i2p Pilch & Co

Schutz der Innovation vor Überregulierung
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1999-2005 half Hartmut Pilch als Vorsitzender des FFII, parlamentarische Mehrheiten gegen Softwarepatente zu gewinnen. Heute geht der FFII seine eigenen Wege während wir versuchen, einige unterstützende Funktionen zu organisieren.

1 Chronik

2 Grundüberlegungen

I2P steht für Informations-Infrastruktur-Politik ebenso wie für “Geistiges Eigentum und Gewerblichen Rechtsschutz” (intellectual & industrial property), also für zwei Begriffe, die miteinander im Konflikt stehen können.

Mit suggestiven Begriffen wie “geistiges Eigentum”, “Persönlichkeitsrecht”, “informationelle Selbstbestimmung” wird heute Privatpersonen und Firmen ein Recht auf Kontrolle von Informationen zugesprochen. Das ist oftmals sinnvoll, aber zugleich auch gefährlich. Es viel schwieriger, die Grenzen solcher Rechte angemessen zu ziehen, als ihre suggestiven Bezeichnungen gemeinhin glauben lassen. Weitere Probleme bereitet die praktische Umsetzung solcher Grenzziehungen. Die ist oftmals so unverhältnismäßig teuer, dass Gerechtigkeit beim besten Willen nicht geschehen kann. Angesichts der Komplexität der Materie wird der Gesetzgebungsprozess schnell zur Beute einseitig interessierter Akteure. Dabei werden Selbstregulierungs- und Produktivkräfte typischerweise genau von denjenigen Ministerialbeamten zerstört, die vorgeben, im Interesse einer – in Wirklichkeit kaum vorhandenen – “Innovationspolitik” zu agieren.

Um diesen eskalierenden Missständen wirksam gegensteuern zu können, bedarf es eingehender Analyse vielfältiger Vorgänge. Wir versuchen, diese Arbeit zu leisten. Zugleich versuchen wir, den FFII in organisatorischer Routinearbeit zu unterstützen. Hierzu gehört auch die Dokumentation überkommener Strukturen, die zumindest in ihrem derzeitigen Zustand nicht leicht von Freizeitaktivisten beherrschbar sind.

4 Unterlagen

[ I2P ]
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© 2007-01-01 Hartmut PILCH