchte, melde sich bei Hartmut Pilch (phm at ffii org). Wir organisieren und bezahlen Rednern die Übernachtung in München.

3.1 09.00 - 10.00 Block 1: Lageberichte in verschiedenen Bereichen

Aktivisten des FFII berichten über derzeitige Probleme und versuchen, einen Ausblick auf Entwicklungen des kommenden Jahres in diversen Bereichen zu geben.

  • Patenterteilung und Durchsetzung in Europa, Beschaffenheit der Patente in verschiedenen Gebieten
  • Vereinheitlichung des Europäischen Patentwesens
  • IPRED2
  • Entwicklungen bei WIPO und sonstigen Foren der Vereinten Nationen
  • Offene Standards, Interoperabilität, elektronischer Geschäfts und Behördenverkehr, Gemeinnützige Informationsgüter
  • Belastung der Produktion von Informationsgütern mit Kostenrisiken (z.B. durch Haftungsrisiken, Gerichts- und Verwaltungsverfahren, Steuern)
  • Qualität und demokratische Kontrolle der Gesetzgebung/Regelsetzung in Europa

3.2 11.00 - 12.30 Block 2: EPLA und Alternativen

Das Europäische Parlament verlangt “bedeutende Verbesserungen des EPLA im Hinblick auf demokratische Kontrolle, richterliche Unabhängigkeit und Prozesskosten”. Wir haben einige derartige Verbesserungen vorgeschlagen, u.a.

  • Gesetzgebungskompetenz für das Patentrecht an Parlamentarier übergeben
  • EPLA-Gericht durch Harmonisierungsagentur ersetzen
  • Patentprüfung privatisieren

Auch über bescheidenere Änderungsvorschläge wie etwa

  • Diverse Konzepte für richterliche Unabhängigkeit
  • EU-Patentgericht statt EPLA-Patentgericht

und über gewagtere Zukunftsentwürfe

soll in diesem Block diskutiert werden.

3.3 12.30 - 13.30 Mittagspause

Entweder ein Buffet in der Eingangshalle oder ein Saal in einem Münchener Lokal in der Nähe.

3.4 14.00 - 15.30 Block 3: Arbeitsgruppen des FFII

Verschiedene Arbeitsgruppen berichten darüber, woran sie arbeiten und wie man ihnen helfen kann.

4 16.00 - 20.00 Mitgliederversammlung

Hier haben nur FFII-Mitglieder Zutritt

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© 2006-10-27 PILCH Hartmut