1 BGH-Entscheidung “Vorausbezahlte Belefongespräche”

In der genannten Entscheidung hat der BGH kürzlich mal wieder entschieden, dass Geschäftsmethoden patentfähig sind, wenn dabei technische Geräte wie Telefone eine Rolle spielen.

Das habe ich mir so von einem Patentanwalt erzählen lassen. Es klang glaubwürdig, der BGH schwankt tatsächlich ziemlich wild herum, und Herr Melullis, dem das vielleicht nicht mehr so gut gefällt, ist nur einer von 5 Richtern in dem Kollegium.

Man erinnere sich an Sprachanalyse

Auf bundesgerichtshof.de ist die Entscheidung wohl über die Suchfunktion zu finden, aber heute war der Server überlastet.